Klimaschutzgesetz sieht notfalls automatische Steuererhöhungen vor
WIEN. Ein Entwurf für das von ÖVP und Grünen geplante Klimaschutzgesetz sieht unter anderem automatische Steuererhöhungen vor, sollte der CO2-Ausstoß von den gesteckten Klimazielen abweichen. Umweltministerin Leonore Gewessler (Grüne) bestätigte am Sonntag in der ORF-"Pressestunde", dass dies ein Vorschlag ihres Ressorts sei.
"Wir müssen uns auch überlegen, was wir tun, wenn wir die Ziele nicht erreichen", so die Ministerin. Sie geht davon aus, dass der "Mechanismus als letzte Maßnahme einer Kaskade" gar nicht schlagend wird, weil "wir werden die Klimaziele erreichen". Dies soll über die angekündigte ökosoziale Steuerreform geschehen, die einen Preis für den Ausstoß von CO2 vorsieht und gleichzeitig für einen sozialen Ausgleich sorgen soll.
Gewessler kritisierte, dass Teile des Entwurfs publik geworden sind. Das genau dieser Aspekt herausdrang, sei nicht verwunderlich. "Genau so macht man es, wenn man etwas verhindern will", meinte die Grün-Politikerin. Aus ihrer Sicht ist ein Handeln alternativlos. "Wenn wir nichts tun, kostet uns das bis zu neun Milliarden Euro bis 2030", sagte Gewessler zu drohenden Strafzahlungen. Mit Blick auf die Corona-Pandemie meinte sie, es mache Sinn, auf die Wissenschaft zu hören.
Im Klimaschutzgesetz soll neben einem "Klimacheck" neuer Gesetze und einem "Klimakabinett" bis 2040 für jedes Jahr ein Emissionshöchstwert verankert werden. Bei Abweichen sieht der Entwurf eine "zusätzliche Kohlenstoffbepreisung" vor, laut "Kronen Zeitung" würden sich Mineralölsteuer und Erdgasabgabe um die Hälfte erhöhen.
Laut "Standard" sieht der Entwurf auch einen Zukunftsinvestitionsfonds vor, in den Bund und Länder einzahlen, wenn die Klimaziele in einzelnen Sektoren überschritten werden. Pro Tonne Kohlenstoffdioxid zu viel sollen 100 Euro in dem Topf landen, zu 60 Prozent vom Bund, zu 40 Prozent von den Ländern.
Weiters soll ein wissenschaftlicher Beirat und das Klimakabinett, das Kanzler und Umweltministerin anführen dürften, bei einer drohenden Verfehlung der jährlichen Ziele Maßnahmen vorlegen. Die Regierung müsse dann innerhalb von drei Monaten handeln. Zur Absicherung gegen politisches Scheitern ist dann als Ultima Ratio eine Erhöhung der Mineralölsteuer (MöSt) und Erdgasabgabe nach einem Jahr vorgesehen.
Teurerer Treibstoff
Bei Diesel würde eine Anhebung der MöSt um 50 Prozent einen Preisanstieg um rund 20 Cent pro Liter bedeuten. Derzeit beträgt die MöSt bei Diesel 39,7 Cent und bei Benzin 48,2 Cent. Der Verkehr ist neben dem Heizen und der Industrie für den größten Teil der klimaschädlichen Treibhausgase verantwortlich.
Kritik kam aus der Opposition und der Autofahrer-Lobby. SPÖ-Umweltsprecherin Julia Herr sieht im Entwurf zum Klimaschutzgesetz "automatische Massensteuererhöhungen", weil etwa das Heizen betroffen wäre. Soziale Begleitmaßnahmen seien im Gesetz aber nicht vorgesehen. "Eine Klimapolitik auf dem Rücken derer, die ohnehin mit geringen Einkommen zu kämpfen haben, ist das 'Schlechteste' aus beiden Welten", befand Herr.
"Grüne Enteignungspolitik" ortet gar FPÖ-Verkehrssprecher Christian Hafenecker. "Eine erhöhte Normverbrauchsabgabe, Riesensteuern und kalte Enteignungen, das alles versammelt sich unter dem Deckmantel Klimaschutz und Ökosteuerreform", sprach Hafenecker in einer Aussendung von "grünen Gemeinheiten".
