300 Millionen Euro Kosten oder Einsparungen? Debatte um die Kassenreform
WIEN. Ein Gutachten zur Kassenfusion löst heftige Diskussionen aus. Beschlossen hatte die Reform die alte VP/FP-Regierung.
Laut dem Gutachten der Wirtschaftsuniversität Wien soll die Reform ein nachhaltiges Einsparungspotenzial von rund 300 Millionen Euro haben, das nach fünf Jahren voll wirksam wird. Die Bandbreite der möglichen Kostensenkung wird mit 277 bis 337 Millionen Euro jährlich angegeben.
Das Gutachten, das vom Sozialministerium unter der früheren FP-Ministerin Beate Hartinger-Klein in Auftrag gegeben wurde, enthält, wie berichtet, auch eine Schätzung der einmaligen Fusionskosten, die mit 300 bis 400 Millionen Euro taxiert werden. Die amtierende SP-nahe Sozialministerin Brigtte Zarfl hatte diese Zahl zuletzt in einer parlamentarischen
Angesichts der Kosten zerrinne die von der Ex-Koalition beworbene "Patientenmilliarde" wie Sand zwischen den Fingern, sagte Bruno Rossmann von der Liste Jetzt, der die Anfrage gestellt hatte.
Der Generaldirektor der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK), Bernhard Wurzer, erklärte dazu im Gespräch mit den OÖNachrichten: "Hier wird außer Acht gelassen, dass die Fusion auch positive Seiten hat, etwa jährliche Einsparungen von 300 Millionen Euro und mittelfristig die Reduktion von 1500 Dienstposten." Er werde alle Entwicklungen "transparent darlegen. Ich möchte nicht an Prognosen, sondern an Ergebnissen gemessen werden."
2500 Fragestellungen
Wurzer ist seit 1. Juli einer der mächtigsten Manager im Gesundheitssystem: Der 45-Jährige aus St. Pölten soll die Zusammenlegung der neun Gebietskrankenkassen zu einer Bundeskasse durchführen. Zuständig ist er für 12.000 Mitarbeiter und 7,2 Millionen Versicherte. Der Vertrauensmann der ÖVP war zuvor Vize-Generaldirektor im Hauptverband der Sozialversicherungsträger, wo er sich vor allem um die Vertragspartner kümmerte. Seine Erfahrungen mit den bisher autonomen Kassen fasst er so zusammen: "Wir haben im Hauptverband oft versucht, uns miteinander abzustimmen. Aber bei der Wiener Westausfahrt war alles vergessen." Der Hauptverband war immer auf den guten Willen der Bundesländer-Vertreter angewiesen; einen Versuch, die Zentrale zu stärken, kippte 2004 der Verfassungsgerichtshof.
Jetzt will Wurzer mit seinen drei Stellvertretern Alexander Hagenauer, Georg Sima und Rainer Thomas eine gemeinsame Strategie umsetzen. Die internen Veränderungsprozesse sind schwierig: In 61 Projekten werden 2500 Fragestellungen abgearbeitet. Wirksam werden soll die Fusion mit 1. Jänner 2020. "Die Kraft einer ÖGK wird dann eine andere sein", sagt Wurzer.
Ziel ist, dass die Patienten überall in Österreich für gleiche Beiträge gleiche Leistungen bekommen. Derzeit unterscheidet sich die Leistungshöhe in manchen Bereichen von Bundesland zu Bundesland.
Gesamtvertrag von 1955
Ein drängendes Problem sind fehlende Kassenärzte; allein in Oberösterreich fehlen mehr als 20 Hausärzte. Gesucht werden auch Kinder- und Frauenärzte. In manchen Orten wird der Mangel notdürftig verwaltet; in Windischgarsten etwa erklärte sich die pensionierte Gemeindeärztin bereit, mit verkürzten Ordinationszeiten ein paar Monate weiterzumachen.
Wurzer denkt an neue Versorgungsmodelle: "Wir können nicht mit einem Gesamtvertrag von 1955 die Probleme des Jahres 2020 lösen." Es gebe bei den Ärzten ein "Verteilungsproblem" in bestimmten Regionen, da seien unkonventionelle Lösungen gefragt. Es müsse regionale Versorgungskonzepte geben, mehr Gruppenpraxen, die (umstrittenen) Primärversorgungszentren, Ambulatorien, aber auch eine Unterstützung für Ärzte bei der Administration oder bei der IT.
