WKStA konnte Kanzler Kurz noch nicht befragen
WIEN. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft meint, ein neues Indiz gegen Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gefunden zu haben und hat den Akt in Sachen Falschaussage ergänzt. Kurz wurde bisher noch nicht befragt, obwohl bereits Versuche gestartet wurden. Dessen Anwalt sieht die WKStA als nicht zuständig an.
Das der APA vorliegende Papier ist freilich dünn. Der spätere ÖBAG-Chef Thomas Schmid, damals unter Hans Jörg Schelling (ÖVP) im Finanzressort aktiv, gesteht dem vormaligen Außenminister Kurz in einer Textnachricht eine Budgeterhöhung zu und meint tendenziell scherzhaft, dafür etwas gut zu haben.
Wo der zuständige Mitarbeiter der WKStA aufhorcht, ist, als Schmid im April 2016 mit Dreifach-Smiley versehen an Kurz schreibt: "Du schuldest mir was." Dies könnte ein "wesentlicher Baustein" für das Verständnis des Bestellvorgangs von Schmid zum ÖBAG-Vorstand und der Rolle Kurz' darin sein, schreibt der Behördenvertreter. Die Bestellung Schmids erfolgte drei Jahre nach dem Schriftverkehr.
Im Ganzen lautet der die WKStA beschäftigende Text: "Du hast eine BUDGET-Steigerung von 30 Prozent! Das haben wir nur für dich gemacht. Über 160 Mio mehr! Und wird voll aufschlagen. Du schuldest mir was :-))) LG t."
Die WKStA gleich noch misstrauischer macht, dass das Außenministerium das Budget dann gar nicht verbraucht habe. Verwiesen wird auch auf einen Rechnungshof-Bericht, der sich kritisch mit der Verrechnung im Außenressort auseinandersetzte.
Beantragt worden sein soll das zusätzliche Geld unter anderem für Mehrkosten der Flüchtlingskrise und das Türkei-Abkommen. Warum man es nicht zur Gänze verbraucht hat, war vorerst nicht eruierbar.
In der ÖVP reagiert man jedenfalls schon empört. Auf APA-Anfrage hieß es, die Vorwürfe würden immer absurder: "Hier wird ein Standardvorgang verschwörungstheoretisch aufbereitet."
Für ÖVP-Mandatar Andreas Hanger wird spätestens mit dieser Ergänzung "deutlich, wie grotesk die Vorwürfe gegen Bundeskanzler Kurz sind und wie befangen die WKStA hier ermittelt". Die Budgetzuteilung des Finanzressorts an die Ministerien sei "ein völlig üblicher Vorgang, für den niemand jemandem etwas 'schuldet'". Aufgrund der mit Smileys versehenen Alltagsfloskel "Du schuldest mir was" Vorwürfe zu konstruieren hält der U-Ausschuss-Fraktionsführer für "einfach nur an den Haaren herbeigezogen".
"Mitterlehner spielt keine Rolle mehr"
Für Politik-Historiker interessant ist allenfalls eine Passage im Chat zwischen Schmid und dem damaligen Wiener Kommunalpolitiker Gernot Blümel, in dem letzterer schon meint: "Mitterlehner spielt keine Rolle mehr." Dabei war dieser von da an bis zu seinem Rücktritt inklusive Ablöse durch Kurz noch gut ein Jahr im Amt.
Kurz bisher noch nicht befragt
Bundeskanzler Sebastian Kurz ist bisher noch nicht von der Wirtschafts-und Korruptionsstaatsanwaltschaft befragt worden. Das gilt sowohl für die Causa rund um Finanzminister Gernot Blümel (ÖVP), in der sich Kurz als Zeuge angeboten hat, als auch für sein eigenes Verfahrens wegen mutmaßlicher Falschaussage im U-Ausschuss. Im eigenen Verfahren wurde der ÖVP-Chef noch nicht befragt, weil dessen Anwalt bestreitet, dass die WKStA in dieser Causa zuständig sei.
Die WKStA sieht das - mit Blick auf die bisherige Entscheidungspraxis der Generalprokuratur - anders, sagte WKStA-Gruppenleiter Weratschnig am Mittwoch auf ÖVP-Fragen im U-Ausschuss. Schon die erste Befragte heute im U-Ausschuss, WKStA-Leiterin Ilse-Maria Vrabl-Sanda hatte auf eine eindeutige Entscheidung der Generalprokuratur verwiesen, wonach die WKStA sehr wohl zuständig sei.
