Kinderbetreuung: Landeshauptleute der ÖVP gegen die Bundesregierung
WIEN/LINZ. Scharfe Kritik von Stelzer an Wiener Plänen: "Politik auf Augenhöhe sieht anders aus".
Die Bundesregierung ist bei ihren Kinderbetreuungsplänen mit scharfem Gegenwind aus den Ländern konfrontiert – und zwar auch aus den ÖVP-regierten.
Nicht nur Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner hält den Bundesvorentwurf für "so nicht umsetzbar". Sein oberösterreichischer Kollege Thomas Stelzer richtete der Bundesregierung am Freitag aus: "Politik auf Augenhöhe sieht anders aus."
Den oberösterreichischen Landeshauptmann stören mehrere Dinge beim Vorgehen des Bundes rund um die neue Bund-Länder-Vereinbarung zur Kinderbetreuung: Erstens, dass den Ländern 30 Millionen Euro weniger Geld zur Verfügung gestellt wird, und zweitens die Verknüpfung mit dem Kopftuchverbot im Kindergarten.
"Ich halte ein Kopftuchverbot für junge Mädchen im Kindergarten für eine sinnvolle Maßnahme, um Diskriminierungen zu beseitigen und Chancengleichheit herzustellen. Aber was hat das eine, also Geld für die Kinderbetreuung, mit dem Kopftuchverbot zu tun?", wundert sich Stelzer. "Das sind zwei verschiedene Paar Schuhe und gehören als solche auch gesondert verhandelt und besprochen. Ich erwarte mir eine Zusammenarbeit auf Augenhöhe."
"Für Gemeinden untauglich"
Wie sein Kollege Wallner sieht auch Stelzer die vom Bund geplanten Kriterien für die Auszahlung der Mittel an die Bundesländer kritisch: "Das geht an der Realität und an den Bedürfnissen vollkommen vorbei, insbesondere in einem Flächenbundesland wie Oberösterreich. Wir sind in der Vergangenheit gut damit gefahren, uns an den Bedürfnissen der Eltern zu orientieren. Was der Bund hier als Kriterienkatalog vorschreibt, kann nur eine Großstadt, aber mit Sicherheit nicht die Mehrheit der Gemeinden in Oberösterreich erfüllen."
Überdies ist Stelzer "verwundert" über ein weiteres Schriftstück, das bei den Bundesländern eingetroffen ist. Für die Landeslehrer-Controllingverordnung, die die Kostenübernahme für die Landeslehrer vorsieht, wurde ein neuer Entwurf übermittelt, der große finanzielle Nachteile für die Bundesländer bringen könnte.
"Da sind wir schon sauer"
"Es ist nicht nur eine Frage des Stils, vorher mit den Bundesländern zu reden, diese Vorgehensweise ist rechtlich auch klar im Finanzausgleichsgesetz geregelt", zeigt sich Stelzer verärgert.
Sauer ist auch Wallner: Erst lasse man die Länder monatelang warten, mitten in der Sommerzeit komme der Bund mit nicht umsetzbaren Vorschlägen. "Da sind wir in den Bundesländern schon sauer", sagt Wallner, der auf seine Gespräche mit anderen Landeshauptleuten verweist. (chk)
Schwarz-blaues Reformtempo erregt Widerspruch
In den Ländern führen das Tempo der Bundesregierung und ihre mangelnde Demut für Details zu wachsendem Unmut.
Im Mai sagte der steirische Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer (ÖVP) zu den Reform-Ankündigungen, er warte nach den Überschriften jetzt auf „inhaltliche Erfolge“.
Salzburgs Landeschef Wilfried Haslauer (ÖVP) fiel mit der Aussage auf, das Türkis von Sebastian Kurz sei ein Marketing-Gag, er (Haslauer) sei ein Schwarzer.
Haslauer ist in der Asylpolitik nicht auf Kurz-Kurs. Der gelernte Anwalt sprach sich diese Woche für Möglichkeiten aus, die Abschiebung gut integrierter Lehrlinge zu stoppen. Das werde er mit dem Obmann diskutieren.
Bei der Reform der Krankenkassen hatte der Oberösterreicher Thomas Stelzer Vorbehalte: Das in Oberösterreich erwirtschaftete Beitragsaufkommen müsse weiterhin den dortigen Versicherten zugute kommen.
Tirols Landeshauptmann Günter Platter wiederum mahnte „Sensibilität bei der Brenner-Grenze“ ein, mehr Kontrollen dürften dem Land nicht schaden.
...es gibt sie doch noch! ÖVP Landeshauptleute die sich vom türkisbraunen Kanzler nicht auf den Schädl sch.....n lassen!
