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Ab heute höherer EU-Zoll gegen zusätzliche Stahlimporte

Von OÖN, 19. Juli 2018, 00:04 Uhr
Ab heute höherer EU-Zoll gegen zusätzliche Stahlimporte
Cecilia Malmström Bild: Reuters

BRÜSSEL. EU-Kommission stellt sich mit dieser Maßnahme hinter die eigene Stahlindustrie – Dennoch gibt es Kritik.

Die EU führt heute, Donnerstag, Sonderabgaben auf Stahlprodukte ein, um europäische Hersteller vor schwerwiegenden Marktverzerrungen durch die neuen US-Zölle zu schützen. Der Zusatzzollsatz in Höhe von 25 Prozent werde auf Importe fällig werden, die wegen der US-Zölle zusätzlich in die EU kommen, teilte die EU-Kommission mit.

An der Verzollung der traditionellen Importmengen ändert sich demnach nichts. Sie werden von der EU als die Durchschnittsmengen der vergangenen drei Jahre definiert. So soll verhindert werden, dass auf Stahlimporte angewiesene Autobauer und Bauunternehmen unter den Schutzmaßnahmen leiden, weil sich die Preise erhöhen.

Der europäische Fahrzeugherstellerverband Acea zeigte sich dennoch verärgert und betonte, dass angesichts steigender Stahlnachfrage trotz der Freimengen mit steigenden Preisen zu rechnen sei. "Diese Maßnahmen werden unsere Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigen", sagt Acea-Generalsekretär Erik Jonnaert. In Europa seien die Stahlpreise schon sehr hoch.

EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström sprach hingegen von einer Entscheidung, die das richtige Gleichgewicht zwischen den Interessen der europäischen Stahlproduzenten und Stahlkonsumenten herstellen solle.

Handelsströme umgelenkt

"Die US-Zölle auf Stahlprodukte verursachen eine Umlenkung der Handelsströme, die europäischen Stahlproduzenten und Arbeitern ernsthaften Schaden zufügen könnte", erklärte Malmström. Der EU sei deswegen nichts anderes übrig geblieben, als mit vorläufigen Schutzmaßnahmen zu reagieren. Bereits im Juni hatte die EU-Kommission Vergeltungszölle auf US-Produkte wie Whiskey, Jeans und Motorräder in Kraft gesetzt. Auch sie sind eine Reaktion auf die Einführung von US-Sonderabgaben auf Stahl- und Aluminiumprodukte, die von den Europäern als nicht vereinbar mit den Regeln der Welthandelsorganisation WTO angesehen werden.

US-Präsident Donald Trump begründet die Zusatzzölle "mit nationalen Sicherheitsinteressen". Die EU hält das jedoch für unglaubwürdig und geht davon aus, dass es eigentlich nur darum gehe, US-Herstellern Vorteile zu verschaffen.

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