Lade Inhalte...
  • NEWSLETTER
  • ABO / EPAPER
  • Lade Login-Box ...
    Anmeldung
    Bitte E-Mail-Adresse eingeben
    Bitte geben Sie Ihre E-Mail-Adresse oder Ihren nachrichten.at Benutzernamen ein.

gemerkt
merken
teilen

EU-Kommissar Hahn wies Kurz-Vorwürfe zu "Basar" zurück

14. März 2021, 16:01 Uhr
EU Commission and EU Parliament debate on activating Rule of Law conditionality mechanism
Johannes Hahn (ÖVP) Bild: POOL (Reuters)

BRÜSSEL/LONDON. Österreichs EU-Kommissar Johannes Hahn hat die Vorwürfe von Bundeskanzler Sebastian Kurz (beide ÖVP) zurückgewiesen, dass es in der EU einen "Impfbasar" gebe.

Gegenüber den "OÖN" betonte Hahn, der Umstand, dass manche EU-Länder mehr als die ihnen nach der Bevölkerungszahl zustehende Quote an Impfstoffen erhalten hätten, sei "nicht auf einen Willkürakt Brüssels zurückzuführen".

Vielmehr ergebe sich das "aus der Tatsache, dass manche Länder, wie Malta oder Dänemark, ihr Kontingent voll ausgenützt haben, andere Länder, wie Österreich, nicht", bekräftigte Hahn die Position der EU-Kommission. Weiter sagte der in Brüssel tätige ÖVP-Politiker: "Es ist leider auch so, dass Länder, die vorwiegend auf den wesentlich billigeren Impfstoff AstraZeneca gesetzt haben, nun von den Lieferschwierigkeiten des Herstellers betroffen sind."

Zu diesen Ländern gehört auch Österreich, das seine Impfstrategie zu einem guten Teil auf AstraZeneca aufgebaut hatte. Hahn versprach "maximale Anstrengungen" der EU-Kommission, den am stärksten betroffenen Corona-Hotspots in Europa zu helfen. Nachsatz: "So wie wir es auch kürzlich im Falle von Tirol mit den zur Verfügung gestellten 100.000 Impfdosen von Biontech gemacht haben."

Zudem stellte Hahn klar: "Die im Ausschuss vertretenen Mitgliedsstaaten haben alle Beschlüsse mitgetragen." Stellvertretender Leiter des Gremiums ist Clemens Martin Auer als Sonderbeauftragter des österreichischen Gesundheitsministeriums. Die ÖVP hatte am Samstag unter anderem dessen Suspendierung gefordert.

Hahn versprach "maximale Anstrengungen" der EU-Kommission, den am stärksten betroffenen Corona-Hotspots in Europa zu helfen. Nachsatz: "So wie wir es auch kürzlich im Falle von Tirol mit den zur Verfügung gestellten 100.000 Impfdosen von Biontech gemacht haben."

Zudem drängte der EU-Kommissar gegenüber "SN" und "OÖN" zu Eile bei der Umsetzung der Corona-Wiederaufbaufonds. 750 Milliarden Euro sollen die europäische Wirtschaft nach der Pandemie wieder ankurbeln - vorrangig durch grüne und digitale Investitionen. Damit das Geld fließen kann, müssen die 27 EU-Staaten den Weg frei machen. Dies geschieht durch die Ratifizierung des sogenannten Eigenmittelbeschlusses der EU. Das haben bisher erst neun Staaten getan, zu den Säumigen zählt Österreich. National- und Bundesrat müssen Grünes Licht geben. Darauf angesprochen sagte Hahn den beiden Tageszeitungen: "Es ist nicht meine Absicht, mich in die Innenpolitik einzumischen. Aber ich habe Sorge, dass wir ins Schleudern kommen."

mehr aus Innenpolitik

Mangel bei Fachärzten verschärfte sich im Vorjahr

Gewessler: "Mein aktivistisches Herz wird mir immer bleiben"

"Es geht gut voran": Nehammer rechnet mit Einigung auf neue Regierung im Jänner

Erster FPÖ-Landesrat in Niederösterreich: Hans Jörg Schimanek ist tot

Interessieren Sie sich für dieses Thema?

Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.

Lädt

info Mit dem Klick auf das Icon fügen Sie das Schlagwort zu Ihren Themen hinzu.

info Mit dem Klick auf das Icon öffnen Sie Ihre "meine Themen" Seite. Sie haben von 15 Schlagworten gespeichert und müssten Schlagworte entfernen.

info Mit dem Klick auf das Icon entfernen Sie das Schlagwort aus Ihren Themen.

