Lopatka: Zusammenarbeit mit FPÖ in EU "unmöglich"
WIEN. ÖVP-EU-Spitzenkandidat Reinhold Lopatka hält eine Zusammenarbeit mit der FPÖ auf EU-Ebene nicht für möglich.
"Nennen Sie mir einen Punkt auf Europaebene, wo ich mit der FPÖ zusammenarbeiten könnte! Die FPÖ verunmöglicht das", grenzte er sich im APA-Gespräch einmal mehr von den Freiheitlichen ab. Bei der Wahl will Lopatka die ÖVP zur mandatsstärksten Partei machen, ein zweites Ziel sei, dass die Europäische Volkspartei (EVP), deren Teil die ÖVP ist, europaweit Erste bleibt.
In Umfragen führt die FPÖ bei EU- wie Nationalratswahl seit Monaten, bei ÖVP und SPÖ sieht es derzeit nach einem Rennen um den zweiten Platz aus. Ein Rechtsruck drohe europaweit, meinte auch Lopatka. Jedes Wahlergebnis sei "selbstverständlich zu akzeptieren", mit einer Stimme für die Freiheitlichen, die die EU auf Plakaten als Kriegstreiberin darstellen, würde die EU allerdings geschwächt. So sei für ihn der Brexit der traurigste Tag gewesen, seit Österreich in der EU ist, "für die FPÖ war das ein Tag des Jubels". Käme es zu einem Austritt, wäre das mit einem "massiven Wohlstandsverlust" verbunden.
- Video: Lopatka hält Zusammenarbeit mit FPÖ in EU für "unmöglich"
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) hatte für eine mögliche zweite Amtszeit eine Kooperation mit der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) - darin sitzen etwa die ultrarechten Fratelli d'Italia - nicht ausgeschlossen. Lopatka hält die Kooperation mit anderen Fraktionen für einfacher. "Wenn man von den Rechtsparteien redet, dann redet man von einem zerstrittenen Haufen", meinte er über die EKR sowie die Fraktion Identität und Demokratie (ID). So gebe es zwischen einzelnen Parteien "riesige Unterschiede" bei der Positionierung etwa zum russischen Angriffskrieg in der Ukraine. Vor allem eine Zusammenarbeit mit der ID, in der u.a. die FPÖ und die deutsche AfD vertreten sind, hält Lopatka bei deren Positionierungen für unmöglich. So behauptet die AfD in ihrem Wahlprogramm, dass die EU gescheitert ist, was Lopatka mit Verweis auf Menschenrechte und persönliche Freiheiten ablehnt.
Einen Spitzenkandidaten für die Europawahl zu finden, war der ÖVP anfangs nicht ganz leicht gefallen, hatten doch bekannte Gesichter wie Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) abgewunken und der Vizepräsident des EU-Parlaments Othmar Karas bekanntgegeben, wegen Differenzen mit der Parteiführung nicht mehr anzutreten. Die Volkspartei habe mehrere hoch qualifizierte Personen für wichtige Funktionen, meinte Lopatka. Als er gefragt worden war, sei es für ihn ganz klar gewesen, "Ja" zu sagen: "Schon seit meiner frühesten Jugend war Europa ein Herzensanliegen." So ist der ÖVP-Außenpolitiksprecher etwa Obmann des EU-Unterausschusses im Parlament. Junge Wähler will der 64-Jährige etwa mit einer Ausweitung des Erasmus-Programms, aber auch mit jüngeren Gesichtern auf der EU-Wahlliste wie Alexander Bernhuber und Sophia Kircher ansprechen.
Familiennachzug verschärfen
Zwei Themen, die die ÖVP innenpolitisch durchzusetzen versucht, sollen laut Wahlprogramm auch auf EU-Ebene angegangen werden: So arbeitet das Innenministerium gerade an Verschärfungen beim Familiennachzug. "Es ist am besten, hier europaweite einheitliche Regelungen zu haben", sagte Lopatka. Seien Änderungen hier nicht möglich, "tritt das ein, was wir jetzt schon haben". In elf der 27 Mitgliedsstaaten gebe es trotz Schengen Grenzkontrollen.