Die Parteifunktionär-Landeshauptmänner werden doch nicht ihre Parteifunktionär-Wahllokomotive absägen
Dieser oberflächliche Theaterdonner rumpelt nur jetzt, solang es Landesregierungswahlen gibt
die landeskaiser, besonders die schwarzen sind nur verlogen. zuerst gebens dem kurz eine art Generalvollmacht, damit er schalten und walten kann wies im beliebt und hinterücks wetzens schon wieder die messer. wäre ich kurz würde ich diesen landeskaisern den marsch blasen.
Kraft welchen Amtes? "Bundesparteichef" HEUREKA - Parteibuch
@merc
wäre ich kurz
würde ich diesen mercedescabrio den marsch blasen....
Übrigens -
auffällig schin
Welche poster jetzt auf einmal
hier den Populismus der braunblauschwarzen Machthaberer
gegen die ÖVP-LHs verteidigen!
Es sind DIE GLEICHEN poster
die VOR der Wahl
gegen "die da oben",
gegen die "selbsternannten Eliten" usw.
aufgewiegelt, gehetzt und verleumdet haben ...
Das ist der Zustand der fremdbestimmten Horde der Populismusklientel ....
Ja was bedrückt dich denn sonst hier?
Du und ich können sich so einen guten Schneider nicht leisten.
Möchtest du den Landeshauptmann Stelzer fragen. wo er so super schneidern lässt? Das wäre ja eh umsonst
Bleib beim Sudern über die Schwarzen
Da heulen ein paar getroffene Hunde. Fröhlich Geld ausgeben und die Rechnung an den Bund schicken - das spielt es hoffentlich bald nicht mehr. Höchste Zeit, den ganzen Staat zu reformieren, am Ende des Ganzen kann nur eine ersatzlose Streichung der Länder sein. Landesgesetze braucht kein Mensch und Bundesgesetze werden schon jetzt lokal von den BHs vollzogen (Führerschein, Gewerbe).
So sinnvoll das sein mag - eine Abschaffung der Länder würde auch die Abschaffung der ÖVP bedeuten. Der Länderföderalismus ist hundertprozentiger Bestandteil der konservativen DNA. Schon seit weit vor Gründung der zweiten Republik und der heutigen ÖVP. Also wird das nie passieren.
Alles nur Luftschlösser. Über Mini-Reförmchen wird ein großes Tamtam veranstaltet.
Höchste Zeit, den ganzen Staat zu reformieren, am Ende des Ganzen kann nur eine ersatzlose Streichung der Länder sein. Landesgesetze braucht kein Mensch......
des unterschreibe ich zu 100%
Aber leider ist die aktuelle Bundesregierung dazu genau die falsche.
ÖVP: die bezieht ihre ganze Existenzberechtigung aus den starken Länderorganisationen ohne die sie nichts ware
FPÖ: die wird sicher nichts forcieren was nicht zu 100% populistisch und bei Volk beliebt ist. Da wird ja bei jeder Gemeindzusammenlegung POPOlismus betrieben. Mit der ist so ein Vorhaben nicht durchzuziehen
Die aktuelle ÖVP hat mit den Landeskaisern so viel zu tun wie der Pühringer früher mit Sparen: gar nix. Kurz ist klug genug, um diesen Höhenflug zu nutzen, um den Verschwendern in den Ländern die Flügel zu stutzen.
Es geht nicht mehr anders: seit 1995 ist die EU als Verwaltungsebene dazugekommen, aber keine Verwaltungsebene weg. Wird langsam Zeit
" Sozialpolitik der Regierung überzeugt nicht
Nicht überzeugen kann die Regierung laut der von „profil“ in Auftrag gegebenen Umfrage in der Sozialpolitik. Eine relative Mehrheit von 43 Prozent bewertet die Arbeit der ÖVP/FPÖ-Koalition in diesem Bereich „schlechter“ als die der Vorgängerregierung, 28 Prozent sehen die Leistung „ungefähr gleich“, nur 19 Prozent bewerten sie „besser“.
Gute Werte kann die Regierung dagegen in der Zuwanderungs- und Asylpolitik verbuchen: 53 Prozent sehen in diesem Bereich eine bessere Arbeit, nur 25 Prozent bewerten sie „schlechter“.
http://orf.at/#/stories/2446902/
Hilfe für Landwirte wegstreichen, weil sie Kopftuch tragen.
