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"Reintest"-Antrag fertig - Viel Spielraum für Anschober

Von nachrichten.at/apa, 14. Jänner 2021, 11:42 Uhr
Corona brachte Sitzungsrekord im Nationalrat
Abgeordnete und Plexiglaswände (APA) Bild: APA/ROBERT JAEGER

WIEN. Erst kurz vor Beginn der dazu gehörigen Debatte haben sich Koalition und SPÖ auf jenen Gesetzesantrag geeinigt, der Corona-Tests zur Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen oder Hotels machen kann.

Auch in der Gastronomie können entsprechende Regelungen eingeführt werden. Vieles bleibt noch offen, da dem Gesundheitsminister am Verordnungsweg einiger Spielraum eingeräumt wird.

Immerhin steht nun fest, dass das "Reintesten" noch diese Woche vom Parlament durchgewunken wird. Die mögliche Blockade durch die Opposition im Bundesrat wird durch Zugeständnisse an die SPÖ durchbrochen.

Im am Donnerstag fertig gestellten Abänderungsantrag sind noch einige kleinere Änderungen vorgenommen worden, etwa dass auch ein Heim-Test auf Corona jedenfalls mit einem qualitativ höher wertigen PCR-Test bestätigt werden muss. Auch wird klar gestellt, dass Dienstnehmern bei betrieblichen Tests keine Kosten entstehen sollen. Den Unternehmen wird ein Kostenzuschuss des Bundes zugesichert.

Weggefallen ist jener Passus, wonach man von einer Testpflicht für Veranstaltungsteilnahme ausgenommen ist, wenn man in den vergangenen drei Monaten eine Covid-Erkrankung überstanden hat. Dies sei mit Blick auf den sich laufend ändernden Stand der Wissenschaft notwendig, um dem Verordnungsgeber die notwendige Flexibilität einzuräumen, heißt es in den Erläuterungen zu dem Gesetzespaket. Ergänzend wird dafür klargestellt, dass auch ein positiver Antikörpertest einem Nachweis zu Grunde liegen kann.

Hauptstoßrichtung des Gesetzes ist, dass ein negatives Testergebnis künftig Voraussetzung für den Besuch von Veranstaltungen, Krankenhäusern und Hotels sein soll. Auch bestimmte Berufsgruppen mit viel Kundenkontakt und Schüler sollen sich regelmäßig testen lassen.

SPÖ-Chefin Pamela Rendi-Wagner begrüßte in einer Aussendung, dass es endlich eine umfassende vernünftige Teststrategie geben. Neben dem Impfen sei viel Testen ein wichtiger Schlüssel, um sicher durch die nächsten Monate zu kommen. Es sei positiv, dass im Sinne des Gesundheitsschutzes hier gemeinsam ein gutes Paket geschnürt werden konnte und viele ihrer Vorschläge übernommen werden seien.

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175  Kommentare
175  Kommentare
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Analphabet (15.751 Kommentare)
am 15.01.2021 02:25

Durch die jahrhunderte Jahre Dauer unserer Monarchie sind wir geprägt. Wir lassen uns wie Stimmvieh von dieser Kurzregierung behandeln.

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deroberoesterreicher (1.277 Kommentare)
am 14.01.2021 22:42

Die VIP BOBO Genossin Rendi Wagner tritt auf,als sei sie eine Pharmakonzernevertreterin.Defacto wird von den Politikern nun ein totalitärer digitaler Überwachungsstaat durchgepeitscht. Die SPÖ mit der reichen VIP BOBO Genossin Rendi Wagner,biedert sich nun Kurz an.
Frederiksen,die sozialistische Regierungschefin in Dänemark,forderte gleich Zwangsimpfungen mittels Militär-u.Polizeieinsatz. KURZ kündigte über 100000 Tote in an. Das israelische oberste Gericht,hat die digitale Tracking APP Handyüberwachung verboten. Dies sind Methoden,um Terroristen zu bekämpfen,u.nicht um die Bürger zu überwachen,so das Gericht.Statt die Kranken u.Älteren zu schützen,werden von der Politik,die Demokratien,die Bürger-u.Freiheitsrechte, sowie Reisefreiheit bekämpft u demoliert.Die Bürger des 21.Jhrd.werden von den elitendienlichen Politikern u.Parteien, nun zu entrechteten Kosten/Nutzen-u.Belastungsfaktoren degradiert.Ein perfider digitaler Orwellscher Überwachungsstaat, ersetzt nun die Scheindemokratie.

