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Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"

04. April 2020, 00:04 Uhr
Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"
Regierungsbank mit Kanzler Kurz, Bildungsminister Faßmann (ÖVP) Bild: APA

WIEN. Opposition kritisiert in denkwürdiger Nationalratssitzung das Tempo der Koalition.

Die Szene im Hohen Haus war beinahe gespenstisch: Viele Mandatare mit Masken, Desinfektion bei laufender Sitzung, Abgeordnete hinter Plexiglas.

Das Parlament trug am Freitag in der Nationalratssitzung den Krisen-Vorschriften Rechnung.

96 Abgeordnete statt 183 nahmen, mit Abständen verteilt auf Sitzungssaal und Galerie, teil. Besucher waren nicht zugelassen.

Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"
Auch mit Mundschutz: Vizekanzler Kogler von den Grünen Bild: Reuters

Die Redner und das Präsidium waren durch Plexiglasscheiben geschützt; Mitarbeiter und Abgeordnete, die nicht am Wort waren, trugen großteils Mund-Nasen-Schutz. Die Hände konnte man sich bei Desinfektionsstationen reinigen; bei einer solchen hatte jemand seinen Ehering abgelegt.

"Der, dem er abgeht", könne ihn beim Präsidium abholen, sagte Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) bei Sitzungsbeginn.

  • Video: Nationalratssitzung der anderen Art
Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"
SPÖ-Chefin Rendi-Wagner fordert den „nationalen Schulterschluss“ Bild: APA

Anschließend wurde ein neuer Mandatar, der oberösterreichische Arzt Werner Saxinger (ÖVP) als Nachfolger des ausgeschiedenen Josef Moser, angelobt – "ohne Händeschütteln und sonstige Freundlichkeiten, die können später nachgeholt werden" (Sobotka). Saxinger ist Dermatologe im Klinikum Wels-Grieskirchen.

"Eine Bulldozer-Methode"

Inhaltlich begann die Sitzung mit einem Protest der Opposition. SPÖ, FPÖ und Neos stellten den "Schulterschluss" in Frage. Sie beklagten das straffe Vorgehen der Regierung, "das ist eine Bulldozer-Methode" (FPÖ-Klubchef Herbert Kickl). SPÖ-Vizeklubchef Jörg Leichtfried kritisierte, dass die Regierung ihr großes Paket mit "ich glaube 92" Punkten durch den Budgetausschuss gepeitscht habe. Auch der Neos-Abgeordnete Niki Scherak stellte die Frage, "ob das dauerhaft möglich ist?".

Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"
FPÖ-Klubchef Kickl hinter Plexiglas: „Regierung reagierte zu spät“ Bild: APA

Die Klubobleute der Koalitionsparteien, August Wöginger (ÖVP) und Sigrid Maurer (Grüne), räumten ein, dass "zur Zeit kein normaler Parlamentarismus" (Wöginger) gelebt werde. Maurer sagte, nichts passiere im Augenblick "aus Bösartigkeit". Den "Schulterschluss" brauche man übrigens nicht für das Parlament, sondern "für die Bevölkerung da draußen".

Regierung ist sicher: "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten"
Meinl-Reisinger (Neos): Gesundheit und Wirtschaft stabilisieren Bild: APA

Bundeskanzler Sebastian Kurz stellte in seiner Erklärung ebenfalls die Bevölkerung in den Mittelpunkt. Er forderte dazu auf, auch zu Ostern auf Familienzusammenkünfte zu verzichten. Einschränkungen seien notwendig, "damit wir die Freiheit wieder erlangen, die wir gewohnt sind". In der nahen Zukunft will der ÖVP-Chef vermehrt auf Tests setzen, mit denen man "Glutnester" löschen könne, damit kein Flächenbrand entstehe. Die Regierung werde alles Menschenmögliche tun, damit Österreich rasch aus dieser Krise herauskomme – "aber nicht um den Preis von Krankheit, Leid und Tod". Vizekanzler Werner Kogler (Grüne): "Wir kommen da raus, wenn wir zusammenhalten." Der Höhepunkt der Epidemie sei noch nicht erreicht. Hätte man vor Wochen nicht strenge Beschränkungen angeordnet, "hätten wir in diesen Tagen sämtliche Kapazitäten gesprengt".