Das wird nicht ohne Widerstand bleiben: "Die Ärztekammer hat Sorge, an die Wand gedrückt zu werden. Mir geht es ausschließlich um den spürbaren Nutzen für die Versicherten."
Der Manager bittet um etwas Geduld, "es wird natürlich nicht so sein, dass am 1. Jänner 2020 alles völlig anders ist." Ein Vorhaben hat er bereits zurückgestellt: Der Tausch des Kassen-Logos für acht Millionen Schriftstücke pro Jahr wird nicht an einem Stichtag, sondern schrittweise umgesetzt.
I.
Wer nicht wie Kurz ständig auf der Jagd nach dem schnellen Erfolg ist, dem kann nicht verschlossen geblieben sein, dass die Milliarde auch dann Wunschdenken bleibt, wenn sie die kecken Recken um Kurz über einen längeren Zeitraum aus der Zusammenlegung der Gebietskrankenkassen lukrieren wollen.
Der Zusammenschluss der Gebietskrankenkassen zu einer Gesundheitskasse wird nach vorsichtigen Schätzungen aus heutiger Sicht statt der lautstark verkündigten Einsparung von einer Milliarde einen Abgang von 300 bis 400 Millionen Euro bringen. Dabei ist da Ende der Fahnenstange, was die durch diese Maßnahme entstehenden Mehrausgaben betrifft, mit Sicherheit noch nicht erreicht.
Doch darf auch nicht sein, was bei Kurz und seinen Blitzgneißern nicht sein darf. Daher blenden sie alles aus, was ihnen nicht in den Kram passt. Ein anderes Wort für lügen könnte man eine solche Vorgangsweise deshalb auch nennen.
Auf die Erklärung, warum eine 8 Millionen Versichertengemeinschaft 23 Kassen braucht, (vor allem sortiert nach Bundesländern!)
darauf bin ich jetzt gespannt.
Aber Haupsache du hast deinen Geifer auskotzen können.
Kecke Recken, Kurz und seine Blitzgneisser, lügen,...
Man sieht, der Erfolg des Gegners trifft am Schlimmsten.
II.
Andere Beispiele dafür sind die zahlreichen Gesetze, die die türkis-blaue Einheitsregierung unter Kurz und seinem kongenialen Partner, dem Strache, durchgepeitscht hat, dessen politische Karriere ein unrühmliches, aber trotzdem nur vorläufiges Ende gefunden hat. Diese Gesetze befinden sich nun beim Verfassungsgerichtshof und warten darauf, auf ihre Verfassungsfähigkeit überprüft zu werden. Trotzdem tun Kurz und seine Berater so, als ob kein Zweifel daran bestünde, dass sie verfassungskonform seien, und heften sie schon als Erfolg auf ihr Fähnlein
Das hat unser Herr Maturant vermutlich noch berechnen können.
Aber dafür ist er beim Schönsprechen sehr gut.
argumentativ kommt noch was ...oder bleibt es beim mimimimi
Das bisherige Verhältnis Arbeitnehmer zu Arbeitgeber war bisher 4:1. Das neue Verhältnis ist 1:1
Die Zusammenlegungskosten wurden weder abgeschätzt noch berücksichtig geschweige denn budgetiert.
Zusammengenommen hat eine Enteignung der Sozialversicherungen ohne Einsparpotential stattgefunden
zu 1: es wurde also ein bisheriges Missverhältnis geradegerichtet
zu 2: diese Kosten wurden sehr wohl abgeschätzt, dies wurde auch publiziert
zu 3: die GKK waren nie im Eigentum der Socn, sondern waren und bleiben selbstverwaltete Versicherungsträger
Obwohl in der neuen Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) kein einziger Selbstständiger versichert ist, erhält die Arbeitgeberseite in den Gremien der ÖGK 50% der Mandate. Da es auch ÖVP-nahe Arbeitnehmervertreter gibt, ist hier eine schwarze Mehrheit gesichert.
Im neuen Dachverband werden 60% von Arbeitgeberseite besetzt. Beim Dachverband liegen wichtige Kompetenzen: hier kann zum Beispiel die Einführung von Selbstbehalten beschlossen werden. Entscheiden werden darüber künftig die Arbeitgeber.
