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Erdogan knüpft Schwedens NATO-Beitritt an EU-Zusage

Von nachrichten.at/apa, 10. Juli 2023, 14:12 Uhr
Recep Tayyip Erdogan  Bild: (APA/AFP/ADEM ALTAN)

ISTANBUL. Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan hat eine Zustimmung zur Aufnahme Schwedens in die NATO überraschend von einer neuen Bedingung abhängig gemacht – der Belebung der vor Jahren auf Eis gelegten Beitrittsgespräche der Türkei zur EU.

Vor dem Abflug zum NATO-Gipfel sagte Erdogan am Montag in Istanbul an die EU-Länder gerichtet: "Ebnet zunächst den Weg der Türkei in die Europäische Union, danach ebnen wir den Weg für Schweden, so wie wir ihn für Finnland geebnet haben."

Überraschende Äußerung

"Ich möchte eine Tatsache unterstreichen. Die Türkei hat 50 Jahre lang vor der Tür der EU gewartet", sagte Erdogan nun. "Fast alle NATO-Mitglieder sind auch EU-Mitglieder. Ich wende mich nun an diese Länder, die die Türkei sei über 50 Jahren haben warten lassen, und ich werde mich erneut an sie in Vilnius wenden."

Die Äußerung kommt überraschend. Bisher hatte Erdogan als Hauptgrund für die Blockadehaltung der Türkei zum NATO-Beitritt vor allem Schwedens aus türkischer Sicht unzureichendes Vorgehen gegen "Terrororganisationen" genannt. Er bezieht sich damit vor allem auf die verbotene kurdische Arbeiterpartei PKK, die in der Türkei, EU und den USA auf der Terrorliste steht.

Blockade von Türkei und Ungarn

Angesichts des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine hatte Schweden im Mai 2022 gemeinsam mit Finnland die NATO-Mitgliedschaft beantragt. Finnland wurde Anfang April als 31. Mitglied im Bündnis willkommen geheißen, Schweden fehlte dagegen weiterhin die Zustimmung aus der Türkei und auch aus Ungarn.

Die Türkei, Finnland und Schweden waren sich eigentlich bereits auf dem NATO-Gipfel im vergangenen Sommer in Madrid einig geworden. In der spanischen Hauptstadt hatten sie damals ein Memorandum unterzeichnet, in dem die beiden nordischen Länder auf die von Beginn an vorgebrachten Bedenken der Türkei eingingen.

Erdogan betonte aber nun erneut, dass Schweden die Bedingungen im Memorandum aus seiner Sicht weiter erfüllen müsse, um in Sachen NATO-Beitritt voranzukommen.

Beitrittsgespräche seit 2005

Die EU hatte bereits 2005 mit der Türkei Beitrittsgespräche begonnen. Diese wurden allerdings vor einigen Jahren wieder auf Eis gelegt, weil Brüssel inakzeptable Entwicklungen im Bereich der Rechtsstaatlichkeit sah. Erdogan hatte auch lange Zeit kein gesteigertes Interesse daran gezeigt, dass der EU-Annäherungsprozess wieder an Fahrt gewinnt.

Erdogan war Ende Mai nach 20 Jahren an der Macht erneut zum Präsidenten gewählt worden. Der Wahlkampf galt als unfair, unter anderem weil die Medien zum großen Teil unter Kontrolle der Regierung stehen und politische Gegner im Gefängnis sitzen.

Diskussion um Beitritt der Ukraine

In der litauischen Hauptstadt Vilnius tagen am Dienstag und Mittwoch die Staats- und Regierungschefs der Allianz. NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg hat wiederholt die Hoffnung geäußert, Schweden in Vilnius als 32. Mitgliedstaat des transatlantischen Bündnisses begrüßen zu können. Am Montag wollte Stoltenberg einen letzten Vermittlungsversuch unternehmen. In Vilnius sollten dazu Erdogan mit Schwedens Ministerpräsident Ulf Kristersson zusammenkommen.