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tim29tim (3.579 Kommentare)
am 14.01.2021 22:31

Jetzt wurden 2 Wochen und Millionen € geopfert um die SPÖ-Blockade der notwendigen COViD Maßnahme abzuwenden.
Das kläglicher Ergebnis der Abänderung von „Freitesten“ auf „Reintesten“ zeigt, dass man auf die Mitarbeit der Genossen gerne verzichten kann.

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Kinki (212 Kommentare)
am 14.01.2021 19:48

Habe von der SPÖ nichts anderes erwartet. Zuerst den Eindruck erwecken, für das Volk zu sein und dann bei der entscheidenden Abstimmung mit der Koalition zu stimmen ist eine Täuschung des Wählers.
Wünsche nicht nur der ÖVP sondern ,in erster Linie der SPÖ bei den Landtagswahlen in Oberösterreich einen dramatischen Stimmenverlust.

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stef93 (47 Kommentare)
am 14.01.2021 18:57

Gut zur SPÖ kann man eh nichts mehr sagen, schwachmatiker Partei

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azways (6.360 Kommentare)
am 14.01.2021 19:01

Richtig:

SPÖ = Schwachmatiker Partei Österreichs

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Kinki (212 Kommentare)
am 14.01.2021 19:40

AZWAYS

Treffende Bezeichnung für diese Partei.

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betterthantherest (38.393 Kommentare)
am 14.01.2021 15:02

jetzt ist die SPÖ also doch für das "testen-macht-frei"-Programm".

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( Kommentare)
am 14.01.2021 15:10

Pamela Rendi-Wagner

Minister for Health

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azways (6.360 Kommentare)
am 14.01.2021 18:44

eher für "Death der SPÖ"

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:58

Einfach cool bleiben, und immer selbst wissen, wem man begegnet, auch ohne Behörden andere zu warnen, um die Situation im Griff bringen, mittels Test. Aufmerksam sein, wo man hin hustet, auch mit MNS-Schutz.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 14.01.2021 14:36

Von einer ungezielten Testung von asymptomatischen Personen wird aufgrund der unklaren Aussagekraft eines negativen Ergebnisses (lediglich Momentaufnahme) in der Regel abgeraten. Ein Anlass zur Testung von prä- bzw. asymptomatischen Personen ist die Fallfindung unter Personen, die z.B. im Rahmen der Ermittlungen durch das Gesundheitsamt als Kontaktperson 1. Grades eines laborbestätigten Falles eingestuft wurden

Soviel dazu vom RKI

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:59

Klar, ist es mit einen negativen Test nicht getan.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 14.01.2021 17:37

Jpc

Zitieren was einem in den Kram passt u7nd aus dem Kontext reissen , ist unredlich!!!
Ihre Glaubnwürdigkeit ist schon längst beim Teufel!

Hier lesen Sie WANN die Testung a- oder präsymtomatische Personen sinnvoll ist!

"Ein Anlass zur Testung von prä- bzw. asymptomatischen Personen ist die Fallfindung unter Personen, die z.B. im Rahmen der Ermittlungen durch das Gesundheitsamt als Kontaktperson 1. Grades eines laborbestätigten Falles eingestuft wurden (www.rki.de/covid-19-kontaktpersonen).
Dies betrifft auch den Kontext von Ausbruchssituationen (Leitfaden für den Öffentlichen Gesundheitsdienst zum Vorgehen bei Häufungen von COVID-19) oder wenn eine Symptomatik nicht zuverlässig erhoben werden kann."

Oisdann!

