UNO-Bericht: Österreich verletzt Menschenrechtsstandards
GENF. Die Vereinten Nationen haben Österreich die Verletzung von internationalen Menschenrechtsstandards im Asylbereich attestiert. Die türkis-blaue Bundesregierung vermutet politische Hintergründe und verweist darauf, dass Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet eine frühere sozialistische Politikerin ist.
"Einige Rechtsvorschriften und -praktiken sind nicht voll im Einklang mit internationalen Menschenrechtsstandards und müssen in Übereinstimmung gebracht werden", heißt es in dem am Donnerstag bekannt gewordenen Bericht der UNO-Menschenrechtskommissarin.
Der Bericht wurde von UNO-Experten erstellt, die Österreich im vergangenen Oktober besucht und mit Regierungsvertretern, NGOs, aber auch Migranten gesprochen hatten. Die Expertenmission hatte schon zuvor Aufsehen erregt; die türkis-blaue Bundesregierung vermutete politische Hintergründe und verwies darauf, dass Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet eine frühere sozialistische Politikerin ist. Die Mission soll aber schon vor Bachelets Amtsantritt eingefädelt worden sein. Laut dem Bericht handelt es sich bereits um die sechste entsprechende Mission in einem europäischen Staat.
Österreich verfügte "im Großen und Ganzen" über ein rechtliches Schutzsystem für Migranten, doch werde dieses nicht immer kohärent umgesetzt, kritisieren die Experten etwa den Fokus auf Schnelligkeit und Abschiebungen sowie Ausbildungsmängel. Es gebe keinen systematischen Anspruch auf Rechtshilfe in Asyl- und Fremdenrechtsfragen, und Einsprüche hätten nicht systematisch aufschiebende Wirkung. Eine Verletzung internationaler Menschenrechtsstandards sei auch, dass Österreich die Schubhaft für Kinder über 14 Jahren ermögliche, so die Experten, die jedoch einräumten, bei ihrem Besuch kein Kind in Schubhaft angetroffen zu haben.
Insgesamt kritisierten die Experten, dass die Behörden offenbar bewusst auf Schubhaft anstelle gelinderer Mittel in Abschiebeverfahren setzen. So seit von 2015 bis 2017 der Einsatz gelinderer Mittel von 571 auf 348 gesunken, während sich die Schubhaftfälle von 1.436 auf 4.627 mehr als verdreifacht hätten. Dabei betonten die Experten, dass Schwangere und Stillende, Folter- und Traumaopfer sowie Migranten mit besonderen körperlichen und psychischen Bedürfnissen, LGBTI-Personen und andere verletzliche Personen grundsätzlich nicht in Schubhaft genommen werden dürften. Es würden auch Migranten in Schubhaft genommen, obwohl sie Familie in Österreich hätten.
Scharfe Kritik an Polizei-Mitarbeitern
Scharfe Kritik übt der Bericht an den Mitarbeitern von Polizei sowie des Bundesamts für Fremdenwesen und Asyl (BFA), deren Befragungen von Migranten "oft in einer Atmosphäre des Misstrauens stattfinden". Die Beamten schienen sich eher darauf zu konzentrieren, Dublin- oder Sichere-Staaten-Fälle zu finden als die Asylbewerber zu umfassenden Berichten zu ermuntern. "Die Art und Weise, wie das BFA einige Befragungen durchgeführt hat und Entscheidungen getroffen hat, macht Sorge." So ließen sich die Mitarbeiter von Stereotypen und Vorurteilen leiten und seien voreingenommen. In vielen Fällen seien negative Entscheidungen "auf Basis persönlicher Meinungen" getroffen worden, mit "voreingenommenen Fragen in Interviews und ungerechtfertigten rassischen und geschlechtlichen Vorurteilen". In dem Bericht wird auch darauf verwiesen, dass auch der Autor des umstrittenen Bescheids zu einem irakischen Homosexuellen, der im Vorjahr für Empörung gesorgt hatte, weiterhin Befragungen durchführe.
