Linzer Neos trennen sich von Gemeinderätin
LINZ. Nächster Knalleffekt in den Reihen der Linzer Neos: Elisabeth Leitner-Rauchdobler muss die Fraktion verlassen. Der Grund: Inhaltliche Differenzen und die Klage gegen eine Parteikollegin.
„Die Mehrheit der Neos-Fraktion im Linzer Gemeinderat hat sich heute vormittag darauf verständigt, die fraktionelle Zusammenarbeit mit Gemeinderätin Elisabeth Leitner-Rauchdobler vorzeitig zu beenden.“ Mit diesen Worten wird eingeleitet, warum es zu dem Schritt kam, der als bedauerlich, aber als notwendig bezeichnet wird. Denn „ein konstruktives Miteinander im Interesse der Stadt Linz und ihrer Bürger“ sei nicht mehr möglich.
Ausschlaggebend für den Schritt sind seit längerem divergierende inhaltliche Positionen sowie die zuletzt in die Öffentlichkeit getragenen Klagsdrohungen von Gemeinderätin Leitner-Rauchdobler gegen ihre Fraktionskollegin Olga Lackner.
Den Neos war es in der Mitteilung zudem ein Anliegen zu betonen, dass man alles für eine Trennung mit Respekt und Güte tun werde, damit allen Mandataren die Fortsetzung ihrer persönlichen politischen Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode im Herbst dieses Jahres möglich ist. Demnach bliebe Leitner-Rauchdobler Gemeinderätin, allerdings nicht mehr als Mitglied der Neos-Fraktion.
Die Neos-Fraktion im Linzer Gemeinderat besteht aus Lorenz Potocnik, Olga Lackner, die Neos-Landesobmann Felix Eypeltauer folgte, und bis jetzt Elisabeth Leitner-Rauchdobler. Die 50-jährige Unternehmerin ist seit 12. November 2015 im Linzer Gemeinderat aktiv.
In einer ersten Reaktion sagte Lorenz Potocnik den OÖN, dass die Klage gegen Lackner haltlos sei. "Es gab keine Rufschädigung, da die von Leitner-Rauchdobler beanstandeten Behauptungen nur in einer internen Sitzung ausgesprochen wurden." Die jetzt der Neos-Riege verwiesene Leitner-Rauchdobler, hatte behauptet, dass Lackner ihr vorgeworfen habe, in der Vorwahl für die Gemeinderatswahl 2015 nur durch eine "unwahrscheinliche Intrige" auf der Liste vorgerückt zu sein.
Potocnik sah keine "andere Möglichkeit" als die der Trennung. Denn es bestünde keine Hoffnung, die "Risse in einer erfolgreichen Wahlbewegung zu kitten" und entsprechend für die Stadt Linz und seine Bürger zu arbeiten. Ob die Trennung im Gemeinderat auch bedeutet, dass die 50-Jährige aus der Partei ausgeschlossen wird, dazu wollte Potocik nichts sagen. Er verweist auf die Landespartei und damit auf Neos-Chef Eypeltauer.
Man wolle sie mundtot machen, sagt Leitner-Rauchdobler zur Aktion ihrer Fraktionskollegen, die zeigen würden, dass ihnen nicht Meinungsvielfalt und Transparenz wichtig sind. Man wolle sie zum Schweigen bringen, „weil ich die Dinge beim Namen nenne und mich nicht davor scheue, sie auch öffentlich zu machen.“ Es spreche für sich, dass nicht diejenige, die Rufschädigung betreibt, sich erklären muss, sondern die Betroffene, heißt es weiter.
Und dann in Richtung von Potocnik: „Dass nicht derjenige geht, der sich seit Jahren weigert, innerhalb der Fraktion transparent und auf Augenhöhe zu agieren, sondern ich, die das immer wieder eingefordert hat“, sei bezeichnend. Leitner-Rauchdobler stehe weiter zu den Grundwerten der Neos und wolle sich weiter „mit Haltung und Anstand für eine saubere Politik“ einsetzen.
Oberösterreich 
Diese Partei (NEOS) ist nicht groß. Aber streiten tuns wie die Großen. Schau ma nach der Wahl ob noch kleiner geworden sind. Obwohl gibt es eine Steigerung von winzig.
Als vor Jahren Matthias Strolz im Entre Mundo auftrat, unterschrieb ich für die NEOS, dass sie bei der Nationalratswahl antreten können. Vorher hatte mir noch Strolz auf meine Frage hin versprochen, dass er auch in Zukunft zu seinen Worten stehen werde, dass für sichere Pensionen mehr Kinder notwendig sind - eine unpopulistische, aber wahre Aussage - für die man aber im Mainstream Prügel und die Nazikeule verpasst bekommt. Ich war dann bei einigen NEOS Programmfindungsversammlungen im Vereinshaus und bemerkte bald, dass sie in den linksgrünen Mainstream abbogen. Daher vertschüsste ich mich. In Wien haben sie nun diese linksgrüne Linie auf die Spitze getrieben, im Bund in Koalition ROTBLAUNEOS. Das braucht keiner. Nur ganz blind und taub Verbohrte bezeichnen die Neos noch als neoliberal.