Am Abend wurde das dritte Corona-Hilfspaket beschlossen – mit den Stimmen von Koalition und SPÖ, die damit eine Zwei-Drittel-Mehrheit sicherstellte, die es für einzelne Materien brauchte. (chk)

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52  Kommentare
52  Kommentare
Neueste zuerst Älteste zuerst Beste Bewertung
azways (6.293 Kommentare)
am 04.04.2020 20:51

Richtig:

Nach Abschaffung der Demokratie und aller persönlichen Freiheiten ist die Welt für ÖVP und GRÜNE wieder in Ordnung. Und die A-Loch Partei SPÖ stimmt sowieso zu.

Wahlen braucht sowieso keine/r mehr.

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Strahlemann (914 Kommentare)
am 04.04.2020 17:56

Ein Angestellter der ENERGIE AG erklärte voll stolz, dass die Angestellten ihren Resturlaub nicht verbrauchen müssen, sondern denen wird ein EXTRA CORONAURLAUB gewährt. Noch zu wenig Privilegien für diese Menschen, das soll mal jemand einer Familie erklären, wo beide Partner ihren Job verloren haben, oder noch verlieren werden! Alle Menschen sind gleich.......👎

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sagenhaft (2.377 Kommentare)
am 08.04.2020 05:04

Ja, VdB und Kurz erklaeren bei vollen Bezuegen und Pensionsanspruechen die ein vielfaches der ASVG Pension sind dass WIR zusammenhalten muessen - um deren Privilegien zu sichern. Die Energie AG ist auch politiknahe. Daher gibt es selbstverstaendlich auch dort Privilegien. Und die Journalisten schweigen.....

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jopc (7.371 Kommentare)
am 04.04.2020 17:12

Wir müssen zusammenhalten.
Hat auch die linke Arschbacke zur rechten gesagt.

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( Kommentare)
am 04.04.2020 15:22

Gebt einander ein Zeichen des Friedens,

âwa wâschts eich daunn de Händ!

So schaffen wir Das .

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 16:40

Wie kommst du auf diese Idee!
Gestern hatte ich auch denn selben Geistesblitz!

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( Kommentare)
am 04.04.2020 18:15

Hast am Ende auch an den Segen Urbi et Orbi

unseres Oberhirten gedacht ?

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 19:16

Nein aber an positive Energien!

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loewenfan (5.471 Kommentare)
am 04.04.2020 14:13

und weil viele eben nicht sooo lange zusammenhalten können,
habens viel Klo Papier gehamstert

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Orlando2312 (22.884 Kommentare)
am 04.04.2020 13:54

Engelbert Dollfuss schaut auf seine Nachfahren. Heute im Standard zu lesen:

"Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) plädiert in einem Interview für das Nachrichtenmagazin "profil" dafür, die – derzeit freiwillige – "Stopp Corona App" des Roten Kreuzes verpflichtend zu machen."

Ich werde diese App auf gar keinen Fall installieren. Man kann mich nicht dazu zwingen, mich von Vater Staat überwachen lassen wie ein Verbrecher mit Fussfessel.

Sollte so etwas sogar das Höchstgericht passieren, dann werde ich mein Smartphone entsorgen und wieder ein altmodisches Tastentelefon benutzen.

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sagenhaft (2.377 Kommentare)
am 08.04.2020 05:07

Sobotka ist schon ueber 60 und gehoert zur Risikogruppe. Fuer ihn macht die Coronaapp schon Sinn. Er hat halt uns mit sich verwechselt, jeder Politiker will Corona halt fuer sich nutzen

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 12:46

Bärlauchsaft | Gute Gesundheit【ᐅᐅ】Ratgeber

Wer Bärlauch mag, kann das ausprobieren gegen Viren wirkt es sehr gut!