Die UNO-Experten kritisierten auch, dass Asylbewerber in Österreich keinen grundsätzlichen Anspruch auf Rechtshilfe hätten. So habe das Bundesverwaltungsgericht in den ersten neun Monaten des Vorjahres nur 15 Prozent von Rechtshilfeanträgen zugelassen. Einsprüche gegen Abschiebungen hätten nicht grundsätzlich aufschiebende Wirkung. Zudem gebe es Fälle, in denen Familien getrennt worden seien. So habe man Familienmitglieder abgeschoben und dann Personen, die in Österreich schutzberechtigt seien, eine freiwillige Rückkehr nahegelegt. Moniert wurde auch das Fehlen von detaillierten Statistiken zu Schubhaft und Abschiebungen, etwa auch zur Länge der Haft. Dies erschwere es, den exzessiven Einsatz von Schubhaft zu überwachen.
Probleme bei Aufnahmezentren
Auch in den Aufnahmezentren liege bezüglich des Rechtsschutzes offenbar viel im Argen. "Ich bin schon seit vier Monaten hier und habe noch keinen Richter gesehen", wird in dem Bericht ein Migrant zitiert. Die Experten führten auch Probleme mit der Dolmetschung an. So habe ein Urdu sprechender Migrant einen Farsi-Dolmetsch bekommen und dann ein Protokoll unterschreiben müssen, dass er nicht ganz verstanden habe.
Besorgt zeigten sich die Experten auch darüber, dass die Aktivitäten der Zivilgesellschaft im Zusammenhang mit Asylverfahren, etwa bei der Rechtsberatung, eingeschränkt werden. Im Zusammenhang mit der Mindestsicherungsreform warnten sie vor einer ungerechtfertigten Kürzung für subsidiär Schutzberechtigte, die menschenrechtswidrig wäre. "Alle Änderungen sollen auf Basis objektiver und begründeter Kriterien erfolgen", heißt es in dem Bericht. Insgesamt wird die türkis-blaue Bundesregierung aufgerufen, "sorgfältig" die Auswirkungen von Gesetzesänderungen im Asylbereich einzuschätzen, damit es nicht noch zu einer weiteren Erosion von Schutzstandards komme.
Kurz: UNO soll auch alle restlichen EU-Staaten prüfen
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat den kritischen UNO-Bericht zum österreichischen Asylsystem mit einer Gegenforderung beantwortet. "Wir nehmen jede Kritik sehr ernst, aber ich lasse es als Bundeskanzler nicht zu, Österreich schlechtzureden", teilte Kurz am Donnerstag der APA mit. "(Wir) erwarten uns, dass die UNO jetzt auch die restlichen 27 EU-Länder prüft."
Der UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet werde dann nämlich "schnell bewusst werden, dass es wenige Länder auf der Welt mit so hohen Menschenrechts-Standards gibt und wir unseren Beitrag zur Bewältigung der Flüchtlingskrise mehr als erfüllt haben", begründete Kurz seine Forderung.
Ohne auf die in dem 19-seitigen Bericht angeführten Kritikpunkte einzugehen, verwies der Kanzler auf den "herausragenden Beitrag" Österreichs zur Bewältigung der Flüchtlingskrise und bedankte sich bei den Beamtinnen und Beamten, "die ihren herausfordernden Job mit großem persönlichen Einsatz sehr gut bewältigen".
Seit dem Jahr 2015 habe Österreich über 150.000 Flüchtlinge aufgenommen und damit pro Kopf den meisten Flüchtlingen Asyl gewährt, so Kurz, der in diesem Zusammenhang seine jüngste Forderung nach Sanktionen für jene EU-Staaten wiederholte, die Flüchtlinge "durchwinken".
Der oberösterreichische Landesrat Rudi Anschober (Grüne) forderte den Kanzler indes auf, "eine rasche und glaubwürdige Reaktion" auf den UNO-Bericht zur "Chefsache" zu machen. "Kanzler Kurz muss garantieren, dass die nach dem Bericht erforderlichen Verbesserungen in den nächsten Monaten umgesetzt werden", teilte Anschober am Donnerstag in einer Aussendung mit. Konkret warf Anschober Innenminister Herbert Kickl (FPÖ), etwa durch die geplante Bundesbetreuungsorganisation die unabhängige Kontrolle im Asyl- und Abschiebewesen zu erschweren.
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Wo ist schon wieder die Meldung "Böhmermann von Wiener Anwalt verklagt".
Da möchte jemand mal in die Presse, denn heraus kommt da sowieso nichts.
