Analyse des Koalitionspakts: Landung nach dem Höhenflug
WIEN. Seit Freitagabend steht die neue Regierung, Schwarz-Blau erlebt eine Neuauflage. Eine Analyse von OÖN-Politikredakteur Christoph Kotanko.
Die Suche nach tauglichem Personal war auf ÖVP-Seite grotesk schlecht vorbereitet. Die Verkündigung der Koalitionseinigung musste Stunde um Stunde verschoben werden, weil da ein Ministerposten noch nicht besetzt war und dort eine Staatssekretärin fehlte. Das waren Anfängerfehler eines neuen Regierungschefs.
Am Montag wird eine Regierung mit ungewöhnlich vielen Quereinsteigern, mit Fachleuten ohne politische Erfahrung angelobt. Das ist ein Risiko für Sebastian Kurz, kann aber auch gut gehen. Aus heutiger Sicht verdient jedes Regierungsmitglied eine Chance.
Kurz hat die Wahl mit dem Anspruch gewonnen, Kanzler der „Veränderung" zu sein. Das ist eine Leerformel, die gefüllt werden muss. „Leuchtturmprojekte“ hat er versprochen, um „Österreich zurück an die Spitze zu führen, und zwar nicht für irgend ein Ranking, sondern für uns alle“ (Kurz-Rede am Bundesparteitag in Linz im Juli).
Die am Samstagnachmittag vorgestellte Agenda von ÖVP und FPÖ enthält auf 180 Seiten Vernünftiges. Das „product placement“ funktioniert, die „Zieldefinitionen“ klingen alle gut: Wer wäre schon gegen eine Verwaltungsreform, wer ist nicht für den schlanken Staat, für die Entlastung kleiner Einkommen oder den schnelleren Breitband-Ausbau?
Wieder einmal wird eine „Aufgabenreform“ von Bund und Ländern versprochen, die Senkung der Steuer- und Abgabenquote in Richtung 40 Prozent ist geplant, es wird Maßnahmen gegen die Altersarmut geben, die innere und äußere Sicherheit wird gestärkt, Sozialversicherungen werden zusammengelegt, Volksschüler bekommen wieder Ziffernnoten usw.
Das sind, wie auch der (wenig ambitionierte) Ausbau der direkten Demokratie und einige andere Punkte, nachvollziehbare Vorhaben einer rechtskonservativen Regierung. Doch die entscheidende Frage ist: Wo sind die Leuchttürme? Oder gibt es nur Streichhölzer? Ein „Leuchtturm“ wäre eine Maßnahme, die das Land nachhaltig verändert. Ein "gemeinsamer Regierungssprecher“ tut das nicht, auch nicht eine „einheitliche corporate idendity“.
Man muss ja nicht wie Emmanuel Macron gleich die EU neu gründen wollen oder ein 50-Milliarden-Wachstumsmodell basteln. Aber größer als im schwarz-blauen Konzept sollte man schon denken.
Die Steuerautonomie für die Bundesländer wäre in dieser Legislaturperiode ein großer Schritt; derzeit gibt es bekanntlich nur gesicherte Einnahmen ohne Ausgaben-Verantwortung. Dieses Thema wird nur undeutlich angesprochen („Der Finanzausgleich hat im Sinne eines Ausgleichs zwischen den Gebietskorperschaften auch die Einnahmensituation und vor allem die Ausnutzung des jeweiligen Gebuhren- und Steuerpotenzials zu berücksichtigen“).
In der Gesundheitspolitik wäre die entschlossene Prävention ein Leuchtsignal; durch die Zusammenlegung von Versicherungen wird ja noch kein Mensch gesünder. Anders als in den Sonntagsreden der Politiker behauptet wird, hat Österreich nicht „das beste Gesundheitssystem weltweit“, die heimische Lebenserwartung ist in der EU nur an der 12. Stelle.
Ebenso wichtig wäre eine breit angelegte Bildungsoffensive. Das verlangt die Mitwirkung aller Schulpartner und damit deutlich mehr als versprochene „Notenwahrheit“ in der Volksschule. Von solchen „Leuchttürmen“ ist wenig zu sehen. Kurz und Strache haben solide Absichtserklärungen präsentiert. Imponierend kühne Vorhaben fehlen.
