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KPÖ will Bundesheer langfristig abschaffen

Von nachrichten.at/apa, 23. September 2024, 11:02 Uhr
Die KPÖ lehnt die jüngsten Steigerungen des österreichischen Verteidigungsbudgets ab. Bild: VOLKER WEIHBOLD (APA/HANS KLAUS TECHT)

WIEN. Die KPÖ versucht im Wahlkampffinale verstärkt mit dem Thema Frieden um Stimmen zu werben. Unter dem Motto "Geld fürs Leben statt fürs Sterben" fordern die Kommunisten ein "Ende der Aufrüstung".

Die jüngsten Steigerungen des österreichischen Verteidigungsbudgets lehnt die KPÖ ab, wie der Listendritte und Knittelfelder Stadtrat Josef Meszlenyi bei einer Pressekonferenz am Montag in Wien erklärte. Langfristig soll das Bundesheer laut Meszlenyi überhaupt abgeschafft werden. Voraussetzung dafür sei "eine stabile Friedensordnung", die garantiere, "dass die Beziehungen zwischen den Ländern friedlich organisiert werden und Kriege in Europa für alle Zeiten ausgeschlossen werden", so Meszlenyi, der selbst Milizsoldat ist. Dann brauche es auch keine Armeen mehr in Europa. Der Katastrophenschutz in Österreich müsse aber weiterhin sichergestellt werden.

Verbot von Rüstungstransporten durch Österreich gefordert

Meszlenyi sowie die Wiener Spitzenkandidatin Claudia Krieglsteiner, die das "Friedensprogramm" der KPÖ präsentierten, forderten einen sofortigen Waffenstillstand und Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland. Krieglsteiner verwies dazu auf die Friedensinitiative des Vatikans. EU-Waffenlieferungen an die Ukraine lehnt die KPÖ ab und fordert ein Verbot von Rüstungstransporten durch Österreich.

Die Annäherung an die NATO in den vergangenen Jahren schade der Glaubwürdigkeit der Neutralität Österreichs "und kostet uns allen Geld, dieses Geld fehlt in anderen Bereichen schmerzlich", kritisierte Meszlenyi. Gegenübergestellt wurden bei der Pressekonferenz die Kosten für eine Eurofighter-Flugstunde dem Jahresgehalt einer Lehrkraft (laut KPÖ je 60.000 Euro) oder jene für die Sky-Shield-Raketen den Kosten von 25 neuen Spitälern (6 Milliarden Euro).

"Einsätze im Ausland nur unter UNO-Kommando"

Die Kommunisten fordern einen Rückzug Österreichs aus der NATO-Partnerschaft für den Frieden, der EU-Verteidigungskooperation PESCO und dem Luftverteidigungssystem Sky Shield. Internationale Einsätze des Bundesheers unter NATO- oder EU-Kommando - wie die jahrzehntelange Teilnahme an der EU-Mission in Bosnien-Herzegowina und an der NATO-geführten Mission KFOR im Kosovo - lehnt die KPÖ ab. Einsätze des Bundesheers im Ausland dürfe es gemäß der Neutralität ausschließlich unter UNO-Kommando geben, so Krieglsteiner.

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61  Kommentare
61  Kommentare
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hbert (2.442 Kommentare)
am 24.09.2024 21:57

Wieder eine Links-linke Partei, die die Souveränität von Österreich endlich und dauerhaft untergraben möchte.
Das geht einfach zu weit und sollte für jeden Österreicher ein Ausschließungsgrund für die Wahl dieser Partei sein - bei allem Guten, das sie in vielen Kommunalbereichen erreicht habe.
Auch wenn sie nicht für Putin sind - sagen sie zumindest - aber Kommunisten, die angesichts des russischen Angriffskrieges das Heer abschaffen wollen, ist mehr als bedenklich.

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 24.09.2024 13:34

Butterbrot statt Kanonen - es gibt Schlimmeres.