Fügen Sie das Thema zu Ihren Themen hinzu.

37  Kommentare
37  Kommentare
Die Kommentarfunktion steht von 22 bis 6 Uhr nicht zur Verfügung.
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
Orange1961 (532 Kommentare)
am 15.03.2021 06:07

Ablenkungsmanöver, die Türkise Gesundheitssprecherin Schwarz müsste wenn Anstand vorausgesetzt werden kann, aufgrund ihrer Wadlbeissermentalität für diesen perfiden und peinlichen Angriff auf einen sicherlich verwantwortlichen, aber immerhin kranken Gesundheitsminsiter, zurücktreten!
Anstelle der Grünen würde ich diesen Kopf als Zeichen der Wiedergutmachung fordern.
Mal sehen, wie wichtig der Kanzlertruppe ihre Macht und ihre Mitglieder sind?

lädt ...
melden
Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 15.03.2021 05:41

KURZ kann inzwischen in Ruhe die Leichen im BVT entsorgen.

Der perfide Plan wird hoffentlich vereitelt.

lädt ...
melden
Analphabet (15.751 Kommentare)
am 15.03.2021 01:13

Auch für stark geblendete wird nun der Charakter von Kurz sichtbar. Bei Hahn hat er aber recht, nur schicken alle EU Länder ihre Versager nach Brüssel.

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 14.03.2021 22:45

Irgendwie stecken in der ÖVP 2 unterschiedliche Parteien:

Der türkise Lausbubenklub ohne Scham und Moral und

die alten Schlipsträger mit dem alten ÖVP Scharm und Moral!

lädt ...
melden
Biene1 (9.776 Kommentare)
am 14.03.2021 22:55

Mit der alten Schlipstruppe, meist CVler können bestenfalls 13 % der österreichischen Wähler etwas anfangen!

lädt ...
melden
Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 15.03.2021 05:04

Der Rest also damals 25 % wollten angelogen werden.

Zum Glück haben die Leute nun das Spiel durchschaut.
Die sinkenden Umfragewerte machen deshalb Kurz sehr nervös.

lädt ...
melden
artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 15.03.2021 07:03

Lieber 13% schwarz als 50% Türkis was aber einen ganz gewaltigen blaustich hat.

lädt ...
melden
Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 14.03.2021 22:38

Kurz ist durch seine zahlreichen Baustellen so verwirrt,
Dass er auch die eigenen Leute hineinziehen will.

Hahn ist sicher nicht der beste ÖVP Politiker
Aber Kurz kann er allemal das Wasser reichen.

Plötzlich steht Kurz alleine da, und kann mit seiner Stammtruppe
höchstens den fehlenden Bildungsabschluss feiern.
Scheint ja in seinem Umfeld Aufnahmekriterium zu sein,
um dem Auserwählten nicht gefährlich zu werden.

Wer wird als nächstes aus den eigenen Reihen angepatzt.
Bald hat er alle durch.
Sein Ziehvater wird ihm wohl noch mit Rohrstaberl auf die Finger klopfen müssen.
Das mit den Ohren, hat er vor Jahren schon gemacht.

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 14.03.2021 22:19

Die wenigen verbliebenen intelligenten u humanistischen övpler wird Kurz wohl auch bald entsorgen.

lädt ...
melden
Gerd63 (7.789 Kommentare)
am 14.03.2021 22:41

Wenn er jetzt nicht schon zu weit gegangen ist.

Die schwarzen Urgesteine hatten noch nie eine Freude mit ihm.

lädt ...
melden
fai1 (6.393 Kommentare)
am 14.03.2021 22:17

Der Hahn kräht auch wieder einmal? Falsches Krähen zur falschen Zeit. So was wäre früher maximal im Suppentopf gelandet.

lädt ...
melden
jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 14.03.2021 22:13

Der Abgang des Nestbeschmutzers ist nur eine Frage der Zeit.

Nest: Bundesregierung.
Hineinscheixxer: SK.

Sollte so schwierig zu verstehen nicht sein.
Manche scheitern aber sogar daran.

lädt ...
melden
Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 14.03.2021 22:09

Hahn - abgeschobener Altpolitiker den in Österreich keiner mehr braucht!

lädt ...
melden
blauer13 (1.431 Kommentare)
am 15.03.2021 00:05

@ISTEHWURST: Aber die Edtstadlerin war ganz heiß auf den Posten der ÖVP-Delegationsleiterin.
So ist sie eben Stellvertretende Leiterin der WKStA gewordenen, die ja von der ÖVP auch so gerne angepatzt wird.

lädt ...
melden
DonMartin (7.510 Kommentare)
am 14.03.2021 21:27

Wenn jedes Land so leicht die "nicht konsumierten Kontingente" der anderen Länder übernehmen konnte, stellt sich die Frage: wieso hat es Österreich nicht so getan?