Auch die Oberstaatsanwaltschaft Wien wurde laut Weratschnig und Vrabl-Sanda mit der Frage der Zuständigkeit der Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft befasst. "Wir haben schon länger versucht, über Magister Zuppan (Werner; Anwalt von Kurz, Anm.) einen Vernehmungstermin zu akkordieren. Zuppan bestreitet aber die Zuständigkeit der WKStA für Verfahren nach Paragraph 288", so Weratschnig.
Mehrere Versuche gestartet
Man habe "mehrere Versuche gestartet" um Kurz einzuvernehmen. Ob dies das Verfahren verzögere könne man in diesem frühen Stadium noch nicht abschätzen. In der Causa Blümel sei Kurz noch nicht befragt worden, weil es hier die Überlegung sei, "zuerst die Faktenlage zu verbreitern um mehrmaliges Fragen zu vermeiden. Alle Fragen sollen abschließend gestellt werden", erläuterte Weratschnig.
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fast alle österreicher wollen den kuaz weghaben. denn solange dieser da ist, wird es uns allen gut gehen, wir können nicht pleite gehen, es wird immer genug geld für uns alle dasein, die pensionen sind für die nächsten 50 jahre gesichert mit jährlicher 10%iger erhöhung, die minister können schalten u. hinterziehen ohne daß man die justiz braucht u. warum ? weil der kuaz geld scheissen kann u. er noch jung ist, da wird noch viel v. ihm kommen.
Hanger hat in seiner politischen Biographie jede Menge Nebenbeschäftigungen vergessen aufzuzählen. Er hat damit wissentlich das Gesetz gebrochen und muss auch überprüft werden, ob da nicht strafrechtliche Verfehlung im Raum steht. Weiters besteht dadurch die Vermutung, dass er absichtlich Gesetzte bricht. (Stil lt. Hanger)
türkiser Triathlon:
o Geld scheissen
o Pöbel bescheissen
o auf die Justiz scheissen
Verstummt sind die TürkisÖVP Forumsadvokaten um den BIO, FORTU, Alfred E., ........,
hat es ihnen die "Schreibe" verschlagen? Sind sie im Kontor, Silo, Tresor um nachzuschauen, ob ihr Gerschtl noch da ist oder "verschissen" wurde? Oder sitzen sie schon im Hinterzimmer des Wirtshauses "Zur schwarzen Gams", trinken Bier mit einem Stamperl Weihwasser und beraten, wie es weiter gehen soll? "Wer soll denn jetzt kumman?" ist die quälende Frage. "Nau, genga ma holt wida mit de Sozis zam" lautet das Resumme.
Seit neuestem beschäftigt sich die WKstA mit Budgetfragen.
(Aus dem Jahre 2016)
jede Woche ein neues Verfahren. Aber keines wird abgeschlossen!
Der Geldscheißer ist wieder verschwunden. Bellen holt sich den Segen beim Papst. Früher hätte ihn nicht einmal der Pfarrer eine Hostie verabreicht. Lustig, wie das geld verbrannt wird.
Jetzt kann aber wirklich nichts mehr da sein, oder?
Ist aber völlig klar, die türkise Gottheit, der Guru der Basti-Sekte sollte auch nicht dieser irdischen "oppositionellen" Justiz unterworfen werden.
Keinesfalls sollte der ebenfalls oppositionelle Bundespräsident die Regierung entlassen u. damit Neuwahlen auslösen.
Die Maturaball-Bande ist gerade dabei sich selbst zu entzaubern, das "türkise Blendwerk" (c) Herbert Goebbels, hat schon ziemlich an Strahlkraft verloren,
der Messias von Meidling im Waldviertel zeigt sich immer öfter als das was er wirklich ist:
ein intriganter, hinterhältiger Rotzbub ohne Ausbildung, der es nicht erwarten konnte politische Macht zu erlangen u. dafür sogar "seine" Partei auf dem Altar des Rechtspopulismus geopfert hat...
..... meint tendenziell scherzhaft.
Die beste Beschreibung des versprochenen "Neu Regierens"
Angesíchts der neuen Zustände in diesem Land stellt sich wirklich die Frage ob Wahlbetrug strafbar gemacht werden sollte.