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2good4U (19.945 Kommentare)
am 24.09.2024 19:11

Kommt auf die Situation darauf an.
Wenn ich eingezogen werde um das Land zu verteidigen, dann hätte ich schon ganz gern was anderes als ein Butterbrot um mich zu wehren.

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 25.09.2024 11:50

Wenn's nix zu essen gibt, gibt's auch nix zu verteidigen. Die Reichen sollen ihr Gold selbst verteidigen, wenn sie meinen, tatsächlich tun sie es auch jeden Tag im Parlament, Stichwort "Hure der".

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:04

Solange es in Österreich Kinderarmut und nicht einmal eine Grundsicherung für Kinder gibt; solange es darüber hinaus in Österreich Armut gibt: Solange gibt es hier nichts zu verteidigen, außer die angehäuften Reichtümer der Milliardäre, der ÖVP- und FPÖ-Korrupten.

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2good4U (19.945 Kommentare)
am 24.09.2024 19:12

Ich denke wenn es soweit ist, und Sie dann welche von den Menschen kennen, die verschleppt, ermordet und vergewaltigt werden, dann denken Sie anders.

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MaxXI (1.576 Kommentare)
am 24.09.2024 21:50

In Österreich gibt es Kindergeld und Familienbeihilfe....und dieses Geld sollte ausschließlich für die Kinder sein und nicht von den Eltern zweckentfremdet werden.

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2good4U (19.945 Kommentare)
am 24.09.2024 11:45

Das Bundesheer abzuschaffen, weil man das Geld wo anders einsetzen könnte, ist so wie eine Versicherung abzumelden, weil man das Geld wo anders brauchen könnte.

So lange nichts passiert, scheint es eine gute Entscheidung gewesen zu sein.
Aber wenn was passiert steht man dumm da.

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2good4U (19.945 Kommentare)
am 24.09.2024 11:39

Es scheint, dass manche in einer Wattebausch, Regenbogen, Fantasiewelt leben.

Hier ganz einfach formuliert:

Gibt es keine Staatsmacht, dann gibt es ein Macht-Vakuum.
Das bedeutet, jemand nimmt sich die Macht.
Entweder jemand von außerhalb, oder von Innerhalb.
Wie es dann zugeht kann man in den meisten afrikanischen Staaten sehen.

Sorry, aber das ist Träumerei, und hat in der Realpolitik nichts verloren.

Ein unbewaffnetes Land ist nicht friedlich, sondern lediglich hilf- und schutzlos.

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2good4U (19.945 Kommentare)
am 24.09.2024 11:36

"Lieber ein Krieger im Garten als ein Gärtner im Krieg."

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susisorgenvoll (17.040 Kommentare)
am 24.09.2024 10:42

Die KPÖ wird die 5 % Hürde nicht schaffen! Sollte sie es wider Erwarten doch schaffen, muss man am Intellekt der Österreicher zweifeln!

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reibungslos (15.183 Kommentare)
am 24.09.2024 11:14

Die Leute wählen schon längst nicht mehr aus ihrer politischen Überzeugung, sonders aus Verzweiflung. Wenn wie in Graz und Salzburg die Immobilienbesitzer für unleistbare Wohnungen sorgen und die etablierten Parteien nur immer die gleichen hohlen Phrasen hören lassen und sich über Jahrzehnte nichts zum Guten ändert, dann wählt man eben jene, die etwas anderes erzählen, auch wenn sie es nie werden umsetzen können.

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susisorgenvoll (17.040 Kommentare)
am 24.09.2024 16:41

Es kann nicht jeder die Wohnung haben, die er will und WO er sie will, sondern die, welche er sich leisten kann! Das war schon immer so und wird auch immer so bleiben!

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 25.09.2024 11:52

Und wenn sie kein Brot haben sollen sie Torte fressen, sry Hamburger (Zitat "Hure der Reichen").

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Orlando2312 (22.833 Kommentare)
am 24.09.2024 06:56

Ausser dem bewundernswerten Einsatz für leistbares Wohnen hat die KPÖ nix zu bieten.