Hier gibt es eine Studie zur politischen Einordnung der Parteien - sehr interessant: http://library.fes.de/pdf-files/id/ipa/15698.pdf
Zu den Streitereien: So etwas gibt es überall. In jeder Partei, in jeder Firma und in jedem Verein. Die NEOS haben Vorwahlen. Verständlich, dass es da heiß hergeht. Sonst vernimmt man in den Zeitungen ein ruhiges Klima.
Diese Studie ist von einer Stiftung die der SPD nahesteht und der Vorsitzende ist Martin Schulz...
Diese Neoliberalen sind doch eine Abspaltung von der ÖVP.
Man sieht, der Apfel fällt nicht weit vom Stamm.
Das ist nur die halbe Wahrheit. Es ist richtig, dass Busek Mentor und geistiger Ziehvater der NEOS ist, weil sich dieser wiederum an der VP rächen wollte, da er nach verlorener NR-Wahl als Bundesparteiobmann in die Wüste geschickt wurde. Es ist auch richtig, dass einige Spitzenfunktionäre der NEOS als parlamentarische Zuarbeiter für VP-Mandatare im Einsatz waren. Aber sonst sehe ich die NEOS als Sammelbecken von Leuten, die einerseits extrem kirchenfeindlich ausgerichtet sind und in den anderen Parteien auch keinen Anklang gefunden haben.
In Vergleich zu den Braunblauen sind sie ein lautes aber eher harmloses Grüppchen. Dem ehemaligen Liberalen Forum können sie nicht das Wasser reichen.
Außer Lorenz Potocnik (tatsächlich der einzige, der was macht) kann man die Neos in der Stadt eh vergessen. Auf Landesebene sind sie unscheinbar und im Bund verzichtbar. Das ist keine Partei im herkömmlichen Sinne sondern ein Hobby vom Millardär Haselsteiner.
Sie haben wohl Politikwissenschaften in der Slowakei "studiert".
Auf den Punkt gebracht.
schnell haben sie gelernt, die Neos: sie beschäftigen sich hauptsächlich mit sich selbst und werden dafür noch bezahlt … sehr schade!
Die Meinl-Reisinger wirds schon richten:)))
Wollte der Potocnik nicht eh eine eigene Liste gründen?
Eine Dauer-Streithanselin, die die eigene Partei und Fraktionskollegen mit (An)Klagen zudeckt und gleichzeitig trotzdem für NEOS kandidieren will: Das scheint an Schizophrenie zu grenzen. Oder möglicherweise angstgetrieben, ein sicheres und aufwandfreies Einkommen als Gemeinderätin zu verlieren?
Nur völlig jenseitige, politisch komplett ungebildete Volldillos können annehmen, dass die Entschädigung für die GR-Tätigkeit "völlig aufwandfrei" ist. Wenn dies so wäre, wieso wird der "Supalinza" nicht auch Gemeinderat? GR- und GR-Auschusssitzungen (meistens 2 Ausschüsse), politische Ausschusssitzungen, Arbeit in den Stadtteilen, etc....
Populistisches Politikerbashing vom "Supalinza" Wilson (nein, nicht der Volleyball) für ganz Einfachgestrickte....
Viel Meinung- wenig Ahnung
Naja, 1.500 Euronen/Mo, bto... sie hat schon einiges anstoßen. An Kooperationsfähigkeit mangelt es ihr im Gegensatz zu Lorenz Potocnik nicht.
Schade um eine der wenigen Politikerinnen mit Profil und Rückgrat. Das wär auch anders gegangen.
Vor einiger Zeit wurde Potocnik von einer Bürgerinitiative eine zur Umwidmung anstehende, riesige Grünlandfläche im Speckgürtel einer Stadt in OÖ gezeigt. Er besichtigte diese und meinte, er verstehe den Widerstand und er würde die Initiative sehr gerne unterstützen, leider erwarte er aber ein Auftrag von dieser Gemeinde. Es seien ihm die Hände gebunden. Ist ja völlig legal. Aber ehrlich?
Lächerliche Truppe - allen voran der Politclown Potocnik: Zunächst selbsternannter "Architekt" (ohne Profession), dann "Stadtplaner" (Eigenbezeichnung ohne konkretes Berufsbild)- mangels fachlicher Eignung Karriere als "Politiker". 2016 bei den Neos ausgetreten. Seitdem als stadtbekannter Querulant aktiv: Spaltet und zerstört alles, was seinem narzisstischen Ego im Weg steht. Schade, dass Teile der verdienstlichen Linzer Bürgerinitiativen einem solchen Parvenu auf den Leim gegangen sind und sich vor seinen Karren spannen lassen ...
Haben Sie die letzten 120 Jahre Stadtplanung im deutschen Sprachraum verschlafen? Sieht so aus...