Natürlich brauche man ambitionierte Maßnahmen beim Klimaschutz, der Zukunftsinvestionsfonds oder der "Klimacheck" seien auch dringend notwendig und gut, meinte NEOS-Klima- und Umweltsprecher Michael Bernhard. "Eine CO2-Strafsteuer hätte aber überhaupt keinen Lenkungseffekt und würde nur die Akzeptanz von Klimaschutzpolitik untergraben." Notwendig sei "eine radikale Reform des Steuersystems, die positive Anreize setzt und klimaschonendes Verhalten belohnt, nicht bloß eine neue Steuer obendrauf".
"Steuern, Steuern über alles", kritisierte auch der Autofahrerklub ÖAMTC. Alternativen wie nachhaltige Kraftstoffe würden dagegen blockiert. "Offenbar geht es in erster Linie nicht darum, die Klimaziele zu erreichen, sondern für einkommensschwache Bevölkerungsschichten Autofahren unmöglich zu machen", glaubt Bernhard Wiesinger vom ÖAMTC.
Klimaschutz über Steuern zu forcieren halte ich für asozial.
Denn unterm Strich heißt es ja nichts anderes als dass jene die sich eine Umweltverschmutzung nicht mehr leisten können weiter einsparen sollen, während andere für die Geld weniger Rolle spielt weiter so viel Dreck raushauen dürfen wie sie eben möchten.
Nur vergisst man dabei das viele mit geringem Einkommen eh schon wenig fahren und das Auto oft fast nur mehr benutzen um in die Arbeit zu kommen.
Auch ist es der Landbevölkerung gegenüber höchst unsolidarisch, die eben leider nicht den Luxus eines hoch frequentierten, öffentlichen Verkehrsnetzes zu besonders günstigen Konditionen vorfindet, sondern auf das Auto angewiesen ist.
17% unseres Stromverbrauch werden aus den Ausland bezogen.
aus der CS = Atomstrom, D= Atom und Kohlestrom. die Umweltverschmutzer sind die E Autos. lauter Heuchler.
«Steuererhöhungen»
»Sozialen Ausgleich»
Welchen sozialen ökologischen Ausgleich konkret wird die Ministerin denn gegen den Chef im Bundeskanzleramt durchsetzen?
Kinderarbeit fördern?
Wir wissen ja alle wo und wer die Bestandteile der Batterien abbaut? Richtig - Kinder!!!
Alles nur damit sich die EU wohl fühlt!
Oder ein Quatsch, dumme Vorurteile nachbeten ohne Wissen bringt und nicht weiter!👎
...bringt uns nicht weiter
1. Sind das keine Vorurteile
2. sind diese Faktoren natürlich bei jeder Energiegewinnung
mit zu berücksichtigen
Oder wollen Sie dabei den Kopf in den Sand stecken ?
Dann könnten'S ja gleich behaupten,
daß der Strom eh aus der Steckdose kommt.
Keine Sorge, ich weiß schon, woher der Strom kommt. Vermutlich besser als Sie. Aber es ist unfair, nur auf der einen Seite die Nachteile zu summieren, aber auf der anderen Seite zu "vergessen"!
Nach dem Sie besser wissen, woher der Strom kommt,
tippe ich zu mindestens auf Elekroingenieur
oder Physikprofessor .
Ingenieur für Maschinen, Motoren und Kraftfahrzeugtechnik mit anschließenden Studium über nachhaltige Antriebstechnik.
Gratuliere!
Ich bin jetzt muks-mäuschen still !!
Habe ich das verlangt?
Man kann doch fachlich diskutieren. Und auch mit einem einschlägigem Studium bekommt man immer wieder neue, überlegenswerte Argumente.
NUR die Grünen - denen ist Kinderarbeit wohl ziemlich egal !!
Beinahe wöchentlich schrammen wir an einem Black Out vorbei. Wenn die Voestalpine die Strangussanlage anwirft, benötigt sie zusätzlich Strom und Linz AG und Energie AG müssen gewarnt werden.
Jetzt wollen wir nur mehr E- Autos? Wieviele Atomkraftwerke beötigen wir in Österreich? Wo sollenBewohner eines Gemeindebaues Hochhauses mit 12 Stock ihr Auto anstecken?
Man kann mit einer Primärenergie
den Motor eines Autos antreiben.
oder, wir betreiben mit einer Primärenergie:
eine Turbine,
die einen Generator antreibt, der Strom erzeugt.