Vor allem geht es bei dem Gipfeltreffen aber darum, welches Signal die 31 Mitgliedstaaten der Ukraine für eine weitere Annäherung an die transatlantische Allianz geben. 

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28  Kommentare
28  Kommentare
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Kodiak (1.313 Kommentare)
am 14.07.2023 11:09

Lieber Verteidigungspakt mit Schweden als einen Erpresser in der EU.
Was glauben wir denn, wie sich die Türkei in Brüssel aufführen wird, wenn Erdogan schon mit der Nummer in die EU gekommen ist?

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jamei (25.567 Kommentare)
am 11.07.2023 10:19

Glatte Erpressung von Erdowahn.......

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GunterKoeberl-Marthyn (18.181 Kommentare)
am 11.07.2023 09:20

Türkei und die kleinen Balkanstaaten gehören rasch in die EU eingebunden, wir haben schon genug investiert und wir verlieren, wenn die Bevölkerung von den Falschmeldungen gegen den Beitritt zur EU angelogen werden, so wie es uns mit England UK ergangen ist. Es gibt Interessen, die "Vereinigten Staaten von Europa" zu verhindern. Visionen gehören umgesetzt, der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan erscheint mir zur Zeit als besonnener Machthaber, der schwere Schicksalsschläge und eine enorme Flüchtlingswelle hinnehmen muss und vieles über die Runden bringt, er ist für mich eine Überraschung, er könnte den Frieden zwischen Russland und Ukraine schaffen, die Getreideverhandlungen gehört auf seine Erfolgsliste, so ehrlich müssen wir sein. Ich hätte nie an so einen Sinneswandel gedacht. Kommt Erdogang auf einen guten Erden Gang?

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Kodiak (1.313 Kommentare)
am 14.07.2023 11:17

Schon mal die langjährigen (und aktuellen) Wirtschaftszahlen und den Demokratieindex von der Türkei angeschaut?

Wenn Ungarn schon absoluter Nettoempfänger ist und die EU mit Ungarn nicht zurecht kommt?

Bosnien, Albanien, Kosovo, Serbien in die EU? Potentielle, verarmte Bürgerkriegsländer wollen sie in unseren europäischen Wirtschaftsbund sehen?

Echt jetzt?

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crimsonking (164 Kommentare)
am 10.07.2023 20:55

Der wahre Schlüssel zum Misserfolg lautet ZYPERN: Teilweise türkisch besetzt wird das voll integrierte Mitglied Republik Zypern alle Ambitionen abschmettern. Der künstliche Staat Nord-Zypern wird nur von der Türkei anerkannt, gleichzeitig wird die Republik von derselben abgelehnt. Also keine Sorge: Zypern kann nicht vereinigt werden, daher sind Beitrittsverhandlungen völlig unrealistisch!

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HumanBeing (2.131 Kommentare)
am 10.07.2023 21:47

Gut so! Wir brauchen kein EU-Mitglied aus dem Pulvefass Nah-Ost.

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supercat (6.038 Kommentare)
am 10.07.2023 20:50

Die von Stockholm bewilligte öffentliche Koranverbrennung war ein Eigentor, ein nicht sehr diplomatisches Vorgehen der Schweden.

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HumanBeing (2.131 Kommentare)
am 10.07.2023 20:44

Es gäbe eine so einfache Lösung für dieses Problem.

-Schweden rein
-Türkei raus

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MannerW (3.635 Kommentare)
am 10.07.2023 20:14

Es wird ja immer „schöner“!
Der Orban als Nachbar und in der EU reicht eh schon, dann auch noch den Erdo in der EU? Nein, danke!

Schweden hat das nicht verdient!

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lester (11.688 Kommentare)
am 10.07.2023 18:21

Wie lange läßt sich die NATO von diesen orientalischen Möchtegern - Staatsmann noch auf den Kopf sche... n. Türkische Aufenthaltsgenehmigung nicht mehr verlängern., österreichische Staatsbürgerschaft von Türken überprüfen und Personen mit Doppelstaatsbürgerschaft ausweisen. Dann wird man sehen wie lange Erdogan noch an der Macht ist.

