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Lange Wunschliste für Öffnungsgipfel: Keine Sperrstunde, Ende der Gratistests

Von Annette Gantner, 15. Februar 2022, 07:41 Uhr
Lange Wunschliste für Öffnungsgipfel: Keine Sperrstunde, Ende der Gratistests
Mückstein berät mit dem Koalitionspartner und den Ländern über weitere Öffnungen. Bild: APA/FLORIAN WIESER

WIEN. Mittwoch entscheiden Bund und Länder über Lockerungsschritte und Impfpflicht

In Anlehnung an die kanadischen Trucker wird nun auch in Österreich schon vom nahenden Freedom Day geredet: Jener Tag, an dem die Corona-Regeln fallen.

Am Mittwoch beraten Bund und Länder über weitere Öffnungsschritte. Trotz hoher Infektionszahlen bleibt die Belegung auf den Intensivstationen mit aktuell rund zehn Prozent an Corona-Fällen überschaubar. Für den 19. Februar sind weitere Öffnungsschritte geplant, wie umfassend diese sein werden, darüber wird noch verhandelt. Zentraler sind aber ohnehin die Perspektiven für den März. Gesundheitsminister Wolfgang Mückstein (Grüne) will diese beim Öffnungsgipfel besprechen. Es wird davon ausgegangen, dass die allgemeine Maskenpflicht als letztes fällt.

Bis Ende März sind vorerst noch Gratis-Corona-Tests vorgesehen. Nach mehreren Landeshauptleuten sprach sich am Montag auch Bundeskanzler Karl Nehammer (VP) für kostenpflichtige Tests aus. Mückstein wollte sich noch nicht festlegen, er will vorerst die Stellungnahmen der Experten abwarten. Wiens Bürgermeister Michael Ludwig (SP) möchte hingegen die kostenlosen PCR-Tests beibehalten, um Infektionsketten rascher zu durchbrechen.

Video: Gratis-Tests vor dem Aus?

Die Landeshauptleute haben vor dem Gipfel bereits eine lange Wunschliste verfasst. Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner (VP), aktuell Vorsitzender der LH-Konferenz, kann sich ein Ende der "G-Regeln" im März vorstellen. Er sprach sich gestern auch gegen eine Bestrafung bei Verletzung der Impfpflicht aus und plädierte für Änderungen der Quarantäne-Regeln. Ähnlich klang Oberösterreichs Thomas Stelzer (VP). Tirols Landeshauptmann Günther Platter (VP) wiederum befürwortet eine Aufhebung der mitternächtlichen Sperrstunde sowie ein Ende der Maskenpflicht im Freien.

Noch immer nicht eingesetzt wurde die Expertenkommission im Bundeskanzleramt, die regelmäßig die Verhältnismäßigkeit der Impfpflicht evaluieren soll. Dieser Kommission sollen zwei Juristen und zwei medizinische Fachexperten angehören. Das Gremium soll zeitnah kommen, wurde gestern versichert.

Offen ist auch weiterhin, was mit den Mitteln für die abgesagte Impflotterie geschehen soll. Mückstein will diese eine Milliarde Euro vor allem für die Pflege nützen, was von der vida-Gewerkschaft begrüßt wurde.

Aufatmen in der Klasse
Bald neue Regeln Bild: APA/Hans Putz

Aufatmen in der Klasse

Auch an den Schulen sind weitere Lockerungen geplant. Seit gestern müssen Volksschüler auf ihrem Platz keine Maske mehr tragen, dies wird ab 21. Februar auch alle anderen Schüler betreffen. Im Schulgebäude dürfen sich die Kinder und Jugendlichen hingegen nur mit Mund-Nasen-Schutz bewegen, für Lehrer gilt auch im Unterricht die Maskenpflicht. Im Turnsaal sind bereits seit 7. Februar keine FFP2-Masken mehr vorgeschrieben.

