Bundesregierung hatte im Vorjahr Personalkosten von 39 Millionen
WIEN. In der Bundesregierung sind im Vorjahr Personalkosten von fast 39 Millionen Euro angefallen. Das hat die SPÖ aus Anfrage-Beantwortungen der einzelnen Ressorts errechnet. Das würde einen Anstieg von gut sechs Millionen gegenüber 2020 und von mehr als 7,5 Millionen gegenüber 2018, als Türkis-Blau regierte, bedeuten.
SP-Mandatar Philip Kucher spricht von einer "nie da gewesenen Kostenexplosion" und meint, die ÖVP halte die Republik für einen Selbstbedienungsladen.
Besonders stark stiegen laut den Anfrageserien die Personalkosten im Pandemie-geplagten Sozialministerium. Lagen sie 2018 noch bei 2,4 Millionen, kletterten sie im Vorjahr auf 3,4 Millionen und das, obwohl die Arbeitsagenden nicht mehr dort ressortieren. Das nunmehr eigenständige Arbeitsministerium hat Personalkosten von 1,6 Millionen. Ebenfalls stark gestiegen sind die Aufwendungen im Vizekanzleramt und im Infrastrukturressort, wobei allerdings beide im Vergleich zu Türkis-Blau neue Aufgaben hinzubekamen.
Stetig nach oben gehen die Kosten im Außenministerium. Wurden unter Türkis-Blau 2,5 Millionen angegeben, hat man mittlerweile knapp 3,4 Millionen erreicht. Zurückgegangen sind die Ausgaben im Vergleich zur Vorgänger-Regierung im Innenministerium und im Landwirtschaftsministerium sowie im Kanzleramt. Mehr oder weniger stabil sind die Ausgaben im Wirtschaftsressort.
In diesen Kosten sind neben den Kabinetten auch Stabstellen, Generalsekretärbüros und "Think Tanks" umfasst. Schaut man nur den Personenstand der Kabinette an, wurde im Vorjahr mit 257 ebenfalls ein Höchststand erreicht. Unter Türkis-Blau waren es 220.
Kucher missfallen diese Rekordwerte. Während sich immer mehr Menschen zwischen Heizen und Essen entscheiden müssten, spiele Steuergeld im Politapparat der türkis-grünen Regierung keine Rolle. Diese habe für sich die Devise "Koste es, was es wolle" entdeckt, statt sich an "Sparen im System" zu halten.
DIE Generalsekretariate, die sich einst V/F als Kontrollinstanz für die falsch gefärbten, unkündbaren Ministerialbeamten genehmigte, freihändig-freundschaftlich besetzte und mit Beamtenoption ausstattete. G wetterte – zurecht – dagegen, und hält sich jetzt. als Partizipient, selbst welche. Dazu die vielen Think Tanks für Denkunfähige, Verantwortungsscheue, in jeder Hinsicht unerfahrene Youngsters und unbeleckte Rapidaufsteiger. Natürlich zieht man mit ganzen Freundeskreise in die BM ein – wobei die Freunderl oft hockenbleiben, auch wenn sich der Wind gedreht hat.
So holte sich Vereinsmeier Anschober gleich die Geschäftsführerin von Habibi & Hawara Gastronomiebetriebe GmbH, eines „Unternehmensgründungsinkubators“ für Flüchtlinge, zeitgerecht gegr 2015, und die Ex-Presssprecherin der Caritas in sein Presseteam.
Allein im BMGSPK gibt es an die 100 Räte, teilweise Firmenbetreiber, Vereins-/NGO-Funktionäre und Karrieristen, allesamt mit Eigeninteressen. Das NIG ist statt mit vorgesehenen 8 mit 18 Beratern besetzt.
Bis vor kurzem gab es im BKA noch den ThinkAustria samt COVID-19 Future Operations Platform, nun gibt es dort Gecko und die IZwG-Evaluierungskommission
Nebenbei beleiht der Staat noch NGOs mit öffentlichen Aufgaben, die er eigentlich selbst wahrnehmen sollte:
DERAD gegr 2015!!!, seit 2016 vom BMJ (Brandstetter?) beauftragt mit Betreuung von Inhaftierten im Bereich Extremismus-Prävention und Nachbetreuung einschlägig Verurteilter (ua Kujtim F). DERAD ist auch big player im
„Netzwerk Deradikalisierung u Extremismusprävention“.