Kein Land kann es sich leisten, auf seine Landesverteidigung zu verzichten. Selbst wenn das auf so niedrigem Niveau ist wie unser Heer.

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:06

Die SPÖ hat seit Vranitzky im Zusammenspiel mit ÖVP und FPÖ den Staat an die Wand gefahren. Ich würde Bruno Kreisky keine Pumpgun aushändigen, wäre er noch unter den Lebenden.

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magrupertritirc (471 Kommentare)
am 23.09.2024 21:23

darf man sich wünschen, die kpö wegen ausgewiesener blödheit abzuschaffen, oder ist dieser wunsch gesichert rechtsextrem?

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:07

Heißen Sie KPÖ? Dann ja.

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Augustin65 (2.716 Kommentare)
am 23.09.2024 21:16

Wollte das der Oberbefehlshaber nicht auch früher?

So ändern sich die Zeiten (und das Mäntelchen flattert im Wind).....

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 24.09.2024 13:38

Die FPÖ ist mir als NATO-Kriegstreiber bestens bekannt (Stichwort "Mäntelchen in den Wind hängen"). Die KPÖ war schon in den 1980er Jahren mit Millionen anderen in Europa unterwegs (Stichwort "atomare Abrüstung in Europa, Friedensmärsche). Frag nach beim Papst.

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Analphabet (15.726 Kommentare)
am 23.09.2024 18:19

Die kommunistischen Vorbilder in Moskau agieren diametral. Die Rüsten und Rüsten.

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 24.09.2024 13:35

In Moskau sitzen die Kollaborateure der FPÖ.

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vinzenz2015 (48.905 Kommentare)
am 23.09.2024 16:39

Kommunistischer Pazifismus ist mit Vorsicht zu genießen!

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:13

Grüne Kriegstreiberei auch. Bomberbärbel, Panzerbertl, Atombomben-Joschka, you name it. In den 80er Jahren im selbstgestrickten Jutekleid und Jesuspatschen noch auf Friedensmärschen unterwegs mit ihrer tragbaren Töpferscheibe und Windrad auf der selbstgestrickten Lappenhaube, hüpft ihnen heute bei jedem Angriff auf ein ziviles Ziel in Russland das Herz im Leibe, weil sie in kognitiver Dissonanz Vladimir Putin mit Adolf Hitler verwechseln.

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Fafnir (538 Kommentare)
am 24.09.2024 13:49

Bitte remigrieren, danke. Weder Kommis noch Faschis braucht das Land.

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 25.09.2024 11:56

Fafnirs, die reden wie die Neue Rechte, braucht keiner. Vor Typen wie dir gehört die Gesellschaft gesichert.

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u25 (5.461 Kommentare)
am 23.09.2024 15:52

Heute auf der A8 zahlreiche schwere Militärfahrzeuge mit deutschem Bundeswehr Kreuz und BLAUEN SALZBURGER ÜBERFÜHRUNGSKENNZEICHEN gesehen

Was soll das ????

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Wolfgang-Ra (404 Kommentare)
am 23.09.2024 16:36

Na und
Es gibt auch in Österreich Produzenten für Millitärische Fahrzeuge und Waffen.
Glaubens die werden erst beim Kunden lackiert.
Und es üben auch Soldaten aus anderen Ländern gemeinsam mit dem österreichischen Bundesherr in Österreich.
War schon immer so.

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Augustin65 (2.716 Kommentare)
am 23.09.2024 21:13

Gaaanz sicher ist das so.....

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:16

Wie sollte Israel sonst seine Kriege gegen vermutlich bald alle Nachbarn führen? Wenn keiner Angriffswaffen und Kriegstechnik liefert?

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reibungslos (15.183 Kommentare)
am 23.09.2024 22:00

Rheinmetall MAN Military Vehicles Österreich GesmbH in Wien baut die schweren HX-Militär-LKW. Die Deutsche Bundeswehr hat dieses Jahr schon ein paar 1000 davon bestellt.