Jedenfalls gibt es großen Aufklärungsbedarf seitens des Gesundheitsministeriums, aber bitte ohne Taferl, sondern in verständlichen kurzen Sätzen.

So wie ich es verstanden habe, kostet die frühe Lieferung ohnehin den gleichen Fixpreis wie eine spätere Lieferung. Warum wurden also keine fremden Kontingente übernommen und warum wurden die Bürger nicht informiert.

lädt ...
melden
Ricks (2.384 Kommentare)
am 14.03.2021 22:06

"stellt sich die Frage: wieso hat es Österreich nicht so getan?"
Sehr gute Frage!!

Vielleicht wurde dies nicht wahrgenommen und vergeigt?
Nur wie soll man sich das vorstellen, wenn Hr. Auer mitten im Geschehen ist?

Vielleicht, weil hauptsächlich auf AZ gesetzt wurde?
Das verstehe ich sowieso nicht, denn was wäre wenn dieser keine Zulassung bekommen hätte? - Für diese Situation müsste es dann doch auch einen Plan B geben!!
Genauso muss es einen Plan B geben, wenn ein Impfstoff nicht geliefert werden kann !!
Gibt es finanzielle Einschränkungen?

lädt ...
melden
max1 (11.582 Kommentare)
am 15.03.2021 08:47

""Frage: ....wieso hat es Österreich nicht so getan?""

Vielleicht war die Impfstrategie die von Kurz genehmigt wurde und von "seinen" Bundesländern umgesetzt so ausgerichtet, dass der Impfstoff ja nachweislich eingelagert werden mußte, daran die Ursache? Ein Nachbestellung bei vollen Lägern ist eben in der EU nicht möglich und das ist gut so.

Die schwarzen Bundesländer zeichnen sich ja jeden Tag aus im exakten Ausführen der Kurzdoktrin.

Nicht das Volk interessiert Kurz und Co sondern ausschließlich die Machtposition der Türkisen, nicht der Schwarzen, sicherzustellen, er spürt dass es dem Ende zugeht. Da müssen noch schnell die Positionen besetzt werden die wichtig sind. Die Grünen sind zu dämlich um das zu verstehen, das waren die BLauen ebenfalls.

lädt ...
melden
Ricks (2.384 Kommentare)
am 14.03.2021 21:11

Schon irgendwie seltsam und komisch das Ganze.
Ich werde das Gefühl nicht los, dass das alles schon vor dem "Nichterscheinen" Anschobers bei der PK am DI auch im GM bekannt war.
Vielleicht ein Grund mehr um nicht zu erscheinen?

lädt ...
melden
Biene1 (9.776 Kommentare)
am 14.03.2021 20:39

Hahn, ist der noch nicht zurückgetreten, ob des Desasters bei der Impfstoff-Beschaffung!

lädt ...
melden
Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 14.03.2021 22:10

obwohl er nicht zuständig ist .... definitiv würde der Charakter fehlen

lädt ...
melden
holiena (217 Kommentare)
am 14.03.2021 20:28

Da fehlte der EU Kommission ein wenig der Weitblick, dass darauf geachtet wäre, dass die gleichmäßige Mengen- Verteilung gewährleistet wäre. Durch die nun bekannten Lieferengpässe wird bemerkbar, das die Vorgaben der Regierungschef‘s/innen zur gleichmäßigen Verteilung nicht eingehalten sind. Da gibt es bestimmt viele beteiligte handelnde Personen, an diese die gerichtete Kritik kundzutun, legitim erscheint. Gegenkritik als Verteidigung für das vermeintliche „alles Sonnenschein“ führt noch zu keiner notwendigen Korrektur.

lädt ...
melden
( Kommentare)
am 14.03.2021 20:27

Ich glaube,
dem Kurz beginnen die Felle davon zu schwimmen.

Kann es sein,
daß da im Hintergrund schon Messerwetzen zuhören ist ?

