18 von 31 NATO-Staaten erreichen heuer 2-Prozent-Ziel bei Rüstung
BRÜSSEL. Verteidigungsausgaben der NATO-Staaten steigen um elf Prozent auf 600 Milliarden Dollar.
Die NATO-Staaten haben sich vor Jahren verpflichtet, zwei Prozent ihrer Wirtschaftsleistung in die Rüstung zu stecken. Heuer würden 18 der 31 NATO-Mitglieder diese Vorgabe erreichen, sagte Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch bei einer Pressekonferenz vor dem Treffen der Verteidigungsminister des Bündnisses in Brüssel.
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560 Milliarden Euro für Verteidigung
Insgesamt lägen die Verteidigungsausgaben der NATO-Länder bei 600 Milliarden Dollar (560 Milliarden Euro). Das sei ein Anstieg um elf Prozent, so Stoltenberg. Die Ausgaben der europäischen Partner betragen laut dem Norweger 380 Milliarden Dollar (355 Milliarden Euro). Stoltenberg ermahnte die 13 anderen NATO-Länder, ihren Verpflichtungen rasch nachzukommen.
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Unter den Säumigen sind dem Vernehmen nach Frankreich, Spanien, Belgien, die Türkei und Kanada. Stoltenberg vermied es, die Länder aufzuzählen. Er erinnerte aber an den Gipfelbeschluss aus dem vergangenen Jahr, wonach alle Mitgliedsländer der Allianz ihre Verteidigungsausgaben erhöhen wollten. "Diese zwei Prozent sind das Minimum", betonte der Norweger.
Rekordwert in Deutschland
Deutschland ist Diplomaten zufolge erstmals seit Ende des Kalten Krieges unter den Ländern, die das Ziel erreichen. Laut Nachrichtenagentur dpa übermittelte die deutsche Regierung für das laufende Jahr einen Betrag, der umgerechnet in Vergleichszahlen des Verteidigungsbündnisses einer Summe von 73,41 Milliarden Dollar entspricht. Dies ist für Deutschland in absoluten Zahlen ein Rekordwert und würde nach aktueller NATO-Prognose eine BIP-Quote von 2,01 Prozent bedeuten. Mit dieser deutlichen Steigerung der Verteidigungsausgaben reagiert Deutschland insbesondere auf Russlands Einmarsch in der Ukraine.
Keine europäische Atombombe
Der NATO-Generalsekretär sprach sich außerdem gegen ein zusätzliches System der atomaren Abschreckung in Europa aus. "Wir haben die nukleare Abschreckung der NATO, und diese bietet den NATO-Verbündeten seit Jahrzehnten die ultimativen Sicherheitsgarantien." Es gelte, dafür zu sorgen, dass das funktionierende System sicher und zuverlässig bleibe, so Stoltenberg.
Dessen Glaubwürdigkeit dürfe nicht ausgehöhlt werden. Kern der nuklearen Abschreckung sollen demnach die in Europa stationierten US-Atomwaffen bleiben, an deren Einsatz über das Konzept der "nuklearen Teilhabe" auch Länder wie Deutschland beteiligt werden könnten.
Wir müssen aufrüsten, weil die Menschen auf dieser Welt die falschen Politiker wählen und jetzt die ganze Menschheit dafür die Rechnung bekommt. Ist ein Politiker an der Macht, will er diese nicht mehr abgeben und wandelt in kleinen Schritten unbemerkt eine Demokratie in eine Diktatur, dadurch haben wir die Kriege auf der Welt, überall der selbe Grund! Schon Napoleon bekämpfte die Monarchie, um sich später selber zum Kaiser zu krönen und die kleinen Männer sind dafür besonders anfällig. Nun geben wir mit der Aufrüstung der Nato dem US Schaumschläger Trump zur Wiederwahl einen enormen Rückenwind, seine Ansagen werden umgesetzt, er kann damit Werbung machen, obwohl Biden der Präsident ist, der durch seine erfolgreiche Politik als größter Präsident der USA in die Geschichte eingehen wird und daher die Wahl gewinnen wird! Also lassen wir uns vom anderen Ufer des Teiches keine Angst einjagen, sondern festigen wir die Freundschaft mit den USA und die 2% schaffen wir und schadet uns nicht!
Wie ein normales Instandhaltungsbudget für fast jedes Gewerk sollte auch das Verteidigungsbudget bei 2-5% liegen. Bei einem Bündnis gilt hier sicher die untere Grenze. 2 Fünftel der NATO-Länder verlassen sich hier auf das Bündnis und leisten sich nicht einmal die 2%.
Und Österreich als bündnisfreies Land schaffte in der Vergangenheit nicht einmal die 1% Grenze! Wir verlassen uns zu sehr auf unsere Neutralität und unseren Binnenstatus - wie schnell sich der ändern kann, hat uns der Ukraine-Konflikt gezeigt.
Das Aushungern unserer Exekutive und unseres Bundesheeres muss endlich ein Ende haben! Das ist meine Meinung als ehem. Zivildiener!
Langfristig ist es sicher besser in Landesverteidigung und Exekutive wie in Durchfütterung von falschen Asylanten zu investieren.
Flüchtlingskonvention war vor allem für inner-europäische Flüchtlinge mit den gleichen Gesellschaftswerten gedacht. Dies entspricht nicht mehr den aktuellen Gegebenheiten, ist daher ehestens zu evaluieren und ggf. anzupassen!
Das freut die Kriegsgeräteausrüster.
Si vis pacem para bellum
Notwendig wegen deinem Faschsistenfreund Putin
Die Nato ist ein Militärbündnis welches natürlich nur mit Militär also mit Krieg agiert.
Würden die vielen Milliarden nicht besser in einem Friedensbündnis investiert sein ?
Denn, wer Frieden durch Krieg erreichen will der ist wohl auf einem sehr, sehr falschen Weg!
Das aktuelle Nato Manöver welches enorme Umweltschäden nach sich ziehen wird, wird wohl von den angrenzenden Ländern als Provokation empfunden........ ist es wirklich im Atomzeitalter in welchem jede Großmacht die Erde mehrmals vernichten könnte immer noch nötig Gewalt zu demonstrieren und dabei zu erklären es sei alles nur für den Frieden ?
Was verstehen Sie am Wort "Verteidigungsbündnis" nicht?
Am Papier mag es so geschrieben stehen.
Und in der Praxis?
Offenbar glaubt nichteinmal dein Freund Putin, dass ihn die NATO angreifen würde, sonst hätte er von der Grenze zu Finnland z.B. nicht alle Truppen abgezogen und in den Fleischwolf geworfen.
18 von 31 wird als Erfolg verkauft?
Dieses jahrelange Schönreden gibt Trump in diesem Fall recht.