KTM-Motohall: Landesregierung lehnte Antrag auf Gutachten ab
LINZ/MATTIGHOFEN. Die oberösterreichische Landesregierung wird kein externes Gutachten zur KTM Motohall in Mattighofen in Auftrag geben.
Ein entsprechender Antrag des Grünen Landerats Rudi Anschober wurde in der Sitzung am Montag abgelehnt, wie sein Büro auf Anfrage mitteilte.
Gemäß dem Antrag hätte ein Sachverständiger klären sollen, ob die Umsetzung der Motohall mit dem Förderantrag übereinstimmt und ob die Anforderungen für eine Museumsförderung erfüllt wurden. Auch eine allfällige Rückforderung der Mittel aus dem Kulturbudget sollte geprüft werden.
KTM hatte noch unter Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) 2015 eine Subventionszusage von insgesamt 4,5 Millionen Euro erhalten. 1,8 Millionen Euro davon stammen aus dem Kulturbudget - zwei Tranchen zu je 600.000 Euro wurden bereits beschlossen.
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Ganz schön komisch, dass der Motohall Besuchsbericht von Unirektor Kannonier im Auftrag der Austria Presse Agentur geschrieben, nur in OÖ nicht publiziert wird. ?!?!?
Das ÖVP Volksblatt hat ihn heute offenbar wieder von seiner Homepage entfernt.
Politischer Druck aufs Parteiorgan?
Googled diese Museumsabsage eben auf
Salzburger Nachrichten oder Kleine Zeitung (Steiermark) unter KTM Kannonier
Interessant wäre auch ein Gutachten oder eine Analyse darüber, wer dafür jetzt auf seine Kulturförderung verzichten musste oder weniger bekommt.
Schauen sie mal auf www.kupf.at wie sich die Förderungen für Kulturinitiativen in den letzten Jahren dramatisch reduziert haben, obwohl das Land OÖ wesentlich mehr Steuern einnahm.
Ein Wahnsinn, dieser Polit-Zirkus!
Ich wäre dafür, den beteiligten Politikern und Beamten sogar den Kindergartenabschluß abzuerkennen!!
Oberösterreich versinkt im Sumpf der ÖVP.
Wie unerwartet, der Landeskaiser lehnt jede Einmischung bei seinen diversen finanziellen Zuwendungen ab.
Unglaubliche Aktion. Was war da noch alles unter Pühringer!
Der Anschober kann sich m. E. glücklich schätzen, dass der Antrag abgelehnt wurde. Somit bleibt die Delegationsuntreue der Verantwortlichen doch mehrheitlich auf dem Landesvater picken. Der hat sich mit seinen bereits nachgewiesenen Unwahrheiten über den Vorgang ohnedies mit seinem Ziehvater Pühringer für weitere Angelegenheiten des Landes disqualifiziert. Dass auch den Beamten des Landes das ganze Vorgehen nicht aufgestoßen hat, bleibt somit auch unter dem Teppich der gemutmaßten Verantwortungslosigkeit.
Hoffentlich habe ich mit der Landesregierung erst wieder zu tun, wenn dort Leute sitzen, die nicht in einem solchen Zwielicht angesiedelt sind.
Wäre doch die Causa KTM früher gewesen, hätte ich meinen Kurs zur beruflichen Absicherung als Kultur eingereicht und ich hätte keinen Stinkefinger bekommen, weder vom Bildunsgskonto noch vom Finanzamt. Aber mein Gedächtnis wurde sehr gestärkt - weit über die nächsten Wahlen hinaus!
Zweifellos ist die Optik, die KTM Motorhall zu fördern und das Geld aus dem Kultur-Budget zu entnehmen keine besonders gute. Wenn man das Ganze allerdings auf das Wesentliche reduziert dann ist es so, dass Geld kein Mascherl hat und diese Förderung demnach seine Berechtigung hat - auch andere Unternehmen bekommen Förderungen wenn sie um solche beim Land ansuchen. (z.B. fällt mir auch eine Förderung eines Whisky-Museums im Mühlviertel ein deren Sinnhaftigkeit man auch in Frage stellen kann) Die Höhe der Förderung richtet sich nach der Größe der Investition. Persönlich wäre ich dafür alle Förderungen zu streichen. Die Firmen nehmen das mit weil das Geld ganz einfach da ist - sie wären dumm es nicht zu tun. Der EX-LH Pühringer hat recht wenn er angibt das Geld wäre nicht zu Lasten anderen Kulturschaffenden vergeben worden. Dass die Kulturförderung reduziert wurde steht wieder auf einem anderen Blatt. Fakt ist - die Förderung von Kultur ist in Österreich VIEL zu hoch!!! Fortsetzung unten!
