Nach deutschem Ampel-Crash kommt Rot-Grün ohne Mehrheit
BERLIN. Nach dem dramatischen Platzen der deutschen Ampel-Koalition werden am Donnerstag die Scherben zusammengekehrt.
Der von SPD-Bundeskanzler Olaf Scholz nach einem beispiellosen Zerwürfnis gefeuerte Finanzminister Christian Lindner erhält am Nachmittag von Deutschlands Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier seine Entlassungsurkunde. Scholz, der Lindner mehrfachen Vertrauensbruch und Kleinkariertheit vorgeworfen hat, wird wohl dabei sein - jedenfalls ist das so üblich.
Um einen fließenden Übergang zu gewährleisten, soll sofort anschließend Lindners Nachfolger oder Nachfolgerin die Ernennungsurkunde erhalten. Der Name soll schon feststehen, ist aber noch nicht öffentlich bekannt. Auch die Posten, die durch den angekündigten Rücktritt der anderen drei FDP-Minister frei werden, sollen möglicherweise schon heute neu besetzt werden - jeweils zwei von SPD und Grünen.
Übergangsphase für rot-grüne Regierung
Damit gibt es dann zum ersten Mal seit 2005 wieder eine rot-grüne Regierung, die allerdings keine Mehrheit im Parlament hat. Sie soll auch nur für eine Übergangsphase bestehen, von der man noch nicht genau weiß, wie lange sie dauern wird. Am 15. Jänner will Scholz die Vertrauensfrage im Bundestag stellen, um eine Neuwahl herbeizuführen. Die muss wegen zweier im Grundgesetz verankerter Fristen von insgesamt 81 Tagen spätestens Anfang April stattfinden. Als wahrscheinlichster Termin gilt derzeit der 30. März, weil dann in keinem Bundesland Ferien sind.
Der Bruch der ersten Koalition von SPD, Grünen und FDP auf Bundesebene war Mittwochabend nach einem erbitterten Richtungsstreit vor allem über den künftigen Kurs in der Wirtschafts- und Haushaltspolitik erfolgt. Scholz hatte in den Verhandlungen unter anderem ein erneutes Aussetzen der Schuldenbremse gefordert. Angesichts der verfahrenen Lage hatte Lindner dann in der Sitzung des Koalitionsausschusses mit allen Partei- und Fraktionsspitzen am Mittwochabend vorgeschlagen, gemeinsam eine Neuwahl des deutschen Bundestags in die Wege zu leiten.
In einer anschließenden Sitzungspause landete der Lindner-Vorschlag in der Öffentlichkeit, mehrere Medien berichteten darüber, woraufhin Scholz den Bundespräsidenten um die Entlassung seines Finanzministers bat. Als Reaktion zog die FDP alle ihre Minister aus dem schon seit vielen Monaten heillos zerstrittenen Dreier-Bündnis ab - und besiegelte somit das Ende der Ampel.
Knallharte Abrechnung mit dem Finanzminister
Die offensichtlich schon länger vorbereitete Rede des Kanzlers, in der er den Rausschmiss Lindners ankündigte, wurde von vielen Parteifreunden später als der beste Auftritt seiner Amtszeit gelobt. Sie war vor allem eine knallharte Abrechnung mit dem Finanzminister.
Scholz warf Lindner vor, in der gemeinsamen Regierungszeit Kompromisse durch öffentlich inszenierten Streit übertönt und Gesetze sachfremd blockiert zu haben. "Zu oft hat er kleinkariert parteipolitisch taktiert. Zu oft hat er mein Vertrauen gebrochen." Es gebe deswegen keine Basis für die weitere Zusammenarbeit. "So ist ernsthafte Regierungsarbeit nicht möglich."
In einer SPD-Fraktionssitzung wurde Scholz dafür anschließend mit stehendem Applaus und rhythmischem Klatschen gefeiert. Ein Moment, den der Kanzler in seiner Parteikarriere so wohl nur selten erlebt hat. Das Verhältnis des 66-Jährigen zu seiner Partei gilt als unterkühlt.