Video: Bildungsminister Polaschek (ÖVP) kündigt das Ende der Maskenpflicht für alle Schüler an. In der Pause müssen sie aber immer noch getragen werden. 

Hoffnung besteht noch, dass abgesagte Skikurse doch durchgeführt werden. Ab 21. Februar sind Schulveranstaltungen wieder möglich. Die Corona-Tests werden unabhängig vom Impfstatus beibehalten: Pro Woche sind drei nötig, zwei davon müssen PCR-Tests sein. Der Unterricht wird ab zwei Corona-Fällen pro Klasse auf Distance Learning umgestellt. Sportangebote mit Vereinen bleiben an den Schulen untersagt. Bildungsminister Martin Polaschek (VP) geht davon aus, dass ab 28. Februar weiter gelockert wird.

Die Lehrergewerkschafter forderten gestern ein Ende der Maskenpflicht für Lehrer im Unterricht. Zudem forderten Lehrervertreter in Oberösterreich einen „Sicherheitstag“ nach dem Ende der Semsterferien: Am ersten Tag solle die Maskenpflicht noch beibehalten werden.

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Autorin
Annette Gantner
Redakteurin Innenpolitik
Annette Gantner
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183  Kommentare
183  Kommentare
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Soehne (932 Kommentare)
am 15.02.2022 20:44

Ganz egal welche Farbe oben steht, wenn wieder der richtige mit dem Geld winkt, wird in die Richtung gedreht.
Siehe Deutschland.

Sind sowieso alle gekauft vorallem unsere unabhängige Presse. Gelobt sei die Förderung.
War auch bei den "Facharbeitern" 2015/2016 so

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eg3006 (1.403 Kommentare)
am 15.02.2022 15:05

Sollte der Mücke sich nicht um die Fragen in seiner Hausübung kümmern? Nicht, dass er die verspätet, oder gar unbeantwortet abgibt.

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( Kommentare)
am 15.02.2022 15:05

Umweltverschmutzung durch Staaten und Unternehmen verursacht einem UN-Bericht

zufolge weltweit mehr Todesfälle als die Corona-Pandemie.

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reibungslos (14.917 Kommentare)
am 15.02.2022 17:55

Noch mehr Todesopfer fordert die Ernährung. 99 Prozent der Menschheit ernährt sich nämlich in irgend einer Weise falsch.

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ECHOLOT (8.927 Kommentare)
am 15.02.2022 15:01

OFFENLEGUNG ALLER vereinbarungen u geschäftemacherein mit der pharmindustrie!
noch nie war es so klar ersichtlich wie sehr sich mächtige lobbyisten die politiker gefügig machen!

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ECHOLOT (8.927 Kommentare)
am 15.02.2022 14:58

ENDE ALLER MASSNAHMEN U ZWAR UMGEHEND!

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edita (3.639 Kommentare)
am 15.02.2022 18:51

Jawooooohl! Und dir Gurtenpflicht auch aufheben!

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Gabriel_ (3.940 Kommentare)
am 15.02.2022 19:45

Hast du bis jetzt noch nicht kapiert, dass man Gurte nicht in Körper injiziert, sondern nur außen anlegt?
Ich weiß, is nur ein klitzekleiner Unterschied - kann man leicht mal übersehn.. 🤦🏼‍♂️

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( Kommentare)
am 15.02.2022 14:06

Bereits im März die erste Lieferung mit Corona Pillen in Österreich.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 15.02.2022 13:12

Es gibt nur eines, was auf meiner Wunschliste steht; die Regierung sollte endlich zurücktreten und für das Chaos, was sie in Österreich angerichtet hat, zur Rechenschaft gezogen werden! Ohne Wenn und Aber!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (27.944 Kommentare)
am 15.02.2022 13:15

Ich hätte auch einen Wunsch: Pferde zurück in die Koppel.