Bisher haben nur die Türken ihn verklagt und jetzt Österreich. Was sagt uns das?
Dass Böhmermann debil ist vielleicht? 😉
😁 😁
Innenminister Herbert Kickl hat die UNO-Kritik am österreichischen Asylsystem scharf zurückgewiesen, zugleich aber seine harte Linie bekräftigt. Die Kritik gehe „völlig ins Leere“, weil Österreich „alle menschenrechtlichen Standards mehr als erfüllt“, sagte Kickl gegenüber der APA.
„Wenn man seitens der UNO Asylsysteme kritisieren will, dann glaube ich, dass es genügend Länder auf dieser Welt gibt, wo man sehr genau hinschauen sollte“, so Kickl. Österreich zähle „definitiv" nicht dazu“.
Die Betreuung und die Beratung würden in Österreich auf höchstem Niveau stattfinden, so der FPÖ-Politiker. „Ich weiß nicht, was sich diese Damen und Herren vorstellen. Für mich ist jedenfalls klar, dass wir einen Vier- oder Fünf-Stern-Standard nicht anbieten werden“, unterstrich er seine harte Linie gegenüber Asylbewerbern. „Das wäre auch das völlig falsche Signal.“
Entwicklungshilfeklub
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hier könnt ihr euch aussuchen wem sie das Geld spenden wollen.
GEHT SCHON !
Da hat die UNO den Kurz aber gscheit angetriggert und fällt selbst
der österreichischen Gerichten in den Rücken!
Seit Jahren sind dieVerwaltungsgerichte im Asylwesen wegen der Mängel der Bescheide der 1.Instanz überlastet!
50% dererstinstanzlichen Bescheide müssen von Richtern aufgehoben
und in 2. Instanz neu verhandelt werden!
Weis Kurz nicht von den Problemen des Verwaltungsgerichts?
Er fällt mit seiner Reaktuion: "Es is eh ois in Urdnung!!"
den Richtern des Asylverwaltungsgricht in den Rücken!!
Eine irre Mißwirtschaft für das Kicklministerium verantwortlich ist!!
Rechtsstaatlich ein untragbarer Zustand!!
Statt Verbesserung, reagiert Kurz BK patzig , beleidigt.
Kurz lässt die eigenen Gerichte im Regen stehen!
Am 26.Mai gibts massenhaft Denkzettel!
ich überlege ernsthaft Schieder zu wählen. Es scheint die einzige Hoffnung zu sein in Zukunft weniger deiner belehrenden Einträge lesen zu müssen.
--> man kann nur hoffen, deine Worte sind nicht nur Schall und Rauch
--> oder wie war das? rot - blau -tot
schwarz ist keine Farbe, und mit türkis sind wir in der nähe von Blau.
Die hohe Anzahl fehlerhafter Bescheide sollte zum Anlaß genommen werden, vor allem alle positiven Bescheide zu überprüfen! Es kann davon ausgegangen werden, dass die Fehlerquote dort mindestens genau so hoch ist.
Betreiben Sie ein Flüchtlingsheim?
"Gleichzeitig wird der Rechtsanspruch auf Beratung eingeschränkt:
Asylwerber im Zulassungsverfahren
- ausgenommen unbegleitete Minderjährige -
haben nur noch Anspruch auf kostenlose Rechtsberatung,
wenn ihnen eine negative Entscheidung in Aussicht gestellt wurde und
sie weniger als 72 Stunden Zeit
für die Vorbereitung auf die Einvernahme beim Bundesamt für Asyl- und Fremdenwesen (BFA) haben."
So katastrophal inhuman schaut die Praxis der Kickl-"Rechtsberatung" aus!!
Orbanistan lässt grüßen!!
Ein rechtsstaatlicher Skandal!!
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/asyl-verstaatlichung-der-betreuung-und-rechtsberatung-auf-schiene;art385,3127975
Mein lieber Vinzenz2015, es tut mir sehr leid für sie das Feststellen zu müssen sie dürften unter dem Phänomen der gespaltenen Persönlichkeit leiden, was ihr Leben mit Sicherheit nicht einfach macht.