Netzwerk ist hier ein passender Name, von 7 BM finanziert, besteht es aus Frauen ohne Grenzen, Wr Kinder- u Jugendanwaltschaft, Wr Netzwerk Deradikalisierung u Prävention, DÖW und federführend: Derad, Neustart, Beratungsstelle Extremismus-bOJA. Projektstart Herbst 17, die nach 1 Jahr angekündigte Evaluierung blieb aus, vermutlich wird noch immer weitergewerkelt. Auch zum vom koordinierenden BMI angekündigten Hauptprojekt „Ausstiegsprogramm für Extremisten“, hörte man nie wieder.
bOJA fungiert seit Herbst 17 auch noch, finanziert vom BMJ, als Beratungsstelle HassimNetz
gegen antimuslimischen Rassismus gibt es die dokustelle.at, ehrenamtlich, aber sicher bestens subventioniert
Als Rassismus- und Hassmeldestellen gibt es ZARA
Daneben lassen sich BK/BM auch noch einzeln beraten, zB durch Funktionäre von ESI, und bezahlen Studien von DERAD, QSPG etc ….
Viel Geld fließt auch in die zahlreichen Unternehmen,
deren Eigentümer die Rep ist bzw verschiedene BM sind, von GÖG, über OEBIG, AMCD, E-Control, AGES, RTR etc
oder
die Freunden / geschickten Gewinnlern gehören: Hygiene Austria, Lead Horizon, Lifebrain …
Dazu kommen noch Flüge, Flüge, Flüge, Personenschutz, Propaganda, Broschüren,
auf Jahre hinaus noch immer zu horrenden Preisen angemietete Flüchtlingsheime und das Dulden von Sozialbetrug, ...
Aber wie sagte schon Kern am 18.9.16 zu einem anderen Fass ohne Boden, den „Investitionen“ in die D€€U, eine Abkehr von der Sparpolitik in Europa fordernd?
"Der Staat ist kein schlankes Rehlein"
Auch unter Vorgänger, Fay II, der auch noch für eine Schminkmaus € 27.000 € ausgegeben haben soll, Berater /Kommissionen:
Stöger gab mind 630 000 € für die SozVers-Effizienzstudie der London School of Economics aus
Mikl-Leitner freute sich über „Migrationsrat für Ö“
Ein buntes Beraterforum für BMA Kurz, ua:
Gusi, der zuletzt den Kasachischen Nursultan Nasarbajew beriet, Ferrero-Waldner, F Fischler, Sacher-Chefin Gürtler, D Spera, Mei-Pochtler, Kapsch.
Weitere prominente Personalvorschläge für Kurz: Monika Lindner, Ehepaar Köck, die Pleitiers Izdebski und Izdebska, Attila Dogudan, Niki Lauda, …
Um wenigstens am Bürger zu sparen, setzte man eine Pensionskommission ein
Gaaanz anders BMF Schellings Budgetrede, 12.10.16 (Reg Kern):
Verdammtes Schuldenmachen, aber leider sei die Flüchtlingsbewegung dazwischengekommen, mit dieser der Wunsch der Bevölkerung nach Investitionen in Sicherheit.
Nun müsse oberstes Prinzip sein:
"Der Staat spart bei sich selbst"
Als nächsten Schritt für 2 0 1 7 ! ! plant Sch die
Abschaffung der kalten Progression, und das "für alle Steuergruppen"
Wie sehr der Staat bei sich selbst sparte stellte eine TZ am 12.8.16 fest:
in den vergangenen 12 Monaten hatten die BM unter Fay II, und Kern 6 Mio € für Studien ausgegeben
Während Bierlein stelle eine TZ am 11.9.19 fest,
dass der Kurz-Coach, St Steiner,
monatlich brutto € 33.000 Euro kostete und Nedeljko Bilalic für seine Beratung von Drozda und SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner 24.000 Euro monatlich kassieren soll.
ES IST EGAL: WER GEWÄHLT IST, URASST und die Generalsekretäre werden wir bis zum St-Nimmerleinstag haben, auch wenn es RotPink schaffen sollte, vor der Wahl am besten zu lügen oder dies gar nicht nötig hat, weil Wahl nur mehr Protest bedeutet.
JEDENFALLS IST JETZT KLAR, WARUM PFLEGENDE ANGEHÖRIGE
AKTUELL IN DEN STUFEN 1 BIS 4 ZWISCHEN € 1,74 UND € 4,43 BRUTTO PRO STUNDE BEKOMMEN
UND IN DEN STUFEN 5 BIS 7 MAXIMAL ZWISCHEN € 5,35 UND € 9,81!
