Opposition ist für Neuwahlen
WIEN. Die Opposition will angesichts der Turbulenzen in der ÖVP und der Regierungsumbildung Neuwahlen.
SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner forderte innerhalb einer Woche einen Fahrplan, wie Österreich aus der vierten Corona-Welle herauskommen soll. Wenn der designierte Kanzler Karl Nehammer (ÖVP) das nicht liefern könne, solle er den Weg für Neuwahlen freimachen, sagte Rendi-Wagner in einer "ZiB Spezial" Freitagabend.
Die einzige Existenzberechtigung der Regierung sei es, Schaden von der Republik abzuwenden, wenn sie das nicht könne, habe sie auch keine Existenzberechtigung, sagte Rendi-Wagner. Darüber hinaus sprach sie sich dafür aus, dass Neuwahlen für kommendes Jahr vorbereitet werden, denn "diese Regierung ist gescheitert, nicht nur Sebastian Kurz ist gescheitert, sondern die gesamte Regierung."
FPÖ will sofort Neuwahlen
Für FPÖ-Chef Herbert Kickl führt "kein Weg mehr vorbei" daran, die Regierung müsse "in ihrer Gesamtheit" weg und das sofort: "Neuwahlen sind der einzige Ausweg. Wir haben keine Sekunde Zeit mehr zu verlieren."
Kickl sieht die anderen Oppositionsparteien SPÖ und NEOS sowie den türkisen Regierungspartner, die Grünen, in der Pflicht, den Weg für Neuwahlen freizumachen, wie er in einer Aussendung und am Nachmittag auch in einer Pressekonferenz erklärte. Die FPÖ werde "bei nächster Gelegenheit" einen Neuwahlantrag einbringen, kündigte er an. Die ÖVP versuche nun "in einer Art Notoperation, alle türkisen Zellen aus der Volkspartei zu entfernen" und tue so, als ob sie damit nichts mehr zu tun habe. "Aus dem schönen türkisen Schmetterling wird jetzt wieder die alte hässliche schwarze Raupe. Und das soll das Zukunftskonzept für Österreich sein", ortete Kickl einen "billigen Reinwaschungsversuch".
Das Wahlergebnis von 2019 spiegle aber in keiner Weise die aktuelle Gemütslage innerhalb der Bevölkerung wider, so Kickl. Das mittlerweile aufgeflogene "ÖVP-Korruptionssystem" sowie das "skandalöse Verhalten der ÖVP in der Corona-Politik" seien Grund genug für Neuwahlen. Der FPÖ-Chef sieht nun Bundespräsident Alexander Van der Bellen gefordert: "Herr Bundespräsident, hören Sie auf, alles kritiklos zu unterschreiben und durchzuwinken, was Ihnen diese Leute auf den Tisch knallen. Ich würde mir erwarten, dass sich der Herr Bundespräsident umgehende die Parteichefs von ÖVP und Grünen holt und sagt, 'jetzt reicht es, jetzt ist Schluss mit diesen politischen Umbaumaßnahmen, die nicht dem Volk, sondern zwei politischen Leichen dienen'. Und wenn die nicht selbst verantwortungsvoll genug sind, 'dann muss ich euch hinausschmeißen'."
Neos für Neuwahlen nach der Krise
Meinl-Reisinger meinte, es wäre besser den Souverän zu befragen. Zwar nicht im Lockdown, aber nach Bewältigung der Corona-Krise im nächsten Jahr sollte der Weg für Neuwahlen freigemacht werden, sagte die NEOS-Chefin in einer Pressekonferenz. Sie geht davon aus, dass eine handlungsfähige Regierung leichter über Neuwahlen zu erreichen sei. Diese Regierung ist für Meinl-Reisinger keine stabile und sie glaubt auch nicht, dass diese in der Lage ist, aktiv die Zukunft zu gestalten.