Wie dumm muss man sein eine millionenschwere Steuergeld-Förderung des Marketingtempels eines hochprofitablen Unternehmens gutzuheißen?
Keinen Cent hätte KTM gebraucht, die Motohall hätten die locker aus der Portokasse bezahlt. So reiben sich die Aktionäre die Hände weil einen Teil ihrer Dividende der österreichische Steuerzahler sponsort und Pierer lacht sich noch feist ins Fäustchen.
@ Nichtschweiger: Als Antwort auf deinen sinnlosen Kommentar weiter unten!
"Kreisky hat Unternehmensförderungen erfunden". Allein schon diese Behauptung von dir, outet dich als wirtschaftlichen Dummie. Aber eine Frage habe ich dennoch, weil sie für ein volkswirtschaftliches Grundverständnis relevant ist:
Ist dir der Begriff "deficit spending" bekannt? Google mal danach. Vielleicht erkennst du einige Zusammenhänge und stellst nicht wieder so hirnverbrannte Vergleiche an!
Teil 2
Seitens der Kultur-Schaffenden (darunter sind viel die sich nur einbilden "Kultur" zu schaffen in Wahrheit aber nur ihren Hobbies nachgehen) ist ein Anspruchsdenken entstanden, das sie aufschreien lässt wenn sie einmal nicht das bekommen von dem sie meinen, dass es ihnen zusteht!
Sie meinen wohl Kunst, denn Kultur umfasst doch viel mehr Lebensbereiche.
Es gibt Staaten in denen sich Kunst völlig selbstständig finanzieren muss.
So sieht deren Kunst aber auch aus,
eine immer wieder auf neue aufgewärmte Eventstadelei.
Shopping EinlullSound, König der Löwen Musicals, Landschaftsaquarelle und Katzenfotos für das pegeldrinkende Volk.
Wenn wir neue ungewöhliche Sichtweisen auf unsere Welt wollen, dann müssen wir sie auch möglich machen.
Oder fragt wer nach der Sinnhaftigkeit von Sportförderung inkl. Rehafinanzierungen.
PS:
Fast alles Künstlerische worauf wir OÖsis ja so stolz sind, hat mal als fördernötiges Pflänzchen begonnen.
Der LH Stelzer pfeift einfach auf den "kleinen Mann" und möchte gerne im Kreis der Reichen wichtig sein. Er spart bei den Arbeitnehmern um es dann jenen in den Hi.. zu schieben, die selber schon mehr als genug haben.
In Österreich wird man nicht durch die eigene Arbeit und Ausdauer vermögend, sondern nur durch faule Tricks, korrupte Politiker und Seilschaften innerhalb einer Partei - nach dem Prinzip Augen zu und durch. Daher darf ja der Rechnungshof auch nicht alles prüfen. Die Bevölkerung muss den Gürtel enger schnallen - Familien mit mehr als 2 Kinder, Alleinerziehende, Menschen mit irgendeiner Form der Behinderung, Familien mit kranken Kindern etc. all diese müssen sparen und der KTM-Chef Pierer kassiert. Ich hoffe ja nur dass Pierer DANKE zu Pühringer und Stelzer gesagt hat für diese Millionen, die er selber nicht erarbeiten musste sondern wie ein Lottogewinn von unserem Steuergeld gewonnen hat.
Ja so denkt sich das die Stefaniesuper! Selber untalentiert, unfähig und noch dazu zu bequem den A...... in die Höhe zu bringen meint sie man würde es nur durch Tricks und Korruption zu Wohlstand bringen. Darum wählt sie auch die SPÖ weil die ihr Umverteilung, Sozialleistungen und Wohlfahrtstaat ohne große Anstrengung in Aussicht stellt sodass es viele nicht für erstrebenswert erachten einer Arbeit nach zu gehen. Jetzt hofft man auf das Bedingungslose Grundeinkommen und ist sauer weil die Aussichten bei der kommenden Wahl nicht so rosig sind für die roten Wähler und ihre Partei!
@Nichtschweiger: Dieses Posting strotzt nur so vor bösartigen Unterstellungen, entspricht nicht den Forumsrichtlinien und sollte eigentlich gesperrt werden.
Eh klar, daß sich Stelzer, Kulturdirektor Kräter und Co die nächste Watschn für ihr Weiterleugnen ersparen wollen.
DIE beiden allseits geachteten Instanzen zu Kulturgeschichte in OÖ , Zeitgeschichtler und Museumsfachmann Prof. Sandgruber und Zeitgeschichtler und Kunstunirektor Dr. Kannonier (z.B.im Volksblatt)oder der der SN) haben das OÖVP Gewäsch über einen angeblichen Museumsstatus dieser Werbehalle mit Ihren sehr sorgfältigen Motohall Besuchsberichten
weggepustet.