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am 14.01.2021 14:24

@ HAUNO

Verlogene Volksverräter OVP BONZE

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 14.01.2021 17:41

Im Vergleich zu den Lügenparaden der Demos und
den rhetorischen Lügenkaskaden eines kickl,
die jetzt auch bei facebook gsperrt werden -

sind die Infos der Regierung die reinen und nichts als reine Fakten!

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RobertReason (3.014 Kommentare)
am 14.01.2021 14:16

Sehr hübsch: das sitzen Abgeordnete ohne FFP2 MNS drin.

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vinzenz2015 (49.295 Kommentare)
am 14.01.2021 17:42

Die spinnen, die Römer ...

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( Kommentare)
am 15.01.2021 12:02

genauso wie vinzenz - den braven Regierungsschreiber

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:07

Was mir jetzt eben aufgefallen ist
(Wöginger spricht, https://tvthek.orf.at/profile/Nationalrat/13886251/Nationalratssondersitzung/14078319),
das der neue Arbeitsminister, in etwa Finger hat, wie ein Gummibärli. Habe versucht meine Finger in eine ähnliche entspannte Position zu bringen, war mir unmöglich, obwohl ich mindestens so lange Finger habe.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:36

Also ich höre ja gerade von kürzlichen Anfang an. Die Siegried Mauer spricht wirklich sehr, sehr gute Worte, nach Kickl.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:42

YouTube löschte Kickl-Rede wegen Falsch-Infos

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 14:49

habe ich erst gelesen, nachdem ich zugehört habe, heute.

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rmach (16.825 Kommentare)
am 14.01.2021 15:10

Wenn alle Lügen / Falschmeldungen gelöscht werden, dann gibt es keine Regierungsmitteilungen mehr. Da wird Lurz für immer eliminiert. Eine wunderbare Zukunft tut sich auf.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 17:43

ich Lüge nie.

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Lerchenfeld (5.195 Kommentare)
am 14.01.2021 18:20

"Frauen lügen nicht, sie erfinden einfach die Wahrheit neu....."

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 18:23

...wenn doch wahr ist. stampf.

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lndsmdk (17.215 Kommentare)
am 14.01.2021 18:25

s

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faun (680 Kommentare)
am 14.01.2021 14:02

Vfgh, it´s your turn

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jack_candy (8.974 Kommentare)
am 14.01.2021 13:56

So lange nicht die gesamte Bevölkerung die Chance hatte, sich impfen zu lassen (also zumindest bis Anfang Sommer), müssen sämtliche Tests kostenlos bleiben – egal, ob man sie beruflich braucht oder für eine private Veranstaltung oder Reise.

Erst wenn jede(r) die Wahlmöglichkeit hatte, darf von denen, die sich gegen eine Impfung entschieden haben, ein Kostenbeitrag bei den Tests verlangt werden.

Und falls es zu einer Pflicht für FFP2-Masken kommt, müssen diese ebenfalls gratis verteilt werden.

Die "normalen" Masken kosten ungefähr 5 Euro für zehn Stück und können gewaschen und mehrfach verwendet werden. Das kann sich wohl jeder leisten.

Die FFP2-Masken kosten aber etwa 2 Euro pro Stück (das Vierfache) und können/sollen nur einmal verwendet werden. Wenn man sich an diese Vorgaben hält, können da schnell 40 bis 50 Euro pro Monat zusammenkommen.
Pro Person.

Die meisten Familien oder Kurzarbeiter und Arbeitslose können sich das nicht leisten.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.01.2021 13:38

Nationale Teststrategie – wer wird in Deutschland auf das Vorliegen einer SARS-CoV-2 Infektion getestet?

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Teststrategie/Nat-Teststrat.html

Die Änderungen gegenüber der Version vom 24.11.2020 beziehen sich auf die Berücksichtigung der aktuellen Coronavirus-Testverordnung (TestV; 30.11.2020).