Im Zuge der Krankenkassenreform sorgte die ÖVP-FPÖ-Regierung dafür, dass die Schönheitsklinik in den Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfond (PRIKRAF) aufgenommen wird. Die Finanzierung von Privatspitälern hat die Regierung auf 146 Mio. Euro erhöht.
seit 2002
2017 zahlten die Sozialversicherungsträger 121,5 Mio. Euro in den Fonds ein.
Gedacht als Kostenersatz für Sozialversicherte, die im Notfall in Privatspitälern behandelt werden.
komplette Betrügerpartei.
Wie viele Notfälle möchte ich wissen?
Naja, da es bis jetzt üblich war, daß auch eine Arbeitslose sich ihre Brüste auf Kassenkosten von A auf C vergrößern lassen kann, wenn sie nachweist daß sie „psychische Probleme hat“ (no joke, einfach googlen wer es nicht glaubt)
Dann hat das so schon seine Richtigkeit, daß auch Privatspitäler unterstützt werden
Es weiß aber schon, dass die Beiträge zur Sozialversicherung MEHRHEITLICH vom Unternehmer bezahlt werden?
Schon mal was von Dienstgeberzuschlägen gehört? Das sind die 31,7%,die man zu Ihrem Bruttogehalt hinzufügen muss, um zu wissen, wieviel Sie wirklich verdienen. Allerdings sehen Sie das Geld nie.
Deshalb steht dieser Betrag nur klitzeklein am Lohnzettel
Die Studie hat Prof. Werner Hoffmann von der WU geschrieben. Beim Hearing zur Kassenreform war Hoffmann als Experte der FPÖ nominiert. Das blaue Sozialministerium beauftragte danach Hoffmann mit der Studie.
Das klingt nach Bestellstudie
https://www.derstandard.at/story/2910243/fusion-der-pensionsanstalten-ein-flop
Rechnungshof zerpflückt Zusammenlegung von PVAng und PVArb.
Es war eines der großen Anliegen der FPÖ und es wurde 2002 von der schwarz-blauen Koalition durchgezogen, die Zusammenlegung der Pensionsversicherungsträger für Arbeiter und Angestellte.
114,8 Millionen Euro hat die Reorganisation an Verwaltungsaufwand gekostet, rechnet nun der Rechnungshof vor. Und stellt fest: "Dem bisherigen Fusionsaufwand standen weder konkrete Finanzziele noch eine tatsächliche Verringerung an Mitarbeitern gegenüber. Der vorgegebene Zeitdruck führte zu einer Reihe von Planungs- und Durchführungsmängeln und vermeidbaren Mehraufwendungen von rund 23 Millionen Euro."
So hat die neue Pensionsversicherungsanstalt zwar einen Mitarbeiterabbau durchgeführt und mit einem großzügigen, bis 2021 wirksamen Sozialplan abgefedert. Kostenpunkt: 39,2 Millionen Euro. Unmittelbar danach mussten neue Mitarbeiter aufgenommen werden.
https://www.krone.at/1942497
SPÖ wurde überstimmt.
Gesundheitskasse: Neues Logo kostet 400.000 Euro
Die mit Jahresanfang an den Start gehende Österreichische Gesundheitskasse bekommt auch ein Logo.
Ein Erstentwurf zeigt einen grünen Kreis und den schwarzen Schriftzug „Österreichische Gesundheitskasse“. Die Kosten für den Auftrag belaufen sich auf satte 400.000 Euro. Dafür hat eine türkis-blaue Mehrheit gestimmt.
Rote Vertreter von Türkis-Blau überstimmt.
Auch in der Kostenfrage für das Logo, das die Gesundheitskasse bekommen soll, dürfte über die roten Vertreter drübergefahren worden sein. Wie die „Krone“ in Erfahrung bringen konnte, hat eine türkis-blaue Mehrheit für den 400.000-Euro-Auftrag gestimmt.
Türkise und blaue Vertreter hüllten sich auf Anfrage in Schweigen.
Schließlich bestätigte Barbara Teiber, Vorsitzende der Gewerkschaft der Privatangestellten, Druck, Journalismus, Papier und rotes Mitglied im Überleitungsausschuss, die „Krone“-Informationen.