Zwei Postings weiter unten beklagen sie sich noch Lauthals darüber das Verfahren verschleppt werden und jeder Winkelanwalt eines beliebigen NGOs die Verfahrensdauer aufs Unendliche Ausdehnen kann, auf Kosten der Österreichischen Steuerzahler und auf kosten der Bedauernswerten Menschen die nicht wissen ob und wie lange sie bleiben dürfen.
Das ändert die aktuelle ÖVP-FPÖ Bundesregierung, so das kurze Verfahrensdauer und ein klares Ja oder Nein sehr schnell feststeht.
Und wieder ist es dem lieben bedauernswerten Vinzen2015 nicht Recht.
Es muss sehr weh tun wenn man Grundsätzlich gegen alles ist und gar nicht mehr weiß wofür man eigentlich steht, vor lauter dagegen sein.
-->lieber Biobauer, Phänologie ist so Komplex, und ein Teil davon ist sich einer Sache zu widmen, also fangen sie bei ihren Bioschweindal an, vielleicht nehmen sie sich die Zeit ein Schweindal oder ein Huhn zu verstehen, ansonsten werden sie immer sehr peinlich sein, nicht nur in diesem Forum.
-->sprachlos - sie können einen Test machen, und dann wissen sie wie dumm sie sind.
-->sprachlos - sie haben ihre Sprache verloren, ein Beobachtungsraum von zwei Jahren sollte genügen.
Kurz kupfert von der FPÖ ab, wenn was schlecht läuft sofort auf andere zeigen:
""""Wir nehmen jede Kritik sehr ernst, aber ich lasse es als Bundeskanzler nicht zu, Österreich schlechtzureden", teilte Kurz am Donnerstag der APA mit. "(Wir) erwarten uns, dass die UNO jetzt auch die restlichen 27 EU-Länder prüft.""""
Armes Österreich, es wird umgevolkt und dann noch das dazu, Herr Kurz Sie waren Außenminister und Integrationsminister, was haben Sie da gemacht?
Können Sie sich noch erinnern oder haben Sie schon alles verdrängt!?
Alles nur Einzelfälle wie bei der FPÖ??
--> Kurz ist ein Erfinder, der mit seine Worten Österreich schlecht redet - ich als Ösi stehe voll hinter der UNO.
Warum werden 50% der Asylbescheide der 1.Instanz beeinsprucht und
wegen Verfahrensmängel durch die 2.Instanz aufgehoben??
Inkompetenz hoch 3!
Bis zur Ausfertigung des Bescheids 2. Instanz vergehen
dzt.noch immer durchschnittlich 9-16 Monate!
Nach der Verhandlung in 2. Instanz im Okt 2018 wartet ein 18jähriger Afghane bereits bis jetzt 8 = acht Monate!
Die Kosten der Grundversorgung von 8 Monaten laufen und laufen und laufen!
= Steuergeld!!
So schaut das "Sparen im System" aus!!??
= Verdrottelte Bürokratie im Asylwesen/Innenministerium!!
... alleine mit diesem Foto dazu, muss man dies als tendenziöse Berichterstattung bezeichnen - Satire-Journalismus nennt man dies seit zwei Jahren☺
Die sozialistische Internatoinale ( europaweites Anpatzen Nichtsoziregierungen) funktioniert seit Waldheim noch immer bestens!
A glernter Österreicher reagiert so:
1. Wer hot des gsogt?
Ahso! Eh kloa!
2.Vo wos fir ana Partei kommt a?
Ahso! Eh kloa!
3. So a Bledsinn wos der daherredt!
Hobma oiweu schon gewußt wos des fir Luda sand!
95% der posts hier folgen diesem Muster!
Intellektuelle Höchstleistungen!!
Aus psychohygienischen Grunden
wird vor Wirkungen und Nebenwirkungen
der Lektüre solcher strunzdummer threads
verfasst von getriggerten FPÖ-affinen Individuen
gewart!
Am 26.Mai gibts die kollektive Antwort!!
Ihr werdet euch wundern!
Sagenhaft dieser Kommentar !!
Sagenhaft dieser Kommentar !!
Das ganze ist doch nur eine perfide Masche der UNO angeführt von António Manuel de Oliveira Guterres (ex-Präsident der Sozialistischen Internationale) und der UNO-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet Blanchelet (Linkspolitikerin aus Frankreich) um Druck auf Österreich auszuüben.