Dieser wird in einem Transformator auf 110 KV umgewandelt
und in teuren, umweltverschandelnden, Grund beanspruchenden Hochspanungsleitungen, oder noch viel teureren Erdkabeln
über hunderte Kilometer transportiert.
Dort wird er in Transformatoren auf 240-400Volt Betriebsspannung umgewandelt.
Damit betreiben wir ein Ladegerät, das dann eine, in der Herstellung teure
und umweltschädigende Batterie immer wieder u. immer wieder aufladet.
Mit der betreiben wir dann einen Elektromotor,
der am Ende unser Auto bewegt.
Für Maturanten ist es ein Leichtes,
die dadurch immer wieder neu entstehenden Verluste durch Wirkungsgrade
und Leitungsverluste zu berechnen.
Nicht so für Experten u. schon gar nicht
für unsere einfach gestrickten Politiker-Bachelor Gewessler
die beim Klimaschutz voll auf das E- Auto setzen!
Sie bewegen sich auf ganz dünnem Eis, wenn Sie den Wirkungsgrad eines Elektroautos schlecht reden wollen. Grundsätzlich hat ein Elektroauto 90%, ein Auto mit Verbrennnungsmotor ca. 30% Wirkungsgrad.
Wenn Sie jetzt die Leitungsverluste miteinbeziehen wollen, dann müssen Sie auch die Energieverluste beim Treibstoff miteinbeziehen, also vom Bohrturm, über den Transport mit Tankschiffen, Raffinerie und Transport zur Tankstelle.
Vor allem bei den Frachtschiffen schaut es dann ganz schlecht aus bei der Umweltbilanz für das Rohöl!
Ich denke die Kosten des Transportes der Primärenergie
zur Tankstelle oder zum Kraftwerk werden in Etwa die gleichen sein.
Weil nur selten ein Kraftwerk an der Förderstelle situiert ist.
Ergänzen möchte ich aber noch, daß die Energiebilanz
bei erneuerbarer Energie, wie Wind, Wasserkraft u. Sonnenenergie,
natürlich eine andere ist
Aber leider wurden u. werden gerade die Wasserkraftwerke
von den Grünen immer wieder verhindert, verzögert u. so verteuert!
Wind u. Sonne spielen zur Zeit noch eine geringe Rolle.
Dafür die Atomkraftwerke, die letztendlich
einen Teil unseres Stromverbrauches decken müssen.
Sorry, aber Sie müssen sich besser informieren. Die Kosten des Transports vom Bohrturm bis zur Tankstelle sind im Vergleich zum Strom um ein Vielfaches teurer und umweltschädlicher.
Das müsste doch klar sein, denken Sie nur an die Öltanker, die mit schwefelhaltigem Schweröl, einem Abfallprodukt der Raffinerien, fahren.
Man muss kein Fan der Elektromobilität sein, aber mir kommt es vor, dass einige nur aus Prinzip gegen Neuerungen sind. So wie damals bei den ersten Eisenbahnen. Die waren auch Teufels Werk!
Oder so wie damals . . . . . .
als Porsche das E- Auto mit 200 km/h Spitze gebaut hat.
Es aber aus guten Gründen wieder in der Versenkung verschwand-
weil es eben eine Sackgasse gewesen ist.
Natürlich hat sich bei der Akku Erzeugen Großes verändert.
Aber das Prinzip ist immer noch dasselbe.
Und solange sich da nur linear und nicht potenziell grundlegend Neues tut,
wird die Stromspeicherung die Achillesferse des E- Autos bleiben.
Sorry, aber auch an diesem Posting zeigt sich, dass Ihr Wissen, sagen wir mal, etwas angestaubt ist.
Wussten Sie, das fast alle Fahrten pro Tag unter 50 km betragen?
Wussten Sie, dass moderne Elektroautos 400km und mehr Reichweite haben?
Wussten Sie, dass vor allem Tesla, aber auch andere, ein europaweites Schnellladenetz haben, mit dem Sie problemlos vom Nordkap bis Sizilien fahren können?
Wussten Sie, dass moderne Elektroautos in 30 Minuten einen fast leeren Akku auf 80% laden können?
Wussten Sie, dass derzeit Akku im Testbetrieb laufen, die eine mehrfach höhere Energiedichte haben?
Natürlich weiß ich das Alles !
Und falls ich etwas nicht wissen sollte,
schickt mir mein Freund, ein Uniprofessor, seitenweise Unterlagen.