Ist ganz einfach: Es werden 300.000 im System (dh. am Patienten) gespart...
Man spare doch einmal bei teuren Operationen, die oft einfach nicht nötig sind.
Hüftgelenke, Kniegelenke, bei Personen, die älter als 70 Jahre sind, kann man als Luxus bezeichnen, der Einsatz eines künstlichen Hüftgelenks kostet im Schnitt 7600 Euro, ein Kniegelenk noch viel mehr.
Ein Gehstock ist leicht beschaffbar, kann nach Ableben des patienten weiterverwendet werden und hilft so der Krankenkasse, Millionen einzusparen, ohne dass die Patienten dadurch benachteiligt werden.
@FRITZLFREIGEIST: Hast du das deinen Eltern auch schon gesagt, du Verächter der älteren Generation. Du bist einfach nur WIEDERLICH!!!
Warum sollen Ältere kein Schmerzfreies Leben führen dürfen?
Haben Ältere keine Kassenbeiträge geleistet?
Einfach nur dumm und dämlicher Kommentar.
Dir sollte man zwei kaputte Knie und zwei kaputte Hüftgelenke wünschen, ohne dass du eine Operation bekommst. Rollstuhl ebenso ausgeschlossen.
europa04
Hirntransplantationen sind natürlich auch ausgeschlossen, Du brauchst Dir keine Hoffnung machen, kannst weiter Deinen Strache anbeten.
@FRITZLFREIGEIST:
Ich kann dich beruhigen. Mit der Türkis-Braunen Suppe will ich mit Sicherheit NICHTS zu tun haben.
Ist bei dir die Gehirnamputation schon abgeschlossen, weil du glaubst dass ich den Verkäufer der Republik Österreich, HC-Strache anbete?
Beruhige dich, ich traue mir zu sagen, dass ich Sozialdemokrat bin und STOLZ darauf.
europa04
Mit Parteigängern Deines Zuschnittes muss die SPÖ untergehen, da kann auch die sympathische Rendi-Wagner nichts machen.
@FRITZLFREIGEIST: Hast du das deinen Eltern auch schon gesagt, du Verächter der älteren Generation. Du bist einfach nur WIEDERLICH!!!
Warum sollen Ältere kein Schmerzfreies Leben führen dürfen?
Haben Ältere keine Kassenbeiträge geleistet?
Einfach nur dumm und dämlicher Kommentar.
Dir sollte man zwei kaputte Knie und zwei kaputte Hüftgelenke wünschen, ohne dass du eine Operation bekommst. Rollstuhl ebenso ausgeschlossen.
€ 300 Millionen im Jahr klingt schön, allein mir fehlt der Glaube.
Einsparungen in der Verwaltung, wenn noch eine Ebene eingezogen wird?
Gemeinsame IT-Lösung € 40 Mio/Jahr?
Rest ähnlich, bin gespannt...
Wie eine abgerissene Schnur
Den Fusionsaufwand haben die Sozialversicherten zu tragen, also die Beitragszahler oder wie die Regierung zu sagen pflegte, die Patienten. Bis diese mögliche versprochene oder vermutete Einsparungen zu spüren bekommen, sind die Regierung oder die durch Klubzwang gefügig gemachten Abgeordneten längst Geschichte.
Tatsache ist derzeit nur, dass sämtliche Überleitungsausschüsse momentan nur Kosten für die Fusion samt den Begleitmassnahmen beschliessen können.
Alle prognostizierten künftigen "Einsparungen" jedweder Art sind blosse Versprechungen oder Kaffeesudleserei.
"Die Bandbreite der möglichen Kostensenkung wird laut einem der APA vorliegenden Gutachten zu den ökonomischen Effekten der Sozialversicherungsreform mit 277 bis 337 Mio. Euro jährlich angegeben."
Da sind die Kosten für die hunderten neuen Versorgungsposten der ÖVP und FPÖ Lakeien sicher nicht berücksichtigt.
Auch die zusätzlichen Kosten für die Senkung der Beiträge für Bauern und Selbstständige fehlen garantiert.
ÖVP und FPÖ haben noch nie eine Reform umgesetzt, die nicht viele Millionen Euro jährlich zusätzlich verschlungen hat. Egal ob auf Gemeinde-, Landes-, Bundesebene oder politischen Einflussbereichen.