Der entlassene FDP-Chef gab die Vorwürfe an Scholz zurück. Der SPD-Politiker habe den Bruch der Ampel-Koalition gezielt herbeigeführt. "Sein genau vorbereitetes Statement vom heutigen Abend belegt, dass es Olaf Scholz längst nicht mehr um eine für alle tragfähige Einigung ging, sondern um einen kalkulierten Bruch dieser Koalition", sagte Lindner. Damit führe Scholz Deutschland in eine Phase der Unsicherheit.
"Seine Gegenvorschläge sind unambitioniert"
Lindner warf SPD und Grünen vor, seine Vorschläge für eine Verbesserung der wirtschaftlichen Lage nicht einmal als Beratungsgrundlage akzeptiert zu haben. Scholz habe die wirtschaftlichen Sorgen der Bürgerinnen und Bürger lange verharmlost. "Seine Gegenvorschläge sind matt, unambitioniert und leisten keinen Beitrag, um die grundlegende Wachstumsschwäche unseres Landes zu überwinden, damit wir unseren Wohlstand, unsere soziale Sicherung und unsere ökologische Verantwortung erhalten können."
Scholz habe ultimativ von ihm verlangt, die Schuldenbremse des Grundgesetzes auszusetzen, sagte Lindner. "Dem konnte ich nicht zustimmen, weil ich damit meinen Amtseid verletzt hätte. Deshalb hat der Bundeskanzler in der Sitzung des Koalitionsausschusses am heutigen Abend die Zusammenarbeit mit mir und der FDP aufgekündigt."
Fraktionschef Christian Dürr kündigte an, alle FDP-Minister wollten ihren Rücktritt geschlossen beim Bundespräsidenten einreichen. Neben Lindner sind das Verkehrsminister Volker Wissing, Justizminister Marco Buschmann und Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger.
SPD und Grüne werden ab heute ohne Mehrheit regieren und sind bei jeder Entscheidung im Parlament auf Unterstützung aus der Opposition angewiesen. Der Union kommt damit eine besondere Rolle zu.
"Werde schnell Gespräch mit Merz suchen"
Scholz will Unionsfraktionschef Friedrich Merz von der CDU in der Übergangsphase anbieten, rasch gemeinsam nach Lösungen zur Stärkung der Wirtschaft und der Verteidigung zu suchen. "Ich werde nun sehr schnell auch das Gespräch mit dem Oppositionsführer, mit Friedrich Merz suchen", sagte der Kanzler. Er wolle Merz anbieten, in zwei oder gerne auch noch mehr Fragen, "die entscheidend sind für unser Land, konstruktiv zusammenzuarbeiten: Bei der schnellen Stärkung unserer Wirtschaft und unserer Verteidigung."
Die Wirtschaft könne nicht warten, bis Neuwahlen stattgefunden haben, ergänzte Scholz und fügte hinzu: "Und wir brauchen jetzt Klarheit, wie wir unsere Sicherheit und Verteidigung in den kommenden Jahren solide finanzieren, ohne dafür den Zusammenhalt im Land aufs Spiel zu setzen." Auch mit dem Blick auf die Wahlen in Amerika sei das "vielleicht dringender denn je". Donald Trump hat die Präsidentschaftswahl in den USA kurz vor dem Ampel-Crash gewonnen.
Wie weit der Kanzler mit seinen Avancen an die Union kommt, wird man sehen. Scholz und Merz konkurrieren bei der nächsten Wahl um die Kanzlerschaft. Ihr persönliches Verhältnis gilt nach kernigen Auseinandersetzungen im Bundestag als ziemlich zerrüttet. Merz hat Scholz mal als "Klempner der Macht" bezeichnet. Und Scholz hat dem CDU-Chef erst im September in der Generaldebatte des Bundestags ins Gesicht gesagt: "Sie können es nicht, das ist die Wahrheit, mit der wir konfrontiert sind."