Vielleicht auch gegen covid-19 wer weiß!

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 12:48

https://www.heimat-verliebt.de › bae...
Bärlauch und seine Wirkung - Interview mit Dr. Claudia N. Bentzien - HVP009 ...

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GunterKoeberl-Marthyn (18.185 Kommentare)
am 04.04.2020 11:49

Wir folgen den Rat der Regierung, sie sind mit der Wissenschaft im engen Kontakt. Diese Disziplin zu halten ist für mich als Sänger eine ganz einfach Sache, gehe nur 1/2 Stunde mit meiner Frau spazieren, die Strassen Ecken gehe ich hoch an, um einen Zusammenstoß zu vermeiden, überquere die Strasse um Begegnungen zu vermeiden. Wir hatten die Traun als Ziel, sind aber umgekehrt, dort waren schon einige Spaziergänger, wir vertreten nur die Füße vertreten und die Häuser der Stadt sind auch schön. Mit großen Abstand von 10 Meter Grüße ich herzlich und winke, gebe jeden Sonntag ein kurzes Balkonkonzert und mache selber die Aufnahmen und bewundere die Technik, die alles ermöglicht, bis zur Einsendung zum ORF! Nach den Ostern schlage ich vor, zu prüfen, dass die Jugend wieder startet und die Pensionisten*innen, als Dank für die Rücksicht, sich selber eine strikte "Quarantäne" geben und man zum Einkauf MO MI FR eine extra Zeit von 8 - 10 Uhr bestimmt, wo man nur über 65 einkaufen darf!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 04.04.2020 15:15

GUNTERKOEBERL-MARTHYN

dein Konzert in ORF HEUTE war ein Erfolg 👍👍😊😊
Die EU ler müssten sich geschmeichelt fühlen wenn sie das Liedhören .
Schick des Video an VDL weiter nach Brüssel 😜😜

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( Kommentare)
am 04.04.2020 15:21

GUNTERKOEBERL-MARTHYN,
also Beethovens 'Ode an die Freude' hat uns sehr gut gefallen. Wir dankten dir daheim mit einem lauten Applaus.
Du hattest doch immer einen Hund, den habe ich bei deinem "Balkonauftritt" vermisst!

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amha (12.842 Kommentare)
am 04.04.2020 15:50

Alle Achtung Gunter, dein Konzert war TOP! 😁👍👌

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.04.2020 15:53

Servus Gunter, ich habe auch Dein Beethoven-Lied im Fernsehen gesehen/gehört und es hat mir viel Vergnügen bereitet!
Du hast ja nicht nur gesungen, sondern auch Kostüm und Perücke dazu passend getragen.Kompliment! Danke sehr, alter Poster-Kollege.

Und dass Du am Ende Deiner Frau einen Kuss gegeben hast, war eine feine Geste.

Bleib‘ gesund und so rücksichtsvoll und instinktiv vernünftig/kindlich, wie es Deine Art ist.

Einer der letzten der „Stammposter-Veteranen“ von 2008 und davor, haspe1

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GunterKoeberl-Marthyn (18.185 Kommentare)
am 04.04.2020 18:13

Ich bedanke mich bei dieser Gemeinschaft hier im OÖN Forum, auch wenn wir manchmal nicht immer einer Meinung sind, so wollen wir alle das BESTE für Österreich und so lernen wir voneinander!Für dieses Video glückten viele Voraussetzungen und es sollte eine "Zusammengehörigkeit" aufzeigen und wenn ich den jungen Kanzler sehe, der seine Rede dazu nützte, dass wir die Osterfeiertage bedacht begehen und uns von den Gewohnheiten verabschieden, den Streit dadurch eine Pause gab, dann kann man von einen "Ausnahmetalent" sprechen.Mein Großvater sagte damals zu mir: "Es kommt im Leben alles anders als man denkt", dann habe ich innerlich mich geweigert, denn ich kannte meine Ziele! Immer wenn es am "Laufenden Band" anders gekommen ist, musste ich an sein Worte denken.So auch jetzt, niemand kannte die Gefahr, die Schuldzuweisungen gehören beendet, wir werden später die Fehler suchen, um für die nächste Welle gerüstet zu sein! Xundheit für uns ALLE und ein "Frohes Osterfest" und wir schaffen das!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (30.292 Kommentare)
am 04.04.2020 10:58