Kriegt die Bäurin halt einen Sonnenstich beim Heuen, deswegen werden die Versicherungen zusammengelegt und der Bauer hat den Hut drauf.
wird so werden wie beim pflegeregress. die einen fordern die andern sollen zahlen. man wird sich in der mitte wo treffen. diese wattebällchen schmeisserei der landeskaiser ist nicht glaubwürdig.
So ist es, in den Ländern regieren hauptsächlich Populisten, das Volk will lieber belogen werden als die unangenehme Wahrheit über die wirtschaftliche Situation hören.
Und im Bund regieren keine Populisten? Eh. Da regieren die Superpopulisten.
Obwohl der Wohlstand in Österreich auch sehr von sozialem Ausgleich erreicht werden konnte und obwohl es deshalb den Österreichern gut geht,
waren der Asoziale Rückbau noch nie so stark geprägt von einer Dummheit nach der Anderen. Und dieser Rückbau hat in Oberösterreich begonnen und dann regt sich der LH über die Bundesregierung auf.
Macht wollen Alle, aber zahlen sollen die Anderen.
Die Mehrheit der Wähler wollte das zwar nicht, bekommt aber nun die Rechnung dieser asozialen Härte ganz deutlich zu spüren.
Dabei hätte man als Wähler ja die Chance, sich was besseres auszusuchen, als diejenigen, die sich volksnah sehen und einseits eher Deutsch ticken und für die Reichen.
Für den unteren Mittelstand und sozial Schwache haben diese abgehobenen Beamtentypen halt nicht viel über.
Aber erstaunlich ist schon, wie vorlaut man bei derartigen Fehlern in Oberösterreich da die Bundesregierung kritisiert.
Für Alle gild natürlich die Unschuldsvermutung.
Wenns den "Schwarzen Brüdern" ums Geld geht, begehren sie auf.
Wenns beim "Drüberfahren" sich um den Sozialbereich handelt, geht ihnen das am Arsch vorbei.
Das war schon immer so! Nichts Neues. Aber Heute kann man nur sagen: "Die Geister die ich rief"! Türkis ist nicht schwarz! Kurz ist ein Medienstar, mehr nicht!
Einfach köstlich, wenn sich Stelzer über Kurz aufregt, der genau das Gleiche im Bund macht wie Stelzer in OÖ. Unter seiner Ägide wird u.a.
- die Kinderbetreuung mutwillig zerstört,
- in autoritärer Manier über Betroffene drübergefahren,
- mit Rechtsextremen koaliert und diese hoffähig gemacht.
Für wie blöd hält Stelzer uns eigentlich?
und die Dunkelzimmer der mutmaßlichen Behördenwillkür rundet das ganze Gehabe wunderbar ab. Lustig wird es, wenn man gegen einen hochrangigen Beamten über Gebühr amtshandelt und dann den kürzeren zieht und dann Kosten entstehen für die Bürger. Es gilt für Alle die Unschuldsvermutung.
Schade, das das Mediengesetz so dermaßen perfekt mehr oder weniger alle die schützt, die an den Steuermitteln sitzen.
so ist das eben wenn man alle macht seinem führer übergibt, gell herr stelzer
und wenn er nicht aufpasst, dann kommt womöglich der Chef früher oder später noch vom Regierungspartner in Oberösterreich.
Und sie sägen schon wieder, war ja zu erwarten! Die Gewohnheit wird denen noch zum Verhängnis! Kaisertitel abzugeben geht schon gar nicht! Das zündeln wird denen mit Garantie in die Hose gehen!
Jetzt hat die ÖVP auch Prinzessinnen, zwar in den Ländern, aber doch.
wenn nun sogar einem parade-türkisen wie stelzer das drüberfahren seiner wiener freunde zuviel wird, kann man nur auf eine neuauflage des beliebten obmanndebatte-spiel in der volkspartei hoffen. dann kann kurz schon einmal zu raiffeisen wegen eines hochdotierten versorgungspostens betteln gehen.
ich schätze, er wird eher an der New Yorker Börse landen, und im Alter dann bei unserer Uniqua
Denke nicht das er der Typ für Raiffeisen ist. Dafür ist er zuwenig anpassungsfähig.
Vielleicht wird er einfach reich heiraten, hatten wir doch schon mal so einen hochgelobten Wunderwuzi. Wie läuft eigentlich der Prozess im Moment, sehr ruhig geworden.
Das ist das Ergebnis. Die VP-Granden haben sich über alle Bünde, über alle Regionen, über das Volk hinweg, dem Diktat einer Autokratie gebeugt. Mitterlehner musste weg, damit man bei der NR-Wahl 2017 mit rechtsrandigen Populismusthemen an die erste Stelle kam. Stumm wird jetzt von den VP-Nationalräten und VP-Bundesräten alles "demokratisch" abgenickt. Wirtschaft, Finanzmarkt, Besserverdienst sind angesagt. Solidaritätsthemen, Gesprächskultur und Wertschätzung in Augenhöhe wurde von oben her eingestampft. Es wird ein AUFWACHEN geben.