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:14

Die FPÖ war in Österreich immer der einzige NATO-Kriegstreiber. Jetzt vor der Wahl versuchen sie zu lügen.

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LASimon (14.725 Kommentare)
am 23.09.2024 15:20

Der Milizsoldat Meszlenyi erklärt selbst die Forderung für illusorisch, wenn er sie an eine nicht erfüllbare Bedingung knüpft, nämlich dass "Kriege in Europa für alle Zeiten ausgeschlossen werden". Das dachten wir anno 1990, dass dieser Zustand eingetreten sei. Wir wurden seither mehr als einmal des Schlechteren belehrt.

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:18

Die Einfaltspinsel, die damals das Ende der Geschichte ausriefen, werden bald selbst am Ende ihrer Biographie stehen. Diese armen Tröpfe haben selbst die Bedingungen geschaffen, die auf ihre Abschaffung hinauslaufen.

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( Kommentare)
am 23.09.2024 15:11

Könnte es sein, dass wir uns weltweit keine weiteren Kriege mehr leisten können?

Zitat von Albert Einstein: "Ich bin nicht sicher, mit welchen Waffen der dritte Weltkrieg ausgetragen wird, aber im vierten Weltkrieg werden sie mit Stöcken und Steinen kämpfen."

Wow, zurück zum Ursprung und zum Meer, wo wir einst begannen!

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:20

Leisten kann man sich alles. Wer sich zuviel leistet, ist aber dann weg. Frag nach bei ÖVP und FPÖ.

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helmutspeil (371 Kommentare)
am 23.09.2024 14:45

Man kann auch über einer Verbot der KP debattieren

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.057 Kommentare)
am 23.09.2024 21:55

OK, im Gleichzug mit der FP.

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:23

Natürlich dürfen Sie über ein Verbot österreichischer Parteien diskutieren. Deshalb gibt es ja das Verbotsgesetz, auch wenn es offenbar gegen seine intendierte Zielgruppe nicht wirkt, weil genau dieses Gesindel in Hunderttausenden vorhanden ist und im Wesentlichen dasselbe propagiert wie die Nazis, beginnend bei der Verschiedenwertigkeit von Menschen.

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Fisch101 (426 Kommentare)
am 23.09.2024 12:55

genau, ich fordere realistischer Weise "Weltfrieden"

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klettermaxl (7.123 Kommentare)
am 24.09.2024 13:39

...und vernünftigerweise.

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Observer100 (548 Kommentare)
am 23.09.2024 12:21

Bitte kurzfristig die KPÖ abschaffen!!

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:26

Na sicher doch, damit die Kriegstreiber und Menschenschänder, -schinder und Profitwirtschafter freie Bahn haben. Zurück unter den Stein, dort kannst du weiterträumen.

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RonaldWeinberger (273 Kommentare)
am 23.09.2024 12:05

Was einen "Frieden für Europa für alle Zeiten" und damit die Abschaffung des Bundesheeres betrifft ...:
Naivität zum Quadrat.

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:27

Angeblich ist die EU ein Friedensprojekt. Oder doch nicht. Vieles spricht dagegen, weniges dafür.

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stratos105 (95 Kommentare)
am 23.09.2024 11:59

KPÖ = Keine Partei Österreichs

( Peppone und seine Sturmtruppen lassen grüßen ! )

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:29

KEINE kann man wählen. Keine von den Halbseidenen, die im Parlament sitzen.

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Observer100 (548 Kommentare)
am 23.09.2024 11:46

Man sieht, wie schädlich diese Ideologie für AT wäre!!

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vahida_maglajlic (801 Kommentare)
am 24.09.2024 13:31

Noch schädlicher als FPÖVP und SPÖ? - Die haben immerhin den Ersten und Zweiten Weltkrieg verschuldet, je nachdem.

Also schädlicher als die Parlamentsparteien kann es nun wirklich nicht werden.

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linzerleser (3.727 Kommentare)
am 23.09.2024 11:31

Wusste ich gar nicht. Frieden ist immer gut. Meine Stimme bekommt ihr bei der Wahl!

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