Jugend muss weiter eine Stunde früher als Gleichaltrige in anderen Bundesländern heim
LINZ. Jugendschutzgesetz: Oberösterreichs Jugendliche müssen weiterhin eine Stunde früher als Gleichaltrige in den anderen acht Bundesländern nach Hause gehen. Tabakbeutel werden verboten, aber die Ausgehzeiten bleiben gleich.
Beim Jugendschutz bleibt Oberösterreich weiterhin "einzigartig". Was seit der finalen Unterausschusssitzung am 24. Mai dieses Jahres nur noch Formsache war, wurde am Donnerstag im Landtag beschlossen. Während in den anderen acht Bundesländern Jugendliche unter 14 Jahren bis 23 Uhr und zwischen dem 14. und 16. Lebensjahr bis 1 Uhr ausgehen dürfen, müssen sie in Oberösterreich weiterhin eine Stunde früher zu Hause sein.
Jugendschutz-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) wollte eine Angleichung, weil es "kein sachliches Argument" für die Beibehaltung der jetzigen Regelung gebe. Auch Grüne und Neos sind für eine Harmonisierung. Für Neos-Klubobmann Felix Eypeltauer ist die derzeitige Regelung "weder vernünftig noch gerechtfertigt".
Gescheitert ist das Vorhaben an ÖVP und FPÖ, die sich stets gegen längere Ausgehzeiten für Jugendliche ausgesprochen hatten. Laut Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (VP) gebe es eine "klare Mehrheit" in Oberösterreich gegen längere Ausgehzeiten. Die bisherige Regelung sei "angemessen und richtig".
Neu im oberösterreichischen Jugendschutzgesetz verankert ist – mit der Zustimmung aller Parteien außer der Neos – das Verbot des Erwerbs, Konsums und Besitzes von tabakfreien Nikotinbeuteln sowie rauchbaren CBD-Produkten für Minderjährige.
"Sunset-Klausel" bleibt
Beide Produkte wurden in den vergangenen Jahren unter Jugendlichen deutlich beliebter. Cannabidiol (CBD) findet sich wie Tetrahydrocannabinol (THC) in Hanfpflanzen, ist aber anders als das als Suchtgift eingestufte THC nicht "psychoaktiv", löst also keine Rauschzustände aus. Zu den rauchbaren CBD-Produkten gehören neben Pflanzenblüten auch Flüssigkeiten für E-Zigaretten und "Vaporizer" (Verdampfer). Begründet wird das Verbot in der Beschlussbeilage unter anderem mit dem für die Gesundheit schädlichen Verbrennungsprozess beim Konsum von "Joints".
Mit dem Verbot tabakfreier Nikotinbeutel werde auf die Marktentwicklung reagiert, diese als "moderne oder sogar gesunde Alternative" zu Tabakprodukten darzustellen. Die Beutel würden zwar nicht die krebserregenden Stoffe von Tabak enthalten, würden aber ein Gefahrenpotenzial in Form von Übelkeit bis hin zur Nikotinvergiftung bergen.
Ebenfalls erhalten bleibt die sogenannte "Sunset-Klausel", die die Dauer der Gültigkeit des Gesetzes für einen Zeitraum von fünf Jahren festlegt.
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Ein sehr wichtiges Thema!
Dadurch haben wir sicher um 50 Arbeitslose weniger , die in OÖ sich in der Landesregierung damit beschäftigen.
Würde man noch 4000 Nachtwächter zur Überwachung dafür einsetzen, dann wäre das AMS fast arbeitslos.
Vermutlich lassen sich die Jugendlichen, welche unbedingt länger ausbleiben wollen, ohnehin nicht davon abhalten. Und kontrolliert wird dieses Gesetz sicher erst dann, wenn es Grund zu Beanstandungen gibt.
Oder wenn es im Nachtdienst zu langweilig wird!
Man stelle sich vor, wie viel Alkohol in der einen Stunde NICHT getrunken wird.
