FPÖ entsendet Peter Westenthaler in den ORF-Stiftungsrat
WIEN. Die FPÖ entsendet Peter Westenthaler in den ORF-Stiftungsrat. Der frühere FPÖ-Klubobmann löst damit Anwalt Niki Haas im obersten ORF-Gremien ab, teilte die FPÖ mit.
Mit Westenthaler setzt die Partei nun auf einen "profunden Kenner der österreichischen Medienlandschaft", wie es in einer Aussendung hieß. Das Gremium ist für Westenthaler, der derzeit bei oe24.tv als Politanalyst und Diskutant auftritt, kein Neuland. Er saß bereits ab 1999 im damaligen "ORF-Kuratorium".
"Stimme der Bevölkerung"
Westenthaler sorgte einst mit Interventionen im ORF immer wieder für Aufsehen – auch als BZÖ-Politiker. Westenthaler sei nicht nur eine freiheitliche Stimme im ORF-Stiftungsrat, sondern auch eine "Stimme im Sinne der Bevölkerung", zeigte sich FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker überzeugt. Er nutzte die Gelegenheit erneut, um darauf hinzuweisen, dass die FPÖ in Regierungsverantwortung den ORF-Beitrag in Form einer Haushaltsabgabe abschaffen würde. Ziel müsse ein "verschlankter Grundfunk" sein, so Hafenecker.
Als Grund für den Rückzug Haas' wurden "berufliche Gründe" angeführt. Auf seine Expertise als Medienanwalt will die FPÖ weiterhin vertrauen.
Oberste Aufsichtsgremium
Der ORF-Stiftungsrat ist das oberste Aufsichtsgremium des ORF und hat 35 weisungsfreie, ehrenamtliche Mitglieder. Die Mitglieder des Gremiums werden von Regierung (9), Parlamentsparteien (6), Bundesländern (9), ORF-Publikumsrat (6) und ORF-Zentralbetriebsrat (5) beschickt und sind - abgesehen von wenigen Ausnahmen - in parteipolitischen "Freundeskreisen" organisiert. Derzeit verfügt die ÖVP mit von ihr entsendeten und türkis-nahen Räten über eine Mehrheit.
Der Stiftungsrat bestellt alle fünf Jahre den ORF-Generaldirektor und kurze Zeit später auf dessen Vorschlag höchstens vier Direktoren und neun Landesdirektoren. Die Gremienmitglieder genehmigen Finanz-und Stellenpläne sowie weitere wesentliche Unternehmensentscheidungen. Der Stiftungsrat beschließt auch Erhöhungen des ORF-Beitrags und jedes Jahr den Jahresabschluss und das Programmschema des öffentlich-rechtlichen Rundfunksenders.
Gremienreform bis 2025
Die ORF-Gremien und damit auch der Stiftungsrat müssen einer Gesetzesnovelle unterzogen werden. Der Verfassungsgerichtshof (VfGH) hielt im Vorjahr in einem Erkenntnis fest, dass die Zusammensetzung von ORF-Stiftungsrat und -Publikumsrat teilweise verfassungswidrig ist. Die Regierung hat bis März 2025 Zeit, eine Gremienreform durchzuführen und so Verstöße gegen das Unabhängigkeits- und Pluralismusgebot, die vor allem durch einen zu großen Einfluss der Regierung entstehen, auszubügeln.
Das kann was werden. Graue Haare heißt nur, man ist alt geworden, mit Weisheit hat das nichts zu tun.
Jeder der wissen will wie Westenthaler denkt, der kann sich ja diesen Privatsender vom Fellner ansehen! Der ORF war immer schon der Feind der FPÖ, denn er eignet sich einfach nicht für einen "Volkssender" á la Rußland, China etc. Aber wir müssen auf der Hut sein und unsere Demokratie verteidigen, denn so geht es uns sehr schnell so wie diesen scheinbaren Demokratien, die sich als mörderische Republiken entpuppen.
Ja da haben Sie recht. Man muss nur richtig wählen, also FPÖ geht gar nicht weil heißt gleich Demokratie und freies Denken ade, die anderen Parteien na geht so, eh wurscht wenn, Hauptsache ned die rechten Hetzer.