Mein-Reisinger: "Nehammer als Kanzler nicht das beste Zeichen"
Die NEOS-Vorsitzende bezweifelte, dass es verantwortungsvoll sei, in dieser Situation eine Regierungsumbildung vorzunehmen. Es tut ihr "im Herzen weh", dass die ÖVP die höchsten Ämter als "parteipolitische Verschubmasse" behandle. Ihrer Ansicht nach steht die Regierung "vor dem Scherbenhaufen im Pandemie-Management". Und die ÖVP, gegen die auch von der Staatsanwaltschaft als Partei ermittelt werde, sei mit sich selbst beschäftigt. Meinl-Reisinger glaubt auch nicht, dass Nehammer als Bundeskanzler nun "das beste Zeichen" sei, zumal er als Generalsekretär Spitzenfunktionär der Partei war und als Innenminister offene Fragen, etwa zum Terroranschlag, hinterlasse. Und mit Gerhard Karner werde das Bestreben, das Innenministerium auf professionelle Beine zu stellen und weg vom Postenschacher zu führen, "zu Grabe getragen".
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Rendi will doch keine Neuwahlen weil es ihr um sich selber geht: Sie weiss dass die SPOe sie wahrscheinlich nicht als Spitzenkandidatin aufstellen wird......
Selber Schuld ÖVP,
so wurde aus eurer Impfpflicht, des Volkes Schimpfpflicht,
oder ?
Ja, ja, ja, Leichtfried beantrage Neuwahlen, und wir wählen im Februar 2022.
Aber gleich
den Bundespräsidenten,
den Nationalrat und alle
Landtage gleichzeitig.
Die Tische in Österreich gehören alle abgeräumt und neu gedeckt.
So schaut's aus.
👍🇦🇹
Glaubt Kickl wirklich, dass die FPÖ bei Neuwahlen so gut abschneiden würde, nur weil die FPÖ Demos für die Impfgegner organisiert. Da hängen sich doch viele nur an und haben mit der FPÖ gar nichts am Hut. Kickl muß aufpassen, dass er mit seiner Coronapolitik, den an der Basis sind nicht alle seiner Meinung, Schiffbruch erleidet. Oder will er den Österreichern wirklich die Einnahme von Entwurmungsmittel statt Impfung einreden. Das glaubt er doch selbst nicht. Heißt es dann für die Kinder in der Schule, dass sie jeden Tag eine Entwurmungstablette gegen Corona einnehmen müssen. Übrigens was sagt die FPÖ dazu, dass sich bei ihren Demos, der Großteil nicht an die Maskenpflicht hält.
Naja am Stimmzettel der Nationalratswahl 2019 stand ja: Liste Sebastian Kurz – die neue Volkspartei!!!
Herr Leichtfired fragens bei Ihrem Parteigenossen Dr. Ludwig in Wien nach und lassen Sie sich von ihm erklären wie staatsmännisches Handeln zum Wohle der Bevölkerung in der größten Gesundheitskrise Österreichs aussieht.
Sie haben jedenfalls absolut nicht die Kompetenz ein Land in einer schweren Krise zu führen.
Ein Akademijer der 2020, am Beginn der Pandemie, von der Regierung Evidenz für getroffene Maßahmen forderte obwohl es eine solche noch gar nicht geben konnte da keine Regierung, kein Wissenschaftler, kein Mediziner usw. auf auf der Welt mit diesem Coronavirus konfrontiert war. Alle weltweit veranlassten Maßnahmen waren also "Neuland" ohne Evidenz.
Herr Leichtfried, das Internet und das Protokoll im Parlament vergisst nichts!
Bei solchen Personen wie Hr Leichtfried wird erkennbar, warum die Spö seit Jahren politisch so erfolglos ist. Unwählbar
Die Roten müssen jetzt schleunigst schauen, dass sie eine Person finden, welch die Partei auch führen kann. Es wird nur mehr eine Türkis-Rote Regierung die Lösung sein. Aber nicht eine immer nur mit einem die Friedenspfeife rauchenden Mitterlehner von der damaligen ÖVP, den gibt es nicht mehr in der ÖVP, sondern einen, der auch Regierungsfähigkeit zeigen kann.
