Windpark Coburg nimmt Hürde in Standortgemeinden

KÖNIGSWIESEN / ST. GEORGEN AM WALDE. Mit einer klaren Zustimmung der Standortgemeinden Königswiesen und St. Georgen am Walde kann das Windparkprojekt der Sachsen-Coburg und Gotha’schen Forstverwaltung in die nächste Planungsetappe einsteigen. Nachdem der Gemeinderat von St. Georgen bereits Ende Juni einstimmig seine Zustimmung zum Umweltverträglichkeitsverfahren gegeben hatte, kam am vergangenen Freitag bei einer Sondersitzung des Gemeinderats auch aus Königswiesen grünes Licht. Der Punkt wurde mit 22:2 Stimmen beschlossen. Die ÖVP, die Liste "für KW" und die SPÖ stimmten dafür, die FPÖ dagegen.

Unklare Situation aufgelöst

Die Sondersitzung war notwendig geworden, weil in der regulären Sitzung eine Woche zuvor die FPÖ einen Antrag auf Vertagung des Tagesordnungspunkts Windkraft eingebracht und dafür auch die Zustimmung der ÖVP bekommen hatte. Wenige Tage später trafen sich die Fraktionsobleute mit dem Projektwerber, um zu klären, ob auf der Basis eines im September 2023 einstimmig beschlossenen Servitutsvertrags eine erneute Zustimmung zum UVP-Verfahren überhaupt notwendig ist. "Mit der Vertagung wurde eine Situation der Unklarheit geschaffen, die mit dem Ergebnis der Sondersitzung aber wieder stabilisiert werden konnte", sagt Bürgermeister Roland Gaffl (für KW).

Widerstand gegen Windkraft hatte sich in den vergangenen Wochen rund um die neu gegründete "Transparenzinitiative Windpark Königswiesen" manifestiert: 586 Unterschriften sammelte die Initiative für die Abhaltung einer Volksbefragung – das entspricht 24 Prozent der Wahlberechtigten. Das Ergebnis einer etwaigen Bürgerbefragung sehen ÖVP, "für KW" und SPÖ als nicht bindend an. Diese könne den Servitutsvertrag nicht auflösen, erklärt Gaffl gegenüber den OÖNachrichten. Man habe sich in Königswiesen darauf verständigt, das Thema im Gemeinderat zu behandeln. Ob der Windpark genehmigt wird, werde die Umweltverträglichkeitsprüfung zu entscheiden haben. Er setze großes Vertrauen in ein objektives Verfahren, so Gaffl.

Der Sprecher der Transparenzinitiative, Christian Jahn, beklagte nach der Sondersitzung gegenüber Medien, die Gemeinde würde das Anrecht der Bürger auf Mitentscheidung ignorieren. Die Initiative habe ihrerseits mit gezielter Falschinformation Unruhe in der Bevölkerung geschürt, kontert der Bürgermeister: "Die für Königswiesen denkbar schlimmste Situation wäre, dass in St. Georgen Windräder entstehen und in Königswiesen nicht. Damit hätten wir zwar Windräder direkt an der Gemeindegrenze, könnten aber die bereits vereinbarten Vorteile für die Gemeinde (144.00 Euro pro Jahr, Anm.) nicht abholen." (lebe)