Christian Kern überrascht die SPÖ mit Rückzug auf Raten
WIEN. Die Gerüchteküche war am Nachmittag übergekocht, nun hat sich Christian Kern selbst zu Wort gemeldet.Der Oppositionsführer verwirrt seine Partei mit dem Plan, bei der EU-Wahl im Mai 2019 anzutreten und „spätestens danach“ vom SP-Vorsitz zurückzutreten.
Christian Kern tritt als SP-Chef ab. Mit diesem im Laufe des Nachmittags von Parteikreisen bestätigten Paukenschlag schockierte der Ex-Kanzler am Dienstag zunächst die große Mehrheit der roten Funktionäre, die damit 18 Tage vor dem geplanten Parteitag in Wels plötzlich eine Führungsfrage zu lösen gehabt hätten.
Mitten im aufkommenden Chaos um Nachfolgekandidaten und seine Zukunft löste Kern dann selbst die Situation mit der nächsten Überraschung auf: Er werde bei der EU-Wahl am 26. Mai 2019 als Spitzenkandidat der SPÖ antreten und „spätestens danach“ den Parteivorsitz abgeben. Er wolle mit voller Konzentration auf diese Wahl und danach auf eine neue Rolle in der Europapolitik zugehen. Gerüchte, wonach der Ex-Manager Kern wegen eines Top-Jobs die Politik an den Nagel hängen wolle, waren damit vom Tisch.
Allerdings: In den Wochen davor und bis zuletzt in Interviews hatte Kern immer wieder betont, dass er bei der spätestens 2022 anstehenden Nationalratswahl als SP-Spitzenkandidat noch einmal gegen Kanzler Sebastian Kurz (VP) antreten wolle.
Für viele Funktionäre war es am Dienstag auch befremdlich, dass sich der Vorsitzende, ohne sich auf den Beschluss eines Parteigremiums stützen zu können, bereits zum nächsten EU-Spitzenkandidaten ausgerufen hat. Deshalb wurde spekuliert, dass Kern möglicherweise im Kreis der europäischen Sozialdemokraten Perspektiven als deren Spitzenkandidat haben könnte.
Am späten Abend schließlich trafen sich die SPÖ-Vorsitzenden im Renner-Institut zur Krisensitzung anstatt zu einem schon länger geplanten Essen mit Kern in der Löwelstraße. Dort gaben sie Kern nachträglich den Sanktus für seine geplante EU-Kandidatur. Nach 21 Uhr trat Bundesgeschäftsführer Max Lercher schließlich vor die Medien und erklärte, dass die Partei einhellig begrüße, dass Kern als Spitzenkandidat für die EU-Wahl zur Verfügung steht. Die Kandidatenliste für die Europawahl solle beim nächsten Parteitag festgelegt werden. Der Parteitag in Wels, der am 6. Oktober anberaumt war, wird abgesagt, ein Ersatztermin im November angepeilt. Genaueres soll am Mittwoch in den SP-Gremien beschlossen werden.
Die Frage der Nachfolge wird in den nächsten Tagen und Wochen in der SPÖ ins Zentrum rücken, wobei mit Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser bereits ein Favorit öffentlich abgesagt hat. Burgenlands neuer SP-Chef Hans Peter Doskozil soll intern abgewunken haben. Bleibt die Zweite Nationalratspräsidentin Doris Bures, die immer dann zumindest als Zwischenlösung ins Spiel gebracht wird, wenn in der SPÖ eine Führungsdebatte ausbricht.
Video: Nach dem Statement traten die Spitzen der SPÖ zusammen, um über die künftige Parteispitze zu beraten.
Zumindest aus Brüssel erreichte den SP-Chef eine rundum positive Reaktion. „Christian Kern ist ein großer Europäer. Mit ihm hat die SPÖ einen starken Kandidaten“, befand SP-Delegationsleiterin Evelyn Regner. Häme gab es dafür von der politischen Konkurrenz. Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) sprach von einer „bizarren Überraschung“.