IRGENDWO MUSS DER STAAT, DER SO VIELE FREUNDE UND VEREINE ZU BEDIENEN HAT, JA SPAREN!
Jetzt verstehe ich den Slogan koste es was es wolle
Ja, ja es kostet halt viel Geld die Experten für die Meinung der Regierung zu honorieren.
Und ALLLE Steuerzahler zahlen es ja eh.
Obwohl sehr, sehr viele Steuerzahler diese garnicht wissen wollen, bzw. mit den Folgen dieser Meinungen nicht einverstanden sind.
Aber der Zahltag kommt sicher.
Die Regierungspolitiker sind immer noch der vollen Überzeugung, dass das Volk ihre Untertanen sind. Sie sind aber nur die Angestellten des Volkes.
In einer Firma würden sie bei solchem Fehlverhalten fristlos gekündigt und müssten für den Schaden Verantwortung übernehmen.
Drum liebe Leute denkt mal drüber nach, was da gerade bei uns passiert!
Wo war da die Leistung?
Na wen wundert das noch - kann mir auch schon denken in welche Richtung der Mehraufwand gegangen ist
Dafür wird auch eine ordentliche, übermenschliche Leistung erbracht!
Sarkasmus - Ironie!
wichtig wären menschliche Leistungen !
Forderungen an unser Parlament:
- UAusschuss, Tag und Nacht,
bis in den Herbst durchziehen,
- Ö-NR-Wahlen nach abschließendem Bericht,
- ÖVP mittels demokr. Wahlergebnis
> mindestens eine Generation lang <
von allen Reg.-Ämtern ausschließen.
Das Geld das der im Gegensatz zu diesen Politikern sehr arme Steuerzahler schmerzhaft von seinen Einkommen entbehren muss!
Warum reisen sich diese über trüber viel zuviel Verdiener ( Politiker) dafür dann nicht einfach zusammen und tun daß richtige anstatt dass sie mit ihren tun immer für irgendwelche Schlagzeilen ( Korruptionsvorwürfe, usw,) sorgen!
* warum reißen sie sich nicht zusammen! Hätte ich sagen wollen! sry.
Personalkosten ? PERSONALUNKOSTEN !!
Diese Clique sorgt dafür, dass der Hass auf ihre impertinente Art laufend steigt.
Wollen sie einen Volksaufstand provozieren, um diesen von unserem Freund und Helfer niederschlagen zu lassen?
Was steckt wirklich dahinter?
Wir haben zu viele Politiker in unserem Land, noch dazu bringen
zuwenig Leistung für die Höhe Bezüge.
"Wo war meine Leistung ?"
Bekommt da eine ganz andere Dimension !
Vor allem haben unsere Politiker, egal welcher Farbe, viel zu viele Freunde, viel zu viele Verbindlichkeiten, die sie am Weg an die Spitze eingegangen sind und viel zu wenig Eigenkompetenz.
Daher haben diese Freunde, Hintermänner, NGOs etc auch das Sagen und alle, wirklich alle in diesem Filz bedienen sich auf unsere Kosten ungeniert selbst.
Wenn sich vor der nächsten Wahl kein Wahlwerber findet, der unmissverständlich und unverbrüchlich verspricht,
1. den Generalsekretäre wieder abzuschaffen und
2. SÄMTLICHE Berater, nicht nur in den Gremien, sondern auch einzeln zugekaufte, mit Namen, Funktion und sämtlichen Berufen/Firmen/Funktionen/Vereinszugehörigkeiten außerhalb der Beratertätigkeit, Honorar, Auswahlkriterien, Dauer der Bestellung etc öffentlich zu machen und
3. sämtliche Subventionen an sämtliche Vereine/NGOs, auch vom Ausland zufließende, ebenso zu veröffentlichen,
werde ich mich an Wahlen nicht mehr beteiligen, weil ich nicht solche Zustände weiter legitimieren.
"Das würde einen Anstieg von gut
sechs Millionen gegenüber 2020....
bedeuten" -!-
-:-:-: Hät´ ma´s net - tät´ ma´s net :-:-:-
Schwarkise VPeiniger und durch `Die Grünen´
behübschte Dilettanten sind an der Macht!
Unfähige, skrupellose und eigennützige
ÖVolksschädlinge ruinieren Österreich
vorwährend & am laufenden Band.