Bitte nachlesen!
Hoffen wir also jetzt auf den Landesrechnungshof und notfalls auf die Justiz.
Kannst du mir sagen was Stelzer leugnet? Alles ist bekannt und wird auch von den verantwortlichen Politikern gar nicht bestritten. Es gibt sogar eine Stellungnahme von Ex-Landeshauptmann Pühringer der das Ganze bestätigt und auch die Verantwortung übernimmt.
Was also wird geleugnet?
Welchen Sinn sollte ein Gutachten haben - das nur sinnlos Geld kostet - wenn alle handelnden Personen ohnehin nicht abstreiten wie das Ganze abgelaufen ist???
Pühringer, Stelzer und weitere leugnen bis heute, dass sie diese Werbehalle eines 100.000.000 € Gewinn-jährlich-Unternehmens, dass lärm- und umweltschädliche RisikoSpassMaschinen baut, unrechtmässig und verschleiernd aus unsere Kosten gefördert haben.
Reicht das nicht für eine umfassende, transparente, sofort fällige politische Reparaturmassnahme um diesen stinkenden orangen Ölfleck vom Amt eines LH zu beseitigen.
Denn bisher hatten ich und viele andere vielleicht naiv Respekt vor unseren OÖ LHs.
Da war nichts unrechtmäßig oder verschleiert! So weit ich weiß haben alle Parteien der Förderung zugestimmt. Es braucht also nicht aufgedeckt und geprüft werden.
Offensichtlich hast du deinen Nick nicht ohne Grund gewählt!
Weil alle ihrer Aufgabe nicht richtig nachgekommen sind, ist das nur ein noch größerer Skandal und damit erst recht nicht richtig.
Unrecht wird auch dann nicht zu Recht, wenn es auch immer wieder neu formuliert wird.
Schaut mal bei www.kupf.at unter „ktmgate“ über die Erfahrungen eines Linzer Pianisten mit Kulturförderungen beim Land OÖ.
Offener Brief an den Landeskulturdirektor Kräter
Na, wenigstens versucht Anschober, das ganze wieder zurückzurollen.
Und sei es durch eine externe Prüfung.
Dass ihm der Deal aufgrund der vielen Anträge durch die Lappen gegangen ist, glaube ich ihm ja. Aber bei 600.000 Euro hätte es trotzdem klingeln müssen.
Gut, ist nun so.
Aber wie man sieht, haben die anderen gar keine Interesse daran, hier wieder was gut zu machen.
Denn wenn KTM die Förderung wieder zurückzahlt, dann müsste ja auch die ÖVP ihre Spende wieder an KTM zurück überweisen. Und das wird die ÖVP mit Sicherheit nicht tun, denn, wenn sie mal was in den Fingern hat, dann gibt sie es nicht wieder her.
Und dass sich auch die SPÖ gegen eine externe Bewertung wehrt, verstehe ich auch, denn die SPÖ ist immerhin für 1,8 Mio selbst verantwortlich.
Die Sozialisten hinterfragen eben nicht, wenn es ums Geldausgeben geht.
Wie auch immer: Die Optik sitzt auf allen schief!
Sehr interessant was der LH vor 2 Wochen am 13.8. zu dem Fall sagte:
Googled beim Kurier unter
KTM Stelzer wehrt sich
Alleine die Überschrift ist
inhaltlich ein Brüller 😂 !
Wie hat den die SPÖ abgestimmt???
UNGLAUBLICH wie die Jungs trotz Entlarvung noch immer dagegenhalten!
Bitte Googled was Unirektor Kannonier für die APA zur KTM Motohall schreibt.
Nachzulesen online in Salzburger Nachrichten oder dem ÖVP Volksblatt
Danke, aber das war zu erwarten:
https://www.sn.at/kultur/allgemein/linzer-unirektor-ueber-ktm-motohall-showroom-kein-museum-75513910
Und sogar im Volksblatt - OIDA....
https://volksblatt.at/linzer-unirektor-ueber-ktm-motohall-showroom-kein-museum/
Aber Stelzer & Co werden auch das aussitzen....
Es wäre interessant, zu erfahren, welchem Druck die Beamten im Kuturressort da ausgesetzt waren, um das ganze als "förderungswürdig aus dem Kulturbudget" hinzubiegen ("der Landeshauptmann wünscht...") und wie die tatsächliche Umsetzung der damaligen Einreichung im Förderungsantrag entspricht - aber letzteres wurde ja jetzt abgewürgt...