Testen ist essentieller Bestandteil einer umfassenden Pandemie-Bekämpfungs-Strategie: Gezieltes Testen ermöglicht eine schnelle und präzise Erfassung der Zahl und Verteilung von infizierten Personen in Deutschland. Testen trägt so zu einem aktuelleren und besseren Lagebild bei. Dies ist Grundlage für eine Unterbrechung von Infektionsketten und für einen Schutz vor Überlastung unseres Gesundheitssystems.

Testen entbindet nicht von der Einhaltung der AHA+L-Regel sowie notwendigen Hygienevorkehrungen und Symptom-Monitoring in Einrichtungen.

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jopc (7.371 Kommentare)
am 14.01.2021 13:24

Soviel zu den Massen'Reintests'

Aus dem RKI

Von einer ungezielten Testung von asymptomatischen Personen wird aufgrund der unklaren Aussagekraft eines negativen Ergebnisses (lediglich Momentaufnahme) in der Regel abgeraten. Ein Anlass zur Testung von prä- bzw. asymptomatischen Personen ist die Fallfindung unter Personen, die z.B. im Rahmen der Ermittlungen durch das Gesundheitsamt als Kontaktperson 1. Grades eines laborbestätigten Falles eingestuft wurden

Soweit das RKI

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.556 Kommentare)
am 14.01.2021 13:37

Von wann ist diese Info - vielleicht ist sie durch die Massen-Gentests statt beschränkter PCR-Ressourcen ja überholt.

Geht es dabei um PCR oder Gentests oder....

Alles, was man aus so einem Ich-reims-mir-zusammen-Puzzlefragment nicht rauslesen kann!

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jopc (7.371 Kommentare)
am 14.01.2021 14:37

https://www.rki.de/DE/Content/InfAZ/N/Neuartiges_Coronavirus/Vorl_Testung_nCoV.html;jsessionid=CD6FB211906078938052833DF6E3744B.internet071?nn=13490888

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jopc (7.371 Kommentare)
am 14.01.2021 13:09

Sterblichkeit Österreich - Schweden vom 23.12. bis 28.12.
Österreich hochgerechnet auf 10 Mio EW von SWE

Österreich - Schweden

23.12 130 +75% 74
24.12 114 +80% 65
25.12 43 -30% 63
26.12 68 +-0% 62
27.12 43 -22% 58
28.12 68 +19% 59

Und das ganz OHNE den Humbug Lockdown.
Nur mit Empfehlungen und jetzt ganz leichten Einschränkungen auch wenn uns der Mainstream was anderes glauben lassen möchte.

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Commendatore2-0 (2.414 Kommentare)
am 14.01.2021 12:52

Die SPÖ entwickelt sich immer mehr von der Oppositionspartei hin zu einem überdimensionalen Analplug für die ÖVP . Es muss für die Genossen schon ein unüberwindliches Trauma sein nicht mehr in der Regierung zu sein daher geht man jetzt den Weg der Anbiederung zur ÖVP eher schon kriechend als aufrecht.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.01.2021 13:06

@COMMENDATORE2-0:
Ist es für euch Blaunen FPÖ-Jünger unter Parteichef KICKL wirklich so schmerzhaft, wenn die größte Oppositionspartei für die österreichische Bevölkerung konstruktive Oppositionsarbeit leistet und mit der Regierung nach Lösungen sucht?
Was ist so schlecht daran, wenn verpfuschte Gesetzesvorlagen der ÖVP-GRÜNEN Regierung durch die konstruktive Arbeit der SPÖ zum Vorteil der Bevölkerung verbessert werden und jetzt auch Gesetzeskonform so beschlossen werden können?

Die Oppositionsarbeit der Destruktiven FPÖ ist grandios gescheitert.
Das hat der FPÖ-Chef KICKL am Sonntag in der Sendung "Im Zentrum" wieder bravourös unter Beweis gestellt.
Die Umfragen sprechen ebenfalls eine deutliche Sprache gegen die Destruktive FPÖ.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 14.01.2021 13:07

Billig, was du hier von dir gibst.
Rendi-Wagner wird endlich als Fachfrau akzeptiert und gehört. Und das ist gut so.

