Putin-Gegner Nawalny zu 30 Tagen Haft verurteilt
MOSKAU. Nur einen Tag nach seiner Festnahme ist der russische Regierungskritiker Alexej Nawalny in Moskau verurteilt worden. Juristen kritisierten den Eilprozess als beispiellos - selbst für russische Verhältnisse.
Ein russisches Gericht hat den Regierungsgegner Alexej Nawalny nach seiner Rückkehr aus Deutschland in einem Eilverfahren zu 30 Tagen Haft verurteilt. Das entspricht dem Antrag der Staatsanwaltschaft. Der 44-Jährige habe gegen Meldeauflagen nach einem früheren Strafprozess verstoßen, hieß es am Montag. Der Oppositionsführer kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen.
Nach seiner Inhaftierung hat Nawalny in Moskau offen zu Protesten aufgerufen. "Habt keine Angst, geht auf die Straße!", sagte der 44 Jahre alte Oppositionsführer am Montag noch im Verhandlungssaal. Die EU-Staaten forderten in einer gemeinsamen Erklärung die sofortige Freilassung Nawalnys und warnten die russische Regierung vor weiteren Repressionen gegen die Opposition und Zivilgesellschaft.
In einem Video bei Twitter beklagte Nawalny, dass die Justiz in Russland eine neue Stufe der "Gesetzlosigkeit" erreicht habe. "Ich habe oft gesehen, wie der Rechtsstaat ins Lächerliche gezogen wird, aber dieser Opi in seinem Bunker fürchtet sich inzwischen so sehr (...), dass nun einfach der Strafprozesskodex zerrissen und auf die Müllhalde geworfen wird", sagte Nawalny im improvisierten Gerichtszimmer auf einer Polizeistation. Mit "Opi in seinem Bunker" meint Nawalny den russischen Präsidenten Wladimir Putin. "Es ist unmöglich, was hier passiert."
Nawalnys Anwälte hatten offenbar ein Schreiben über den Beginn einer Gerichtsverhandlung im Polizeigebäude erhalten, die dann eröffnet wurde, ohne dass jemand sich hätte vorbereiten können. Zuvor hatten Nawalnys Anwälte und Mitarbeiter erklärt, dass von dem Oppositionellen jede Spur fehle. Die Anwältin Nawalnys, Olga Michailowa, beklagt seit Sonntagabend, dass sie ihren Mandanten nicht betreuen dürfe. Sie werde nicht zu ihm gelassen, sagte sie dem Radiosender Echo Moskwy am Montag vor der Polizeistation. Die Anwältin hatte am Sonntag am Flughafen Scheremetjewo Nawalny zwar gesehen, Uniformierte verwehrten ihr allerdings, ihn zu begleiten, wie auf einem Video zu sehen war.
Auch Menschenrechtler stünden vor dem Polizeigebäude und hätten keinen Zugang, sagte Michailowa. Sie warf den Polizeibehörden Gesetzesverstöße vor, weil Nawalny der rechtlich vorgesehene Schutz verwehrt werde.
- Video: Nawalny bei Rückkehr nach Moskau verhaftet
Nawalny hatte am Sonntag nach fünf Monaten in Deutschland, wo er sich von einem Anschlag mit dem Nervengift Nowitschok erholte, verlassen. Nach seiner Ankunft in Moskau wurde er festgenommen. Die Justiz hatte ihn zur Fahndung ausgeschrieben. Der Kritiker des russischen Präsidenten Wladimir Putin soll während seines Aufenthalts in Deutschland gegen Bewährungsauflagen in einem früheren Strafverfahren verstoßen haben. Ihm drohen dreieinhalb Jahre Haft. Nawalny kritisiert das Vorgehen gegen ihn als politisch motiviert.
Zuvor hatten sich die internationalen Stimmen, die die umgehende Freilassung Nawalnys fordern, gemehrt. So verlangte auch die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel seine sofortige Freilassung.
"Die russischen Behörden haben das Opfer eines Mordanschlags mit C-Waffen verhaftet und nicht die Täter", sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. "Die Bundesregierung ruft die russische Regierung daher nachdrücklich dazu auf, erstens Herrn Nawalny unverzüglich freizulassen; und zweitens die Umstände des Chemiewaffenangriffs auf russischem Boden vollumfänglich aufzuklären." Russland verfüge dazu über alles Notwendige.