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pferdekopf (3.039 Kommentare)
am 15.02.2022 13:18

@schweinchen - nö 😁

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runforfun (675 Kommentare)
am 15.02.2022 13:18

...und wenn die Regierung zurückgetreten ist, was ist dann? Sollen uns die FPÖ mit der MFG in Koalition regieren?

Na dann gratuliere!

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Gabriel_ (3.940 Kommentare)
am 15.02.2022 13:20

Momentan evtl. nur die MFG mit den Roten...

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runforfun (675 Kommentare)
am 15.02.2022 13:23

Ich bin zwar kein Roter, aber die Rendi-Wagner ist Wissenschaftlerin, habilitierte Medizinerin! Meinst du im ernst, die geht mit der MFG zusammen?

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Flachmann (7.420 Kommentare)
am 15.02.2022 13:56

Die nimmt alles, nur um sich wichtig zu machen!

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mazda7 (429 Kommentare)
am 15.02.2022 14:10

Ein Roter nimmt alles, wenn er an die Macht kommen kann!

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ECHOLOT (8.927 Kommentare)
am 15.02.2022 14:59

Kann nur besser werden!

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Gezagallos (1.178 Kommentare)
am 15.02.2022 13:08

Diese Regierung samt Impfpflicht Befürworter und Gratistest Befürworter schaufeln sich mit ihrer Ausgrenzungspolitik ihr eigenes Grab, im wahrsten Sinn des Wortes

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Joob (1.449 Kommentare)
am 15.02.2022 14:40

Das sehe ich aber anders.
Ausgrenzen tun sich die Coronaleugner selbst!
Wer in einer zivilisierten Demokratie leben will, muß sich an die Vorgaben halten.
Es gibt viele Regeln welche manchen vielleicht nicht gefallen, trotzdem sind sie einzuhalten.
Wer dass nicht versteht ist kein Demokrat.

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 14:51

"Es gibt viele Regeln welche manchen vielleicht nicht gefallen, trotzdem sind sie einzuhalten."

Ich halte mich an Gesetze. Ich bin unbescholten.

An Erlässe, welche die ganze Welt außerhalb Österreichs als bis hin zu
menschenunwürdig und -verachtend empfindet und bewertet,
halte ich mich sicher nicht.

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mape (8.881 Kommentare)
am 15.02.2022 15:10

Die ganze Welt?
Wirklich?

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 15:30

Ecuador, die Philippinen, Indonesien, der Vatikan, Turkmenistan und
Aserbaidschan müssen wir außen vor lassen.
Dort gibt es eine Impfpflicht.

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eg3006 (1.403 Kommentare)
am 15.02.2022 15:09

Aha, dann erklärens das mal den Millionen Geimpften die alle schon die Schnautze voll haben von den depaten Maßnahmen dieser Chaotentruppe. Anstecken tut man sich sowieso und mit dem derzeitigen Omnikron Husten, Schnupfen und Halsweh können die alle gut leben. Sind die auch Leugner?

Aber steckens weiter ihren Kopf in den Sand und werfens "Coronaleugner" um sich. Offenbar stehens da an.

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 15:28

Sie sprechen wen genau an?

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Gezagallos (1.178 Kommentare)
am 15.02.2022 15:36

Zu JOOB

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 13:02

Eigentlich ist alles ganz einfach:

1) Die GRATIStests für UG werden sofort abgestellt

2) 3G am Arbeitsplatz mit 3 PCR Tests pro Woche bleibt

3) Bei 60€/PCR Test ergeben sich monatliche Testkosten von 720€.

4) Damit ist das Impfpflichtgesetz ausreichend "scharf" gestellt und Quartalstrafen sind entbehrlich

Ende der Diskussion (bis auf ev. soziale Staffelung der Testkosten.)

Bevor gleich wieder die Reposts mit Trottel bis Auweia einschlagen eine Metapher von Prof. Filzmaier.

