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Von Neutralität bis Turnstunde: Startschuss für 14 Volksbegehren
WIEN. Am Montag startet die Eintragungswoche für gleich 14 Volksbegehren.
Die Themen sind dabei breit gestreut: In gleich mehreren Initiativen geht es um den Erhalt der Neutralität und die Senkung der Energiepreise. Außerdem wird um Unterschriften für eine tägliche Turnstunde bzw. gegen Lebensmittelverschwendung oder einen "Elektroauto-Zwang" geworben. Unter dem Titel "Bist du gescheit" werden Wissenstests für potenzielle Mitglieder der Bundesregierung gefordert.
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Die Eintragungsfrist läuft in allen Fällen bis zum Montag kommender Woche (18. März). Unterzeichnet werden können die Volksbegehren entweder online (mit elektronischer Signatur) oder vor einer Gemeindebehörde. Damit die Initiative auch tatsächlich im Nationalrat behandelt wird, müssen 100.000 Stimmberechtigte unterschreiben.
mehr aus Innenpolitik
Was mir fehlt, ist die Möglichkeit einer Mehrfachnennung!
Auch wenn ich aktuell gerade keine Kinder oder Enkel
im Schulbetrieb habe, so werde ich auch dafür stimmen,
dass Kinder mehr Bewegung brauchen!
Auch die Neutralität, die Senkung der Energiepreise
und mehr sind mir wichtige Anliegen!
eines fehlt mir: "Pflicht zur Eigenveranwortlichkeit"
im Nationalrat behandelt wird
Wieviele Volksbegehren wurden in irgend einer Weise so behandelt, das sich dadurch etwas geändert hätte?
Die ABLEHNUNG des Atomkraftwerkes Zwentendorf!
Ein epochales Ergebnis, für das wir ewig dankbar sein müssen!
War damals meine erste offizielle Möglichkeit als gerade
großjährig gewordene Person mitzumachen und gegen das
Atomkraftwerk zu stimmen!
Bis zum heutigen Tag ist eine Entsorgung der Brennstäbe
ein Problem und nicht effizient gelöst!
Österreich hat diese Sorgen für ein Endlager nicht!