Schön, dass sich gerade Kickl an den "Bulldozermethoden" stört.

Jetzt erlebt er auf der Oppositionsbank das, was seine Partei ohne Not in der letzten Regierungsperiode verbrochen hat!

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.04.2020 15:57

Sehr richtig! Oder wie der altbekannte holprige Spruch sagt: „Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche!“
Oder eben Bulldozer und Selbst-Bereicherer etc.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.04.2020 16:01

Sehr richtig! Oder wie der altbekannte holprige Spruch sagt: „Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche!“
Oder eben Bulldozer und Selbst-Bereicherer etc.

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haspe1 (23.645 Kommentare)
am 04.04.2020 21:08

Sehr richtig! Oder wie der altbekannte holprige Spruch sagt: „Die größten Kritiker der Elche waren früher selber welche!“
Oder eben Bulldozer und Selbst-Bereicherer etc.

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( Kommentare)
am 04.04.2020 10:37

Viele Mediziner vertreten bisher die Annahme, dass das Coronavirus vor allem beim Niesen oder Husten ansteckend ist. Neue Forschungsergebnisse legen jetzt allerdings nahe: Schon beim Ausatmen können Erreger in die Luft geraten – und Gesunde sie einatmen. Mund-Nasen-Schutze könnten das verhindern.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 04.04.2020 10:57

Und in rund einer Woche haben SIE es auch verstanden.

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BekurzterBuerger (374 Kommentare)
am 04.04.2020 10:16

Nach der gestrigen NR sitzung darf an !gemeinsam" und "Zusammenhalten" gezweifelt werden . Kurz verplempert im Gegensatz zu zu Orban keine Zeit auf dem Weg in den Totalistarismus mit der Aufhebung des Parlaments. Kurz nutzt die selbst aufgebaushte Kirse um das Land weiter zu spalten. Und die grünen wendehälse machen sich zu den Steigbügelhaltern des ordinären Faschismus und Marschieren stramm mit nach Rechts aussen

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voecklamalus (1.503 Kommentare)
am 04.04.2020 12:43

Wie kommen sie auf spalten der Bevölkerung und auf Rechtsruck? Haben sie gestern die Umfragewerte verpasst? Jedem Querulanten Recht getan ist falsch

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sagenhaft (2.377 Kommentare)
am 08.04.2020 05:12

Die Gruenen haben sich gewandelt. Sie vertreten nichts, sonst koennten sie ja gar nichts mit Kurz gemeinsam machen. Sie beschraenken sich aufs abkassieren

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Bergretter (2.344 Kommentare)
am 04.04.2020 10:11

Es wird nur auch interessant werden, ob es einigen Superreichen bei uns gelingen wird, auch aus der Corona-Krise Gewinne zu lukrieren. Wenn man hört, daß der Milliardär Benko jetzt um staaatliche Hilfe ansucht, obwohl er Jahr für Jahr Milliarden verdient, schwant mir hier Böses. Das ist doch eine Verhöhnung aller jenen Menschen, die jetzt um ihre Existenz bangen müssen. Oder der Wiener Börsechef, der auf der Auszahlung von Dividenden besteht und gleichzeitig Hilfsgeld vom Staat fordert. Lieber hl.Sebastian, mach dabei nicht mit.