Impfpflicht und GRATIStests für Ungeimpfte sind wie wenn

der Staat Spritgutscheine für Führerscheinlose abgibt um denen das Autofahren zu ermöglichen.

Wer es damit nicht versteht, versteht es halt einfach nicht.

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 13:13

Ist das nicht unangenehm?

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 13:18

Fanfi du erklärst dich einigermaßen unklar.

Was ist unangenehm?

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 13:19

Na wenn man munter wird und das Bett nass ist.

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 13:30

Ich saufe nicht soviel, dass ich mich im Schlaf anspeib. Da kann ich dir nix berichten. Wie schauen deine Erfahrungen aus?

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 14:10

Ihre kruden und totalitären Wünsche sind zwar zum Erbrechen,
aber ich meinte in diesem Falle nicht orale Ausscheidungen, sondern
habe das Sprichwort zitiert. Oder für sie wohl zu sehr strapaziert.

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 14:26

@Fanfi......Mit deinem Geschwurbel von krude und totalitär traue ich dir echt zu, dass du die Metapher von Prof. Filzmaier wirklich nicht verstanden hast

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 14:50

Wer ist Filzmair? Bin erfolgreich der GIS entgangen.

Und an dich gerichtet: Du kommst mir vor wie die drei "Experten", welche
am liebsten selbst Volksschülern FFP3 Masken aufsetzen würden.
Foitik, Popper, und der andere Lustige:
Einer hat ein BWL Studium, der andere ist Simulationsforscher, Jazztheoretiker
und Philosoph, der Nächste ist Veterinär.

P.S.: Egal an wie viele Masken du dich klammerst wenn du ins Wasser fällst:
Sie werden dich nicht retten!

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 15:26

@Fanfi.... Jetzt ist es aber schon sehr mühsam
Wenn du aus der GIS draußen bist, kannst du dir trotzdem das Interview mit Filzmaier in der ZIB 2 vor 2, 3 Tagen in der Mediathek anschauen.

Wenn Experte Fanfi über wirkliche Experten zum Ablästern beginnt, dann wird es Zeit, das Licht abzudrehen.

Ich kenne Niki Popper als bescheidenen und freundlichen Zeitgenossen. Aber wenn der will, dann montiert er dich zu jedem beliebigen Thema argumentativ so ab, dass du mit offenem Mund stehenbleibst.

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 15:32

"Wenn du aus der GIS draußen bist, kannst du dir trotzdem das Interview mit Filzmaier in der ZIB 2 vor 2, 3 Tagen in der Mediathek anschauen."

Wozu?

Und, ad Popper: Mich wundert, dass sich dieser "blitzgescheite Mensch", der
bislang in allen Analysen oder Aussagen falsch lag, sich mit Leuten wie ihnen
abgibt.

Andererseits: Wessen Brot ich ess', dessen Lied ich sing...

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tulipa (3.498 Kommentare)
am 15.02.2022 18:39

Man muss schon in einer ganz eigenen Blase leben, um zu behaupten, dass Popper laufend falsch lag, Seien Sie froh, dass man Sie mit ihm nicht vergleichen kann, weil niemand Ihre wahre Identität hier kennt.

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Desperados (549 Kommentare)
am 15.02.2022 13:31

2TTOM:

Klingt ja wirklich herrlich einfach, Ihr 3-Punkte-Konzept!
Eine Frage hätt ich aber doch noch:

Die Tests wurden ja mal eingeführt, um Ansteckungen reduzieren und Ketten durchbrechen zu können. Die aktuellen Virusvarianten sind jetzt aber so ansteckend, dass ihnen kaum einer entkommen wird. Sagen ja die E x p e r t e n.

Frage daher: Wozu brauchen wir die Massentests jetzt noch?
Helfen Sie mir, ich komm nicht drauf.

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Der_Wolfgang (968 Kommentare)
am 15.02.2022 13:35

Zum Glück lebt der Tom in seiner Welt und niemand nimmt ihn ernst🤣

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 13:42

@Desp....Du bist klug genug um die Antwort zu kennen

Natürlich sind Tests nach wie vor ein geeignetes Instrument für die Kontaktsicherheit.

