Volksbegehren: Was ist das?
Kein Tierleid bei Transporten: Am Montag startet in Österreich ein Volksbegehren dazu. Was dahintersteckt.
Tiere, die in Lastwägen eng aneinander gepfercht durch ganz Europa gekarrt werden. Das passiert immer wieder. Viele Menschen in Österreich sind damit nicht einverstanden. Sie wollen, dass die Qualen für die Tiere enden. Damit es solche Tiertransporte nicht mehr gibt, braucht es Gesetze, die diese Transporte verbieten. Ein erster Schritt zu solchen Gesetzen könnte das Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ sein. Es startet am 2. Mai und endet am 9. Mai. In dieser Zeit kann man das Volksbegehren unterschreiben.
Was ist ein Volksbegehren?
Mit einem Volksbegehren will man erreichen, dass sich Politikerinnen und Politiker mit einem bestimmten Thema beschäftigen. Bürgerinnen und Bürger versuchen also, mit einem Volksbegehren in der Politik mitzubestimmen. Denn mit einem Volksbegehren schlagen sie neue Gesetze vor. Das ist normalerweise die Aufgabe von Politikerinnen und Politikern. Starten darf ein Volksbegehren jede Bürgerin und jeder Bürger, die beziehungsweise der über 16 Jahre alt ist und wählen darf. Dafür braucht es mindestens 8.401 Unterstützungserklärungen.
Was ändert sich durch ein Volksbegehren?
Erreicht ein Volksbegehren mehr als 100.000 Unterschriften, muss im Parlament über die Forderungen des Volksbegehrens gesprochen werden. Das bedeutet aber nicht, dass automatisch neue Gesetze beschlossen werden. Den Menschen, die ein Volksbegehren organisieren, geht es aber nicht nur um das Gesetz. Ihnen ist auch wichtig, dass im Fernsehen, in Zeitungen und in sozialen Medien über das Thema diskutiert wird.
Was will das Volksbegehren „Stoppt Lebendtier-Transportqual“ genau?
• Tierleid beim Transport von Schlachttieren soll beendet werden
• Schlachttiere sollen nur noch vom Bauern zum nächstgelegenen Schlachthof transportiert werden
• Fleisch aus dem Schlachthof soll dann gekühlt oder gefroren ausgeliefert werden
• Die österreichische Regierung soll sich dafür einsetzen, dass diese Regeln auch in anderen EU-Ländern gelten
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