Deutscher Ex-Bundespräsident Horst Köhler gestorben
BERLIN. Der frühere deutsche Bundespräsident Horst Köhler ist tot.
Er starb am Samstag in der Früh im Alter von 81 Jahren nach kurzer schwerer Krankheit, wie das Bundespräsidialamt in Berlin mitteilte. Der Christdemokrat Köhler war 2004 erstmals zum Staatsoberhaupt gewählt worden. Im Mai 2010 trat er überraschend zurück, nur ein Jahr nach seiner Wiederwahl mit den Stimmen der damaligen Regierungsparteien CDU und FDP.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier würdigte den Gestorbenen in einem Kondolenzschreiben an seine Witwe Eva Luise Köhler als "einen Glücksfall für unser Land". Er betonte: "Wir können nur zutiefst dankbar sein, dass wir Horst Köhler als neunten Bundespräsidenten der Bundesrepublik Deutschland erleben durften. Er hat diesem Land viel gegeben."
Erster Nicht-Parteipolitiker im höchsten Staatsamt
Mit Köhler übernahm erstmals kein Parteipolitiker das höchste Amt im Staat. Der studierte Wirtschaftswissenschaftler hatte 1976 eine Beamtenlaufbahn im deutschen Wirtschaftsministerium begonnen und wurde 1990 nach verschiedenen anderen Stationen Staatssekretär im damals von Theo Waigel (CSU) geführten Finanzministerium. Köhler war unter anderem deutscher Chefunterhändler für den Maastricht-Vertrag über die Europäische Währungsunion.
Erstmalig in der Geschichte der Bundesrepublik Deutschland war auch Köhlers überraschender Rücktritt. Auslöser war ein Interview im Deutschlandradio Kultur, das Köhler auf dem Rückflug nach einem Besuch deutscher Soldaten im afghanischen Mazar-i-Sharif gegeben hatte. Darin begründete er Auslandseinsätze der Bundeswehr auch mit der Wahrung deutscher Wirtschaftsinteressen. Kritiker warfen ihm vor, er habe so auch den Afghanistan-Einsatz gerechtfertigt, was Köhler dementierte. Er sah durch die Kritik sein Amt irreparabel beschädigt und zog die Konsequenzen.
Innenpolitisch sorgte Köhler immer wieder für Überraschungen - und für Unmut im Regierungslager. So weigerte er sich 2006, erst das Gesetz zur Privatisierung der Luftraumüberwachung und später das Verbraucherschutzgesetz zu unterzeichnen. Verfassungsrechtlich heikel war die Entscheidung 2005, den Bundestag aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Zuvor hatte Kanzler Gerhard Schröder (SPD) im Bundestag die Vertrauensfrage mit dem Ziel gestellt, diese zu verlieren.
UNO-Sondergesandter für Westsahara-Konflikt
Auf internationaler Ebene befasste sich Köhler vor allem mit Afrika, schon als IWF-Chef und noch mehr anschließend als Bundespräsident. Beharrlich warb er für eine gleichberechtigte Partnerschaft mit dem Nachbarkontinent. Diesem blieb er auch nach seinem Ausscheiden aus dem höchsten Staatsamt treu - unter anderem als UNO-Sonderbeauftragter für den Westsahara-Konflikt von 2017 bis 2019.
Bundespräsident Steinmeier erinnerte in seinem Kondolenzschreiben daran, dass Köhler bei seiner Wahl zum Staatsoberhaupt 2004 einer größeren Öffentlichkeit nahezu unbekannt gewesen sei, sich aber schnell viel Anerkennung und Sympathie erworben habe. "Es waren vor allem seine Zugewandtheit, sein ansteckendes Lachen und sein Optimismus, es waren sein Glaube an die Stärke unseres Landes und an die Energie und die Kreativität seiner Menschen, die ihn so viele Herzen gewinnen ließen", schrieb Steinmeier. "Es waren aber auch seine oft klaren und längst nicht immer bequemen Mahnungen und Ansprachen, die ihm Anerkennung brachten." Köhler habe sich "vielfach um unser Land verdient gemacht".
Steinmeier hob Köhlers Eintreten für einen fairen Umgang mit Afrika hervor - "dem Kontinent, dem sein Herz gehörte und den er so gut kannte". Köhler sei zutiefst überzeugt gewesen, dass Europa seine kolonialen Denkmuster ablegen und die afrikanischen Länder als gleichberechtigte Partner behandeln müsse, um gemeinsam mit ihnen globale Herausforderungen anzupacken. "Damit war er der Zeit weit voraus", schrieb Steinmeier.