Während am Mittwoch das SPÖ-Präsidium ab 10 Uhr (der Vorstand ab 12 Uhr) das weitere Vorgehen berät, empfängt Kern mit SPE-Präsident Sergej Stanischew in Salzburg die roten Regierungs- und Parteichefs. Offiziell steht dort allerdings nur die Abstimmung der Positionen für den EU-Gipfel auf dem Programm. (luc/ gana)
Weiterlesen: Eilige Suche nach einem passenden Nachfolger für Kern
Statement von Christian Kern:
Reaktionen
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Mittwoch erklärt, Kerns Entscheidung zu akzeptieren und respektieren. "Ich hatte immer, das wissen Sie, mit Christian Kern meine Differenzen, aber nichtsdestotrotz wünsche ich ihm für seinen weiteren persönlichen Lebensweg alles, alles Gute", meinte Kurz, der Kern Ende letzten Jahres im Bundeskanzleramt nachfolgte.
Gefragt, ob er Kerns Ambitionen auf ein höheres EU-Amt unterstützen würde, erklärte Kurz dass sich diese Frage nicht stelle. Er verwies darauf, dass die Wahl zum Europaparlament und die Entscheidung, wer Österreichs EU-Kommissar werde, auseinanderzuhalten seien. Der Kommissionspräsident werde von der stärksten Fraktion gestellt und Kurz geht nicht davon aus, dass es sich dabei um die Sozialdemokraten handeln wird. Aus ÖVP-Kreisen hieß es, dass es für Kern keine Unterstützung geben wird.
Auch Umweltministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP) erklärte vor dem Ministerrat, Kerns angekündigter Rücktritt sei zu akzeptieren. Es wäre "ratsam für die SPÖ und wünschenswert für die Bundesregierung", dass die Partei nun zu einem "konstruktiven Weg" zurückkehre.
Video: Kurz akzeptiert Entscheidung von Kern
Die SPÖ hat sich nach ihrer Granden-Sitzung Dienstagabend offenbar ein Schweigegelübde auferlegt. Nach dem offiziellen Statement von Bundesgeschäftsführer Max Lercher war einzig Wiens Bürgermeister Michael Ludwig zu einer Stellungnahme bereit.
Diese war freilich auch nicht sonderlich inhaltsschwer. Ludwig berichtete bloß vom Beschluss, Kern als Spitzenkandidat bei der EU-Wahl zu unterstützen und davon, dass alles Weitere am Mittwoch im Präsidium und Vorstand beschlossen werde. Die Stimmung in der Granden-Sitzung bezeichnete er als "ausgesprochen gut". Wann er von Kerns Entscheidung informiert wurde, ließ Ludwig offen. Sämtliche anderen Spitzenvertreter liefen teils hektisch vor den wartenden Journalisten davon. Auch der scheidende Parteichef Kern beließ es bei einem "Guten Abend"-Gruß.
Die SPÖ-Delegationsleiterin im Europaparlament, Evelyn Regner, begrüßt, dass SPÖ-Chef Christian Kern als Spitzenkandidat seiner Partei bei der EU-Wahl antreten will. "Eine tolle Nachricht aus Wien - Christian Kern ist ein großer Europäer und steht für eine moderne Sozialdemokratie. Mit ihm hat die SPÖ einen starken Kandidaten", sagte Regner am Dienstag. "Unser gemeinsames Ziel ist es, Europa nicht den Konzernen zu überlassen", sagte Regner. Zum angekündigten Rücktritt Kerns als SPÖ-Parteichef wollte sich Regner nicht äußern.
Christian Kern hat mit seiner Ankündigung, als SPÖ-Bundesparteichef spätestens im nächsten Mai zurückzutreten, seine Parteikollegen überrascht. Dies zeigte sich in einer Stellungnahme des burgenländischen Landeshauptmannes Hans Niessl (SPÖ) gegenüber dem ORF. Es wäre eine "große Überraschung", wenn sich Kern zurückzieht, sagte dieser - noch ehe Kern seine Erklärung abgab. Schließlich habe sich Kern in der Vorwoche von den Gremien als einziger Parteichef-Kandidat für den Parteitag am 6. Oktober nominieren lassen. Auf die Frage, ob Kern der Richtige als Bundesparteivorsitzender sei, zeigte sich Niessl zurückhaltend - und antwortete nur, dass es "große Zustimmung" in den Gremien gegeben habe.