Na hawidere, ist die Personalnot bei der FPÖ so groß, dass ausgerechnet der Hojac wieder ausgegraben wird. Schon peinlich!
Eas war sei Leistung?
Was ...
hams denn kan anderen gfunden als diesen aussortierten Wendehals?
Da hoffe ich doch, dass der Westenthaler sich ab sofort dafür einsetzt, dieses politisch besetzte Gremium abzuschaffen. Obwohl, dann kann er ja nicht leistungslos Geld scheffeln. Na, dann wird er halt mit den Wölfen singen ...
Als Betrüger wurde er ohnehin schon öfter entlarvt.
nur zur Erinnerung an alle, die es bereits vergessen haben
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OGH bestätigt Westenthaler-Urteile
Der Oberste Gerichtshof (OGH) hat die Urteile gegen Peter Westenthaler in den Causen Bundesliga und Lotterien bestätigt. Er wurde wegen schweren Betrugs und Untreue als Beteiligter zu zweieinhalb Jahren teilbedingter Haft verurteilt.
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ja, Westenthaler hat seine Strafe verbüsst - inklusive einiger Monate im Knast. und nein - das repariert in keinster Weise Glaubwürdigkeit dieses Herrn
gute Entscheidung von der FPÖ!
Euer Geld für unsere Leut!
Korruption ist den Schafen bei der FPÖ ja wurscht
"https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20080302_OTS0010/vilimsky-weist-x-ten-anbiederungsversuch-von-westenthaler-an-fpoe-zurueck-nicht-das-geringste-interesse"
wer die Medien im Griff hat kann eben das Volk manipulieren, swar noch nie so offensichtlich
Ich wünsche ihm viel Kraft um im orf aufzuräumen!
Ist es sein Auftrag den Journalisten Benehmen beizubringen, wie von Haimbuchner angekündigt ?
Der Versuch des Beginns der Orbanisierung.
Der Hainbucher? Der wird heute zum zweihundertfünfzigsten Mal seit Aschermittwoch auf die Waffenstudenten anstoßen und sein Bierli ex aussaufen. Prost!
Nomen est omen
Das einzige, das der Petzi jemals aufgeräumt hat, war seine Zelle, als er im Häfen war. Weil er musste.
Jede größere Firma hat Compliance Regeln. Der ORF Stiftungsrat anscheinend nicht. Müssen die wirklich einen vorbestraften Betrüger nehmen ?
Dazu müssen Sie wissen, dass der FPÖ jeglicher Anstand fehlt, also sind verurteilte Straftäter für die kein Problem, allerdings regt es zum Nachdenken auf ob Österreich sich nicht langsam den Zuständen wie in Russland durch die FPÖ nähert, da sitzen Mörder in der Regierung und Gefängnisaufseher werden befördert wenn Menschen unter derer Aufsicht sterben. Da kommt einiges auf uns zu mit der FPÖ.
Wie kommt man eigentlich zu solchen Unterstellungen?
Schön langsam muss man machen etwas nochmal klar machen, solche Dinge im Internet zu behaupten sind rechtlich relevant.
Mimimimimi?
Da behauptet keiner was vom Hojac, das nicht durch Gerichte bestätigt wurde.
Ach, Unterstellungen und Anpatzen ignorierst mal wieder, weils ja gut in die Ideologie passt?
Also kann man künftig alles fantasieren nach deiner Logik solange nur ein richtiger Punkt drinnen ist und natürlich gegen die FPÖ ist.
Na eh läuft bei dir....
Naja, der Herr Westenthaler ist verurteilt, stimmt. Das das Regime In Russland Morde beauftragt wird von vielen europäischen Offiziellen bekundet und bestätigt, das die Gefängnisaufseher von Nawalnys Tod profitieren und befördert werden stimmt, das die FPÖ die Nähe zu den Russen nicht leugnet stimmt, das die FPÖ den Orban gut findet stimmt. Also so what.
Als Österreicher mit einer gewissen Bildung frage ich Sie jetzt ob es moralisch erste Sahne ist einen Herrn Westenthaler in den Stiftungsrat zu senden?