Von mir aus, koennte sich die ganze Partei auflösen.
Ungute Aktion von Frau Leitner die Parteikollegin zu klagen, erwachsen geht anders.
Schade, aber ohne sie ist man besser dran imho.
Wenn man die Wahrheit sagt, ist man nicht immer gefragt!
Anstatt das man den Wuchtldrucka u Lügner POTOCNIK entsorgt der die mehr als bedenklichen bzw fragwürdigen Pickerln in der ganzen Stadt anbringt mit seinem Spezi von einem Online Magazin,hat man eben diese Dame entfernt die sich kein Blatt vor den Mund nimmt......
Leben Sie unter einem Stein? Mehrmals wurde bereits darüber berichtet dass die Pickerl nichts mit den Neos Mitgliedern zu tun haben, diese produzieren sie nicht und verteilen sie auch nicht.
Leider wurde POTOCNIK dabei gesehen bzw auch fotografiert wie er die Pickerl angebracht hat.......Fotos gehen demnächst an die Medien
Na logo, dass er das nicht selber tut. Dafür gibts "Spezialisten". Man erkennt sie am unterirdischen Niveau ihrer Verbalflatulenzen.
Potocnik und Lackner sind unhaltbar in Linz! Potocnik sagt seit 4 Jahren er werde die Wahl 2021 alleine als freier Mandatar bestreiten, um dann doch wieder für die Neos anzutreten, und von Lackner kam in dieser Legislaturperiode keine einzige sinnvolle Aktion geschweige denn ein halbwegs gerader Antrag im Gemeinderat.
Die NEOS werden auch immer mehr zur Sekte.
Die Retortenpartei, eine ÖVP-Dependance mit neoliberalen Grauslichkeiten an allen Ecken und Enden, von den Medien großgeschrieben und aufgeblasen, wird es nach der nächsten Wahl wohl kleiner geben müssen. Ihr Ende wird ruhmlos.
Es wäre gescheiter gewesen, sie hätten den Querulanten, der an der Spitze der Fraktion steht, rausgeschmissen.
NEOS - einst ein Hoffnungsschimmer in der verlogenen und korrupten Altparteienlandschaft.
Das kommt davon wenn man die Frauenquote zu ernst nimmt, nicht nur in der Politik.
Ist eigentlich schon einmal eine Frau in Korruptionsverdacht geraten? Vielleicht doch nicht so richtig, wenn man meint, das weibliche Geschlecht wäre weniger für gute Politik geeignet. Die Kriminalitätsrate dürfte eindeutig bei Männern höher sein.
Bei Korruption haben sie recht, nur bei anderen Schweinereien holen die Frauen kräftig auf.
Maria Rauch-Kallat
Im Jahr 2006 bestellte ihr Ministerium 9 Millionen Grippemasken (d. h. mehr als eine Maske pro Österreicher). Dieser Kauf wurde 2008 vom Rechnungshof kritisiert. Seit Juli 2012 beschäftigt sich die Korruptionsstaatsanwaltschaft damit, denn eine Tochterfirma der damals beauftragten Firma Dräger bezahlte Alfons Mensdorff-Pouilly, ihren Ehemann, als Berater
Haben Sie schon mal von Ursula von der Leyen gehört? Die Frau, die als Verteidigungsministerin zig Millionen Euro an Beratungsunternehmen rausgeblasen hat und dennoch / deswegen eine Schneise der Verwüstung hinterlassen hat? Jene Frau, von der zumindest ein Kind bei eben solch einem Beratungsunternehmen angestellt ist?
Prinzipiell besteht in jeder Partei die Gefahr, dass politische „Glücksritter“ gemeinsame Werte auf vielleicht gar keinen gemeinsamen Nenner bringen.
Umso mehr bei neuen Gruppierungen.
Bei der övp weiß man aber zb verlässlich, wie man dran ist...
Gilt das auch für die Türkisen?
Nein, natürlich nicht. Dort herrscht der neue Stil!
„ Elisabeth Leitner-Rauchdobler muss als Gemeinderätin gehen. “
Das ist mit Sicherheit falsch.
Hat ja auch niemand behauptet. Jedenfalls gibt es keinen Hinweis darauf in dem Bericht.
Hahaha! Das wird die einzige gestanzt, die sich nach dem Abgang von Eypeltauer überhaupt mit den Neos als Partei identifizierte. Kannst nicht erfinden!
Schlussendlich zählen nur die richtigen Seilschaften. Schade.
Wo haben Sie eigentlich immer Ihre neunmalklugen Weisheiten her, Sie Allwissender? Ist das die SPÖ Flüsterpost im Büro der Sesselkleber am Futtertrog? Selten sowas abgehobenes und peinliches wie Ihre Kommentare gelesen, Cedriceroll.
Oh, einer der "Profibaumschützer" macht sich krautig....
Für Peinlichkeiten im Dienste Ihres Gurus sind klar Sie zuständig. Wie sagt der Sektenjünger? Ohmmmm!