Solche, die fehlen in dieser SPÖ. Die ÖVP ist sauber aufgestellt.
Des täte mich interessieren wieso das gesperrt wird.
Ist Wurmbandführer jetzt nicht die korrekte Anrede für H.K.
Aufpassen ARTIE_ZIFF, jetzt ist die Wochenendzensi am herumwerkln.
Habens etwa den "Doktor" vergessen?
Vor der Oktoberrevolution war die Stimmung kaum schlechter. Oder 1918 bis 1920 in Österreich.
Mal sehen, wer die Regierung jetzt dann zu Fall bringt:
- die Opposition (mittlerweile realistisch)
- die riesige Mehrheit im Land (relativ wahrscheinlich)
- die Justiz (sehr wahrscheinlich)
ZAHNSCHLEIFERL - ja, so ungefähr.
Die Menschen sind auch auf die Straße gegangen, haben aber für etwas andere demonstriert. Die hatten damals noch Hirn im Kopf und keinen Führerglauben!
Also bitte aufpassen mit Vergleichen, wenn man keine Ahnung davon hat.
Alle Oppositionsparteien zeigen, dass sie momentan zu absolut nichts taugen, keinen funken Hausverstand haben. In der größten Gesundheitskrise seit dem Bestehen Österreichs, in der Stabilität und konstruktive Zusammenarbeit erforderlich sind um aus dem Schlamassel herauszukommen, rein aus parteipolitischen Überlegungen Neuwahlen zu fordern, lässt mich stark am IQ der Führungskräfte der Oppositionsparteien zweifeln.
Wo sind die Leistungen der Oppositionsparteien welche die Wählerinnen und Wähler veranlassen sollen sie zu wählen?
Der einzig Vernünftige ist momentan Bürgermeister Dr. Ludwig von Wien der es ablehnt in der momentanen schweren Krisensituation politisches Kleingeld zu wechseln und seine primäre Aufgabe darin sieht alles zu tun, um uns möglichst schnell aus dieser schweren Gesundheitskrise zu bringen. Und erst danach sieht er den Zeitpunkt gegeben mit der Regierung abzurechnen.
Sollten Neuwahlen durchgesetzt werden so hoffe ich, dass die KPÖ wieder kandidiert.
JUNI2013 (5.402 Kommentare)
vor 5 Minuten
Alle Oppositionsparteien zeigen, dass sie momentan zu absolut nichts taugen, keinen funken Hausverstand haben.
Was ist mit der OOE ÖVP
jeder vernünftige Oberösterreicher hat vor den Wahlen gesehen das wir in die nächste Corona Krise fahren und die OOE ÖVP hat damit sie bei den Wahlen nicht schlecht abscheiden hunderte Meschen durch ihr viel viel zu späten einschreiten auf den Gewissen (wenn wir bei der ÖVP von Gewissen reden können)
Auch mit der OOE ÖVP nuss abgerechnet werden. Ich hoffe, die Oberösterreicherinnen und Oberösterreicher erinnern sich bei der nächsten LTW noch daran.
Jetzt geht's bergauf,oder doch steil bergab lach geh zu 100% nimmer wählen
Die Regierung hat gefälligst das zu machen, was die große Mehrheit der Menschen im Staat will - und nicht umgekehrt!
Die Justiz ist der natürliche Feind dieser Regierung. Die Mehrheit des Volkes will nicht mehr.
ÖVP! Kratze deinen Charakterrest zusammen und GIB AUF!
Alle Oppositionsparteien zeigen, dass sie momentan zu absolut nichts taugen, keinen funken Hausverstand haben. In der größten Gesundheitskrise seit dem Bestehen Österreichs, in der Stabilität und konstruktive Zusammenarbeit erforderlich sind um aus dem Schlamassel herauszukommen, rein aus parteipolitischen Überlegungen Neuwahlen zu fordern, lässt mich stark am IQ der Führungskräfte der Oppositionsparteien zweifeln.