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Auch im Wahlprogramm steht das Ziel einheitlicher Standards bei der Überwachung mobiler Kommunikation im Rahmen von Ermittlungen. Für die Überwachung von Messenger-Diensten gibt es vom Innenministerium bereits einen Gesetzesentwurf, das Grün geführte Justizministerium hatte ein Aufspielen von Schadsoftware und das Offenlassen von Sicherheitslücken auf Geräten wegen verfassungsrechtlicher Bedenken bisher abgelehnt. Wenn Gefährder international mit höchstmodernen Methoden arbeiten, so könne eine Antwort auch nur "eine internationale sein", sagte Lopatka, der sich in dem Bereich "mehr Europa" wünscht.
FPÖ-Spitzenkandidat Harald Vilimsky reagierte am Sonntag prompt auf die Absage Lopatkas einer Zusammenarbeit und fragte sich: "Wie kommt ÖVP-Spitzenkandidat Lopatka überhaupt auf die Idee, dass wir mit der ÖVP, welche ständig die österreichischen Interessen am Brüsseler Altar opfert, überhaupt zusammenarbeiten wollen?" Die ÖVP sei im EU-Parlament "die Speerspitze der Österreich-Zerstörer".
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Der Lopatka???
Das ist die Politik in Österreich?
Versorgt vom Steuerzahler bis zur Pension!
Beste Krankenversicherung und eine Pension wovon andere dann nur Träumen können!!!
War da nicht ein ÖVP Spitzenpolitiker der sich ganz offen mit der Parteilinie geäußert hat:"rechts neben der ÖVP darf kein Platz mehr für eine andere Partei sein? "
Klimaleugner ist ein genauso dummes Wort wie Klimakleber.
"Ein Rechtsruck drohe europaweit"
So stimmt das nicht ganz. Bei der ÖVP hatte man in der letzten Zeit den Eindruck, sie wolle die SPÖ links überholen. Die Bevölkerung möchte nur diesen Linksruck wieder korrigieren.
Es ist die Bevölkerung, die bestimmt, wo die Mitte liegt. Je schwerer die Last auf der linken Seite, umso mehr muss Rechts nach außen rücken, um Gleichgewicht herzustellen.
Ausgerechnet der "Rechtsverbinder" Lopatka! Wer soll ihm das glauben?
Wie war das VOR der letzten Wahl:
Jede Stimme für die ÖVP ist eine Stimme für Weber (EVP) als Kommissionspräsident!
Wie war das NACH der letzten EU Wahl:
Die EVP hat die Wahl gewonnen, Kommissionspräsidentin wurde Von der Leyen - samt dem ruinösen GREEN DEAL, mit dem BÜROKRATIEWAHNSINN und mit HORRENDEN Kosten für die Dekarbonisierung.
Haben die ÖVP Wähler das gewollt was sie tatsächlich bekommen haben?
Lopatka hat eine Zusammenarbeit mit der FPÖ ausgeschlossen und schon ist die Aufregung groß.
Man muss Lopatka nicht super finden. Wenn man ihn dann aber mit dem Spitzenkandidaten einer speziellen Partei vergleicht, dann ist er super. Zugegeben, bei diesem Maßstab ist das unvermeidlich.
Der Spitzenkandidat der speziellen Partei sitzt schon viele Jahre in Brüssel, kassiert verdammt viel Kohle, lässt aber keine Leistung erkennen. Die Champagner-Party auf Kosten der Steuerzahler war zwar auffällig, aber keine Leistung für die Bürger.