Die FPÖ wird das nicht stören. Sie ist vorerst intern damit beschäftigt, von Protest auf Verantwortung umzuschalten. Kurz hatte bisher den Schwung des Neuen. Die ÖVP unterwarf sich ihm komplett, weil er die letzte Chance der Bundespartei war. Auch die Landeshauptleute hielten still, doch das muss nicht so bleiben. Kurz ist jetzt in Kanzler-Amt und Pflicht. Mit der anmutigen Änderungsrhetorik ist Schluss.
"Die Politik bedeutet ein langsames Bohren von harten Brettern mit Leidenschaft und Augenmaß zugleich“, meinte vor hundert Jahren der deutsche Nationalökonom Max Weber. Heute gilt für Sebastian Kurz: Das Schwierige nach dem Höhenflug ist die Landung.
Das Regierungsprogramm 2017-2022:
** Von solchen „Leuchttürmen“ ist wenig zu sehen. **
Naja, ein "kleines Lichterl" kommt schon vom Strache ... immer dann, wenn er sich eine Zigarette anzündet.
Neue Besen kehren gut!
Bruchlandung ?
Dass Kurz keinen einzigen ÖVP-Minister übernommen hat (z.B. Schelling) wird sich noch rächen.
Der hat schon seine Gründe gehabt, dieser "Regierung neuen Stils" nicht mehr angehören zu wollen.
Der Sturz von Vizekanzler Mitterlehner durch Sebastian Kurz wurde von der Presse kommentarlos hingenommen, wir wissen überhaupt nichts, ob dieser Vorgang in Ordnung war und das ist für mich das unbekannte Spiegelbild, welches sich dann in der Regierungsarbeit zeigen wird. Was mir überhaupt nicht gefällt, wenn Wilders und Frau LePen sich über diese Koalition in Österreich freuen.Ich werde mir einmal die Namen der MinisterInnen nicht merken,zu schnell,nach einen Monat,hat sich die Nationalratspräsidentin verabschiedet,weil sie Ministerin wird, dabei handelt es sich um die 2. Position im Staat.Zugleich habe ich die Sorge, dass unser zukünftiger Bundeskanzler Sebastian Kurz nebenbei sein Fernstudium beendet und die Prüfung macht,ich selber von einem Kleinbetrieb mit 15 MitarbeiterInnen 20 Jahre lang in Haft genommen wurde,so groß war die Verantwortung und daher überschätzen wir die Regierungsarbeit,die eigentlich von den Sektionschefs und teuren Fachexperten geführt werden.
Soeben gelesen: "Natürlich gab es zu Beginn Rache- und Revanchegefühle." - Ex-ÖVP-Chef Reinhold Mitterlehner schloss Monate nach dem Coup seinen Frieden mit dem neuen Parteiobmann Sebastian Kurz.
Als Analyse würde ich die persönliche Meinung des Politikredakteurs nun nicht bezeichnen. Inhalt und Stil sind allerdings erwartungsgemäß.
Male, niemand, absolut niemand erwartet von dir, dass du etwas, das nicht von HCS stammt, als gut ansiehst. Nichteinmal ein Lebkuchenrezept oder eine Berechnung von 9-Linsen-Systemen.
So schauts aus.
Du hast also in weniger als einer Stunde alle befragt, um zu dem Ergebnis gelangt zu sein, dass niemand das (unten angeführte) von mir erwartet?
Boah... da warst Du wirklich schnell und gründlich.
Ergänzend darf ich hinzufügen, dass ich weder mit HCS verheiratet bin und er darüber hinaus auch meine Stimme nicht erhalten hat. Aber das nur so ganz nebenbei.
Was ich als gut und/oder nicht gut in dem Artikel ansehe, habe ich mit voller Absicht nicht klar definiert. Du solltest also weniger interpretieren, Karl. Außer natürlich, Du könntest meine Gedanken lesen.
nichts „unten angeführt“, dieses:
absolut niemand erwartet von dir, dass du etwas, das nicht von HCS stammt, als gut ansiehst.
Auch vor fünfzehn Jahren hat niemand FPÖ gewählt, oder nur sehr wenige.
Ja, stimmt. Das war oben und nicht unten.
Freudscher Vertippsler...
freud ist immer gut
ohne Freibier gefällt ihm nix.
Blöd nur, dass ich Bierzelte hasse und weiters niemals Bier trinke.