Alle, vom KURZ abwärts über Hanger bis zu den KURZ-ÖVP Verteidigern hier im Forum sei gesagt:
"Nur wer die Demokratie und Österreich hasst geht derart verlogen auf die Justizministerin, die Justiz im allgemeinen und auf die Staatsanwaltschaften mit falschen Behauptungen los.
Nur wer massiv Dreck am Stecken hat so wie die ÖVP, versucht die Justiz und die Staatsanwaltschaft in den Dreck zu ziehen, um von den eigenen massiven Verfehlungen abzulenken.
Diese Strategie der ÖVP wird NICHT aufgehen. Die Ermittlungen gegen die vielen ÖVP-Politiker müssen genau deswegen verstärkt werden, weil von der ÖVP versucht wird zu vertuschen.
Siehe Aussageverweigerung vor der WKSTA von KURZ.
Wenn man nicht vom "Bundeskanzler" und seinen Freunden spricht, sondern von "gewöhnlichen Arbeitskollegen" könnte einem das Wort "schönes Früchtchen" auskommen. Diese Seilschaften - viele ohne fertige Studien , dazu blieb in dieser Zeit der Intrigen keine Zeit - haben sich gegenseitig noch oben geschummelt und sich mit sehr lukrativen Jobs belohnt. Alle "Hoffnungsträger" wie unser LH Stelzer haben sich angehängt, nützt nichts so schadet es nicht, war die Devise. So konnte Stelzer auch ein bisschen etwas verkünden. In der ÖVP ist immer schon viel gepackelt worden. Aber so frech wie jetzt hat man sich noch nicht getraut. Die ÖVP ob schwarz oder grün habe ihre Ehre verloren. In Wels gibt eines einen Stadtrat, der als Wirtschaftsmann gilt. Dabei ist sein Büro so klein, dass man es fast nicht erkennen kann. Er hat nun aber einen sehr lukrativen Job bei der neu geschaffenen Sozialversicherung bekommen. Damit hat er ausgesorgt - das nenne ich wohl "Belohnung für treue Dienste". Wahltag!!
Ich frage mich, wie lange BP VdB hier noch zuschaut und wann er endlich seiner Pflicht nachkommt, dieses für Österreich katastrophale türkise Gesindel um Kurz, Blümel und Schmid abzuberufen.
Diese Gesindel verplempert nicht nur hunderte Millionen der österr. Steuerzahler, sondern erzeugt auch einen desaströsen Ruf Österreichs im Ausland.
Dieses Gesindel um Kurz hat keine Moral, kein Ehrgefühl, keinen Anstand und nur Verachtung für den Pöbel ( der es dennoch immer wieder wählt?)
ÖVP Politiker-Persönlichkeiten, die noch Moral und Anstand haben, wie Mitterlehner, wurden und werden von dem türkisen Gesindel brutal wegintrigiert.
Aber nicht nur für VdB wird es Zeit zu handeln, sondern auch für die "echten Schwarzen", die noch eine Funken von Moral und Anstand haben: Wenn diese sich nicht endgültig von dem Türkisen Gesindel trennen, werden sie untergehen.
Falls es noch "echte schwarze" gibt, haben die den Absprung schon verpaßt...
Ohne Neugründung einer christdemokratischen Partei wird es nicht gehen: der türkis-blaune Sumpf ist zu tief, zu dreckig und zu klebrig.
Lustig wie sich die SPÖ auf diese Chats konzentriert und dabei übersieht, dass ihre Schwesterpartei SPD in Deutschland am Sonntag auf 8 (in Worten: acht!) Prozent gefallen ist.
Die Richtung stimmt, anstatt mit Vorschlägen eine konstruktive Politik zu machen verbeißt sich die SPÖ in die Wadeln vom Kurz.
Und merkt nicht, wie tief sie sinkt.
Lustig wie die türkise Posterbrigade jämmerlich ablenken will.
Die neusten Umfragewerte in Österreich dürften zu dir noch nicht durchgedrungen sein.
Du lebst ja in der Vergangenheit.
Die gute alte Zeit, wo Kurz alle anschwindeln konnte und ihm auf den Leim gegangen sind, sind zum Glück dabei.
Die schwarzen Landeshauptleute werden dem Treiben bald ein Ende bereiten.
@MEGAPHON: Was genau hat die deutsche SPD mit den massiven Korruptionsvorwürfen und Postenschacher in der Türkisen KURZ-ÖVP zu tun?
Du willst offensichtlich mit deinem Kommentar von der korrupten ÖVP auf Andere ablenken.