Anders der steirische ÖVP-Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer: "Man hat es ihm angesehen, es war wohl nur eine Frage der Zeit", sagt er am Rande des Landtags in Graz zur APA. Es sei offenbar nicht Kerns Rolle gewesen, die Opposition zu führen, aber Kern sei auch unter seinen Wert geschlagen worden. Er habe als damaliger Vorsitzender der Landeshauptleutekonferenz ein gutes Gesprächsklima mit Kanzler Kern gehabt. Wie es nun weitergeht sei "schwer zu sagen", sagte der steirische ÖVP-Obmann. Leichter werde es aber nicht für die Bundesregierung, wenn sich die Opposition besser formiere.
Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser will "sicher nicht" Nachfolger Christian Kerns als SPÖ-Bundesparteichef werden - aber er sagt Kern die "unumwundene Unterstützung" für die EU-Wahl zu. Kern sei "als SPÖ-Spitzenkandidat für die EU-Wahl bestens geeignet", meinte Kaiser in einer Aussendung - und begrüßte, dass Kern der SPÖ mit der heutigen Bekanntgabe genug Zeit verschafft habe, um den Wechsel professionell vorzubereiten.
Video: ORF-Innenpolitik-Redakteurin Helma Poschner erläutert, wie die SPÖ von Christian Kerns Rückzug auf Raten offenbar kalt erwischt wurde und was das jetzt für die SPÖ heißt.
EU-Kandidatur für Strache "bizarre Überraschung"
Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FPÖ) sieht in der Entscheidung von SPÖ-Chef Kern, erst nach der Europawahl den Parteivorsitz abzugeben, einen Rücktritt auf Raten. "Ein EU-Spitzenkandidat Kern ist wahrlich eine bizarre Überraschung", sagte der FPÖ-Obmann am Dienstag am Rande seines Aserbaidschan-Besuchs zur APA. Nach 13 Jahren als FPÖ-Parteichef sieht Strache nun auch seine Wette gegen den "kürzest dienenden Bundeskanzler der Zweiten Republik" gewonnen: "Nunmehr dürfte Kern auch der kürzest dienende SPÖ-Parteichef gewesen sein, wenn er nach der EU-Wahl - wie heute verlautbart - zurücktritt."
Liste Pilz-Klubobmann Bruno Rossmann erhofft sich eine schlagkräftigere Opposition durch den angekündigten Wechsel an der SPÖ-Spitze - gebe es bei der türkis-blauen Regierung doch genug zu tun. Die SPÖ habe sich unter Christian Kern als Opposition nicht schlagkräftig genug entwickelt, merkte Rossmann an. Er lobte aber, dass Kern standhaft die Koalition mit der FPÖ verweigert habe.
Sein Bedauern über den angekündigten Abgang des SPÖ-Chefs drückte Grünen-Chef Werner Kogler Dienstag in einer Aussendung aus. "Österreich kommt ein aufrichtiger Politiker mit kompetentem Auftreten abhanden", zollte er Kern "großen Respekt". Dass er zurücktreten will verheiße nichts Gutes, befürchtet Kogler einen Rechtsruck der SPÖ.
Video: Andreas Koller von den "Salzburger Nachrichten" erörtert die Ereignisse rund um die Ankündigung von SPÖ-Chef Kern, bei der EU-Wahl kandidieren zu wollen.
Video: Weitere Beratungen nach Kern-Ankündigung
Also ich kann nur mehr einen einzigen vorstellen der sich dem Kurz und Co Konstrukt entgegenstellen könnte. Einer der die SPÖ vor dem Kapitalabsturz nach oben führen könnte. Hans Peter Doskozil wäre ein ernsthafter Gewinner.
PS Kurz hatte damals ja auch gesagt nein nein ich doch nicht.....
Es wird der Richtige nachfolgen. Bis dahin haben die türkis-blauen genug Zeit weitere Böcke zu schießen. Die SPÖ braucht sich nur zurücklehnen und zusehen, was folgt. Nach dem Blut-Sager ein weiterer Grund der Unwählbarkeit unserer Blauen.
Die grauslichen Leute aus der Deppenregierung werden vom linken Pöbel beschimpft.
