Neos bereit für alternative Regierung

WIEN. Die Neos, die am Sonntag mit 9,2 Prozent (plus 1,1) neben den Freiheitlichen zu den Wahlsiegern zählten, haben gestern im Vorstand ihr Team für Sondierungsgespräche nominiert. Die Namen will Vorsitzende Beate Meinl-Reisinger erst am Donnerstagabend verraten, wenn der erweitere Vorstand dem Vorschlag, der "keine große Überraschung" berge, zugestimmt habe.

Neben Meinl-Reisinger dürften Generalsekretär Douglas Hoyos, Klubvize Nikolaus Scherak und der Wiener Vizebürgermeister Christoph Wiederkehr gesetzt sein. Oft genannt wurde auch der Abgeordnete Sepp Schellhorn.

Nicht näher eingehen wollte Meinl-Reisinger auf die Frage, ob Alexander Van der Bellen FP-Chef Herbert Kickl den Auftrag zur Regierungsbildung geben soll ("Ich bin nicht in der Position, dem Bundespräsidenten etwas auszurichten"). Die Wahl eines blauen Nationalratspräsidenten ist für sie "nicht dezidiert ausgeschlossen". Die FPÖ solle eine Person präsentieren, die man dann einem Hearing unterziehe. Sie müsse "untadelig" sein, "überparteilich" agieren und Erfahrung im Parlamentarismus mitbringen. Dass die Nummer eins bei der Wahl den Nationalratspräsidenten stelle, sei für die Neos auch "kein Automatismus".

Wie im Wahlkampf betonte Meinl-Reisinger, dass sie "keine blau-schwarze Koalition möchte". Die Neos seien bereit, an einer Alternative mit Reformen zu arbeiten. Auch weil es dabei vielfach um Verfassungsänderungen gehe, habe sie in E-Mails alle Parteichefs, auch jene von Grünen und FPÖ, zur "breiten parlamentarischen Zusammenarbeit" eingeladen.

Mit Reformprogramm

Man wolle Teil der nächsten Regierung sein, aber nur, wenn sich diese auf ein Reformprogramm verständigen könne. Es gehe um "strukturelle Antworten" etwa in den Bereichen Teuerung, selbstbestimmtes Leben, Wirtschaft und Migration. Die Neos seien im Wahlergebnis darin bestärkt worden, "solche Reformen zu verhandeln". Über bevorzugte Ministerien wollte Meinl-Reisinger nicht reden. Als Botschaft Richtung SP-Chef Andreas Babler hielt sie fest: "Das Eintreten für Vermögenssteuern wurde am Sonntag nicht gestärkt."