Seibert erinnerte daran, dass das Urteil gegen Nawalny, dessen Bewährungsauflagen die Grundlage für die Verhaftung sein sollen, vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte 2017 als willkürlich eingestuft worden sei. Russland sei damals zur Zahlung einer Entschädigung an Nawalny und seinen Bruder verurteilt worden. "Herrn Nawalny die Verletzung von Bewährungsauflagen aus einem willkürlichen Urteil vorzuwerfen, verstößt gegen rechtsstaatliche Prinzipien." Im Übrigen habe sich Nawalny seit dem Mordanschlag auf ihn in Deutschland zur Rekonvaleszenz aufgehalten. "Es ist völlig unhaltbar, Herrn Nawalny für diesen Zeitraum die Verletzung von Bewährungsauflagen vorzuwerfen." Zu missbilligen sei auch, dass die richterliche Anhörung Nawalnys äußerst kurzfristig und auf der Polizeistation am Montagvormittag stattgefunden habe, sagte Seibert.
Zuvor hatten bereits andere europäische Länder, darunter Österreich, die EU und die USA die Freilassung Nawalnys gefordert. EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen erklärte: "Wir erwarten weiterhin eine ausführliche und unabhängige Untersuchung des Anschlags auf Alexej Nawalny. (...) Wir werden seinen Fall genau verfolgen." Die Inhaftierung politischer Gegner stehe im Widerspruch zu Russlands internationalen Verpflichtungen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg betonte: "Russland muss seine internationalen Verpflichtungen im Bereich der Menschenrechte und Rechtsstaatlichkeit einhalten." Es müsse darum gehen, diejenigen vor Gericht zu bringen, die für den Mordanschlag auf Nawalny mit einer verbotenen Chemiewaffe verantwortlich seien.
Der russische Außenminister Sergej Lawrow ließ am Montag die Freilassungs-Forderungen allerdings ungehört verhallen und forderte einmal mehr trotz der Laborbefunde Beweise von Deutschland für eine Vergiftung Nawalnys. "Erfüllen Sie Ihre internationalen Verpflichtungen", meinte Lawrow am Montag bei einer Online-Pressekonferenz. Russland habe bei Nawalny keine Vergiftung mit dem chemischen Kampfstoff Nowitschok nachweisen können und leite deshalb keine Ermittlungen ein. Lawrow schlug alternativ vor, dass russische Ärzte und ihre westlichen Kollegen gemeinsam die Proben untersuchen könnten - "damit Vertrauen entsteht".
Der Minister kritisierte auch die jüngsten Antworten aus Deutschland auf russische Rechtshilfeersuchen im Fall Nawalny als "unwürdig". Aus seiner Sicht sollten die russischen Ermittler den deutschen Behörden weitere Fragen stellen, damit dort nicht der Eindruck entstehe, die Angelegenheit sei erledigt. Am Freitag hatten die deutschen Behörden mitgeteilt, sie hätten die russischen Gesuche beantwortet. Berlin forderte Moskau zudem erneut auf, das Verbrechen aufzuklären.
Der Minister warf dem Westen vor, immer wieder Vorwürfe gegen Moskau zu erheben, ohne Beiweise vorzulegen. So sei es im Fall des früheren Doppelagenten Sergej Skripal und im Fall des ehemaligen russischen Geheimdienstoffiziers Alexander Litwinenko gewesen. Litwinenko, der ein scharfer Kritiker von Langzeit-Machthaber Putin war, wurde 2006 in London mit dem Strahlengift Polonium 210 getötet. Skripal überlebte den Anschlag mit Nowitschok im englischen Salisbury ebenso wie Nawalny. Die EU hat wegen des Anschlags auf Nawalny weitere Sanktionen gegen Vertreter des russischen Machtapparats verhängt, die u.a. schon wegen der Annexion der Krim und der Ukraine-Politik Russlands schon bestanden. Der Oppositionelle Nawalny sieht ein hinter dem Attentat vom 20. August. Putin und der FSB weisen die Anschuldigungen zurück.