Das Niveau der Linken kommt hier deutlich zum Vorschein.
Aber wenn der Herr Kern sich selbst immer als den tollen Manager hinstellt sollte er auch seinen Abgang ordentlich managen können- oder?
Kurz und Strache wurden wohl am falschen Fuß erwischt, jetzt sind ihre Kandidaten chancenlos.
Vilimskyi wird vielleicht Strache beerben und der "Schwarze" in die wohlverdiente Pension gehen.
Jeder Cent an Wahlkampfkosten für die zwei Letztgenannten ist hinausgeworfenes Geld der Steuerzahler.
Na von der Gewerkschaft Studium finanziert. Größte Lohnerhöhung erkämpft natürlich nur für sich. Geld bekommen für Streiterei. Wie will er einmal in seinen Leben Geld verdienen und nicht bekommen. IN BRÜSSEL Politiker die keiner will? Aber Politik Posterl LANGZEIT ARBEITSLOS
Mich wundert schon laengst, dass KERN ueberhaupt noch Freunde, Anhaenger + Fans hat!- selbst in den eigenen Reihen
+ den -UR-eingefleischten SOZIS!
Wenn dieser Mann- OESTERREICH in der EU vertreten soll:
NA DANN:
" Gute Nacht - OESTERREICH "
Der faellt um, wie ein Grashalm + = ist Wachs in den Haenden bon Bruessel, Merkel & Macron!
Siehe CETA- trotz Mitgliederbefragung!
+ er hat offenbar alle 14 Tage eine andere Meinung!.....
" Gute Nacht- OESTERREICH. "
Herrlich der Fußballvergleich:
ÖVP/FPÖ ballestern schon längst am Spielfeld ..... und die SPÖ streitet in der Kabine über die Mannschaftsaufstellung!
Schön zu beobachten:
Am meisten pudeln sich hier die einschlägigen schwürkis-blaunen Gesinnungskameraden auf, die mit der Sozialdemokratie ohnehin nichts am Hut haben...
Wäre Ihnen lieber die eigenen Genossen würden sich aufpudeln, die werden sich hüten...
Niemand pudelt sich auf
Aber Kern wurde weder als BK direkt vom Volke gewaehlt,
Noch von seiner eigen Partei als Eu-Kandidat!
Wenn Sie ihm weiterhin TREU ERGEBEN sind- Ihre Sache!
Ausserdem koennen Sie gar nicht wissen, welche Waehler + bzw. Nichtwaehler hier ihre Meinung auessern!
GENERALVERDACHT?
Ausserdem koennen Sie gar nicht wissen, welche Waehler + bzw. Nichtwaehler hier ihre Meinung auessern!
GENERALVERDACHT?
Wieviele Doppelpostings wird dieser freiheitliche und leider sehr langweilige Poster noch absetzen, bevor die OÖN diesen technischen oder absichtlichen forumsregelwidrigen Unfug abstellen?
Sollen die Kommentarzahlen so künstlich in die Höhe getrieben werden?
Man braucht keiner Partei nahe stehen, aber was in DER SPÖ hier und jetzt passiert müsste den letzten Roten-Anhänger zu bedenken geben ...
Eine traurige Demontage einer ehemaligen Spitzen Partei der ich als Grau-Falke der Kinderfreunde-Obmann-Stellvertreter einer Ortsgruppe, Betriebsrat in einem 560 Personen Betrieb und als Gemeinderat angehört hatte.
Fast 30 Jahre habe ich sehr vieles mitgetragen, auch unnötiges bis der Sozialabbau von SPÖ angefangen hat: Krankenschein-Gebühr, Kostenbeitrag im Krankenhaus und so weiter - die schon benachteiligt sind noch zu schröpfen, im Krankenhaus zuzahlen war mir zu viel des GUten.
So etwas kann doch kein Politiker wollen, das was jetzt läuft mit der Umschichtung der Afrikanischen Bevölkerung nach Europa.
Das Lügen, das extreme lügen über Einwanderung, das sich im Kreise drehen, Antworten zu geben die kein Bürgerlicher versteht - die Politik in der EU und in den Nationalstaaten hat sich von den Menschen sehr weit entfernt und endet: WO? Siehe BRD
HOCHACHTUNG:
1A - Super Beitrag!