Der Staat sollte vorzüglich
hur für Ärmere sorgen.
Die Reichen sorgen leider
nur zu sehr für sich selbst!
Seume,
Apokryphen
Vielleich sollten doch die Bundesländer auch einmal bei sich selber über spürbare Einsparungen nachdenken? Bei einer straffen Führung kann man in jedem Bundesland in Österreich die Landtagsabgeordneten und Landesräte um 50 % reduzieren. Das ist keine Übertreibung. In der Folge kann man auch jährlich bei den Beamten 5 % einsparen. Und vor allem die Parteiförderung jedes Jahr um 5 % herabsetzen.(Mindestens 5 Jahre) Die Beamten sofort auf ASVG Niveau umstellen. Dann würden auch die hohen Pensionen bei den Beamten wegfallen. Somit verbleiben wieder Budgetmittel für produktive Investitionen. Dasselbe kann man auch bei den Gemeinden machen. Vorerst alle Gemeinden unter 2.000 Einwohnern mit einer größeren Gemeinde zusammenlegen. Das ist ein 10 jähriges Projekt, aber gezielt umsetzen.
es würde ja viel mehr bringen, wenn man besser arbeiten würde und dann würden sich Beamte besser rechnen.
aber das kann nur erreicht werden, wenn Transparenz bessere Lösungen für die Allgemeinheit oder Einzelne ermöglicht und nicht durch Papiertiger, die selten an die frische Luft kommen und dann durch Formalitäten kein ende des Tunnels bei guten Lösungen sehen.
Die tun ja nur so, in Wirklichkeit will Stelzer ja auch nur ablenken das die OÖ ÖVPFPÖ Landesregierung durch einem großen Griff in den Steuertopf die Parteien Förderung kräftig erhöht hat!
Ich vermute, den größten Einfluss in der ÖVP hat die NÖ-ÖVP und
die Politiker Schüssel, Spindelegger, Pröll.
Kurz und Strache sind Knechte der Großkonzerne, Banken und Versicherungen.
Diese Politik geht vor allem auf Kosten der Arbeiter und Angestellten
in Österreich.
Österreich hat nach dem Zweiten Weltkrieg vor allem dadurch profitiert,
dass es einen Interessenausgleich zwischen den Wirtschaftsteilnehmern
gegeben hat. Kurz weicht von diesem Pfad immer weiter ab, und
er bedient zunehmend neoliberale, egoistische Gruppeninteressen.
Man betrachte nur einmal seine Spenderliste bei der NR-Wahl 2017.
Die Politik der türkis/blauen Regierung ist vielleicht noch ein Vorteil
für NÖ und Wien, für die anderen Bundesländer ist es wahrscheinlich
ein Nachteil.
Kurz ist nur für die PR-Agenden zuständig.
Es geht längst nicht mehr um die Fakten, es geht um die Tendenz. In Zeiten konservativer Regierungen muss einfach versucht werden, die Lage der 'Wertvollen' weiter zu verbessern und den 'Wertlosen' zu zeigen wo der Bartel den Most holt. Der Rahmen für das künftige Spielfeld wird neu ausgemessen und der Strafraum neu definiert. Die Schiedsrichter werden ausgewechselt oder auf die neuen Regeln eingeschworen. Eine Spirale nach unten wird in Gang gesetzt, bei der Einzelne das gewinnen, was viele Andere verlieren.
Der Volkswirtschaft bringt das überhaupt nichts. Was der einzelne Unternehmer durch Lohndruck einspart, verliert der andere, weil mangels Kaufkraft seine Güter weniger nachgefragt werden.
Urlaub und Mindestlohn: Wirbel um "Gold Plating"-Liste der IV:
Werden die Sozialleistungen von der türkis/blauen Regierung auf das Niveau von
Indien oder Bangladesch zurückgefahren?
Die Wirtschaftskammer ist allerdings bereits zurückgerudert, nachdem am Wochenende bekannt wurde, dass sie auch die fünfte Urlaubswoche als "Gold Plating" eingemeldet hat (EU-Rechtlich vorgeschrieben sind nämlich nur vier Wochen Urlaub)
Ausnahmen Arbeitszeitgesetz:
Das wird ein Fall wie bei All-In
Geschaffen für Führungskräfte, mittlerweile bei jeder Putzfrau angewandt. Wenn die Putzfrau selbstständig darüber entscheiden darf, bei welchem Häusl sie zu putzen anfängt, dann ist das voll selbstständig und damit muss sie zweifellos von der Arbeitszeitgesetzgebung ausgenommen sein. Das versteht doch bitte jedes Kind. Wer hat mehr selbstständige Kompetenz als eine Putzfrau? Eben!