Jetzt will der gute Mann die EU zurechtstutzen, kann sich selbst aber als Kommissar für Remigration vorstellen. Wirtschaft hat er „anstudiert“. Das war dann aber wohl doch nicht seins. Aber mit Remigration kennt er sich auch nicht aus. Remigration ist nämlich die „Rückholung“ von Auswanderern, wie uns seine AfD-Freunde jüngst erklärt haben. Falls die in den 40er-Jahren nach Südamerika Ausgewanderten die Zielgruppe sind, gibt es für einen Remigrations-Kommissar allerdings nichts mehr zu tun. Der Lohn wäre trotzdem fürstlich.
Lopatka sollte nicht schwadronieren:
So wie die EVP nach der letzten Wahl nicht den EVP-Spitzenkandidat Weber, sondern die schwache D- Verteidigungsministerin vdL zur Kommissions-Chefin auf's Aug gedrückt bekam und die ÖVP bei dieser Entscheidung ignoriert wurde,
ist davon auszugehen, dass die EVP ( wie auch die ÖVP)versuchen wird, jede Koalition einzugehen um an der Macht zu bleiben.
Nachdem die EVP-Mandatare den Lobbisten aus Wirtschaft, Landwirtschaft und Finanz jeden Wunsch erfüllt haben, die meisten EU-Rechtsparteien auch Vasallen sind, kann in dieser EU nur eine Stimme für Arbeitsrechte, gegen Lohn-u. Steuerdumping und Einschränkung des ständig wachsenden Güterverkehrs samt Verlagerung auf die Schiene eine nachhaltige EU-Veränderung bringen.
Das verhaltensgestörte Gebrüll der FPÖ-Repräsentanten V. ist nur FPÖ-Selbstdarstellung und damit verdient sich der V. kein Gehalt, er sahnt nur ab!
Das trifft den Vilimsky ins Herz. Ha,ha,ha
In Österreich war er umsonst jetzt probiert er es in der Eu nochmal da kann er weniger schaden und sich noch die Pension auffrischen.
Lopatka war ein taktisch überaus erfolgreicher Parlamentarier, der wenn nötig alle anderen Parteien über den Tisch gezogen hat- siehe Bestellung von Frau Kraker zur Präsidentin des Rechnungshofes.
Lopatka!
Ist das der Witz der Woche? Zusammenarbeit setzt voraus, dass überhaupt gearbeitet wird.
Ich wünsche Ihnen trotzdem schöne Tage in Brüssel. So ein braver Parteisoldat wie Sie, hat sich das m.E. redlich verdient.
Das Europäische Parlament ist im Unterschied zum österreichischen Nationalrat ein Arbeitsparlament. Dass es auch Abgeordnete gibt, die es nicht so mit dem Arbeiten haben, muss nicht verwundern; solche Menschen gibt es auch in jedem Unternehmen.
In meinen nicht.
Dann gratuliere ich Ihnen. Wieviele Mitarbeiter*innen haben Sie?
Die Anzahl - absolut wie relativ - derjenigen, die den Herrgott einen guten Mann sein lassen, steigt zumeist mit der Zahl der Mitarbeiter*innen. Wiewohl ich aus dem Kreis meiner Verwandten weiss, dass es auch Unternehmen mit weniger als 10 MA gibt, in denen zumindest eine Person "auslässt".
Meinst du da eine bestimmte Partei in Ö, die mit F beginnt?
Ich hoffe, dass alle und damit ich nicht wieder missverstanden werde, ich meine alle, diese realitätsverweigernden, überbezahlten Laiendarsteller auf EU- und innerpolitischer Ebene bald von der Bildfläche verschwinden.
Von vornherein eine demokratisch gewählte Partei auszuschließen, aber nahezu im selben Atemzug zu schwafel [...]Jedes Wahlergebnis sei "selbstverständlich zu akzeptieren" spottet doch jeder Beschreibung.
Und der pausenlos genannte Rechtsruck ist doch dem Handeln und politschen Versagen der sogenannten Regierungsparteien geschuldet! Volksvertreter, lächerlich!
Wahlergebnisse zu akzeptieren, sich seine Mitstreiter aber unabhängig davon auszusuchen, ist das Selbstverständlichste von der Welt.
