Grüne steigen zur stärksten Partei bei Deutschen unter 60 Jahren auf
BERLIN. Nach dem Absturz bei der Europawahl suchen die Parteien der Großen Koalition in Berlin verzweifelt nach den Ursachen.
"Das Ergebnis ist das historisch schlechteste, das die CDU je eingefahren hat. Das ist nicht, was unserem eigenen Anspruch als Volkspartei gerecht wird." Die Chefin der Christdemokraten, Annegret Kramp-Karrenbauer, fand deutliche Worte für die Niederlage vom Sonntag. Auch Andrea Nahles, Chefin von Koalitionspartner SPD, gab sich zerknirscht. Der Zustand der Partei sei kritisch, "der Ernst der Lage ist allen vollkommen klar."
Während die Partner der Großen Koalition mit Wundenlecken beschäftigt waren, konnten sich die Grünen über ihr bestes Ergebnis auf Bundesebene freuen. Sie haben ihren Stimmanteil nicht nur fast verdoppelt (von 10,5 auf 20,5 Prozent). Eine Wahlanalyse zeigt zudem, dass sie nicht mehr nur bei den ganz Jungen besonders beliebt sind.
Söder: "Kampf" gegen die Grünen
Die Ökopartei hängt CDU/CSU und SPD mittlerweile in allen Altersschichten unter 60 Jahren ab. Bei den Erstwählern holten die Grünen mit 36 Prozent sogar mehr Stimmen als Union, SPD, FDP und Linke zusammen. CSU-Vorsitzender Markus Söder kündigte deshalb an, verstärkt Klimaschutzpolitik und den Kampf gegen die Grünen in den Vordergrund zu rücken.
Die Wahl am Sonntag war nicht nur eine kräftige Ohrfeige für CDU/CSU und SPD – sondern auch eine Vorschau auf die anstehenden Wahlen im Osten: Die rechtspopulistische AfD (Alternative für Deutschland) wurde in Brandenburg und Sachsen stärkste Partei, in den anderen ostdeutschen Ländern lag sie teilweise nur knapp hinter der CDU. In Sachsen und Brandenburg werden am 1. September neue Landtage gewählt, in Thüringen am 27. Oktober.
Nahles schließt Rücktritt aus
Welche Konsequenzen die SPD aus dem historischen Debakel ziehen wird, war gestern noch nicht absehbar. Führende SPD-Politiker riefen zur Geschlossenheit auf, während Vertreter des linken Parteiflügels einen Kurswechsel forderten. Auch der Ruf nach personellen Konsequenzen wurde laut. Nahles schloss allerdings einen Rücktritt aus: "Die Verantwortung, die ich habe, spüre ich, die will ich aber auch ausfüllen."
In der CDU löste ein pikantes Schreiben Ärger aus: In einer internen Wahlanalyse, die die CDU-Spitze an die Mitglieder des Bundesvorstands versandt haben soll, wurden zwei Hauptschuldige aus den eigenen Reihen für das Wahldebakel verantwortlich gemacht: die Junge Union und die Werte-Union. Kritisiert wurde ein "Rechtsruck" in Teilen der Partei.
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Die Spaltung der Gesellschaft ist unübersehbar. Ein Teil geht weiter nach links, die anderen weiter nach rechts.
Übrig bleiben die ehemaligen "Volksparteien" der Mitte, CDU/CSU und SPD, diese müssen langfristig um das Überleben kämpfen.
Was das für den Zusammenhalt in der Gesellschaft und die Demokratie im Allgemeinen bedeutet ist kaum absehbar .