DANKE!
Haben sie noch Kontakt zur Realität ? Welches Material haben Sie zur Verfügung dass Sie die Lügen widerlegen können ? Umschichtung der afrikanischen Bevölkerung auf Europa ?sie meinen dich das wohl nicht ernst. Falls ja machen sie mir unbekannter Weise Angst. Bedenken Sie aber dass genau sie und solche Denker es sind die die Verhältnisse so verschulden. Sie machen nämlich aus einem Mini Problem eines das das Überleben der Menschen in Europa in Frage stellt.
Ein Miniproblem?
Afrika hat über 1,2 Mio Einwohner.
Tendenz explodierend.
1,2 Milliarden
lass sie jammern,mercedescabrio und co. Kern ist ein guter Mann und ich wünsche ihm viel Erfolg bei der Europawahl.
"Kern ist ein guter Mann"...Sie kennen sich persönlich? Würde mich nicht wundern.
Strachelos = AHNUNGLOS
man merkt es ist eine ÖVP Zeitung
Sie können ja gerne die "unabhängige Krone"lesen 🤣🤣🤣
Kern und der Ischiasschmerz von Brüssel ein Dream Team 😂😂
Dem Putin und dem Vertreter des Orbán in Österreich, Strache fahren sie locker in die Parade. Aber da ist noch mehr drin.
der Ischiasschmerz ist aber ein Haberer vom Kurz. Blöd nicht ?
Jetzt kann es mit der SPÖ nur mehr aufwärts gehen. Der Sargnagel ist weg.
Das Dreamteam und der Lercher sind aber noch da!
´s Lercherl is ja supa!
"Schade" um den Kern, der hätte so gut weiter "Ruinieren" können
genau seine Opposition Reden waren viel besser als sein Kanzler Geplapper
Kann man als Mensch so tief sinken, wie Werner Kogler von den Grünen dies aktuell tut? Aus Angst vor einem längst überfälligen Rechtsruck der SPÖ bezeichnet der den Kern nun als "aufrichtig"! Vergessen die hinterfotzige Silbersteiniade, vergessen die ewige Spaltung des Volkes.
Kogler hat die rosarote Brille der Willkommenskultur der GRUENEN noch nicht abgenommen!
Da tut er sich a bissal schwer!
Kogler hat die rosarote Brille der Willkommenskultur der GRUENEN noch nicht abgenommen!
Da tut er sich a bissal schwer!
Also verlaesst Spoe-Kapitaen KERN
sein sinkendes Schiff SPOE!- Titanic!
Er rettet sich in die EU + befoerdert sich SELBST wie der Sonnenkoenig:
" der Staat bin ICH " in die EU-Spitzenpositionen,- ein Job ist ihm dort sicher,- als neuer Kanzler haette er sowieso keine Chance!
Er laesst seine eigene Partei, Anhaenger + Mitglieder+ seine blind ergebenstens FANS, total im. Stich +Regen stehen, die ihm noch dazu 6ooo€ freiwillig mtl. bezahlen!
Seine PARTEI- tut mir leid,
sie muessen ihm jetzt den Ruecken staerken + geschlossen hinter ihm stehen,
Ob sie es wollen - oder Nicht!
Seine Worte:
VOLLHOLLER + CHUPZE!
Da sieht man, was seine Worte wert
sind!
+ ausgerechnet diese Person redet von Demokratie +"Populismus?
KERN= ist ein Emporkoemmling,
Inszenierung ist ALLES , Showinismus + ausgerechnet er redet von Populisten!
SPOE-: Mitglieder, Genossen + Fans!
Dieser Mann geht ueber Leichen- eiskaltes Kalkuel!
Er faehrt ueber Euch selbst drueber,' seht Ihr das NICHT!- ???
Das Wort "Chuzpe" kommt Strache, Hofer und Kickl sicher nicht über die Lippen, und genau deshalb und ebenso sicher werden sie in Israel auch nie willkommen sein.
Sie können sich allenfalls mit Putins Armee der israelischen Staatsgrenze ANNÄHERN, aber dabei wird es bleiben.