Gerade was die Akku Technik betrifft- und ich staune nicht schlecht
über div. Erfindungen u. Entwicklungen,
auch wenn Vieles davon erst im Versuchsstadium ist
und dzt. nur in den Labors funktioniert.
Hat aber nix damit zu tun,
daß das super Elektroauto von Porsche (leider auch der super Porsche Traktor),
lange vor meiner Verstaubung der Verstaubung anheim gefallen ist),
weil es eben eine Sackgasse der Technik war.
Wenn Sie diesen Elektro Porsche noch nicht gesehen haben und daran Interesse haben, er steht am Wallersee im Porsche Museum.
Aber Sie vergaßen zu erwähnen, dass dieser Porsche natürlich noch Bleiakkus mit verdünnter Schwefelsäure als Elektrolyt verbaut hatte.
Das würde ich jetzt nicht mehr direkt mit den modernen Lithium-Ionen Akku von heute vergleichen.
Leider kann ich nicht Alles erwähnen,
was ich nicht vergessen habe !
Beinahe wöchentlich war einmal im Jänner. Die Ursachen waren mehrere Atomkraftwerke in Frankreich, die wegen Wartungsarbeiten vom Netz waren und das größte Braunkohlekraftwerk in Deutschland, dass genau in dieser Zeit vom Netz ging.
Sie sollten entweder nicht mehr zum Thema posten oder sich genauer informieren. Dummes Elektroautobashing hilft niemanden!👎
aber auch das dumm Elektroauto- glorifizieren.
Fast alle namhaften Autokonstrukteure haben noch vor kurzer Zeit
gemeint, daß diese Art des Antriebes eine Sackgasse sein wird.
Inzwischen haben sie halt ein Geschäft gewittert
und sind auf den Zug aufgesprungen.
Wenn ich mir die Preise für diese Vehikel anschaue,
dürfte die Rechnung auch aufgehen.
Die Antwort war gar nicht an Sie gerichtet. Aber einem Techniker sollten Sie nicht unterstellen, dass ich etwas dumm glorifiziere.
Auch wenn Sie es nicht verstehen können oder wollen, Rohöl zu fördern, nur um es anschließend zu verbrennen, ist umweltschädlich, teuer und nicht mehr zeitgemäß, Punkt!
Habe verstanden! - Punkt ...
In der Reihe der grünen Regierungsmitglieder ist leider der Hausverstand weitgehend abhanden gekommen. Das wird seit dem Abtreten von Rudolf Anschober besonders deutlich.
Wer schlau ist versteckt seine Ersparnisse. Von der grünen Enteignungspartei ist nichts Anderes erwartbar. Wie wird sich aber die Partei des Blenders verhalten?
POWER TO LIQUID.
Aktuell sind unglaublich viele Projekte in der Pipeline,
die bereits eine Transformation in die Wege geleitet
haben -- Koalition sei Dank !!
Es gibt Projekte der OMV, von Linde und von vielen
anderen ...
Im Süden Österreichs sind die Menschen z.B. über
das Joint-Venture von IWO & AVL informiert:
>> https://steiermark.orf.at/stories/3059048/
Diese Anlage könnte schon im Sommer 2022 in
Betrieb gehen ...
Dass die GRÜNEN, massiv gegen das Asvg Volk agieren u.den arbeitenden steuerzahlenden Angestellten dramatisch schaden,war klar. Die GRÜNEN,die wegen ihrer fatalen Willkommenslobbypolitik aus dem NR geflogen sind,sind mit der Greta Hysterie gerade noch in den NR rein gerutscht. Nun betreiben die Grünen mit KOGLER u.Gewessler eine unsoziale Lobbypolitik für die reichen Kapitalvermögenden,Konzerne u.Pharmaindustrie. Den Asvg Angestellten werden die Asvg Pensionen skandalös gekürzt,die Demokratie-,Bürgerrechte u.Verfassung massiv beeinträchtigt u.dutzende Mrd.€ gibts nur mehr für die Konzerne u.Kapitalvermögenden. Den Asvg Angestellten u.Asvg Pensionisten,Häuslbauer, u.KFZ Pendlern, schadet man dagegen massivst. Auch der digitale QR Code Überwachungskapitalismus u.digitale GRÜNE Überwachungsimpfpass,macht aus den Menschen entrechtete u.digital überwachte Strichcodeuntertanen der reichen Eliten u.ihrer Konzerne. Kurz u.die GRÜNEN demolieren nun den hart aufgebauten sozialen Frieden im Land.
