Kogler in der ZiB2: "Große Reformen, aber auch einige Fehler"
WIEN. Grünen-Chef Werner Kogler resümiert am Donnerstag in der ZiB2 die fünfjährige Regierungsbeteiligung, lobt "große Reformen" und gesteht den ein oder anderen Fehler ein.
"Hinterlassen die Grünen der neuen Regierung einen Scherbenhaufen?", fragt ZiB2-Moderator Martin Thür zu Beginn des Gesprächs, und spricht dabei Österreichs schwächelnde Wirtschaft, die steigende Arbeitslosigkeit und das Budgetloch an. In den letzten fünf Jahren seien große Reformen gelungen, entgegnet Grünen-Chef Werner Kogler: Klimaschädliche Emissionen seien gesenkt und die Teuerung abgefangen worden. Etwa für Alleinerziehende bleibe netto jetzt wesentlich mehr.
"Hat schon dramatischere Schuldenstände gegeben"
Was die Budgetzahlen betrifft, sei es jetzt an der Zeit, sinnvoll zu sparen, ohne die Wirtschaft abzuwürgen. Kogler erinnert an die Finanzkrise und die damals "konstruktive" Oppositionspolitik der Grünen. Ob die Geldbörse unter der grünen Regierungsbeteiligung zu locker gesessen habe? "Man kann immer darüber reden, wo hätte sinnvollere Ausgabenpolitik gemacht werden können", entgegnet der ehemalige Vize-Kanzler, "über weite Strecken war sie sehr sinnvoll".
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"Wir sind der Kreisverkehr Europas"
In den nächsten vier bis sieben Jahren müssten 6 Milliarden Euro eingespart werden. Das sei nicht wenig, aber machbar. Ansetzen will der Grünen-Chef etwa bei den klimaschädlichen Subventionen und spricht sich gegen den Ausbau weiterer Autobahnen aus. Gemessen an Fläche und Bevölkerungszahl habe Österreich die meisten Autobahnen. Stattdessen will er in kleinere Straßenbaulösungen investieren. Die seien billiger, schneller und würden die Bevölkerung entlasten. Kogler lobt auch den CO2-Preis als "gescheite Sache". Umweltverschmutzung bekomme damit einen Preis.
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Weniger Ausgaben, gleiches Niveau
Sinnvoll erachtet der Grünen-Chef auch die Photovoltaik-Förderung. Einer sozial schwächeren Familie zu ermöglichen, den Heizkessel zu tauschen, sei eine richtige Maßnahme. Beim Klimabonus gehe es ihm um die Menschen, außerdem werde die Maßnahme in ganz Europa gelobt. Auf Fossilprojekte müsse künftig verzichtet werden. Zuversichtlich gibt sich der Grünen-Politiker im Hinblick auf die Budgetlage: "Wir können ein gleiches Niveau an Leistung in Pflege, in der Bildung oder im Gesundheitswesen erreichen - mit weniger Ausgaben."
"Schwer, sich gegen ÖVP durchzusetzen"
Offene Kritik übt Kogler unterdessen an der ÖVP, gesteht aber auch "einige Fehler" aus den eigenen Reihen ein. Die Konsequenz aus den schlechten Wahlergebnissen für die Grünen in diesem Jahr sei ein weiterhin starker Zusammenhalt als Team. Das Ziel sei, zurück zu den historischen Höchstständen zu kommen. Beim Klimaschutz plädiert Kogler für einen schärferen Kurs: "Wir dürfen uns inhaltlich nicht mehr alles gefallen lassen [...], da waren wir ein bisschen zu naiv." Auch persönlich habe er den ein oder anderen Fehler gemacht.
Ob von ihm in 2 Jahren noch jemals gesprochen wird?
er hat den Überblick schon verloren
ich hab noch immer nicht herausgefunden für was die GRÜNEN stehen❔
fürs breite Volk wohl kaum
Wer ist das "breite Volk" ?
warum ist es breit ? weils zuviel im Auto hockt ?
jene die Tag täglich hackeln gehen
Die, die täglich "breit" sind?
Sonderbares Selbstbild des sonderbaren Werner
Auf die herausragenden Reformen der Grüninnen kann man ersatzlos verzichten.
Auf Nimmerwiedersehn!
eher : bis bald !
alles eine Frage der Zeit
Hoffentlich nie, nie wieder... hab die Schnauze voll, vom - Gemurkse und Gepfurze - der letzten bald 5,5 Jahre.
Und ich habe die Schnauze voll von dem Gemurkse, dass die ÖVP/FPÖ Regierungen jedes mal hinterlassen haben! Nie wieder diese beiden Parteien!!!
Meinen sie den Budgetüberschuss 2017, 2018, 2019...? Ich habe eine positive Aufbruchstimmung, wie seit mehr als 5 Jahren nicht in Erinnerung, wenn auch die Soziale Heimatpartei FPÖ damals etwas anders war.
hoffentlich kommen die Grünen lange nicht mehr auf ihren "historischen Höchststand"!
Der Rauswurf aus dem Bundesrat ist ein Fortschritt, den Rauswurf aus dem Parlament hätten wir uns gewünscht. Über 1,4 Mio Wahlbrechtigte als Nazi und Rechtsextreme zu bezeichnen war eines Ihrer Meisterwerke, Herr Kogler. Ebenso wie das Gemurkse und Gefurze der Medien und der NICHT GRÜN denkenden Menschen. Nie mehr wieder GRÜN.
Grünphobie ist behandelbar....
genau wie blauphobie
Die Richtung stimmt.
Das war aber die Pam!
"Etwa für Alleinerziehende bleibe netto jetzt wesentlich mehr"
Liegt ja voll im grünen Trend, sich als unabhängige und eigenständige Dame von den Männern zu trennen, um dann vom Staat und Alimenten zu leben. Wegen der Selbstverwirklichung wäre es.
Ich kenne sehr viele Alleinerziehende, welche diesen Weg bewusst und absichtlich wählten.
Und die belohnt man wieder einmal.
Keine Frau trennt sich grundlos von ihrem Mann und noch weniger vom Vater ihrer Kinder. Wenn eine Frau bewußt den Weg ohne Mann wählt, dann eben weil der Mann mehr Belastung als Stütze ist. Das kommt gar nicht so selten vor.
Das, was eine Alleinerziehende vom Staat bekommt ist sicher nicht als Belohnung zu werten. Damit kann man grad so überleben. Zur Selbstverwirklichung reicht das nicht.
Ein vernünftiger, liebevoller Ehemann ist kein Hindernis zur Selbstverwirklichung, im Gegenteil. Aber längst nicht jede Frau hat das Glück, so einen Mann ihren Ehemann zu nennen.
"grundlos"
Wurde oben auch so nicht behauptet.
Leichtfertig ist es oft.
Und auch manchmal selbstsüchtig.
Und: man muss nicht den erstbesten Mann ehelichen und Kinder zeugen.
Aber je mehr man die Verantwortung auf andere abschieben kann, und auf diesem Weg ist die Politik, umso leichtfertiger gehen viele mit dem Thema um. Mehrere Kinder von unterschiedlichen Vätern sind keine Seltenheit.
So was von selbständigen männerverachtende Frauen aber auch! Hätts friha ned gebn!
Wurden Sie verlassen?
Nein, ich wurde nicht verlassen.
Und wenn, dann hätte meine Frau wahrscheinlich die Alimente für die Kinder (und mich) bezahlt. 😂