Sie sollten auch immer die Ausgangs- und alle dazugehörigen Postings lesen, bevor Sie sich unnötig verzetteln.
Und bitte in Zukunft "ihr" statt "ihm" verwenden, wenn Sie in der dritten Person über mich schreiben. Merci.
ganz verständlich ist mir diese "Analyse" nicht. Um nur ein einziges Beispiel zu nehmen (für alle ist hier nicht der Platz) : was ist die "Erfahrung als Politiker", die in der neuen Regierung etliche nicht haben ? Was, zum Beispiel, brachte Christian Kern für eine "Erfahrung als Politiker" mit, als er ohne Übergang vom ÖBB-Manager zum Bundeskanzler gekürt wurde ?
Eine Bruchlandung wird es mit Sicherheit nicht! Eher eine Zwischenlandung vor dem "auf zu neuen Ufern"!
das leben besteht aus Kompromissen. das fängt in der Familie an. und so ists auch bei Verhandlungen zwischen 2 Partnern. so auch bei Koalitionsverhandlungen. jeder vertrag ist so gut wie die Partner sind.
so wie bei vergangenen Verhandlungen, dass man von haus aus in betracht zieht, den Partner über den tisch zu ziehen ist diesmal ausgeblieben. beide Parteien haben vieles gemeinsam, manche Wahlversprechen wurden eingehalten. wenn jetzt noch unser rotfunk an die kandarre genommen wird und mit einseitiger Berichterstattung aufgeräumt wird, wärs gut für unser land.
In diesem Fall ist es eine unheilige Einigkeit. So wie sich zwei Ganoven bei einer Tat einig sind und sich gegen den "kleinen Mann" und bestimmte andere Bevölkerungsgruppen verschworen haben.
Super Artikel bzw. Analyse. Man muss ja erst sehen, was vom Regierungsübereinkommen umgesetzt wird bzw. werden kann. Die Regierung wird ja auch noch auf Widerstand in den eigenen Reihen stoßen, wenn die Euphorie verflogen ist.
Ich sehe es so ähnlich.
Und was diese ersten Anfängerfehler betrifft, so bin ich, abgesehen vom wirklich schweren Kombi-Fehler, tausche Rauchverbot gegen Zwangsmitgliedschaft der Kammern, von der Pleiten-Pech-und-Pannenserie der vergangenen Koalitionsregierungen ohnehin nicht mehr so schnell zu erschüttern.
Vielleicht liegt es aber einfach nur daran, dass ich mir von dieser "Regierung neuen Stils" ohnehin keine großartigen (positiven) Veränderungen erwarte.
Spätestens wenn der "Neue" die Mühen der Ebene erreicht hat, wird er merken, dass Realpolitik die Kunst des Möglichen bedeutet und es zu wirksamen Veränderungen etwas mehr als nur Visionen bedarf.
Die christlich-soziale, schwarz-türkise neue-Liste-Kurz-ÖVP
und die "Soziale Heimatpartei" und "Fairnesspartei" FPÖ
beginnen mit dem Sozialabbau ziemlich schnell:
(Auszug aus dem ÖVP-FPÖ Regierungsprogramm 2017 – 2022)
Altersteilzeit:
• Anhebung des Zugangsalters zur Altersteilzeit (von derzeit 53/58 schrittweise Anhebung auf 55/60)
Dies ist eine Pensionskürzung und wird die Altersarbeitslosigkeit erhöhen.
Pensionsalter:
• Kassasturz beim faktischen Pensionsantrittsalter unter Einbindung internationaler Experten
Dies ist eine Erhöhung des Pensionsalters.
Die türkise ÖVP will damit weitere Kürzungen im Pensionsbereich machen.
Dies haben auch die Vorgänger von Kurz schon gemacht oder zumindest angestebt.
(Pröll, Spindelegger, Mitterlehner). Ich sehe hier keinen Unterschied zwischen der
schwarzen ÖVP und der türkisen ÖVP.
@waage1, bitte schau zu unseren Nachbarn Deutschland. dort heissts hackeln bis 65 und dann kriegst 65 Prozent vom letztbezug. und keinen 13. und 14.ten. also hör zum jammern auf.
und dort willst hin?
vollholler........
Danke.
(jetzt weiß ich, dass du dich freust.)
waage 1 Ihre Zeilen:
• Anhebung des Zugangsalters zur Altersteilzeit (von derzeit 53/58 schrittweise Anhebung auf 55/60)
dieser Punkt stimmt
aber wie kommen Sie zu dieser Behauptung?