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zlachers (9.155 Kommentare)
am 10.07.2023 18:49

österreichische Staatsbürgerschaft von Türken überprüfen… schön wäre es, Türken sind glaube ich die die am leichtesten die Ö- Staatsbürgerschaft bekommen, außerdem; als vor kurzen die Präsidenten Wahlen in Türkei gewesen sind, haben die Türken in Wien und sonst überall hier ordentlich gefeiert, und Erdogan hat sich beim Nehammer
(Österreich)!dafür bedankt ( sich eingeschleimt ) das Österreich türkische Staatsbürger so gut aufgenommen hat, das sie hier laut feiern dürfen usw. und all so was halt… Und vielleicht fühlt sich Nehammer seit dem irgendwie verpflichtet ihnen gegenüber. Wer weiß.

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lester (11.688 Kommentare)
am 10.07.2023 19:37

Wieso Nehammer, da waren Gusenbauer, Fayman und Klima schon früher tätig.

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zlachers (9.155 Kommentare)
am 10.07.2023 20:16

Echt! Da gab es vor Nehammer, also noch andere Politiker
die sich von Erdogans Hand auf‘n Herz beeindrucken ließen. Wusste ich nicht!
Dann wundert es mich jetzt aber nicht mehr dass sich Türken in Österreich sehr eingeladen fühlen, und in Scharen her kommen, Hat man also nur diesen Politikern zu verdanken… Super!

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 10.07.2023 17:49

Und die EU wird einknicken. Die NATO und dier Amirambos werden dafür sorgen.

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NeuPaschinger (1.148 Kommentare)
am 11.07.2023 07:07

die EU kann nicht einknicken, genausowenig wie die NATO nicht einknickt,
in Wahrheit entscheiden nämlich die einzelnen Mitglieder und dort liegt die Macht zu entscheiden,
und solange die Türkei so tut als gäbe es die rechtmäßige Republik Zypern nicht wird sowieso nichts passieren, denn Zypern muss den Beitritt der Türkei unterschreiben was ja nicht geht weil die Türkei die Anerkennung verweigert,
mal wieder ein Spiel eines Despoten der einfach eine neue Karte ausspielt die rein auf Ablenkung zielt,
mal wieder muss man lernen das Einstimmigkeit bzw ein Veto nur bei kleinen Organistationen funktioniert, bei größeren Gruppierungen holen sich so Despoten bzw Sultane nur Erpressungsoptionen

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Happy420 (288 Kommentare)
am 10.07.2023 17:28

na dann bin ich mal gespannt, wie lange die wiederaufnahme der beitrittsverhandlungen noch auf sich warten lässt.

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Zeitungstudierer (6.286 Kommentare)
am 10.07.2023 17:27

Die USA werden den Beitritt der Türkei zur EU schon möglich machen!
Denen sind nur die Waffengeschäfte wichtig und das die EU wirtschaftlich geschwächt wird!
Mit einem Beitritt der Türkei sind beide Ziele erreicht!
Wahrscheinlich treten die Türkei und die Ukraine gleichzeitig der EU bei mit entsprechender Hilfe der USA !
Natürlich alles nur zum besten für die EU Bürger, eh klar, und natürlich um die westlichen Werte zu schützen!

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Happy420 (288 Kommentare)
am 10.07.2023 17:30

dem kann man (leider) nichts mehr hinzufügen.

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StevieRayVaughan (5.384 Kommentare)
am 10.07.2023 20:16

Tja, das kommt heraus, wenn wer meint, "Zeitungen zu studieren", sei die Krönung des Bildungskanons - dabei beweist man nur seine Blaunschildbildung....

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tulipa (3.698 Kommentare)
am 10.07.2023 17:12

Freilich, damit die Türkei laufend auch die EU erpressen kann. Die Normen, Standards und Werte wollen sie in der Türkei nicht einführen und einhalten, aber am Geld möchten sie sehr wohl teilhaben.
Da muss sich zuerst noch vieles verändern in der Türkei.