DEROBER.......
Du hast vergessen , dass 1947 in Roswell ein UFO abgestürzt ist, die bemannte Mondlandungen der USA nie stattgefunden haben, die Twin Towers wurden von der CIA gesprengt , Osama Bin Laden spielt mit Trump in Kalifornien Golf und Elvis lebt !
@Oberösterreicher.
Der Soziale Frieden zwischen ASVG und GSVG ist nicht
gefährdet -- noch niemals in der Geschichte haben die
Arbeitnehmer & Arbeitgeber derart zusammengeholfen.
Es gibt bloß eine kleine Schar an Rotbraunen,
die gerne Unfrieden schüren würden ...
Mein Beileid an die Wahlverlierer !!
PRESSESTUNDE.
Die beiden Untersuchungsrichter hatten es
besonders eilig, die INHALTLICHEN Fragen
an die Umweltministerin durchzupeitschen --
um dann die (angeblichen) "Eheprobleme"
der Koalition genüsslich zu zerreden ...
In der Ökologisierung gebe es seit bis in die Vergangenheit zurück sehr viel zutun. Da müssen noch sehr viele Vorschläge und Ideen entwickelt werden. Diesen unpopulären Wettbewerb nehmen politische Mitstreiter wenig an, weil sich manches auch radikal verändern muss.
Entwicklungen wie zB. Mobilität von auf Straßen vermehrt vorzufindenden fetten unansehnlichen SUV‘s hätten nie Einzug halten dürfen.
Aufklärung für Gwessler : „Das Grün - Utopia liegt nicht in Österreich“ !
Diffuse Allgemeinplätze helfen niemandem!!
Wenn die GrünInnen glauben, dass das Weltklima mit Steuererhöhungen gerettet wird, könnte man auch meinen, dass eine Kuh mehr Milch gibt, wenn man sie schägt.
Wenn hakd
Äpfel mit Zwiebeln mischt kommt nix Genießbares heraus!!
Warum haben die anderen Staaten die NoVA nicht auch eingeführt, wenn eine hohe Besteuerung des Verkehrs doch so eine tolle Idee ist?
Warum muss jeder Staat die Klimaprobleme mit gleichen Mitteln lösen??
Alles halb so schlimm. Dr. Gewessler hat nur vergessen zu erwähnen, dass mit ihrer Ökologisierung des Steuersystems auch die Lohnnebenkosten und Einkommensteuern im gleichen Ausmass sinken - wegen der Gerechtigkeit und so ....
Die Erhöhung der Nova , Einführung der Nova für Kleintransporter, jetzt Erhöhung der Möst.
Welche Pläne für die Vernichtung Österreichs haben die Grünen noch?
Wann wachen die Bürger auf und jagen diese Dilettanten ins Nirvana.
Die Möst etc. ruiniert Österreich???
Sie haben jedes Maß verloren,
wie sehr häufig in ihren Posts!
Das Gegenteil ist der Fall!
Wer kassiert Möst?
Unser Finanzminister, auch von den ausländischen Tanktourismus!!
@VINZENZ2015
dafür haben wir auch eine entsprechend schlechte CO2 Klimabilanz - durch die Fremdtanker.
Das dürften sie aber noch nicht behirnt haben.
LKW Transit sollte nur mehr per Eisenbahn zulässig sein, ist aber nicht möglich, da alle Regierungen - auch die SPÖ - das verschlafen haben.
Und über die Tarife der ÖBB für diesen Transitverkehr hätten wir die MÖST 5 x herinnen, ohne unsere CO2 Bilanz zu verschlechtern.
DIE tankenden AUSLÄNDER sind schuld!! Blümel bedankt sich!!!
LOL
@VINZENZ201
ist das alles, was ihnen dazu einfällt?
@ Vinzenz
Gut für den Finanzminister das ist klar. Nur für Pendler die auf das Auto angewiesen sind ?
Außerdem verteuert es alle Dienstleistungen sowie Lebensmittel etc,
Zahlen tut es der Letztverbraucher .
In Zeiten wo sich viele Menschen das Heizen im
Winter nicht mehr leisten können wohl ein zusätzliches Geschenk der Grünen Dillos.
@COMMENDATORE2-0
das begreift der V........ nicht.
Woll! Woll! Ich verstehs halt anders als Sie!
Klimaschutz geht nicht mit totalitären Maßnahmen, sondern nur schrittweise!!