Welche politische Handlung hat Lopatka bis jetzt gesetzt, die seiner Idee entsprang? Dass er selbst entscheiden soll, müssen Sie ihm sagen. Er m.E. das gar nicht wissen.
@LASimon Sie haben selbstverständlich recht, übersehen aber im konkreten Fall die Ansage [...]Bei der Wahl will Lopatka die ÖVP zur mandatsstärksten Partei machen,
Herr Lopatka hat mit jedem gesprochen Wort recht.
Das sollten Sie ihm schreiben. Da wird er sich sicher freuen.
"Zusammenarbeit mit FPÖ in EU "unmöglich""
Ist ja auch verständlich, was kann schon passieren, wenn auf sinnlosen Plätzen gebandelt wird.
Da muss ich Villimsky rechtgeben. Die wollen sicher nicht mit der ÖVP zusammenarbeiten. Die ÖVP wird von der ÖVP in den Ländern nur als Aufstiegshilfe benutzt, weil sie für Macht und Geld alles tun würde. Und wenn sie dann oben sind, werden sie dann zeigen, was sie von ihnen wirklich halten.
Die ÖVP wird natürlich von der FPÖ benutzt.
wer traut noch den schönen Worten in einem Wahlkampf❔🤪🤪🤪
Die letzte EU Wahl hat die EVP und damit die ÖVP gewonnen.
Was ist gekommen?
Der Green Deal der die Wirtschaft völlig ruiniert
Der Green Deal der die Lebenskosten der Menschen maximiert.
Tausende Verbote soweit das Auge blickt.
Ein Bürokratiewahnsinn wie ihn Europa noch nie zuvor gesehen hat.
Bin mir absolut sicher dass dies DIAMETRAL zur Absicht der ÖVP Wähler steht.
Warum sollen die Menschen die ÖVP und damit diesen Wahnsinn einmal mehr wählen?
- Ohne die ökologische Transformation wird die Wirtschaft untergehen, da ihre Grundlage wegbricht.
- Dass Menschen, die schädlich handeln, entsetzt darüber sind, wenn die Grundlagen dieses Handelns nicht mehr subventioniert werden, ist verständlich.
LaSimon
Die Wirtschaft geht WEGEN DEM GRÜNEN EU-WAHNSINN unter.
Vielleicht, aber eher unwahrscheinlich, weil sich neue Geschäftsfelder auftun werden.
Ohne DEM GRÜNEN EU-WAHNSINN ganz sicher, weil sich die Menschheit dann selber ausrottet - der Erde wird's wurscht sein.
Diejenigen Teile der Wirtschaft, die im (Erfolg von) Gestern verharren, werden tatsächlich untergehen. In Oberösterreich ist es bekanntlich so, dass mittlerweile führende Industriebetriebe von der Landesregierung mehr Tempo bei der Transformation zu Erneuerbaren Energieträgern fordern, damit sie in ihrem Transformationsprozess nicht ausgebremst werden.
Nein überhaupt nicht... Hahaha.
Kandidiert für die EVP, wo die vdL gerade wieder Klimaziele über Bord geworfen hat usw.
Hey Lopi: einfach aus den EU-Klimazielen aussteigen. Dann ersparen wir uns diese Diskussion und unedige Selbstkasteiung
Besser könnte ich's nicht schreiben!
Genau, weil dann spuckt uns die Erde eh aus wie einen Kirschkern.
Dann ist endlich Schluss mit all den Klimawandelleugnern.
Leider auch mit allen anderen ...
Um den KLimawandel "besorgt", aber noch viel mehr massive Mengen an CO2 emittierende Rüstungsgerätschaften forcieren - Panzer, Flubzeuge, Raketen etc.
Sehr logisch :)
Und die Auswirkungen der überhitzten Flugindustrie darf er natürlich gar nicht erwähnen
!