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NeuPaschinger (1.148 Kommentare)
am 11.07.2023 07:12

deswegen braucht es auch eine USE, man sieht ja wie lokale Politiker die sich als Männer des Volkes aufspielen den Rest erpressen und wie eine Zecke ausnutzen,
ob Erdogan oder Orban wo ist der Unterschied, es braucht mögliche Mehrheitsentscheidungen und wenn diese erfolgt sind soll es der Minderheit freigestellt sein diese zu akzeptieren oder sollen sie halt die Gruppe verlassen, aber alles blockieren können wie man live miterleben kann ja das funktioniert nicht, früher hatten wir mal Anführer die diesen Willen hatten, jetzt geht es allen nur um den eigenen Vorteil

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StefanieSuper (5.469 Kommentare)
am 10.07.2023 15:18

Wenn man die Landkarte genau studiert, dann sieht man, dass die Türkei ein asiatisches Land ist mit einer Hauptstadt in Asien. Dass Istanbul teilweise noch in Europa liegt, macht dieses Land noch lange nicht zu einem europäischen Land. Warum wollen die Türken in die EU? Nicht um unsere Werte zu übernehmen, denn da hätte Allah und Erdogan was dagegen. Sie wollen einfach unser Geld und wären dann Nettokassierer mit unendlichen Forderungen. Da wären wir schnell arm wie eine Kirchenmaus. Als Frau bin ich sowieso dagegen ein Land in die EU aufzunehmen, in dem die Frauen so behandelt wie jetzt in der Türkei. Die Gattin Erdogans hat öffentlich bedauert, dass junge Mädchen nicht mehr in einem Harem erzogen werden und daher nicht wissen, wie sich eine Frau zu benehmen hat - als Dienerin des Mannes. Maul halten und fleißig sein - damit es dem Pascha gut geht.

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nichtschonwieder (8.990 Kommentare)
am 10.07.2023 17:50

Genau so wenig wie Weißrussland oder die UKR.

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zlachers (9.155 Kommentare)
am 10.07.2023 19:09

Sie wollen einfach unser Geld und wären dann Nettokassierer mit unendlichen Forderungen.… die Türken die hier sind wollen aber auch nichts anderes als das! Nur wegen den Österreicheichen Werten, Bekanntschaften, weil’s hier so schöne Berge gibt, usw. sind sie sicherlich nicht her gekommen…
Vielleicht denken sie halt sie können und dürfen es mit den „ ungläubigen“ so machen… weil es vor ihren Allah eh keine Sünde ist die ungläubigen auszunutzen… oder so…

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bartgeier (1.169 Kommentare)
am 10.07.2023 14:58

Noch so einen Typ wie Orban kann die EU nicht brauchen, die Schweden können einen leid tun. Nicht auszumalen in welchen Fragen und wie dieser Erdogan dann die EU erpressen würde.

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Peter1983 (2.524 Kommentare)
am 10.07.2023 14:54

Solange der amtierende „Sultan“ an der Macht sitzt, net amal dran denken…

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transalp (11.304 Kommentare)
am 10.07.2023 14:49

Jetzt kommt der Typ auch noch erpresserisch daher?
Gehts noch?
Türkei in die EU?
Niemals!!! 👎😡
Solange solche Typen wie dieser erzkonservative Möchtegern-Sultan Erdogan in diesem Land gewählt wird und an der Macht ist, DARF es keinen EU-Beitritt geben!!
Nicht mal Verhandlungen dazu!
Zu verschieden die Mentalität.
zu groß deren religiösen Einflüsse,
zu fanatisch ein Teil der Bevölkerung.
NEIN!

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transalp (11.304 Kommentare)
am 10.07.2023 14:53

Aber klar, dass der ungustiöse Typ das versucht. Merkt er doch dass er an Einfluss verliert, dass deren Inflation davon galoppiert, dass sein Land in wirtschaftlichen Nöten ist.
So möchte er sich bei der EU einschleimen, oder versuchen sich rein zu erpressen- um so als Nettoempfänger an den großen EU-Top zu gelangen.
An Unser Geld!
Nein!

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