Die deutsche SPD ist für die Korruption und Postenschacher innerhalb der KURZ-ÖVP nicht zuständig. In der ÖVP immer das gleiche Spiel, wenn es eng wird dann wird versucht medial den Fokus von der KURZ-ÖVP auf Andere zu lenken, so wie es der ÖVP-Abgeordnete Hanger in jeder Fernsehdiskussion vergeblich versucht.
Dem ist eigentlich nichts mehr hinzuzufügen, wenn KURZ (ÖVP) glaubwürdig sein will, dann muss er zurücktreten!
https://twitter.com/siegilindenmayr/status/1360171944532975617
@ Megaphon:
Kurz konnte auch IHR STEUERGELD scheissen!
*LOL*
Charakterlosigkeit und Feigheit dürften in einer Person sein.
Ich freue mich auf den Tag, an dem ich des höjhnische Grinsen des Kanzler aus den Medien verschwindet! Je früher desto besser!
Wie sich die Zeiten ändern.
War S.K. vormals ein Unantastbarer, berichten die Medien nun täglich in sardonischer Manier neue Blüten aus den Chats. Die aktuelle Brandmeldung ist ja schon fast lächerlich, aber entscheidend ist nur, wie sie das Volk aufnimmt. Und sie nimmt es gar nicht gut auf. Der Heiligenschein verblasst, denn beim Geld hört sich die Freundschaft auf - "Steuergeld verscheissen", bitte wie, MEINE SteuerEuros sollen verschissen werden? Na, des geht ned! Wer is er denn, was kann er denn, wer glaubt er wer er is? I hob so a guade Meinung vom Sebastian g'hobt, oba so was ..." So laufen die aktuellen Stammtischdiskussionen ab. Kommt die Anklage, kommt das AUS - Game over - Projekt Ballhausplatz war einmal. Wen interessiert denn noch das Urteil - unser Steuergeld wollt' er verscheissen! Die AltNeu ÖVP formiert sich wieder, die Nähe zur SPÖ wird wieder gesucht - mit den Sozialdemokraten war's doch eigentlich immer schön > was meint Ihr, Forumskolleg_innen?
Ich meine, dass es offenbar in unserem Land viele Menschen gibt, die sich gerne belügen und verarschen lassen und dafür auch noch sehr dankbar sind.
Seltsam, aber warum auch nicht..... Geschmäcker sind halt individuell verschieden...
Ich habe nie eine gute Meinung von ihm gehabt. Ich würde von ihm nicht enttäuscht. Ganz im Gegenteil - er ist genau das - wofür ich ihn von Haus aus eingeschätzt. Er ist aber nicht alleine für diese Entwicklung verantwortlich. Die Helfer und Mitläufer sind genauso mitschuldig.
Ja, absolut.
Die damals Verblendeten sehen nun wie das Geld für unsinnige Regierungswerbung hinausgeschmissen wird.
Der Kanzler hat massiv an Umfragewerten verloren.
Die alten Schwarzen schämen sich über die junge Schnöseltruppe die in überheblicher Art und Weise die Gesetze mit Füssen treten.
Möglichst schneller Abgang, damit der Schaden nicht noch grösser wird.
Schon erschreckend , dass der BK nichts sagen kann , nicht will - darf .....
Der Hanger macht das für ihn ohnedies. Er macht es nur so, dass Kurz sicher bald vor Gericht stehen wird. Ob er das mit Absicht macht, um selbst in der Clique den Platz von Kurz einzunehmen?
Ob die ÖVP auch diesen Putsch unterstützen wird.
Na bravo, willst du den Teufel an die Wand malen.
Ein Bundeskanzler, der keine Manieren hat,
Niemanden Ausreden lässt ,
Mit hochrotem Kopf wüste Hasstiraden ausstösst
In Brüssel würden sie mit ihm Schlitten fahren.
blablabla - ermüdend
Sie zahlen sicher gerne Steuern, damit ein abgehobener Bonze Geld scheissen kann, oder?
So devote Liebe hat etwas Berührendes.....
warum unterstellen sie mir devote Liebe? wissen Sie was das in der Praxis eigentlich bedeutet? aber ja - es ist anstrengend, Kommentare die weder sachlich noch fachlich fundiert sind zu lesen. Mutmaßungen, Vermutungen, persönliche Interpretationen sind für einen sachlichen Meinungsaustausch nicht gerade förderlich.