Da fällt mir noch ein der Überläufer in Spanien vom FSB erschossen diese Woche, nur so zum Nachdenken über das russische Regime. Und ja da darf man sich schon Sorgen machen ob es wirklich notwendig ist dass eine FPÖ einen Freundschaftsvertrag mit den Russen haben. So sehe ich das zumindest.
Sorry ist die SPÖ nicht mehr wählbar, weil Kreisky dazumals mit Gaddafi gute Beziehungen pflegte?
Ist die ÖVP unwählbar nachdem man sich mit Trump getroffen hat und hier gute Beziehungen wollte?
Sind die Grünen/VdB unwählbar weil er die Beziehungen zu Putin 2019 verteidigt hat, obwohl man die Krim 2014 überfallen hat?
Die Beispielliste ist sehr sehr lange und das man hier den Zeigefinger unendlich erhebt, halte ich für eine ziemliche Doppelmoral. Wie man zu dem Vertrag steht und das diese gekündigt gehört, darüber kann man sicher diskutieren. Die unendliche Sippenhaftung ist aber nicht haltbar, sonst zieht das auch bei allen anderen Parteien die sich Feiern lassen hat.
Sergilein, dein Moralvorstellungen kennen wir eh.
Da kannst noch so elendslange Aufsätze schreiben.
Und welche Dinge hier im Internet rechtlich relevant sind und welche nicht, wirst sicher nicht du bestimmen. Auch wenn du dir das noch so wünscht.
Whatr about? What about? What about? Diese erbärmliche Methode hat soooooo einen Bart und zieht schon lange nicht mehr. Da helfen auch Ihre Russen-Kameraden nicht.
Wenn du schon auf die Bildung zielst, warum sollte man dann noch die ÖVP wählen mit ihren Skandalen, die SPÖ mit ihren Skandalen, die Grünen mit ihren Skandalen, die Neos mit ihren Skandalen?
Da wandert man schnell in die Nichtwählerschaft....
Zu deiner Frage, nein ist es nicht.
Nur vorgelagert ist für mich einfach das Thema das ÖVP-Grüne es nicht zusammen bekommt den ORF zu entpolitisieren aber eine Massensteuer für die Bevölkerung unter falschen Tatsachen für einen unabhängigen ORF.
Das mit der Massensteuer muss man diskutieren. Aber prinzipiell sollte jeder demokratische Staat auch einen rechtlichen öffentlichen Rundfunk haben, denn private sind noch mehr vereinnahmt als der ORF jetzt schon ist und zwar von allen Parteien. Grundsätzlich muss man auch sagen wenn schon Parteien in den Gremien sind dann sollte auch alle Parlamentsparteien drinnen sein um möglichen Missbrauch zu verhindern, also gegenseitige Kontrolle. Die FPÖ hingegen will den ORF nach ungarischem Vorbild umbauen und finanziell aushungern, das geht gar nicht.
Die Schweizer, weil ja von der FPÖ immer wieder die direkte Demokratie ins Spiel gebracht wird, haben vor Jahren eine Volksabstimmung über die Finanzierung des SRF gehabt und mehrheitlich für die Beibehaltung der Gebühren gestimmt, sind die Schweizer doch gescheiter als wir?
Und warum man die ÖVP noch wählen sollte weiß ich auch nicht. Aber dass ich die FPÖ nicht wähle das kann ich mit Bestimmtheit sagen. Ich möchte für meine Enkel ein Österreich ohne Hass und Hetze, weil jetzt sind es die Migranten und Ausländer aber wer ist es Morgen? Die Schwulen, die Künstler die schwer Kranken?
Solch eine Zeit hatten wir schon und die war nicht gut.
Nachdem dir zu keiner Partei irgendwas einfällt außer gegen die FPÖ, kann ich nicht mehr ernsthaft bleiben.
Zusätzlich wird wieder ein Bogen gemacht um SPÖ, Grüne und Neos.
Hass und Hetze hmmmm du solltest dir mal genau durchlesen wie man systematisch Personen diffamiert welche die FPÖ wählen. Hier findet man schnell die Superlativen....