Wo sind die Leistungen der Oppositionsparteien welche die Wählerinnen und Wähler veranlassen sollen sie zu wählen?
Der einzig Vernünftige ist momentan Bürgermeister Dr. Ludwig von Wien der es ablehnt in der momentanen schweren Krisensituation politisches Kleingeld zu wechseln und seine primäre Aufgabe darin sieht alles zu tun, um uns möglichst schnell aus dieser schweren Gesundheitskrise zu bringen. Und erst danach sieht er den Zeitpunkt gegeben mit der Regierung abzurechnen.
Sollten Neuwahlen durchgesetzt werden so hoffe ich, dass die KPÖ wieder kandidiert.
Die Oppositionspolitiker spüren eben die Stimmung in der Bevölkerung. Die Leute fragen sich mittlerweile ja schon:
Wer wird früher im Häfen landen? Der Hr. Kickl? Oder große Teile der ÖVP?
Ich sage so: Bis jetzt war der Hr. Kickl noch nicht im Häfen, und die hat die Staatsanwaltschaft noch nicht angeklopft, Hr. Kickl muss auch nicht unter Polizeischutz leben, und ich glaube, er hat auch mehr Freunde als Hr. Nehammer oder irgendeiner von diesen "Neuen" Schwarzen. Allerdings hätte wohl auch ein Ziegelstein mehr Freunde als irgendeiner dieser angeblich gereinigten Schwarzen....
Die riesige Mehrheit der Menschen in Österreich steht nicht mehr hinter dieser ÖVP-Regierung!
Und die Justiz schon gar nicht!
Ganz ehrlich vor Jahren hatten alle Angst vor eine Diktatur der blauen, aber ich glaube so schlimm wäre es nicht mal bei den blauen gekommen?
Sind Sie sicher?
Überwachungssoftware "Bundestrojaner" von Innenminister Kickl schon vergessen? Diese hatte er 2017 selbst noch im Wahlkampf als Stasimethode ganz scharf verteufelt.
Ja Neuwahlen - können wir nicht als Bürger Neuwahlen verlangen?
Müssen wir wirklich dieses KasperleTheater mittragen?
Neuwahl - ohne Wahlwerbung
Regierungsprogramm vorstellen zugänglich für jeden, Personal sofort bekannt geben und das alles vor den Wahlen
und dann kann jeder einzelne entscheiden was und wem er wählt
Entfernt die ÖVP durch Neuwahlen. Das Volk will nicht mehr. Beinschab will auch nicht mehr.
Bitte keine Neuwahlen, die sollen arbeiten!
Die drei schlauen (SPÖ, FPÖ, NEOS) sollen die Klappe halten und zeigen was sie können. Bis jetzt hat man außer quertreiben nichts gesehen.
Der Herr Kickl soll dem guten Bespiel von Herrn Kurz folgen und auch zurücktreten. Dann wäre Frieden im Land. Bitte beendet die Schmutzkübelaktionen. Es gibt keine Regierung ohne Fehler. Es geht nur miteinander.
so weiterarbeiten wie bis jetzt?
Der Rot-Blaue-Pakt scheint Wirklichkeit zu werden.
+ NEOS
+ die meisten Grünen, wenn auch nicht die gutbezahlten Funktionär*innen
+ vor allem: die riesige Mehrheit der Menschen in Österreich, ob geimpft oder ungeimpft verbindet schon die ziemlich große Abneigung gegen diese Regierung und der Wille, die von der ÖVP verursachten völlig unhaltbaren Zustände jetzt dann zu beenden!
Das was die ÖVP will, ist nicht was die Menschen wollen!
Was wollen denn die Menschen deiner Meinung nach?