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Strahlemann (914 Kommentare)
am 04.04.2020 17:51

Bei der ÖBB gibt es Dienstpläne für derzeit 8 Wochen! Sollte sich dieser Plan innerhalb der 8 WO ändern, bekommen die Bediensteten eine Prämie, nur aufgrund der Änderung! Mir ist schon ganz schlecht!

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Strahlemann (914 Kommentare)
am 04.04.2020 19:25

Bei der ÖBB gibt es Dienstpläne für derzeit 8 Wochen! Sollte sich dieser Plan innerhalb der 8 WO ändern, bekommen die Bediensteten eine Prämie, nur aufgrund der Änderung! Mir ist schon ganz schlecht!

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( Kommentare)
am 04.04.2020 09:48

Richtig. Auch unter den Parteien sollte ein zusammenhält sein? Zusammen arbeiten, diskutieren und nicht immer den anderen bevormunden.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 04.04.2020 10:59

Sie als parademinderbegabte profitieren doch am meisten von der Bevormundung!?!?

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( Kommentare)
am 04.04.2020 09:32

Ich kann diese Gefühlsduselei vom "Zusammenhalten"

nicht mehr hören !

So wie noch vor Kurzem das Spalten von der Gesellschaft.

Ich finde, am täglichen, freundschaftlichen, nachbarschaftlichen Leben
hat sich nicht wirklich Nennenswertes verändert.

Und das laufende Herbeigerede von diesen Zuständen,
vom Bundespräsident u. Kurz abwärts
bis zu den kleinsten An- u. Nichts- Sagern
geht mir gehörig auf die Nerven.

Also Leute:
bleibts wies seids- das paßt dann schon!

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 04.04.2020 08:29

Die wichtigsten Maßnahmen sind Händedesinfektion und 1,5 m Abstand

Parlament

3 m Abstand. Spukschutz auf jedem 2 Tisch Händedesinfektion und so ein Grüner Kasperl spritzt sich Sterilium in die Hände verreibt es 30 sek und steckt dann die Hände zum Reden in die Hosentasche

Politiker einfach zum........

.

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rmach (16.720 Kommentare)
am 04.04.2020 08:38

Wir wissen ohnedies was zu tun ist. Wir müssen es schaffen, dass sich die Leute an jenen orientieren, die mit Wissen die Ansteckungsgefahr reduzieren.

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jetztreichtsameise (8.121 Kommentare)
am 04.04.2020 09:19

Abreagieren von Frust!?

Ihr Vorbild die FPÖ?
Verzichtet als einzige Fraktion im Parlament auf MNS, "Weil sie keine Regierung schützen will, die ihre eigene Regierung nicht schützen kann..."

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adaschauher (12.083 Kommentare)
am 04.04.2020 09:49

Wenn Sie keine Ahnung von Hygiene haben, bitte ruhig sein
Ihr geistiger Output entspricht dem FPö Klientel
Sterium wirkt nämlich nur wenn sie sich 2 - 3min die Hände reinigen sie Blitzer!

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rmach (16.720 Kommentare)
am 04.04.2020 08:07

Langsam, aber sicher steigern sich auch die Grünen in einen Machtrausch. Die Lügen über die Wirkungslosigkeit von Schutzmasken von gestern, die die Kasernierung nach sich zogen, werden durch Befehle an die Bevölkerung (die da draußen) abgelöst. Sollte ein Enkelkind über Schutzkleidung verfügen, so darf es trotzdem die Oma nicht besuchen, weil Kogler seine Befehlsgewalt auskosten will. Oder will er nur verhindern, dass sich die da draußen, um Schutzkleidung zu streiten beginnen. Auf jeden Fall, für mich, der einer von denen da draußen ist, sind jene Leute schuldig, die sich geweigert haben, für die da draußen, die Vorräte an Schutzkleidung zu besorgen. Daher ist eine Anzeige, wie in Frankreich einzuleiten.