Aus der Union kommen bereits Forderungen nach einer möglichst schnellen Bundestagswahl. "Die Ampel ist Geschichte. Jetzt darf keine Zeit mehr verloren werden", schrieb Söder auf X. Deutschland brauche nun rasch Neuwahlen und eine neue Regierung. "Taktische Verzögerungen darf es nicht geben."
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Die Ampel hat nicht nur die eigene Pipeline sprengen lassen und sprengt sich nun als Impf-und Kriegsregierung den eigenen Haushalt 2025 mit Milliarden Kriegsausgaben selbst in die Luft , die mit Lieferungen von Stahlhelmen und Schutzwesten begonnen haben.
Endlich wurde Lindner rausgeworfen. Der Typ war einfach untragbar!
die Wirtschaft steht voll hinter Lindner.
Der hat einfach nicht in das tolle Team gepasst.
Baerbocks Aussenpolitik ist unschlagbar und hat die Deutschen in der ganzen Welt beliebt gemacht.
Scholz als Bundeskanzler kein Dampfplauderer, sondern ein sachorientierter Problemlöser.
Und Habeck ist der kompetenteste Umweltminister aller Zeiten.
😂😂😂
Und wieso war er untragbar? Bitte um Erklärung!
Diese Koalition war zum Scheitern verurteilt, weil sie einfach nicht zusammengepasst hat, Sie war wie Apfelstrudel mit Essiggurken. Und die einzelnen Parteien dieser Koalition haben inzwischen wohl alle kräftig WählerInnen verloren, weil sie die jeweiligen Standpunkte verwässert und verbogen haben, die sie ihren WählerInnen versprochen und vorgespiegelt haben. Und beinNeuwahlen werden sie kräftig abgestraft werden. Die Parteien in Österreich sollten dies als warnendes Beispiel ansehen. Um jeden Preis in die Regierung drängen und dabei wesentliche Grundsätze oder versprochene programmatische Dinge zu opfern, das lohnt sich nicht und ist ausserdem eine Frechheit den jeweiligen WählerInnen gegenüber.
"Diese Koalition war zum Scheitern verurteilt, weil sie einfach nicht zusammengepasst hat, Sie war wie Apfelstrudel mit Essiggurken. Und die einzelnen Parteien dieser Koalition haben inzwischen wohl alle kräftig WählerInnen verloren, weil sie die jeweiligen Standpunkte verwässert und verbogen haben, die sie ihren WählerInnen versprochen und vorgespiegelt haben."
richtig.
Dassselbe trifft in Österreich für die Koalition ÖVP-SPÖ-NEOS zu.
Unsere Wohlstandsgesellschaft glänzt mit Berufspolitikern und Regierungsmitgliedern, die sich nicht einmal als Klassensprecher eignen würden.
Die Schwachstelle unserer Demokratie ist, dass sich die Besten oft nicht für die schmutzige Welt der Politik interessieren, aber die parteipolitische Laufbahn für die Schwächeren und weniger Begabten durchaus ein großer Karriereschritt sein kann, den man weder im Amt noch in der Privatwirtschaft zu erwarten hat.
Siehe in Österreich Babler, Kickl, Maurer, Kogler etc.
… dem kann man nichts mehr hinzuzufügen.
Bald ausgescholzt
Es ist schon vorbei, auch wenn es die Sesselkleber nicht einsehen wollen.
Jeder Tag der künstlichen Verlängerung und das Hinauszögern von Neuwahlen schadet den beteiligten Parteien. Im Extremfall kann es die absolute Mehrheit für die AfD bedeuten.
Da sieht man, wie schwach wir hier in Europa sind.
Just an dem Tag, wo Trump seinen Sieg einfährt, zerreißt es diese woke Spaßtruppe!
Sobald es ernst wird und die Zeiten schwierigere werden, suchen sie das Weite!