Nach den Asylanten sollten jetzt vielleicht auch noch hunderttausende Migranten aufgenommen werden, die in keinem Land mit verantwortungsvollen Politikern willkommen sind.
Gut dass Österreich diesem Migrationspakt nicht beigetreten ist, GsD haben bei uns jetzt die richtigen Politiker das Sagen.
Schön langsam reicht es mir. Ich bin kein Anhänger der türkis-blauen Regierung, aber die andauernde Nestbeschmutzung durch Herrn Anschober reicht schön langsam. Herr Anschober was fordern sie eigentlich von den illegal eingereisten Wirtschaftsflüchtlingen, den echten Asylsuchenden und anerkannten AsylantenInnen aus österreichischer Sicht?
Sie stellen immer wieder Forderungen an die Bundesregierung, die von der Mehrheit der Österreicherso gewählt wurde, also an die Mehrheit der ÖstereicherInnen was man noch alles tun muss damits passt.
Wo sind Ihre konkreten Forderungen an die oben genannten Personengruppen? Wenn Sie welche haben, dann lassen Sie uns diese umgehend wissen. Oder haben Ihrer Ansicht nach diese Personen keine Bringschuld? Wenn Ihre Partei so weiter machet wird manch grünes Pflänzchen wieder verdorren , wenn es das Gefühl bekommt, dass man als Einheimischer keine Forderungen an die Zuwanderer stellen darf, weil man sonst gleich in das Eck gegenüber von links gerückt wird
Was hat die UNO mit Anschober zu tun? Die Beanstandungen im Asylwesen soll der Kurz endlich in Ordnung bringen, wir kennen die blauen Asyl-Chaoten eh, der Protest gegen die ist laut genug.
--->in Villimsky haben wir nun auch einen Tiertransportexperten, im Gegenzug sind ihm die Menschen egal.
Der Strache warnt vor den arabischen Horden, die organisiert beim Führerschein schummeln. Wahrsdcheinlich hat er Angst, dass ein Tierlein zu Schaden kommt, wenn der Halalschlachter den LKW um den Baum wickelt wie der selige Ewige.
--->die Schweindal haben jetzt echt Probleme in dieser Welt.
PEPONE (51.419 Kommentare)
vor 55 Minuten
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macht euch kein Kopf ,ich habe es selber löschen lassen
Haben das diese Hetze am ende ihren Ausgang dieser ehrenwerten Herren wie Amnesty, Heinz Patzelt, Christoph Riedl, NGOs, Caritas (Versorgung für die Zukunft geändert), alle die jetzt nicht mehr so im Mittelpunkt stehen und daran verdient haben, nützt man das Endstadium der EU-Wahl für die Aufmerksamkeit der vielleicht schon bevorstehenden neuerlichen Völkerwanderung , Krieg und Unruhen gibt es ja ständig und auf der ganzen Welt? Wir haben ja den Mig. Pakt nicht unterzeichnet das ist denen ein Dorn im Auge, jetzt machen sie Österreich einfach schlecht, so sieht das aus, wir sind die Bösen, egal wie viele Menschen täglich vom Staat unterhalten werden.
Mission accomplished: Basti und Bumsti haben´s geschafft, eine neue VT in die Welt setzen zu lassen:
So sieht die schlimmste Hetze der UNCHR auf die beste Regierung Österreichs seit Menschengedenken auf Veranlassung der allmächtigen österreichischen NGO´s und der SPÖ aus:
https://www.ohchr.org/Documents/Countries/AT/AustriaReport.pdf
---> meiner Freundin zieht es das Herz zusammen - Mütter wollen ihre Kinder vor Krieg und Hunger retten, und sie schreiben das Mütter Verbrecher sind.
---> Zeitbericht ORF TVthek - eine Mutter hat ihren Sohn aus den Zug geworfen, als der Zug in ein Konzentrationslager fuhr.
LNDSMDK, deine Freundin besitzt ein Organ mehr als Kurz, glaub ich - wo sind die Mediziner hier im Forum? Kann ein Mensch ohne Herz leben?
...aus den Zug... - da ziehts mir den Magen zusammen!
--> ja, mir auch, kannst du dir auf ORF tvek anschauen - für beide war es schlimm, der kleine fünfjährige hat einige Jahre angenommen, er hat etwas böses getan, und darum ist er rausgeflogen.