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 08:15

Ist es gewährleistet wenn man Schutzkleidung hat dass man sich dann nicht ansteckt! Kann man auch nicht hundertprozentig sagen!
Daher besser Abstand halten und hoffen dass es einen selbst nicht trifft!
Und natürlich andere Schützen in dem man sie bei aller Liebe nicht besucht!
Auch nicht in Schutzkleidung!

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rmach (16.720 Kommentare)
am 04.04.2020 08:33

Ich werde auch weiterhin die 1,5 bis 2 m Abstand zusätzlich einhalten. Die Schutzkleidung muss auch in einem Schleusensystem gewechselt werden. Sollten Sie einen größeren Fleischbetrieb in der Nähe haben, so fragen Sie einen Mitarbeiter, wie diese die Produkte vor Kontamination schützen. Genauso kann man Kontaminationen von Menschen verhindern.
Wenn man weiß wie, dann geht das ganz einfach.
An Stelle des Happy Birthday, können Sie aber auch ein "Gegrüßet seist du Maria" beten. Ist sicher für Christen hilfreicher.
Wichtig ist, die Summe aller Maßnahmen einzuhalten. Das zu Hause bleiben alleine, schützt Sie nicht, da Sie über LM, Post und anderes Kontakt zu Viren haben können.
Mit offenen Salat können Sie sich mehr ins Haus holen, als Sie glauben.
Halten Sie sich an Leute, die etwas von Ihrem Fach verstehen und nicht an Sprechpuppen.

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 08:45

Danke! 👍

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( Kommentare)
am 04.04.2020 09:52

Rmach. Um nicht zu vergessen, daß zu spaet schließen der Grenzen.

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 12:56

Ich bin ein Ausländer! Oh, sorry! Ein Berliner! 🤣🤣🤣🤣

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zlachers (9.172 Kommentare)
am 04.04.2020 06:09

Der Messias wird's schon wissen!
Er selbst wird da bestimmt heil rauskommen,
Was mit dem Rest der Bevölkerung ist dass weiß nur Gott!

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sagenhaft (2.377 Kommentare)
am 08.04.2020 05:16

Die Bevoelkerung muss seine Privilegien sichern, darauf kommts ihm an! Der Rest ist ihm wurscht

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( Kommentare)
am 04.04.2020 03:53

Psychologisch u politisch genial. BK Kurz versetzt seit über 3 Wochen die Bevölkerung in Angst u Panik, um sich selbst als Erlöser und "Krisenkanzler" darzustellen u zu überhöhen. Die meisten unkritischen Zeitungen wie die OÖN fördern diesen Messias-Kult u die Bevölkerung (psychisch kaputt durch die Dauer-PK-Katastrophen-Shows) macht willig mit, Österreich nach Vorbild Ungarns in einen autoritären Staat mit Totalüberwachungsapps umzuwandeln. Ganz leicht geht das, manche bekommens gar nicht mit. Die Christlich-Sozialen wie anno-dazumal 1934. Aus der Geschichte lernen? Nicht in Österreich.

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rmach (16.720 Kommentare)
am 04.04.2020 07:39

Ganz im Gegenteil. Kurz und Co haben mehr Zustimmung als Dollfuss und die Medien nutzen die dummen Sager von Maurer, um klarzustellen, wo die geistigen Grenzen der Grünen sind. Also, da haben einige aus der Geschichte gelernt.

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rmach (16.720 Kommentare)
am 04.04.2020 07:43

Das gleiche Ziel, aber das Volk läuft freiwillig in die Diktatur. Es gibt nahezu keine echte Aufregung, weil allen alles versprochen wird.

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( Kommentare)
am 04.04.2020 01:40

Und plötzlich steht die Welt still! Wieso? Weshalb? Warum? Merkmale von SARS-CoV-2 sprechen für einen natürlichen Ursprung des Erregers.

Kein Mut zur eigenen Meinung? Das Gegenteil Dass die modernen ( SARS-CoV-2 ) Erreger nicht aus der Natur stammen, ist für mich vollkommen klar.

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