Liebe OÖN, könnt ihr endlich aufhören solchen Schmonzes zu verbreiten?
Das ist kein Putin Gegner, das ist ein ganz gewöhnlicher Krimineller.
Und wer nimmt in Österreich den Anführer der Bierpartei ernst?
Im gleichen Prozentbereich bewegen sie sich nämlich.
Dieser 'Anführer' ist nämlich auch kein 'Gegner' für VdB.
Apropos Schmonzes:
Da kommt ein "gewöhnlicher Krimineller" per Flugzeug zurück, den die Mächtigen vergeblich per Geheimdienst zu vergiften versucht hatten, obwohl ihn niemand doch angeblich ernst nimmt?
Und wegen dem, den niemand ernst nimmt, wird dann
o der Ziel-Flughafen des Linienflugs quasi in Kriegszustand versetzt, militärisch abgeriegelt und für den Flugverkehr gesperrt
o das Flugzeug zu einem anderen Zielflughafen umgeleitet
o werden diverse Bekannte des "gewöhnlicher Kriminellen" verhaftet
... und diverse Journalisten an ihrer Arbeit gehindert und bedroht.
Typische Anzeichen dafür, dass Putin diersen Mann nicht ernst nimmt, denn das Gleiche würde er auch für jeden Ladendieb machen....
...glauben zumindest JOPC, Weyermark und die anderen Putin-verliebten Propagandapapageien des KGB...... ein geistiges Armutszeugnis oder Ausdruck ehrloser Verlogenheit.... sucht es Euch aus!
Putin und seinem korrupten Regieme geht ganz offensichtlich der Arsch auf Grundeis!
Wenn Putin Nawalny wirklich ernst nehmen würde, dann wäre er längst Tod. Nawalny ist eine Marionette des Westens.
Naja- er war halt für einen besonderen Tod vorgesehen, und die Geheimdienstler haben es - nicht zum ersten Mal- verbockt.
Mit Marionetten kennt sich Putin übrigens deutlich besser aus als der Westen... fragen Sie einfach mal bei Leuten nach, die einen Korruptionsvertrag mit dem Diktator haben....
Wir geben schnell ab an unseren Reporter Julian Paul Assange, damit wir gemeinsam mit den lächerlichen und erbärmlichen BRD Klatschaffen die Feindbildakquise und Empörung auf der OST / West Bühne aufpolieren können….
…. Ach her jeh, der Herr Julian Assange ist ja gar nicht in Russland um über Nawalny berichten zu können, sondern er wird in England in einem Kerker gefoltert…
...ist Assange ein Rechtsextremer, soll er da bleiben wo er ist. Ist er es nicht, kommt noch viel zu Tage.
Danube, ich weiß, das es für Rechtsextreme nicht leicht ist in der Gemeinschaft aufgenommen zu werden. Nur, fast keiner will euch haben.
Assange und rechtsextrem, naja... Hier ein guter Überblick für dich:
https://www.youtube.com/watch?v=SF_bP-tAyeU
Ich weiß eh das Assange nicht rechtsextrem ist...Nur, finde ich, das jeder wissen soll, das Rechtsextreme, von Qualtinger bis zu Assange, alles Linke nehmen, weil sie ja sonst nichts haben.
Genau. Rechte drehen sich wie die Fahne im Wind, diese zynischen Opportunisten schrecken vor keinen linken Wort, keinen linken Wert, keiner linken Persönlichkeit zurück.
Kein Linker, würde Odin Pinsel oder diesen Volksrockjodler für voll nehmen, oder dür ein Beispiel voran ziehen. Die Rechten kreischen z.B; "i`m from Austria" nach, vergewaltigen Qualtinger, und jetzt auch noch Assange.
Kennst du Volltrottel Odin?
Straches Hund. Nicht persönlich, Gott sei Dank.
da kannst du Qualtinger schreiben, oder Julien in den Arsch kriechen.
Mal ehrlich:
Verwenden Sie wirklich 10 Nicknamen, oder müssen heute alle Putin-Propaganda-Kolonnen zu diesem Thema die offizielle "ganz persönliche Meinung" posten?