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weinberg93 (16.897 Kommentare)
am 14.01.2021 13:28

"....wird endlich als Fachfrau akzeptiert und gehört."
Heißt das sie kann sich endlich aus dem Würgegriff der Gewerkschaft und AK befreien?

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futzi (1.575 Kommentare)
am 14.01.2021 12:51

Und wiedermal um gefallen unsre Pam.

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MitDenk (29.558 Kommentare)
am 14.01.2021 13:08

Wo?

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.01.2021 12:50

Lockdown wird fortgesetzt!!!
Offensichtlich wird es noch länger kein Betreten der Gastronomie geben.
Da gibt es einen Insider im Freundeskreis von KURZ (ÖVP), Gastronom Martin Ho, der anscheinend mehr weiß als der Rest der Österreicher. INSIDERWISSEN???

https://www.krone.at/2317438

ONLINE-RESERVIERUNGEN
Lockdown-Dauer: Weiß Promi-Wirt Ho schon mehr?

Noch steht nicht fest, ob in Österreich der Lockdown über den 25. Jänner hinaus verlängert wird. In den nächsten Tagen soll seitens der Bundesregierung eine Entscheidung fallen.
Interessant: Für die Restaurants der Dots-Gruppe von Szene-Wirt Martin Ho kann man erst wieder ab dem 13. April einen Tisch reservieren.
Weiß der mit Politik und Wirtschaft bestens vernetzte Promi-Gastronom womöglich mehr?

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( Kommentare)
am 14.01.2021 12:28

Kurz muss weg

Weiß Promi-Wirt Ho schon mehr?

Für die Restaurants der Dots-Gruppe von Szene-Wirt Martin Ho kann man erst wieder ab dem 13. April einen Tisch reservieren.

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( Kommentare)
am 14.01.2021 13:50

Linz1982 muss weg!

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angerba (2.403 Kommentare)
am 14.01.2021 12:25

https://www.br.de/nachrichten/wissen/experten-mahnen-zur-vorsicht-bei-corona-schnelltests,SLyAIXs?UTM_Name=Web-Share&UTM_Source=WhatsApp&UTM_Medium=Link
Sehr interessant zu diesem Thema.

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gamundia (1.193 Kommentare)
am 14.01.2021 12:22

Und hört endlich mit diesen irrwitzigen Live-Übertragungen von Politikern auf, egal ob Nationalrat oder 100.000e Pressekonferenzen (jeder wird jemanden kennen der mindestens eine Pressekonferenz gesehen hat)

STOP MAKING STUPID PEOPLE FAMOUS ON TV

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Istehwurst (13.376 Kommentare)
am 14.01.2021 12:26

Probiere es mit arbeiten ..... hast keine Zeit fürs Fernsehen

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.01.2021 12:28

@GAMUNDIA: Da ist es dann am Wichtigsten, dass KEINE FPÖ-Politiker mehr im TV zu sehen sind!
Spalter der Gesellschaft, wie es die FPÖ und Parteichef KICKL ist, braucht im TV niemand zu sehen.
Diese stupiden Meldungen der FPÖ-Politiker sind eine Beleidigung der Bevölkerung!

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gamundia (1.193 Kommentare)
am 14.01.2021 12:30

ALLE POLITIKER ALLER PARTEIEN GEHEN MIR AM ARSCH VORBEI
SO WIE IHR ZWEI PROPAGANDALEMMINGE DER DIVERSEN PARTEIEN
VERARSCHT EUCH SELBST ABER NICH MEHR DIE BÜRGER

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 14.01.2021 12:44

@GAMUNDIA: Schau dir deine FPÖ und den Parteichef KICKL an, dann siehst du wer die BÜRGER wirklich verarscht und für blöd verkauft.
Die 7% - 9% der FPÖ-Anhänger die es noch gibt, die könnt ihr noch manipulieren. Die restliche Bevölkerung wendet sich mit Abschaum von dieser FPÖ ab.
Die Politik der FPÖ gefährdet die Bevölkerung massiv!!!

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