Wen jeder Showroom einer Firma ein Museum sein soll, dann hätten aber viele Firmen Anspruch auf Förderungen...
Natürlich nur dann wenn sie "fleißig" einer Partei "spenden" ...
Hat eigentlcih die VOEST für ihre Stahlwelt auch was gekriegt ? Und hat der Herr, der die Brotwelt oder so ähnlich errichten hat lassen, auch was gekriegt ? Und haben die auch der ÖVP oder einer anderen Partei nachher was gespendet ? Das hätte mich eigentlich auch interessiert. Denn von der Logik her hätten die ja auch Anspruch auf eine Förderung gehabt. Und ob die Zusage des EXLH Pühringer auch mit Zustimmung der anderen Parteien und bestimmungskonform erfolgt ist oder nicht. Das alles gehört mal auf den Tisch und eindeutig geklärt. Ein für alle Mal, damit in Zukunft nicht wieder Fälle auftreten, bei denen man ein ungutes Gefühl hat und einen seht unangenehmen Geruch in der Nase.
Die ÖVP nähert sich immer mehr der FPÖ beim Aussitzen diverser Skandälchen an.
Pfuideibel.
Nur hat die FPÖ nur davon geredet, die ÖVP die Geldgeschenke an ihre Freunde zu Lasten der Steuerzahler aber wirklich verteilt. Und da könnte es ja sein, dass noch gar nicht alles aufgekommen ist. Ich bin jedenfalls für eine Prüfung aller Förderungen der letzten 10 Jahre.
Warum ist die ÖVP gegen eine externe Prüfung?
Kann mir irgendein türkiser Kurz- & Stelzer-Fan nur EIN EINZIGES sinnvolles Argument nennen, warum eine Förderung in Höhe von 4,5 Millionen Euro (!!!) an ein florierendes Unternehmen nicht überprüft wird?
Ein Schelm, wer Böses denkt … ODER ...
Ein Realist, wer Böses vermutet ...
Förderungen an Unternehmen geschehen laufend - vor allem an florierende Unternehmen! Ganz einfach - weil Unternehmen die Investieren gefördert werden!!! Erfunden wurde Unternehmensförderung von Kreisky!!!
Es wäre viel verantwortungsloser würde man eine Förderung an ein Unternehmen gewähren welches möglicherweise vor dem Bankrott steht - dann wäre das Geld ziemlich sicher verloren.
Hat Schröder einmal in Deutschland gemacht - eine Baufirma die in Schwierigkeiten war mit Steuergeldern Fördergelder zugeschoben! Ging leider schief - wie so vieles bei roten Politikern - gutes Steuergeld wurde schlechtem nachgeworfen und so verschwendet!
Ich glaube nicht, dass es Usus ist, vorher was zu fürdern und nachher Parteispenden zu lukrieren. Das war zumindest beim Kreisky nicht so.
Eigentlich hatte die jetzt quasi unabhängige Regierung ja Gesetze verabschieden können, in welchen Steuergeldverschwendung und jegliche Maßnahmen gegen die Mehrheit des Steuerzahlers mit unbedingten Haftstrafen bedroht werden.
So etwas ist aber natürlich nicht gewollt.
Die Regierung kann gsd keine Gesetze verabschieden.
Sie kann nur dem Parlament vorlagen geben, und das Parlament kann die dann verabschieden.
Schon klar. Aber könnte das Parlament gut ausgearbeitete Gesetzesvorlagen ablehnen, ohne sich dabei per se verdächtig zu machen ?
Die größte jemals da gewesene Chance gegen Steuergeldmißbrauch wird liegen gelassen.
Uiiii... Klinger, KTM,... da brennt der Hut beim Stelzer schon gscheit.
Als toller LH wird er so wohl nicht mehr in die Geschichte OÖ eingehen. Ganz im Gegenteil...
Wäre Zeit, dass er endlich mal Führung zeigt und Tacheles redet. Ggf. sogar Verantwortung übernimmt. Aber das ist wohl illusorisch, dafür bräuchte man schon Eier.
Da bin ich ganz bei Ihnen!
Die Causa Wojak nicht zu vergessen. All das wär dem alten Pepi sicher nicht passiert. Nicht weil er moralisch sauberer war. Sondern viel professioneller.
Für mich geht er als der tolldreisteste Tatsachenverdreher in die Geschichte des Landes ein. Der Mensch steht doch mit seinen Aussagen in der Öffentlichkeit und weiß doch hoffentlich auch, dass er dadurch im Brennpunkt des Spottes steht, wenn er sich so plumper Ausreden bedient.