"er wird in England in einem Kerker gefoltert" - noch besser kann der Ober -VTler seinen Schaden nicht offenbaren....
Nachdem er die Zensurmaßnahmen der US-Mediengiganten scharf kritisiert hat war es zuerst ganz still um Nawalny geworden da ist er lieber nach Russland zurückgekehrt.
Du hast sicher einen Link! Ist es Trump-Fox, vergiss es.
Stand z.B. in der NZZ "nawalny twitter trump"
Kannst du dir in etwa vorstellen wie ein Link auszusehen hat. Nö, goar net. Geh schei..sn.
Zu blöd um einen Hinweis zu folgen?
nö, du kannst dir keinen vereinfachten Hinweis vorstellen.
Ist eh uninteressant, die rechtsextreme Sch....e.
meine beiden Antworten waren eigentlich Fakten aber jetzt mache ich was du mir vorgeschlagen hast, und zwar auf dich.
Was passiert wohl bei uns bei Nichteinhaltung von Bewährungsauflagen?
Hmm... ein Mordversuch mit Nervengift?
Wenn da nicht die blöde Kleinigkeit des Beweises wäre.
Aber das juckt die Neofaschisten nicht.
Im Vorverurteilen ist der Österreicher ja ein ganz ein Großer.
Neofaschisten???
Die sind doch heute auf der Seite (und Soldliste) Putins.... da haben Sie irgendetwas verwechselt!
Dazu sollten Sie die Vorgänge rund um den bewährten 4- fach Mörder
von Wien studieren.
Jedenfalls bekommt man kein Waffenverbot,
und kann sich mit seinen radikalisierten Brüdern
ungestört in div. Moscheen unter der Leitung eines
Bewährungspredigers bewähren.
Auch ein kleiner Ausflug ins benachbarte Ausland
zwecks Muni- Kauf ist möglich.
Ach, was sind doch die Russen für grausliche Leute
zu ihren auf Bewährung Freigelassenen.
Dieser Trollvottel Nehammer hat keinerlei Gewissensbisse und verteidigt den islamistischen Mörder auch noch indirekt.
Dafür kriminalisiert er normale Bürger.
Da ist mir ein Kickl beim Arxx lieber als 20 Nehammers beim Gesicht.
Der hat nämlich zu den österreichischen Bürgern gehalten statt zu islamistischen Mördern.
na ja, bei uns im Ösi-Land ist es schon längere Zeit so, das man nicht wegen Bewährungsstrafe einigen Mördern ausgesetzt ist.
Der Plan der Amerikaner mit ihrem Willfährigen Nawalny geht auf, einmal mehr einen Keil zwischen Europa und Russland zu treiben.
Und die ehemalige Stasikollegin von Putin, Angela macht mit bei dem Spiel.
Europa kostet das Millionen von Arbeitsplätzen und sehr viel Wirtschaftswachstum.
Die Amerikaner lachen sich schon wie beim inszenierten Aufstand in der Ukraine, ins Fäustchen.
Jetzt heißts 30Tage höllisch aufpassen,vor von der Kremlmafia "gekauften" Knastbrüdern bzw. Aufsehern. Oder der Häfnkost.
Die Gangster im Kreml haben Angst vor einem kleinen Strizzi?
Wegen ein solches "Zniachtal" wird Putin keine Sekunde an Schlafstörung leiden..
Nur ein Flugzeug zu einem anderen Zielflughafen umleiten
.. und den ursprünglichen Ziel-Flughafen in quasi Kriegszustand versetzen
.. und diverse Leute verhaften
... und diverse Journalisten an ihrer Arbeit hindern..
Man merkt es gleich: Nawalny ist Putin VÖLLIG EGAL!!!!
Putin kennt ja keine Angst!
Sie sind ja krank, Sie leiden schon an Verfolungswahn.
Der Wechsel von Alk zu Drogen hat Ihnen nicht gut getan.
https://www.sueddeutsche.de/politik/russland-nawalny-in-moskau-festgenommen-1.5177555
Alexej Nawalny ist nach seiner Rückkehr aus Deutschland am Flughafen Scheremetjewo festgenommen worden. Zuvor war sein Flugzeug umgeleitet worden.