„EVP-Spitzenkandidatin“ von der Leyen? Gibts die? In den Regulativen der EU gibt es das nicht. Es gibt nationale Spitzenkandidaten in den nationalen Parteien. Nachdem sich die Fraktionen im EU-Parlament nach der Wahl zusammensetzen ist ein „europäischer Spitzenkandidat“ Nonsens.
Sollte Lopatka wissen und sollte der Journalist wissen.
Dr. Arnold Nimm,
Bad Ischl
Was Sie nicht alles wissen. So ein gescheiter . Er sollte wirklich ins Parlament gehen. So was brauchen wir?
Gescheiter wie sie dürfte er allerdings sein.
"Klimaschutz mit Hausverstand" also.. Wieso muss ich da sofort an Attwenger denken?
"Wonns dann a Problem hom und sie kumman durchanond,
Dann kummans mit dem Ärgsten und des is da Hausvastond,
Mit dem kennans da ois erklärn, in sämtliche Vazierungen,
Im Häusl drin, im Fernseher, im Fernseher Regierungen.
Am bestn mitn Hausvastond wa eini in a Haus,
de Tialn und de Fensta zua, dann konn a nimma aus."
"Klimaleugner?" Hab noch nie gehört, dass jemand das Klima leugnet.
"Leugner der Klimaerwärmung?" Nur ein Dummkopf streitet ab, dass es in den letzten Jahren durchschnittlich immer wärmer wurde.
"Leugner, dass die Klimaerwärmung menschengemacht ist?" Da kommen wir der Sache schon näher.
"Leugner, dass die Bemühungen von ein paar Menschen in Europa Energieverbrauch und CO2-Ausstoß zu reduzieren das Klima der Welt beeindruckt?" Das sollte mit Zahlen belegt werden.
Vollkommen richtig. Wie kann man überhaupt Klima "leugnen" ? Die Sprache und Ausdrucksweise von Medien wird immer ominöser und lenkungsbezogener...offensichtlich je nachdem wer gerade wieviel Presseförderung zahlt.
Das kommt noch vom Ausdruck CORONALEUGNER, da hat sich der Blödsinn etabliert.
Jeder Ungeimpfte (gilt oder galt) ja als Coronaleugner.
Ich selbst hatte drei mal Corona, jedesmal bestätigt, bin aber als Ungeimpfter trotzdem ein CORONALEUGNER.
Auch die sogenannten Klimaleugner wissen (bis auf wenige Ausnahmen), dass es einen Klimawandel gibt, aber da sie nicht hysterisch auf den "alles geht unter Zug" aufspringen, sind sie nuneinmal KLIMALEUGNER....
@Augustin65 das Klima wandelt sich IMMER und das schon seit Jahrmillionen !
Wer meint dass das Klima eine stabile und immer wiederkehrende Funktion beschreibt, der täuscht sich allerdings gewaltig, den das Klima ändert sich nach uns noch zuwenig bekannten Ursachen.
Man sehe ganz einfach im Klima-Archiev nach und wird staunen welche Sprünge das Klima die letzten Jahrtausende gemacht hat .............. und das soll nun plötzlich nicht mehr gelten ?
Der derzeitige Klimawandel unterscheidet sich von früheren durch das rasante Tempo. Das erschwert die Anpassung von Flora und Fauna gewaltig, in Teilen verhindert es sie.
Sie übersehen möglicherweise, dass die Volksrepublik China pro Kopf der Bevölkerung wesentlich mehr für die Eindämmung der Erderwärmung aufwendet als die meisten Staaten Europas.
Sagt wer ? Ji Ji Ping und sein großer Volksrat?
Das können Sie in allen seriösen Publikationen zu diesem Thema nachlesen. Es ist ja auch logisch: Die KPCh hat grosse Angst, dass die Bevölkerung wegen der schlechten Luftqualität "unruhig" werden könnte (wie sie es ja beim x-ten Lockdown bereits bewiesen hat). Daneben gibt es ja auch einen Grund, warum China in der Elektromobilität mittlerweile führend ist.
PS: Der Familienname des derzeitigen Parteichefs und Präsidenten ist Xi.