ORF-Stiftungsrat steht vor mehreren Umbauten
WIEN. Für manche ORF-Stiftungsräte war es am Donnerstag wohl die letzte Sitzung im obersten ORF-Gremium.
Aufgrund der vergangenen Landtagswahl in der Steiermark, den neuen Kräfteverhältnissen im Parlament und der künftigen Bundesregierung werden mehrere Stiftungsräte in den nächsten Monaten ausgewechselt. Der ÖVP-"Freundeskreis" dürfte schrumpfen und könnte seine Mehrheit im Stiftungsrat verlieren. Dagegen wächst die Anzahl FPÖ-affiner Räte.
Zuwachs für FPÖ-Freundeskreis
Jedes Bundesland entsendet einen Stiftungsrat in das 35-köpfige Gremium. Das steirische Landesmandat hat derzeit Klaus Poier inne, der dem ÖVP-"Freundeskreis" im Stiftungsrat zugerechnet wird. Mit einer künftig womöglich FPÖ-geführten steirischen Landesregierung könnte er ausgetauscht werden, womit die Anzahl der FPÖ zugerechneten Vertreter im ORF von derzeit einer Person - Peter Westenthaler - auf zwei wachsen würde.
Weiteren Zuwachs erhält der FPÖ-"Freundeskreis" dadurch, dass die FPÖ mittlerweile größte Partei im Parlament ist. Die Parlamentsparteien entsenden sechs Rätinnen oder Räte in den ORF-Stiftungsrat. Da nur fünf Parteien im Parlament vertreten sind, entsendet die FPÖ zwei Räte. Das geschieht allerdings erst, wenn eine neue Bundesregierung feststeht, da die Parteimandate formal von dieser entsandt werden.
Neue Regierungsvertreter zulasten der Grünen
Die Bundesregierung bestellt neun Vertreter für den ORF-Stiftungsrat und wird diese vermutlich noch vor der nächsten Stiftungsratssitzung im März neu entsenden. Die türkis-grüne Regierung hatte sich auf fünf der ÖVP nahestehende, zwei den Grünen nahestehende und zwei unabhängige Personen, die aber zum ÖVP-"Freundeskreis" tendieren, geeinigt. Wie die künftige Verteilung der Regierungsmandate aussieht, ist noch offen. Klar ist aber, dass sie zulasten der Grünen geht, sollten die türkis-rot-pinken Regierungsverhandlungen klappen.
Mit Ende März kommen weitere Änderungen auf das oberste ORF-Gremium zu. Denn der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hat erkannt, dass der Einfluss der Regierung bei der Bestellung der ORF-Stiftungsräte zu groß ist. Es muss eine Reparatur in Form einer Gesetzesnovelle erfolgen.