Eine höhere Infektiösität von Omikron ist mehr ein Argument für als gegen Tests.

Außer man argumentiert mit "eh schon wurscht".

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Desperados (549 Kommentare)
am 15.02.2022 13:54

@2TTOM

Kontaktsicherheit ist natürlich ein schlagendes Argument, besonders, wenn das Testergebnis 1, 2 Tage später daherkommt.

Sozialkontakte ohne jegliches Ansteckungsrisiko - Mensch ja, das wär natürlich was!

Damit wir wirklich auf der sicheren Seite sind:

Sollten wir ev. ergänzend noch verpflichtende Tests zu Tuberkulose, Influenza oder Herpes einführen, was meinen Sie?

Verzeihung, aber zu Ihrer Argumentation passt außer Sarkasmus nichts mehr.

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honkey (13.881 Kommentare)
am 15.02.2022 14:01

Mehr wie todlachen kann man sich nicht bei tom`s Argumentation.

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 14:11

@Honkey..... Auweia Noch einer, der die Metapher von Prof. Filzmaier nicht versteht.

Auweia.

Motogp Preseasontests in Sepang.
1sec. zwischen Platz 1 und 19.

Wenn du mir jetzt vorzeitig ausfällst, dann versäumt du was.

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fanfarikuss (14.174 Kommentare)
am 15.02.2022 15:38

+1,656 Rückstand # 19 auf 1.

Aber was zählen schon Fakten.

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 16:30

@Fanfi......Auch da scheinst du ein Freund alternativer Fakten zu sein.

Sepang 5,-6.2. Gesamt

1. EB. 1.58,131
19 RF . 1.59.180

Gut es sind 5/100 mehr

Mandalika 11.-13.2. Gesamt

1. PE. 1.31,060
19. AD 1.31,890

Passt doch. Quelle MSA

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 14:01

@Desp.... Ist wie fast alles im Leben eine Frage der Wahrscheinlichkeit.

Verstehe es oder auch nicht mit oder ohne Sarkasmus - Egal.

Ich traue mich fast zu wetten, dass das Ergebnis morgen etwa so ausschaut, wie beschrieben.

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detti (1.920 Kommentare)
am 15.02.2022 13:33

@2TTOM: Ihnen ist aber nicht entgangen, dass die super Impfung, die ich nun 3x über mich ergehen lassen musste, damit der Herr Chef Ruhe gibt, nicht gegen Ansteckung hilft und die jungen Menschen das Gesundheitssystem sowieso nie überlasteten haben. Schon jetzt sind sich viele Geboosterte zu gut, testen zu gehen, obwohl sie reisen, speisen, singen, sporteln,... und das alles im Rudel . Wenn die Tests dann kostenpflichtig werden, dann werden sich die ach so Solidarischen noch viel seltener testen und den Virus fleißig unter die Leute bringen und reihum einschleppen. Das müssen dann wieder alle mögen, nicht wahr?

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 13:49

@Detti.... Für Geimpfte bleiben die Tests natürlich gratis

Hast du die Metapher von Prof. Filzmaier wirklich nicht verstanden?

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mazda7 (429 Kommentare)
am 15.02.2022 14:16

Selten etwas gelesen, was noch mehr spaltet und Hetzt als Ihr Kommentar! Sind Sie stolz auf solche Kommentare? Fürs Arbeiten gehn bezahlen, beim derzeitigen Fachkräftemangel? Wo Leben sie eigentlich?

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2TTom (3.362 Kommentare)
am 15.02.2022 14:37

@M7......Für die paar %, die sich für den Sonderweg UG entscheiden, wird es halt a bissl teurer; Exklusives war schon immer kostspielig.
Kein Verständnis für andauernde Extrawürste!

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