Nicht ärgern, Herr Bundeskanzler, .....im Prinzip eh alles richtig gemacht, sonst gäbe es keine Kritik.
Und nicht vergessen: ist der gute Ruf ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert. ... heim mit den Fachkräften, der Krieg ist vorbei.
Jaja! Wir sind nämilch die Guten. Wir sind die Richtigen.
Ergo sind alle anderen falsch und schlecht. Wir haben die oichtige Religion, die richtige Hautfarbe, die richtige Moral. Allah sei Dank.
und weil wir gerade bei der UNO sind:
Die Organisation ist nicht mal imstande eine WELTSPRACHE durchzusetzen wo ALLE Menschen dieser Welt sich verständigen könn(T)en OHNE irgend einer andere Sprache zu benachteiligen . und wo NIEMAND mehr Dolmetscher /Übersetzer braucht.
Man hätte LÄNGST in Kindergärten der GANZE Welt beginnen können /sollen /müssen
die EU würde sich alleine HUNDERTEN Dolmetscher/Innen und Übersetzer /Innen der 25 Sprachen in Brüssel und Strasbourg ERSPAREN . NIX English , NIX Französisch oder andere Sprache ERZWINGEN.
https://de.wikipedia.org/wiki/Esperanto
Ist deine Tastatur kaputt?
SEPPL63
hast a problem ?
Nur eines ? Wir haben mindestens zwei Probleme, ein blaues und ein türkises.
Nimms locker, pepone!
ALMROSERL
Servus
ois paletti bei dia ?
bei mia is es ok
ja ,hast recht.
ich rege mich ja nicht auf ,und wenn ich GROSS schreibe ist es auch nicht schreien, ich möchte nur auf die Ursachen der Weltkonflikte aufmerksam machen.
ich bin ja längere Zeit in sogenannten Drittländer beschäftigt gewesen, und urteile daher aufgrund meiner Erfahrung ANDERS als Menschen die davon KEINE Ahnung haben und nur vom Finger auf der Landkarte den Kontinent /Land kennen
WIR im Westen leben auf Kosten der Armen , aber das darf OFFIZIELL NICHT zugegeben werden., es könnte ja WAHR sein und kein Fake .
Diese Großschreibung wirkt infantil und unsachlich. Darauf wollte ich nur aufmerksam machen.
--->voll wurscht - ich würde mich nicht auf Rechtschreibung fixieren, sondern was die Worte aussagen.
Die Weltsprache ist Geld, die Religion heißt Kapitalismus und gebetet wird prinzipiell sehr laut.
--> es würde reichen, wenn sich die Menschen in die Augen schauen - die Sprache entwickelt sich im Gespräch.
Mit Bildern wie diesem will man allen nur zeigen wie unmenschlich wir doch sind, ja das Bild spricht Worte, aber noch mehr hat mich genau von diesen Hilfesuchenden (Totes Kind am Strand seinerzeit) gestört, dass diese ihre Kinder, das einzige wahre Gut mit auf ein Schlepperboot setzen nur um besser leben zu können. Würde das niemals mit meinem Kind machen und verhungert kamen diese Menschen nicht an, sie warfen das Essen teilweise danach sogar weg und behielten nur die Spielsachen.
ALAN1 (36 Kommentare)
das GRÖSSTE Problem war dass EU Politiker/innen ZU LANGE zugesehen haben wie ganze Banden von Schlepper sich tag täglich bereichert haben .
Ganz zum Gegenteil die Ausbildung der Frontex wurde auf unbestimmte Zeit verschoben !
Erst als die italienische Politik neu gewählt wurde ,und Einigen Politiker in der EU sich GEGEN das Problem gestemmt haben, wurde es besser.
Die Weltpolitik und die Weltwirtschaft MÜSSEN sich ändern.
WIR im Westen müssen unsere GIER nach NOCH MEHR reduzieren ! dann bleibt den Anderen mehr um zu leben. ( NICHT überleben )
Es gilt die Dinge an der Ursache zu packen, nicht nur Symptomen anzugehen.
es gäbe noch sooooo viel zu tun um die Welt zu verbessern, WENN ES NUR POLITIKER/INNEN zulassen würden, UND Lobbyisten .