Jetzt kommen wieder die Vergleiche. Forsche mal nach wo die ÖVP so manche Verbindungen hatte, braune Flecken bei der SPÖ, Gründungsmitglieder der Grünen Schwesternpartei in Deutschland usw.
Wurde das Volk bei uns befragt? Wer garantiert dir, dass die FPÖ das nicht tut?
Es wird ja immer argumentiert wie "Demokratiegefährdend" die FPÖ ist und darum wird jedes Volksbegehren jedesmal ignoriert?
Das Private noch mehr vereinnahmt sind halte ich für eine Unterstellung. Es gäbe viele Möglichkeiten dies zu unterbinden mit einem Losentscheid z.B.
Sorry nachdem die Partei, welche im Nationalrat am stärksten Vertreten ist, die meiste Macht hat im ORF, ist deine Aussage einfach grundlegend falsch.
Können gerne abends weiter diskutieren, muss jetzt leider, finde aber den Diskurs durchaus angemessen. Schönen Arbeitstag noch.
warum sollte man dann noch die ÖVP wählen mit ihren Skandalen, die SPÖ mit ihren Skandalen, die Grünen mit ihren Skandalen, die Neos mit ihren Skandalen?
Die Skandale der Neos und der Grünen können sie bestimmt benennen.
Mir sind keine bekannt.
Grüne -> Glawischnig schon vergessen? Massive Impfdosenbestellung schon vergessen? Jetset-Leben der Gewessler schon vergessen? Die Flüge von Tomaselli schon vergessen? usw.
Neos -> Wien Energie Finanzausschuss schon vergessen? Massive Inseratenausgaben der Stadt Wien schon vergessen?
Neos sind natürlich in kleinerer Zahl vorhanden weil sie die jüngste Partei sind. Nachdem man in Wien nun die Regierungsverantwortung hat, legt man ja auch gut los.
Sie sind ja schon wie der Westenthaler. Skandalisierung wo es keine Skandale gibt.
Also bist du der Meinung alles gut, nur weil ein Medien daraus keinen Skandal gemacht haben?
Dir ist schon bewusst das durch die Inserate Medien beeinflusst werden?
Aber gehen wir davon aus, das stimmt nicht, warum hat ein Babler Medienvertreter zum hochpreisigen Essen eingeladen?
Man kann sich alles schön reden....
@sergio_eristoff den Mega Finanzskandal der FPÖ in der Steiermark schon vergessen?
Geht zwar wieder nicht um das Thema gerade, aber Hauptsache das Totschlagargument FPÖ bringen.
Nein du verfolgst keine Hasskampangne....
„………. das ÖVP-Grüne es nicht zusammen bekommt den ORF zu entpolitisieren aber eine Massensteuer für die Bevölkerung unter falschen Tatsachen für einen unabhängigen ORF.“
@sergio_eristoff, und die FPÖ hat es zusammengebracht den ORF zu entpolitisieren, wenn sie in der Regierung saß?
Schon vergessen?:
Die FPÖ versucht schon seit Jahren mit allen Mitteln den ORF unter ihre Fittiche zu bringen, zu entpolitisieren, wie Sie es nennen!
So gab es bereits 2002 viele Interventionsversuche auf die politische Berichterstattung des ORF durch P. Westenthaler (auch bekannt als Peter Hojač ), damals noch FPÖ-Klubchef.
Weitere Berichte zu den Bestrebungen der FPÖ den ORF zu „entpolitisieren“:
„Chat-Enthüllung in Österreich- Wie die FPÖ den ORF auf Linie bringen wollte.“ (Von Wolfgang Vichtl, ARD Wien 10.11.2022)
Wenns noch mehr Belege zum Thema "Entpolitisierung des ORF durch die FPÖ" brauchen, lassen Sie es mich wissen.
Wie oft und wie lange saß die FPÖ in der Regierung?
Wie soll die FPÖ den ORF seit Jahren unter ihre Fittiche bekommen, wenn sie keine Regierungspartei sind? Schon mal was von Sidelettern gehört, aber ja die Partei mit "wen würde der Anstand wählen" da kann es sowas nicht geben.
