Warum die SPÖ ins Schwitzen geriet
LINZ. Zwischen Fahnen und Ballons, Bussi-Bussi und Musik: Die Bundes-SPÖ war bei ihrem bundesweiten Wahlkampfauftakt in Linz um Einigkeit und gute Laune bemüht. Der Ort im womöglich wahlentscheidenden Bundesland Oberösterreich war schon lange festgelegt, vergangene Woche hat die oberösterreichische Landeshauptstadt mit dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus Luger (SP) infolge der LIVA-Affäre viel Aufmerksamkeit erregt. Und zwar eine, auf die die Sozialdemokraten gerne verzichtet hätten.
Nach turbulenten Tagen – Lugers Rücktritt folgte prompt eine Debatte über Bablers Wahlprogramm – versuchen die Roten, die Querelen hinter sich zu lassen. Mit der doppeldeutigen Ansage "Neustart 2024 Babler" wollen die Sozialdemokraten im Nationalratswahlkampf trotz schlechter Umfragewerte vorne mitmischen.
Minutenlanger Einzug
Die Stufen beim Ars Electronica Center waren trotz brütender Hitze gut gefüllt, die Schilder mit der Aufschrift "Wenn wir kämpfen, gewinnen wir" waren nicht selten als Fächer im Einsatz. Die rote Parteiprominenz – angefangen von Wiens Bürgermeister Michael Ludwig und der Zweiten Nationalratspräsidentin Doris Bures (diese hatte Bablers Programm zuletzt "Unernsthaftigkeit" attestiert) bis zu EU-Parlamentarier Andreas Schieder – hatte es mit ihren Schattenplätzen vor der Bühne zu Beginn deutlich besser. Auch die Spitzen von Arbeiterkammer und Gewerkschaft waren vertreten.
Den Reden-Auftakt machte Stadtrat Dietmar Prammer ("ich will Linzer Bürgermeister werden)", den Einpeitscher für Babler und seine Ehefrau Karin sowie Landesrat Michael Lindner und die oberösterreichische Spitzenkandidatin Eva-Maria Holzleitner gab Landesgeschäftsführer Florian Koppler. Der minutenlange Einzug – mit Start oben auf der Plattform hinunter über die Stufen bis zur Bühne vor dem AEC – war von heftigem Fahnenschwenken und Jubelrufen begleitet. Gegen Ende hin war die Luft beim Jubeln allerdings schon etwas draußen.
Landesrat Lindner sprach von einem "fulminanten Wahlkampfauftakt" und teilte gleich zu Beginn gegen die schwarz-blaue Landesregierung aus.
Die Sozialdemokratie wisse, wie es gelingen könne, das Land vom Pannenstreifen wieder auf die Überholspur zu bringen, folgte Holzleitners Rede. Eine laute feministische Stimme habe in der vergangenen Bundesregierung in den vergangenen Jahren gefehlt, rief die Nationalratsabgeordnete Lohntransparenz und kostenlose Verhütungsmittel zu erklärten Zielen aus – genauso wie den nachhaltigen Umbau der Industrie bei gleichzeitiger Sicherung der Arbeitsplätze.
"Sind keine Bittsteller"
"Wir können bis zum 29. September noch alles schaffen", warb Holzleitner bei ihren Genossen dafür, in den kommenden Wochen "alles" zu geben.
Dann gehörte die Bühne Babler. Es fühle sich sehr gut an, hier zu stehen, bemühte er in abgewandelter Form den alten Spruch "In Linz beginnt’s". "Wir sind bereit für ein Comeback", will Babler "die Leidenschaft sehen, mit der die Sozialdemokratie gewinnen will".
"Man könnte leichtere Lebensentscheidungen treffen, als sich an die Spitze der Bundespartei zu stellen", sagte Babler in Anspielung auf die Zerrissenheit der Partei. Parteiinterne Kritik sei legitim, jetzt müsse die Sozialdemokratie aber einig marschieren – und zwar in Richtung "vorwärts".
Bablers Rede zog sich lange – sein Leibthema Kindergrundsicherung fehlte dabei genauso wenig wie der Ruf nach einer "Schule ohne Druck" und "gleicher Lohn für gleiche Arbeit". Immer wieder brandete Applaus auf, gerade als Babler gegen die Erhöhung des Pensionsalters wetterte. "Wir sind keine Bittsteller", kritisierte Babler auch die Gesundheitsversorgung im Land. Die SPÖ werde hier alles wieder aufrichten, was "zusammengehaut" worden sei. Ein Wunsch, den so mancher Genosse gestern auch für die Partei hegte.
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