Super! Toller Charakter! Zuerst alles zerlegen und dann davon laufen!
Uns steht das leider noch bevor!
docHolliday
Was will ein Land erreichen, dessen größte Errungenschaft ihrer Regierung ein Gesetz zum jährlichen Wechsel des Geschlechts ist?
Wenn man sich die linken Reaktionen auf das deutsche Schlamassel anschaut, kann man am Wahlsieg Trumps auch so einiges Positives für die Zukunft erkennen.
Linke sind in der Wohlstandsgesellschaft meistens weltfremd, oft arrogant und wenig selbst reflektierend.
Man argumentiert alles zum eigenen Vorteil und sieht die Dinge, nicht wie sie sind, sondern wie man gerne möchte, dass diese sein sollen. Exakt diese Kritik trifft auch auf die Medien zu.
Beispiel: Niemand in Europa möchte, dass Russland einen Krieg gewinnt. Wer aber die offensichtliche Übermacht der Russen gegenüber der Ukraine erwähnt, wird zum Putinfreund gestempelt. Der Ukraine hilft eine solche Realitätsverweigerung genau so wenig wie dem Westen.
Dieses Schema trifft mittlerweile auf fast alle wichtigen Themen zu.
Ich mache mir meine Welt, so wie sie mir gefällt. Generation Pippi Langstrumpf.
spoe
sehr gut analysiert.
Den Nagel auf den Kopf getroffen!
Jeder, der das kritisiert, ist sofort ein Nazi und ein Ewiggestriger.
Dass aber die linken nichts, aber auch schon gar nichts, zusammenbringen und die Leute nur für dumm verkaufen, von dem wollen sie dann nichts hören.
Kopf in den Sand und Schuld sind immer die anderen.
So kann es in Europa nicht mehr weitergehen, wenn wir auf internationaler Bühne noch mitreden wollen, Weder China noch USA interessiert unser Gender-Gehabe.
Europa geht immer von dem aus, dass alles heile Welt ist.
Dem ist aber nicht so! Die Welt lacht langsam über unseren Dilettantismus!
" wenn wir auf internationaler Bühne noch mitreden wollen,"
Ginge es nach den GRÜNEN wollen wir ja garnicht mehr mitreden und stattdessen ein wokes Leben CO2frei mit Lastenrat, mit Hafermilch und veganem Fleischersatz im Wolkenkuckucksheim leben.
aja - habe vergessen den größten Erfolg der ROT-GRÜN-GELBEN Ampel vergessen:
Die Deutschen können jetzt jedes Jahr ihr Geschlecht wechseln!
Nein, jede Stunde!
Was für eine Rede gestern von Scholz (SPD)
Soviel Hass und Niedertracht, soviel Hetze und persönliche Beschimpfungen eines amtierenden Bundeskanzlers habe ich persönlich noch nie gehört.
Da sieht man sehr gut, wie die moralisch Besseren in der Realität ticken.
Das waren ehrliche Worte. Niederträchtig ist ihre Interpretation!
Das war eine Rede die man sonst nur am Wirtshaustisch hört.
Und da auch nur von Leuten, die weder Stil noch Charakter haben.
Es fehlt zu 100% an Selbstkritik.
Ein Bundeskanzler-Stellvertreter gesteht in den Medien, dass das dämliche Heizungsgesetz eigentlich nur ein Probeballon gewesen ist, um zu sehen, wie weit man in einer Demokratie (mit Umweltmaßnahmen) gehen kann. Die Ernsthaftigkeit und Ausgewogenheit dieser Art der ideologischen Hau-Ruck-Politik geht gegen null!
spoe
sehr richtig.
Diese Äußerung Habecks zeigt die ganze Dreistigkeit dieser GRÜNEN.
aber auch die Brutalität dieser Partei wenn es darum geht Ideologie auf Kosten der Menschen und auf Kosten der Wirtschaft und der Menschen im Land durchzudrücken.