Schmid berichtete auch dem damaligen Wiener ÖVP-Chef Blümel von der Budgeterhöhung und schrieb dazu: „Ich habe Sebastians Budget um 35 Prozent erhöht. Scheisse mich jetzt an. Mitterlehner wird flippen. Kurz kann jetzt Geld scheissen.“ Blümel antwortete: „Mitterlehner spielt keine Rolle mehr“.
https://orf.at/#/stories/3216688/
Der Baron von Münchhausen
Was soll denn dabei rauskommen
Kurz sie schulden mir was.....das sie endlich gehen.....Österreich ist sie und ihrer ÖVP satt...sie arbeiten nicht für Österreich ....sondern nur für die "Familie"..es reicht
Die WKStA blamiert sich immer mehr.
Im Ausland lacht man über unsere Justizministerin, die gar nicht mehr kapiert, wie alle vorgeführt werden.
Und die Opposition freut sich über die tägliche Berichterstattung, damit das dünne Supperl am Kochen bleibt.
Du solltest aufhören immer dieses Zeug einzuwerfen. ES IST UNGESUND!
Bist du lustig, unglaublich guter und origineller Witz ohne Bart.
Ich finde das richtig gut, dass es auch IHR STEUERGELD war, dass Kurz "scheissen" konnte.
Und ich finde es so richtig toll von Ihnen, dass Sie Ihm dafür auch noch dankbar die Stange halten!
:-D
Was soll man sich von einer grünen Blindgängerin - willigen Bügelhalterin auch erwarten ??
Wer Österreich hasst, hasst natürlich auch eine Justizministerin, die etwas für unsere Heimat tut.
Sind Sie schizophren? Ihr Gott Kickl ist gegen die Türkisen.
Blamabel ist das Gebahren der korrupten Schnöseltruppe
Ist das jetzt neu bei den OÖN, dass Postings einfach verschwinden. Z.B. ein Posting von FRAGENDER, in dem er einen Chat zwischen Schmid und Blümel zitiert, ohne diesen Chat zu kommentieren.
Zustände sind das, wie in Ungarn oder der Türkei.
Habe es auch bemerkt! Merkwürdige Sitten!
Stimmt- diese Unsitte gibt es erst seit ca. einer Woche (Pöbel und Tier-Chats und so): da dürfte die türkise "Familie" ihre Zensur der kurz-kooperativen Medien und der dazugehörigen Foren massiv verschärft haben.
Ich bin daher seit ca. einer Woche auch Standard-Pur Abonnent.... die dürfen offenbar noch berichten, was den #Pöbel auch wirklich angeht...
Ihresgleichen sollte das schöne Ungarn aus dem Spiel lassen !! PUNKT
Was bist den du für einer?
einfach 33 dazuzählen.....
Herr Mitterlehner: Ich bitte sie das Ruder zu übernehmen, das Schiff driftet
ab in gefährliche Untiefen und gen gefährliche Riffe.
Es braucht Kapitäne mit Hausverstand, Bodenständigkeit und Erfahrung.
Keine DickPicIchliebemeinenKanzlerDevoteLiebekannsochönseinKriegst
ehalleswasduwillstdualterAufsichtsratssammlerDuschuldestmirwasEsistmir
nichterinnerlichKinderwagenlaptopspazierendenMartinHobos.
...schwupps , und wieder ist eins meiner postings verschwunden !!!
...und ich dachte, in österreich zählt die meinungsfreiheit zu den grundrechten ???
...danke dem (netten, wachsamen) zensor der oön, der alle kommentare löscht, die nicht "regierungsfreundlich" sind !!!
(Anm.: Zensor - hoher altrömischer Beamter, der u. a. die Aufgabe hat, den Zensus durchzuführen und das staatsbürgerliche und sittliche Verhalten der Bürger zu überwachen !)
..."schreddern/löschen", was das zeug hält, um ja nicht in ungnade vor der türkisen schnöseltruppe in der regierung zu fallen !!!
...oder etwa aus angst, auf den platz am futtertrog der presseförderung verzichten zu müssen ???
Kann man nicht schnellstens wieder bitte die alte schwarze ÖVP wieder übernehmen lassen?
DieseTop Leute mit top Ausbildung wie M. bräuchten wir dringendst in dieser schweren wirtschaftlichen Lage um Österreich wieder in Aufschwung zu bringen oder?
zurück ins Mittelalter
.. eher zurück in die Zukunft....
die Kurz-clique hat eigentlich nur mehr Vergangenheit....