Es ist doch normal das auch innerhalb der Parteien Diskutiert wird und um Standpunkte gefeilscht wird, es geht meist um das liebe Geld.
Ich warne jedoch davor sich die Standpunkte über die Medien auszurichten, das ist ein Rückfall in alte Fehler.
Die Länder unterhalten eine exzessive und hochdotierte Bürokratie, sie gehörten dringend in die Schranken gewiesen. Lehrlingsausbildung für das Ausland , das ist doch absurd. Die Länder sind ein Relikt der Habsburgmonarchie , als diese ihre Herschaftsansprüche damit begründeten , Herzöge von Kärnten, Steiermark, Ostarrichi und gefürstete Grafen von Tirol zu sein.
Als Kurz-Stellvertreter hat Stelzer offenbar nichts zu sagen. Oder ist die Empörung nur gespielt?
Ich tippe auf gespielt, um auf Grund der Opposition in den eigenen Reihen keine Wähler zu verlieren.
Die VP-CHefs der westlichen Bundesländer Vorarlberg, Tirol und Salzburg hat Kurz schon als bedingungslose Vasallen seines Kurses verloren. Nun stehen auch OÖ und die Steiermark auf der Kippe. Die Landesparteien von Kärnten, Burgenland und Wien sind bedeutungslos. Bleibt wie immer NÖ. Aber auch bzw. gerade mit denen darf sich ein VP-Bundesobmann nie blöd spielen. Jedenfalls brodelt es nun nicht mehr nur unter dem Deckel und auf unteren Ebenen bzw. Teilorganisationen wie dem ÖAAB. So gut können die Umfragewerte gar nicht sein - wenn sich die schwarzen Länderchefs verarscht fühlen, gibts Rambazamba.
Das ganze war absehbar.
Die Länder, Bünde und etliche Parteinahe sind am Rumoren.
Wenn man einen Jungspund Werken lässt, befriedigt er ihn naheliegende Dinge.
Die Wirtschaft frohlockt und er kann auch nichts verlieren.
Tritt der Fall des Zusammenbrechens des Kartenhauses ein,
Hat er durch die zahlreichen Vernetzungen auf politischer oder Wirtschaftlicher Ebene
Sein berufliches Fortkommen vorzüglich gesichert.
Innenpolitisch hinterlässt er ein Tohuwabohu,
Hier sehe ich keinen Job für ihn.
Wird wahrscheinlich auch nicht angestrebt.
Auf EU Ebene muss noch öfters der Konsens gesucht werden,
Und der politische Werdegang als Diplomat oder EU Politiker ist gesichert.
Sollten alle Stricke reissen, wird er von Pierer, Mateschitz und Co. liebend gerne aufgenommen.
Wie gesagt, ein politisches Ausnahmetalent.
Sie wollen jetzt also die VP spalten?
Naja probieren wird man es ja noch dürfen.
Die spaltet sich ganz von alleine. Oder wollen Sie den West-Ost und den ÖAAB-WB/WK/IV Konflikt negieren? Probieren können Sie es ja.
Dazu war man in der ÖVP immer blöd genug, da haben Sie recht!
Stelzer und Wallner werden von Strache und Kurz auf die Bedeutungslosigkeit gestutzt .......... und die Landeshauptleute werden das nach lauem Protest wieder abnicken, sie sind doch alle brave ÖVPler.
In dieser Frage geht es nur ums Geld, welches natürlich jeder LANDESHAUPTMANN gern haben würde, besonders dann, wenn er sich gerade mit den GRÜNEN ins KOALITIONSBETT gelegt hat.
Beim Geld hört sich anscheinend der SPASS auf.
Muss nicht unbedingt so gehen. Kurz hat sich bei seiner Kür alle Macht
in der ÖVP zugelegt. Und damit er sich von den Schwarzen in den
Ländern unterscheidet, färbte er auf Türkis um und das glaubt er macht
ihn unantastbar.
Nur wenn es ums Geld geht, hört sich die devote Gemütlichkeit auf der
Länderchefs auf.
Ja und die Familienministerin kürzt das Budget um 30 Mio.€ und verlangt
gleichzeitig längere Öffnungszeiten. Anscheinend stimmt bei der Biochemikerin die Chemie nicht mehr.