Also "ehrlicher" Hass und Niedertracht und nicht gespielt oder inszeniert.
Macht es das besser?
Kritik an Rechts ist immer Hetze.
Leider typisch "linke Selbstreflexion"
Typische tütkise Schmutzkübelkampagne.
Typische Sozi-Reaktion, eben null Selbstreflexion der Scholz Fanboys
Ach ja? Aber mit den Türkisen wollen Sie jetzt doch zusammenarbeiten, oder nicht?
Es geht aber nicht um Macht, oder? Nääääääääääääääääääääää, nicht doch bei Ihren Genossen! Die denken nicht einmal daran!
Was erwarten Sie von so einem Versager? Diese Koalition der Sozen war doch von vornherein zum Scheitern verurteilt.
Und nun will er noch die Niederlage hinauszögern bis März.
Nun ist Deutschland Lachnummer 1 in Europa. Die dürfen sich zuallererst bei der korrupten UKR bedanken, Hauptgrund für das Desaster.
Und doch meinen Verlierer wie Scholz oder Macron immer noch, dass sie das Zentrum der EU sind. Was für eine Überheblichkeit!
Man kann nur hoffen, dass die anderen Länder klüger sind.
Österreich geht noch einen Schritt weiter.
In Österreich wwollen die ÖVP und der Herr Bundespräsident ein solches Desaster installieren.
Nein, UHB schützt uns vom Desaster einer FP-Regierungsbeteiligung.
der 6. November wird in Erinnerung bleiben:
der Tag mit dem Doppel-Wumms.
Und unsere Verliererkoalition wird von und mit Parteien gebastelt, die z u s ä t z l i c h intern zerstritten sind
!
richtig
In Deutschland hat es die Ampel nach Jahren des Desasters zerrissen.
Wegen der massiven Gegensätze der beteiligten Parteien.
Und in Österreich wollen Van Der Bellen (ehemals? GRÜNE) und Nehammer (ÖVP) eine solche Katastrophe installieren.
Wegen persönlicher Eitelkeiten.
Nein. Sonder weil mit Kickl keiner will. Er hatte seine Chance. Auch wenn ihr Blauen Träumer immer das Gegenteil behauptet.
diese moralische Überheblichkeit wird der ÖVP noch enorm auf den Kopf fallen.
Die Grünen haben D an den Abgrund geführt und was die bei uns so gemacht haben, das weiß jeder von uns leider viel zu gut. Grün hat in keiner Regierung was zu suchen und ist auch sonst nirgends in Europa vertreten.
"Die Grünen haben D an den Abgrund geführt "
Denke Deutschland ist dank der Grünen bereits einen Schritt weiter.
Das belegen alle Zahlen.
Und bei uns wird es bestimmt ein Erfolg werden!
sac.off
Genau das selbe wird uns in Österreich auch noch erwarten mit der zulünftigen 3er-Verlierer-Koalition
Was wäre unter dem Schreihals besser?
Möglicherweise, die FPÖ kann ja auch nicht alleine regieren.
Nachdem bei uns das Budget dementsprechend schlecht ist, wird genau das eintreten in schneller.
automobil
die deutsche Ampel hat es zerrissen.
Aufgrund der massiven Unterschiede der beteiligten Parteien.
in Österreich ist es noch schlimmer:
Da soll eine Partei eine tragende Rolle spielen, die nicht einmal selbst weiß was sie will und bei der kein Mensch weiß wer in 2 Monaten dieser Partei vorsitzt.
Der Schaden in Deutschland ist extrem.
Der Schaden in Österreich wäre katastrophal.
Sie und Automobil sollten in die Politik gehen! Auf solche Universalgelehrte wartet die Welt. Es gibt nichts was Sie nicht wissen und haben zu allem auch die passenden konservativen rechten Lösungen!
Würde meine Talente, meine Fähigkeiten, meine Schaffenskraft niemals nutzlos vergeuden.
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