Dies ist eine Pensionskürzung und wird die Altersarbeitslosigkeit erhöhen.
Haben Sie für diese Behauptung auch eine Quellenangabe?
(1) Was hat Altersteilzeit mit Pension zu tun? ATZ bedeutet, dass ich in den letzten Berufsjahren meine Arbeitszeit verkürzen kannbei gebremster Gehaltskürzung.
(2) Dass beim Pensionssystem ein grösserer Umbruch notwendig ist, pfeifen die Spatzen von den Dächern. Entweder wir bleiben im beittragsfinanzierten System: Dann müssen aufgrund der demografischen Entwicklung die Beiträge steigen (höhere Lohnabzüge, längerer Beitragszeitraum) oder die Zahlungen sinken (späterer Pensionsantritt, niedrigere Pensionen). Oder wir gehen zu einem Steuerfinanzierten System über; dh in der Praxis gleiche (eher geringe) Pension für jeden.
schade, dass der herr Ainedter nicht als justizminister nominiert wurde. der macht für ein paar euro in der stunde alles
veränderung?
eine extrem asoziale und überwachungssüchtige partie ist das, das wars.
da wünsch' ich uns viel spaß mit diesen "experten"
kickl für inneres, geh' bitte! der herr kurz hat versagt, auf der ganzen linie!
aber die "altgedienten" in der vp werden den nachwuchsstar schon wieder auf den boden holen. wer weiß, vielleicht macht er in einem jahr doch wieder mit seinem studium weiter
Man sollte alles ganz nüchtern betrachten, die Bevölkerung hat gewählt und die ÖVP und FPÖ zu Regierungsparteien gemacht.
Das ist nicht mehr zu verändern, auch nicht durch den vdb, also bleibt uns nur zuzuwarten, was Kurz und Strache zusammen bringen.
Änderungen wird es wohl geben, die sind auch dringend notwendig nach dem ROT/SCHWARZEN Desaster der letzten Jahre.
Jetzt bin i baff. Dieses Posting, penunce, könnte fast wortwörtlich auch von mir stammen. Was ist los?
Ist bloß innere Einkehr, denn der Wahlkampf ist vorbei, die ÖVP hat mit der FPÖ eine Koalition gesucht und auch gefunden, mal abwarten was die Regierung vorhat, das ist in etwa hundert Tagen zu ersehen!
Die Gegner der ÖVP-FPÖ-Regierung haben Proteste angekündigt und für kommenden Montag sind große Demonstrationen angemeldet, die gesamte Innenstadt dürfte lahmgelegt werden, zum Schaden der Wirtschaft und somit auch der Bürger!
Der Schaden für die Bürger hält sich wirklich in Grenzen, einen Umweg müssen manche nehmen. Weißt du, wie oft in Wien protestiert wird? Zeitweise wöchentlich. Das gehört zur direkten Demokratie.
Überlege mal, bis man die geforderten 900 000 Unterschriften für eine VA beisammen hat, hat man gut zu tun.
WIe oft Baustellen Sperren verursachen - praktisch ganzjährig, und Unfälle gibt es auch noch, Staatsbesuche, und vieles mehr, daran sind die Wiener gewöhnt.
Für die Polizei ist es ihre normale Arbeit.
Du müsstest auch Schirennen verbieten, die kosten uns erheblich mehr.
Hier rührt sich der i-tüpferl-Reiter
In mir: es ist gelebte Demokratie, ein Lebenszeichen.
Man kann auch den Unterschied sehen, wie andere verbissen ‚direkte‘ sehen.
Grund zum Protest hätten freilich andere: die Strachewähler. Sie müssen schon wieder umstecken. Zum Umlernen ist ihnen das Leben zu kurz.
So fehlt auch im Programm das Langfristige, die Ausleuchtung des Horizonts.
Karl, sehr schön! U.a. Ausleuchten bis zum Horizont,...
es gibt ja nicht einmal bei einfache Dingen Übereinstimmung über das,
was für wahr gehalten wird.
Demokratie ist Beteiligung und die Repräsentanten sollen den Kontakt pflegen, miteinander reden, einander wirklich zuhören, sich austauschen...
