Neos bereit für alternative Regierung
WIEN. Das pinke Sondierungsteam wird am Donnerstag vorgestellt
WIEN. Die Neos, die am Sonntag mit 9,2 Prozent (plus 1,1) neben den Freiheitlichen zu den Wahlsiegern zählten, haben gestern im Vorstand ihr Team für Sondierungsgespräche nominiert. Die Namen will Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger erst am Donnerstagabend verraten, wenn der erweitere Vorstand dem Vorschlag, der "keine große Überraschung" berge, zugestimmt habe.
Neben Meinl-Reisinger dürften Generalsekretär Douglas Hoyos, Klubvize Nikolaus Scherak und der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr gesetzt sein. Oft genannt wurde auch der Abgeordnete Sepp Schellhorn.
Nicht näher eingehen wollte Meinl-Reisinger auf die Frage, ob Alexander Van der Bellen FP-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung geben soll ("Ich bin nicht in der Position, dem Bundespräsidenten etwas auszurichten"). Die Wahl eines blauen Nationalratspräsidenten ist für sie "nicht dezidiert ausgeschlossen". Die FPÖ solle eine Person präsentieren, die man dann einem Hearing unterziehe. Sie müsse "untadelig" sein, "überparteilich" agieren und Erfahrung im Parlamentarismus mitbringen. Dass die Nummer eins bei der Wahl den Nationalratspräsidenten stelle, sei für die Neos auch "kein Automatismus".
Wie im Wahlkampf betonte Meinl-Reisinger, dass sie "keine blau-schwarze Koalition möchte". Die Neos seien bereit, an einer Alternative mit Reformen zu arbeiten. Auch weil es dabei vielfach um Verfassungsänderungen gehe, habe sie in E-Mails alle Parteichefs, auch jene von Grünen und FPÖ, zur "breiten parlamentarischen Zusammenarbeit" eingeladen.
Mit Reformprogramm
Man wolle Teil der nächsten Regierung sein, aber nur, wenn sich diese auf ein Reformprogramm verständigen könne. Es gehe um "strukturelle Antworten" etwa in den Bereichen Teuerung, selbstbestimmtes Leben, Wirtschaft und Migration. Die Neos seien im Wahlergebnis darin bestärkt worden, "solche Reformen zu verhandeln". Über bevorzugte Ministerien wollte Meinl-Reisinger nicht reden. Als Botschaft Richtung SP-Chef Andreas Babler hielt sie fest: "Das Eintreten für Vermögenssteuern wurde am Sonntag nicht gestärkt."
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Alternativ?
Gab es das nicht schon?
Alternative Schriften, oder so ähnlich?
War das nicht der Vertrieb der Weisheiten der KOMMINTERN?
War ziemlich zeitgleich mit der Gründung der Grünen, oder?
Komisch, was mir da alles so in Erinnerung kommt!
Der Goldpreis lag damals bei ca. 90 Dollar/ Unze und ist um das 30-fache gestiegen.
Der durchschnittliche Monatslohn eines Metall- Arbeiters lag bei ca 550 Euro und ist um das 6-fache gestiegen.
Die Grundstückspreise sind um das 40-fache gestiegen.
Der Preis für Schweinefleisch ist um das 1,5 fache gestiegen.
Alternativ nannte sich der linke Flügel der Grünen (GAL), bevor er sich mit den Bürgerlichen (VGÖ) vereinte.
Und die alternative facts eines Ex- (und hoffentlich Nie-wieder-) Präsidenten in Washington fallen mir ein, der vorgelebt, wie viel wichtiger das Impfen der Wählerschaft mit Falschinformation statt mit Serum ist.
NEOS?
Nein Danke.
Meine persönliche Meinung:
Der Zugewinn der Neos auf sagenhafte 9% passiert m.M.n. auf Protestwähler die nicht Kickl wählen wollten.
Die Politik der Neos ist 1:1 die von Brüssel ohne Rücksicht auf österreichische Bedürfnisse.
BRM ist die neue Gewessler die sich nicht an Spielregeln halten wird sondern die (kurze) Regierungszeit nutzt für die persönliche Karriere.
Eine 9% Partei sollte sich ruhig verhalten.
Zugewinn 1,1 % und sich sls große Gewinner mit massiven Wählerauftrag aufzuspielen, ist lächerlich
Ein auffälliges blaues Demokratieverständnis: die Kleinen sollen Kuschen??
Quantität sagt nichts über Qualität!
Das gilt für die Kickler ebenso wie umgekehrt für die Neos!
Eine Menge Graffel bringt nur Kosten und keinen Nutzen!
jeder für sich bestimmt was "Graffel" ist und so ergeben sich die Mengen, Das nennt man dann Demokratie.
Bei den NEOS habe ich das Gefühl dass diese das Pensionsalter anheben wollen und auch bestehende Pensionen beschneiden wollen. So etwas nennt man dann Reform!!!
Das ist nicht nur "so ein Gefühl" , sondern amtlich....falls die in die Regierung kommen.
Und vergessen sie nicht die EU-Armee, da verheizen wir unsere Kinder in der Ukraine!
Die soll sich schleichen!
Ein völlig realitätsfernes Argument eines Putin-Anhängers und -Verteidigers.
Es kämpfen nicht einmal NATO-Soldaten in der Ukraine.
Das möchten diese!!!Siehe BRD Ampeldesaster
schod dass in jedemfall des ÖVP gfraster in der Regierung ist. Danke boomer, ihr seid unser Untergang
Wer ist mit "unser" Untergang gemeint?
"BRD Ampeldesaster"
Das kann man nicht 1:1 vergleichen.
Zum einen darf man dem kleinsten Partner nicht das Finanzministerium geben, zum anderenist Beate M-R. nicht so stur wie der Lindner, wohl aber pragmatisch und konsequent,
sie ist auf jeden Fall großzügiger im Geldgeschenke verteilen....
Die Meindl-Reisinger ist in den Monaten vor der Wahl von einer überheblichen Furie anscheinend zu einer "ruhig und staatsmännisch' wirkenden Frau geworden. Die PR-Berater und Personal Trainer dürften hier wirklich gute Arbeit geleistet haben. Hut ab. Aber......eine Person in diesem Alter kannst du grundlegend nicht verändern....also Vorsicht ist hier angesagt. Und manche "Ideen" von Ihr sind für die Bevölkerung mindestens genau so schlecht wie manche Ideen aus dem grünen Lager ...(aber das ist gottseidank eh Geschichte)
Ich könnte auf sie verzichten, 9% da wedelt der Schwanz mit dem Hund.
Ein Beispiel GRÜN.
"überheblichen Furie"
Wenn man schon diesen Ausdruck gebraucht - dazu fallen mir in den anderen Parteien mehr Furien ein.
Mir fallen vor allem gleich einmal verzichtbare Wortspenden von einem verzichtbaren Sesselkleber in Brüssel von einer für mich verzichtbaren nationalen Partei bezüglich verantwortlicher Frauen in der EU ein.
Und ich würde die Neos nicht mit dieser destruktiven FDP vergleichen, das haben sie sich nicht verdient.
Vergiss den Vilimsky!
Warum so umfangreiche Umschreibung?