Eine Stunde mehr Schlaf ist für Jugendliche ebenfalls nicht unerheblich.
Sei doch ehrlich: In einem bestimmten Alter ist Ausgehen richtig interessant und nach einigen Jahren ist man dann froh, wenn man abends daheim sein kann und nicht fortgehen muss *gg*
bei mir war das Problem weil ich noch nicht 21 war😁
Dieses Problem hat sich mittlerweile sicher gelöst, da du den 21. Geburtstag schon gefeiert hast *gg*
Hier erkennt man wieder schön, wie die retro-VPFP-Landesregierung mit unserer Zukunft umgeht.
Ich sehe es auch als Föderalismus-Missbrauch, wenn einer von neun Zwergerl eine abweichende Gesetzgebung braucht.
Im Grunde ist das Gesetz völlig für die Würscht.
Ob die Kids den Zapfenstreich um eine Stunde mehr oder weniger überziehen ist denen völlig egal.
Bundesländer abschaffen
Zumindest diese völlig sinnlosen 9 versch Ländergesetzte inkl deren Verwaltungen!
Zum Fremdschämen...
Ein paar Beamte mehr werden wir dafuer schon bezahlen muessen, der Unsinn ist ein Selbstlaeufer der die die ihn geschaffen haben auf unsere Kosten fuettert
@POMML2
Bundesländer abschaffen?
Mechst leihd a Weana werdn?
Furchtbar, nichts zum Essen, um 22Uhr daheim sein und alles wegen der ÖVP. Kann mir bitte jemand erklären was SCHÜLER zwischen 22und 23 Uhr noch auf der Straße zu suchen haben.
Es ist einfach so peinlich, das kleine Land und so viele Landesregierungen und jede hat seine eigene Wichtigkeit und den eigenen Senf! Städte in den USA haben mit 8 Millionen Menschen nur eine Stadtregierung!
In den USA gibt es sehr viel Föderalismus, in manchen Bundesstaaten dürfen beispielsweise sogar Dörfer über die Strenge von Rauchverboten entscheiden.
Jepp, siehe Tina Turners Text zu Nutbush City (Limits)! Gerade mal 300 Einwohner! Hat dort aber wenig mit den landesfürstlichen Einstellungen, wie man sie hier hat, zu tun, weil man in den Staaten fast alle regulatorischen Eingriffe durch den Staat verachtet, dabei dann aber selber welche erfindet, bei denen sich die Nackenhaare kräuseln!
9 Landeskaiser kein vernünftiger Mensch braucht so etwas. Aber es war immer so, etwas Ändern in Österreich leider nicht möglich.
<<<<<<eine Stunde früher>>>>>>
Macht es den Kindern doch leichter in die falschen "Kreise" zu rutschen! 🙈🙈👎👎
@DUC
Stell Dir vor, es gibt auch in anderen Staaten Bundesländer!
Wow, hätt's da net denkt, oda?
Es gibt doch überhaupt keinen Grund, in diesen 9 Bundesländern verschiedene Regeln zu haben; nicht nur im Jugendschutz, natürlich auch im Baurecht, im Jagdrecht .....
Damit diese 9 Landeskasperl überhaupt noch eine Daseinsberechtigung haben, pochen sie auf die Aufrechterhaltung dieser sinnlosen Regeln. So wird viel Geld beim Fenster hinausgeschmissen, nur damit diese Landeshäuptlinge und -räte in ihren sündteuren Dienstkutschen herumreisen können. Dieses Geld fehlt allerdings bei der Pflege, in der Bildung usw........
Wann traut sich endlich jemand diesen sinnlosen Provinzialismus anzusprechen?
Genauso ist es…. Unverständlich…. Geldvernichtung…. In einer Firma würde das kein Chef dulden, wann hat endlich jemand den Mut?
Wer steht in Österreich über allem und ist für Österreich….