Wer genau ist hier krank- mal abgesehen von Rechtsextremen, die einem KGB-Mann die Stiefel küssen?
Kommen Sie mir doch nicht mit der Süddeutschen, das ist ein Krawallblatt erster Klasse.
https://www.nachrichten.at/politik/aussenpolitik/nawalny-nach-landung-in-moskau-festgenommen;art391,3341077
https://orf.at/stories/3197714/
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/nawalny-moskau-101.html
https://kurier.at/politik/ausland/nawalny-rueckkehr-moskau-sperrt-airport-fuer-landungen/401158953
https://www.diepresse.com/5923953/festnahme-in-moskau-nawalnys-ruckflug-in-die-repression
https://www.zeit.de/zustimmung?url=https%3A%2F%2Fwww.zeit.de%2Fpolitik%2Fausland%2F2021-01%2Falexej-nawalny-festnahme-moskau-russland-wladimir-putin
Nur die Putin-Propaganda-Sender und die übliche rechsextreme Presse für alternative Fakten haben "vergessen" darüber zu berichten.... trotz dauerndem Kampf um "Meinungsfreiheit"..... *LOL*
Ehrlich,
das Flugzeug umzulenken, war ein kleiner, simpler Geniestreich,
um Demos und Auseinandersetzungen zwischen Demonstranten
und den Sicherheitskräften von vorn herein zu vermeiden.
Man stelle sich vor, Tramp hätte zu seinen Demonstranten
anstatt wir marschieren zum Kapitol gesagt:
"Wir marschieren jetzt zum Fußballstadion".
Ich denke, Amerika wäre mit diesem Ablenkungsmanöver
ein großes, innenpolitisches Unheil erspart geblieben.
Aber wenn man natürlich ein Fan von Demonstrationen ist, . . . . . .
Ihre verblendete Hingabe an den KGB-Mann und Diktator dürfte auf Verleibtheit beruhen- und natürlich ist alles soooo toll und wunderbar, was der Herzallerliebste macht.......
anders ist so ein Kommentar kaum zu erklären...
Nawalny, ein Gegner Putins ?
Nur weil er gegen Putin ist,
ist er doch kein Gegner für den !
Eh nicht.. der Flughafen, wo er ankommen sollte, wurde nur rein zufälligerweise gesperrt udn militärisch abgreigelt...
Das macht man bei jedem Touristen, keinesfalls aber bei einem Gegener!!
Mensch.... ist Ihnen so war wirklich nicht peinlich?
So was würden nicht mal NALA oder Cochran zusammenbringen....
Sie bedauernswerter Mensch hören wohl in der Nacht schon Marschierende.
30 Tage Haft für so ein Vergehen ?
Das ist ja ein halber Freispruch !
Wenn's ihm jetzt noch die Zeit in der Berliner Charte anrechnen,
wäre es ein ganzer .
Aber ich habe es gesagt, Putin wird dem Westen nicht die Freude machen,
und Nawalny als Märtyrer erstrahlen zu lassen.
So aber hat er lediglich ein mildes Urteil bekommen,
weil er Bewährungsauflagen verletzt hat.
Für Andere gibt es dafür ein paar Jahre am Jenisej.
Mein lieber Weyermark, ich glaube die 30 Tage sind nur mal für das Vergehen der Bewährungsauflagen.
Ich fürchte auch, dass sich bis zum Ende der 30 Tage was finden lässt...
Also, ich würde auf
Verleumdung des Staates Russland tippen.
Außer es gelingt ihm mit Hilfe von Geheimdiensten
den Giftanschlag dem KGB haarklein nachweisen zu können.
Ui, und da ist doch noch der Geheimdienstler,
der ihm bei einem Telefonat unter Freunden gestanden hat,
daß er einer der Täter ist - selten so gelacht !
Na ja, schaun ma mal.
"Für Andere gibt es dafür ein paar Jahre am Jenisej."
Interessant.... so schätzen also Putin-Trolle die russische Justiz ein... und dennoch lieben Sie ihren knackigen KGB-Mann und großen Diktator....