Wenn die sich ganz einig sind, dann nur zu! -> Worauf noch warten ?
Am besten ist der Strache. Der nimmt sich Sport und Beamte
Da sieht man mal wieder wie wichtig und omnipräsent der Sport ist. Wann gibt es ein Ministerium für Wetter oder Schwule oder das dritte Geschlecht? Ernst gemeint.
Wir wissen nicht, wie weit der V d B seinen Einfluss geltend gemacht hat. Am Wahlabend wollte er noch kräftig die Handbremse ziehen.
Ich finde, der BP ist der neuen Koaltion weit entgegengekommen, er ist von allerhand Bedingungen herunter_gestiegen (was indiskret behauptet worden ist).
Weltliner,
Die Beamtenangelegenheit war bisher dem Bundeskanzler, im Kanzleramt untergebracht. Nachdem sich neu im Kanzleramt die EU-Angelegenheiten angesiedelt haben, ist diese Entwicklung auch erklärbar.
Sport war dem Unterricht und zuletzt der Gesundheit einverleibt. Beide Ressorts, Unterricht und Gesundheit haben eine gewaltige Reformarbeit in dieser Legislaturperiode vor sich.
Es ist gut so, das Ressorts nicht fix an ein Ministerium gebunden sind, sondern die Ressortzustängien je nach Notwendigkeit unterschiedlichen Ministerien zugeteilt werden können.
Betreffend deiner Befürchtung Wetter, ist, was den wissenschaftlichen Bereich angeht, im Wissenschaftsministerium angesiedelt, die ZAMG untersteht dem Infrastrukturministerium.
Ähm, Sport war schon einige Jahre beim BmLV eingegliedert.
Ricki „Ähm, Sport war schon einige Jahre beim BmLV eingegliedert. zwinkern“—-
So weit ich zurückdenke, mag sein, dass er einmal beim Unterrichtsministerium war.
Wiki hilft mir ‚auf die Schnelle‘ nicht weiter.
Fortsetzung:
Ich schätze auch, dass sich diese Minister leichter von einem Master führen lassen, wie etwa der Schelling.
Der Kurz spielt hier den Master - obwohl er keiner ist (ohne akademischen Grad).
Der Kurz redet sanft mit den Gesprächspartnern - auf Konsens bedacht. Der Kurz und der Strache haben sogar den Van der Bellen "eingewickelt"
Am Montag nach der Angelobung der Regierung würden ich folgendes sagen: (frei nach Wilhelm Busch)
"Dieses war der zweite Streich - und der dritte folgt sogleich!"
Der zweite Streich war die Bildung der neuen Regierung auf Basis der neuen Koaliton.
Die meisten Vorhaben der Regierung lassen sich nicht schnell (oder gar nicht) umsetzen, diese werden noch lange auf sich warten lassen.
Die beiden Parteien wurden gewählt, um die Immigration stark zurückzudrängen und die Bedingungen für die Immigranten stark zu beschneiden. Diesen beiden Vorhaben werden sich die Koalitionsparteien mit Eifer widmen!
Die Auswahl der Minister war holprig. Das war einerseits den rigiden Vorgaben des Kurz geschuldet, andererseits haben sich mehrere Kandidaten verweigert (ich versuche nicht zu interpretieren - warum). Die Begeisterung in Tirol und Oberösterreich hält sich in Grenzen - sie sind bei den Ministern leer ausgegangen.
Ich kann die Minister noch nicht einschätzen - muss mich erst einlesen. >
Auch ich möchte darauf hinweisen: Diese Regierung ist keine Totgeburt.
-> wann sagen sie uns denn, ob es ein Bub oder ein Mäderl ist?
Wie schwer es ist -> was fragt man denn noch bei einer Geburt?
Monatelange Wehen - war schon eine schwere Geburt, aber dafür ist die Zeit reif für Veränderung, sagt die gute Hoffnung, oder? Aber ich habe keine Ahnung von Kinderpflege.
Ich bin sehr stolz auf diese neue Regierung. Sie ist keine Totgeburt.
Ein wenig bin ich schon enttäuscht über diese Entwicklung, ich habe große Hoffnungen auf Sebastian Kurz gesetzt - habe ihn natürlich auch gewählt.
Stünde die Wahl jetzt an, würde ich wahrscheinlich nicht mehr wählen.
Bin deiner Meinung.
Ebenso nie mehr wieder