Nein?!....Doch?!....Oh!
Nochmal zum Mitschreiben, ich kritisiere immer noch ORF Zwangsabgabe unter falschen Tatsachen und Entpolitisierung wird auf die lange Bank geschoben. Ich finde es generell falsch das Politik soviel hier zum Reden hat!
Hauptsache wieder mal was mit der FPÖ gebracht und glauben man hat "die Fakten und Argumente". Aber ja Feinde müssen mit allen Mitteln bekämpft werden, weil es gibt nur eine Gute Seite!
„Wie oft und wie lange saß die FPÖ in der Regierung?
Wie soll die FPÖ den ORF seit Jahren unter ihre Fittiche bekommen, wenn sie keine Regierungspartei sind?“
@sergio_eristoff ich helfe Ihnen auf die Sprünge:
Die Regierungsbeteiligungen der FPÖ seit 1945:
Regierung Sinowatz - 24. Mai 1983 bis 16. Juni 1986 (~ 3 Jahre)
Regierung Vranitzky I - 16. Juni 1986 bis 21. Jänner 1987 (~ 7 Monate)
Regierung Schüssel I - 4. Februar 2000 bis 28. Februar 2003 (~ 3 Jahre)
Regierung Schüssel II - 28. Februar 2003 bis 11. Jänner 2007 (fast 4 Jahre)
Regierung Kurz I - 18. Dezember 2017 bis 28. Mai 2019 (~11/2 Jahre)
Die FPÖ war also gesamt mehrere Jahre in der Regierung und konnte ihre Vorhaben, den ORF zu entpolitisieren und die ORF-Zwangsgebühren abzuschaffen, nie durchsetzen! Bei uns nennt man so jemanden Spücheklopfer!
Also tuns kleiner Brötchen backen.
Das ist doch alles nur Wauwau.
Warum sollten sie den ORF auch entpolitisieren . Wie sollten sie dann ihre abgehalfterten, vorbestraften Expolitiker unterbringen ?
Der Nächste wird dieser Irre aus Graz, Gerald Grosz, sein, dem sie ein Amterl zuschanzen.
Stimmt das ist wirklich skandalös, schlimmer wäre einen Ex-Innenminister zum Bundeskanzler zu machen welcher einen Terroranschlag zum Mitzuverantworten hat.
Nein?!...Doch....Oh!
Den Vorbestraften, einen der übelsten Hetzer und Lügenverbreiter dieses Landes schickt der Putinfreund in den ORF ? Orbanistan naht.
Was mich noch wahnsinnig stört, dass der anscheinend schon ziemlich senile Cap mit dem auf OE24 diskutiert. Äußerst schlecht vorbereitet, dessen Lügen nichts entgegenzusetzen hat.
Beweise oder wieder gehts um eine Agenda?
Einfach Strafregisterauszug Hojac anfordern, da werden sie geholfen. Achtung, sicher fake news!
Wieder mal die Hälfte ausgelassen um ja den letzten Strohhalm für die Diffamierung zu halten....
Vorbestraft und Verurteilt war nie im Zweifel. Aber hey dafür lässt man doch gerne die anderen Unterstellungen aus wie "übelster Hetzer", "Lügenverbreiter", "Putinfreund".
Cherrypicking wieder mal am Start?
Immer wieder das Gleiche....
Putinfreund ?
Das Entsendungskommitee rund um Hafenecker und Kickl, nein nie und nimmer!
Sanktionsbefürworter und aktive Krimaktivisten, oder nicht?
Lügenverbreiter? Der Hojac wurde nur wegen seines heldenhaften Drangs zur Wahrheit irrtümlich verknackt. Määärtyrer!
Bei wem war denn der große Basti in den USA 2020? Wen hat der VdB empfangen, wie war das nochmal mit Sotchi 2019?
Ps. die Krim wurde 2014 überfallen
Sorry gilt hier wieder die Doppelmoral oder ist das so ein Ding wo es die Guten und die Bösen gibt?
Was willst denn Beweisen? Das du einer Ideologie nachhechelst ohne Verstand?
Gratulation das ist dir gelungen!