So, oder so ähnlich haben doch bei der ÖVP doch Alle
mit einem Dolchstoß geendet.
Grüße vom Mitterlehner u. dem Rest der Abgesägten.

lädt ...
melden
Emanzze (1.961 Kommentare)
am 14.03.2021 20:10

Wer`s glaubt - soll selig werden.

lädt ...
melden
handycaps (2.463 Kommentare)
am 14.03.2021 18:34

Endlich merken auch die Schwarzen, dass mit dieser korrupten, türkisen Chaotentruppe kein Statt zu machen ist!

lädt ...
melden
handycaps (2.463 Kommentare)
am 14.03.2021 18:48

Staat

lädt ...
melden
Gruenenfreundin (3.291 Kommentare)
am 14.03.2021 18:25

Aber kaum jemand erwähnt das essentielle Chaos jemals: Als man von der Seuche in Wuhan längst wusste, wurde zugelassen, dass es von dort in die ganze Welt ausgeflogen wurde.

Nach wie vor lässt man zu, dass Mutationen um die ganze Welt geflogen werden - aus Südafrika, GB, Brasilien, Nigeria...

lädt ...
melden
artie_ziff (3.531 Kommentare)
am 14.03.2021 20:15

JEtzt einmal eine Tatsache die Fr. Grünenfreundin entsetzen wird:

Das einzige Land der Welt das seit Herbst wieder voll auf Tourismus setzt und wo dieser beinahe vollumfänglich wieder läuft ist VAE.

Und die haben bei etwas größerer Bevölkerung doch etwas weniger Fallzahlen als Ö. Und alles offen.

Ausreichend bewiesen das deine Aussagen kompletter Humbug sind?

Ach und noch ein Detail: VAE setzt voll auf die Impfung und 2/3 der Bevölkerung sind zumindest zum Teil immunisiert.

lädt ...
melden
strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 14.03.2021 17:31

Der Nestbeschmutzer kräht auch wieder einmal.

lädt ...
melden
supercat (6.072 Kommentare)
am 14.03.2021 21:17

ausrangierter unfähiger Ex-Politiker durch Postenschacher in die EU gekommen

lädt ...
melden
StefanieSuper (5.519 Kommentare)
am 14.03.2021 17:25

Der Kurz möchte gerne die Personalpolitik für alle Ministerium machen. Jeder der ihm widerspricht, der sollte gefeuert werden. Das ist in Europa unter dem "Sonnenkönig Ludwig XIV" schon einmal geschehen. Wenn er das selber nicht im Fernsehen verkündigen kann, dann schickt er einfach brave Mäder vor, um seine Botschaft zu verkünden. Dabei hätte er mit seinem abgebrochenen Studium keine Chance gehabt, einen dieser Posten selber zu erhalten. Minderwertigkeitskomplex?

Unsere (Kurzsche) Impfstrategie baut auf Astra auf, die nur 1/10 der anderen Impfstoffe kostet. So kann man beim kleinen Mann viel sparen, um sie den eigenen Fans zukommen zu lassen. Dem Volk die Knochen und der Umgebung von Kurz die Filetstücke. So lässt sich gut leben. Warum hat man nicht rechtzeitig wie Dänemark etc. nachbestellt, als man sah dass man zu wenig hat?

lädt ...
melden
Bergbauer (2.013 Kommentare)
am 14.03.2021 16:34

die bürgerliche Elite verabschiedet sich schön langsam von der Dilettantengruppe mit Trump Allüren

lädt ...
melden
ab1412 (1.341 Kommentare)
am 14.03.2021 16:28

Jetzt nehmen nicht mal mehr die eigenen Parteifreunde den Kurzen mit den großen Ohrwachlern ernst.

lädt ...
melden
linz2050 (7.386 Kommentare)
am 14.03.2021 16:28

Der Hahn wird bald seinen Job los sein wenn er Kurz wiederspricht. Wobei er wiederspricht ja nicht er sagt die Wahrheit und das ist bei Kurz nicht erwünscht.

lädt ...
melden
gutmensch (17.233 Kommentare)
am 14.03.2021 16:53

So wie die Generalsekretärin des Gesundheitsministeriums. Die sagte auch die Wahrheit und soll nun gefeuert werden.

lädt ...
melden
strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 14.03.2021 17:33

Das wird auch Zeit, daß diese Tussn gehen muss. Sie war an der Schaltstelle und hat Anschober ständig im Unklaren gelassen.

lädt ...
melden
gutmensch (17.233 Kommentare)
am 14.03.2021 18:54

Dabei hat sich Anschober noch gar nicht dazu geäußert. Weißt du mehr ?

lädt ...
melden
strandhuepfer (6.206 Kommentare)
am 14.03.2021 20:36

Die Sache war bereits vor Anschobers Erkrankung im Ministerium bekannt.

lädt ...
melden
Aktuelle Meldungen