"Für die Neos ist ein Antritt in Linz ein klares Ziel"

Sie sollte eigentlich gerade gewählt werden, gestern wurde sie jedoch kurzfristig abgesagt: Die Rede ist von der Neos-Kandidatenliste für die Linzer Gemeinderatswahl im Herbst. Die Vorfälle im Vorfeld haben sich mit dem gestrigen Rauswurf der Linzer Mandatare Lorenz Potocnik und Elisabeth Leitner-Rauchdobler überschlagen (mehr lesen Sie hier).

Den Anstoß für den Ausschluss von Potocnik, der heute zum Linzer Spitzenkandidaten gewählt werden hätte sollen, gab der mittlerweile vorliegende Bericht zu den aufgetauchten Ungereimtheiten in den Linzer Parteifinanzen. Neos-Generalsekretär Nick Donig spricht im OÖN-Gespräch von einer roten Linie, die überschritten wurde. So habe sich Potocnik ein privates Darlehen aus der Fraktionskasse gewährt, um ein angemietetes Büro in der Tabakfabrik zu bezahlen. Potocnik hatte das im Vorfeld damit begründet, dass im besagten Büro auch Parteisitzungen stattgefunden hätten. Allerdings verfügen die Linzer Neos seit 2016 über ein eigenes Fraktionsbüro im Rathaus. Auf den Belegen sei zwar die Notiz zu finden, dass Potocnik beabsichtige die Beträge rückzuerstatten - das sei aber ausgeblieben, sagt Donig.

Potocnik habe die rund 2000 Euro an Kosten nach Aufforderung der Taskforce, die zur Aufklärung der Causa rund um die Linzer Finanzen gegründet wurde, zwar zurückbezahlt, heißt es weiter. Das ändere aber nichts daran, dass die eigenmächtige Entnahme ohne Wissen der Fraktionskollegen nicht tolerabel sei. „Damit beschädigt er das Ansehen und die Glaubwürdigkeit unserer Partei.“ Rechtlich gesehen seien die Vorwürfe nicht relevant: „Aber für uns Neos ist nicht das rechtlich Erlaubte die Grenze, wir haben deutlich höhere Standards und Anforderungen.“

„Neue Situation für Kandidaten“

Mit der Entscheidung des Bundesvorstands, die auch mit der Landespartei abgestimmt worden sei, Potocnik aus der Partei und der laufenden Vorwahl auszuschließen, kam auch die Absage der heutigen Linzer Listenwahl. Während die Liste für den Landtag mit Spitzenkandidaten Felix Eypeltauer fixiert wurde, fiel die Linzer Wahl aus. Donig begründet das auch damit, dass sich mit dem Ausschluss von Potocnik eine neue Situation für die anderen Kandidaten ergeben hätte.

In den kommenden zwei bis drei Wochen soll nun entschieden werden, wie es in Linz weitergeht. „Ein Antritt der Neos in Linz ist klar unser Ziel“, schickt Donig vorweg. Angst, dass die bisherigen Kandidaten abspringen oder sich keine neuen finden hat Donig keine. In dieser Einschätzung bestärke ihn auch die heutige gute und konstruktive Sitzung bei der Mitgliederversammlung: „Ich habe mir das deutlich schwieriger vorgestellt.“

Spätestens bis Mai, so die heutige Ankündigung, soll die Linzer Liste jedenfalls stehen. Ob nochmal der bekannte dreistufige Wahlprozess durchlaufen werden muss ist aber offen. Laut Satzung sei es auch möglich das Verfahren zu verkürzen und auf die erste Stufe, sprich die öffentliche Vorwahl, zu verzichten, sagt der Generalsekretär.