Frieden,
Ordnung und gute Verwaltung
1. Nicht die ÖVP. Das ist Argument genug.
2. Eine ehrliche, soziale, nicht korrupte Politik, die sich an rechtsstaatlichen Grundsätzen orientiert. Ist auch nicht mit der ÖVP kompatibel. Nicht ein einmem einzigen Punkt.
Die ÖVP ist --> 100 % korrupt und 0 % sozial.
Die Menschen wollen --> 0 % korrupt und 100 % sozial.
Wieso sollte?
Neuwahlen aktuell würden mit ziemlicher Sicherheit eine ROT-Grün-Pinke Koalition ermöglichen. Wer würde da noch einen Kickl brauche?
Nehmen wir an, dass nach der nächsten Wahl SPÖ und FPÖ koalieren. Ich bin dann sehr gespannt, wie sich BP VdB verhält. Wird er Kickl als Minister bzw. als Vizekanzler akzeptieren?
. . . dann ist die SPÖ jedenfalls bereit für Neuwahlen", betonte Leichtfried . . .
😊😊😊
Der "Leichtfried" . . . . immer für einen Scherz zu haben.
Die wirklich guten Schmäh hat aber der Mitterlehner.
Aber ohne Spitzenkanditatin Rendi. Die hat Angst vor Neuwahlen wie das Feuer vor dem Wasser. Denn dann wäre sie nämlich weg vom Fenster und ein anderer Roter an 1. Stelle.
Die ganze Opposition für Neuwahlen. Die riesige Mehrheit der Menschen für Neuwahlen, Impfgegner wie Impfbefürworter. Das ÖVP-Netzwerk geht im kriminellen Sumpf unter. Kogler klammert sich noch an [...], aber die Basis heizt ihm nun schon gehörig ein. Stelzer täglich mehr im Landhaus verbarrikadiert, ohne Polizeischutz ist keine OÖVP-Politik mehr möglich. Menschen, Staat und Wirtschaft von einer völlig entgleisten ÖVP-Politik an den Rande des Ruins getrieben.
Wer jetzt nicht Schluss macht mit diesem ÖVP-Bonzen-Netzwerk an der Staatsspitze, der hat kein Herz für Österreich!
Österreich zuerst - dann erst die ÖVP!!!!!!
Kickl muß weg!
Kickl ist in keiner Funktion, daher kann man ihn auch nicht entfernen. Nur armselige machtgierige Altparteibonzen stützen noch diese gestrige Regierung!
Er gehört trotzdem weg - Gemeingefährdung!
Ohne diese Regierung gäbe es nicht diesen Kickl, daher gehört die Regierung weg. Kickl ist nur die Erscheinung, die Folge eines strukturellen Regierungsversagens!
Kickl muss weg!
Die ÖVP Geimpften warten auf den verpflichtenden Nehammer Booster, die RWA wartet nach den Neuwahlen auf den neuen verbesserten 4.Stich, bevor die Impfungen wieder ihre Wirkung verlieren und bevor Kickl mit den Medikamentenkoffer nach Plan B, die unbehandelten und misshandelten in seine Pflegeliste aufnimmt.
Politische Wirrungen,Wahlkampf und Pandemiebekämpfung - das würde sehr schlecht funktionieren und die Leidtragenden sind wir alle. Man hat doch in Deutschland gesehen, dass im Internegnum in Sachen Pandemiebekämpfung nichts weitergegangen ist.
Diese Regierung soll sich verdammt an den Riemen reißen, ordentlich arbeiten und sich nach erfolgreicher Beendigung dem Urteil der Wähler stelle.
Österreich braucht unbedingt eine neu Farbe!
welche hatten wir noch nicht ?
gold silber ist den Kirchen vorbehalten🤣🤣🤣
Kickl muss weg!
Quatsch. Kickl sitzt nicht in der Regierung. Die Regierung drangsaliert die Menschen!
Falsch, die Demonstranten drangsalieren die Bevölkerung.