Das einzige, das bei ihren Reformen konstant ist:
Die Arbeiter und Angestellten als Zahler ZAHLEN IMMER VOLL DRAUF.
Die nun offiziell bekannt gegebenen Zahlen stammen von einem Gutachten der Wiener Wirtschaftsuni, welche über Parteilichkeit erhaben sein dürfte. Und das wurde von der amtierenden "Expertenregierung" bekannt gegeben.
https://diepresse.com/home/innenpolitik/5660748/Gutachten_Kassenfusion-bringt-jaehrlich-300-Millionen-Euro-Ersparnis
Die Wiener Wirtschaftsuni besteht nur aus Sympathisanten von ÖVP und überwiegend FPÖ. Der Verfasser der Studie tritt sogar offiziell als Vertreter der FPÖ Interessen in der Öffentlichkeit auf.
Von wegen OBJEKTIV !?!?!?!
Das ist völlig wurscht. Die aktuellen Mehrkosten sind unbestreitbar und nur um das geht es bei den Einsparungen. Die sind nur im System und nicht bei den Leistungen. Das Elga geht ja auch kassenüberschreitend österreichweit im Zeitalter der Computer. Und die aktuelle Leistungsungleichheit bei den vielen Kassen ist Fakt, etwa bei den Zuschüssen für diverse Impfungen oder bei Zahnersatz, wo aber für jeden Versicherten die gleichen Beiträge zu entrichten sind. Da haben sich bislang nur etliche überbezahlte regionale Bonzen ohne weitere echte Funktion erfolgreich gegen jede sinnvolle Änderung gewehrt. Immerhin war ja für jeden Schas ihre Unterschrift nötig, so schaut es nämlich in Tatsache aus in diesem Filz der unzähligen Kassen (die BRD hat weniger davon...).
300 Millionen Euro pro Jahr sind nicht schlecht, immerhin 1,5 Mrd. EUR innerhalb einer regulären Regierungsperiode.
Alle, die versuchen solche Reformen schlecht zu reden und die Summen als klein darstellen, sollen mal in die alte Währung umrechnen und von mir aus den Wert zwecks Inflation sicherheitshalber noch halbieren. Alles andere als Kleingeld.
Den Verschwendern sind die Relationen komplett verloren gegangen.
Nach meiner Rechnung Mehraufwand im Jahr 300mil
Die Beiträge werden erhöht und die für die Firmen werden gesenkt Mehrbelastung für jeden einzelne 500euro im Jahr.
kein Abbau von 1500 Arbeitern sonder 1500 mehr denn mehr Aufgaben
Dafür dürfen Sie für die Behandlung eines gebrochenen Mittelhandknochen 3 Wochen auf das Mrt warten . Oder sie treffen auf einen dieser hilflosen. Arztdarsteller der einen gebrochenen kiefer nicht erkennt. Wir haben zwar keine Ärzte mehr dafür sind halt einpaar türkise Günstlinge versorgt
Klar, wenn künftig alle Leute zu Wahlärzten rennen müssen, weil kaum noch Ärzte Kassenverträge haben, dann spart das den Kassen eine Menge Geld ein. Und wenn die Leute ihre Medikamente über Internet im Ausland bestellen, weil es bei uns kaum noch welche gibt, spart das auch viel Geld ein.
Was hat diese Schwarzmalerei mit der Reform zu tun?
Die Reform ist mit Einsparungsmaßnahmen verbunden, die für Ärzte und Pharmaindustrie schlechtere wirtschaftliche Rahmenbedingungen bringen. Schon jetzt sind manche Medikamente in Österreich nur schwer verfügbar. In anderen Ländern wird eben besser gezahlt. Reden Sie einmal mit Ärzten und Apothekern.
Stimmt ! manche Medikamente gibts gar nicht mehr, nur noch billige Alibi Pulverl aus China
Generikum (Plural Generika) oder Nachahmerpräparat
aber es gibt...... Markengenerika (branded generics) patentfreie Wirkstoffe unter einem neuen Handelsnamen an.
und wer bekommt die Originalpräparat?
die Herrenrasse die sich Privatkliniken leisten?
gestern im TV hörte ich aber das Gegenteil was ist nun richtig ?
"Zufallsgenerator"