Also: Wieso sollen wir uns von einem solchen oder ihrem Gesinde die Welt verdrehen lassen?
Themaverfehlung:
Es geht hier ausnahmweise nicht um die Regierung + Andere!
Es geht hier ausschliesslich um das merkwuerdige Verhalten -KERNS!
Kern verlässt das sinkende Schiff...was für ein ehrenwerter Kapitän..! Aber seine Schäfchen hat er sicher schon längst in´s Trockene gebracht🤑
Eigenartig: Am meisten pudeln sich hier jene Gesinnungskameraden auf, die mit der Sozialdemokratie ohnehin nichts am Hut haben...
Sie wiederholen sich...der Status quo scheint Sie ja besonders zu schmerzen.
Geh, meierswivel hat keine Gesinnung, sondern nur einen Mund, einen Bedienknopf und einen Sack für die vielen, viele Krokodilstränen.
Was Sie nicht alles wissen, immer wieder erstaunlich...Aber Ihre Gesinnung möchte ich sowieso nicht teilen, bin ja kein Masochist.
Die neue SPOE hat im Gegensatz zur ALTEN frueher schon lange nichts mehr mit
SOZIALDEMOKRATIE zu tun!-
+ dies schon seit Jahren!
Dies war noch in meiner Jugend so, zu Omas Zeiten + unter Kreisky,
danach gings steil BERG AB !
Aber, Sie dierfen natuerlich
Verehren, wen Sie wollen!
Es behindert Sie ja NIEMAND!
Daher akspetiert Kurz ja Kerns Rücktritt, er ist der selbe Schlag Politiker. Populistisch und Verlogen.
Mich amüsiert ja die Fetzerei zwischen Links und Rechts in den Foren. In Wirklchleit geht es ausschließlich darum die Machtpositionen der Republik mit diesen Emporkömmlingen aus den Wiener Eliten zu besetzen. Oberhalb dieser Glasdecke wird abseits der Parteizugehörigkeit peinlichst genau darauf geachtet, dass ja niemand aus den Bundesländern indiese Kreis aufsteigt
Siehe: Sinowatz, Gusenbauer, Mitterlehner, Haider, Pilz .....
Es geht hier heute aber um Kern:
Nicht Links- oder Rechtswaehler. oben, unten, Gar Kein Waehler, oder ums gesamte Parlament!
Nur einfach schlicht + nuechtern
um Kern als Person!
Sonst gar Nichts!
Meinungsfreiheit moeglich?
Im Sinne von Führungsqualität kann man Handeln nur aus einem Momentum heraus, und indem man die Zügel in der Hand hält und behält.
Der Abgang von Kern und die Übergabe an Pamela Rendi-Wagner ist in diesem Sinne perfekt orchestriert. Das geifernd-herabwürdige Toben der rechten Forumsmeute bestätigt diesen Befund indirekt.
Auch die Auswanderung des Hustinettenbären ins Burgenland ist nicht mehr rückgängig zu machen.
Wie immer erheitert das mühsame Gekritzel der österreichischen Journaille. Wer intellektuell nicht so drauf ist, muss natürlich dem Herrn Sebastian brav nachplappern (und das geht so: Mund auf, Mund zu und das Atmen nicht vergessen, dazwischen "Kern ist schlecht, ich hab es immer schon gewusst, durfte es aber nie sagen, drum sag ich jetzt was alle anderen Berufsgenossen sagen, damit ich auch irgendwas sage, aber das sage ich natürlich so nicht auch wenn es jeder merkt").
@- allesistmOOEglich
Sie dürfen sich glücklich schätzen, mit der allumfassenden Weisheit gesegnet zu sein. Möglicherweise sind Sie aber auch nur der Pfeifer im Wald, der vor lauter Angst sich einbildet, wenn er etwas kundtut, dass die anderen auf sein Täuschungsmanöver hereinfallen. Quo vadis, SPÖ?
Wo sind seine Angst
sein Täuschungsmanöver
deine Perspektive?
(deine Brille?)
Soll dir die Pamela euch jetzt schreiben, was sie morgen macht...?
Ein bisschen kann ich dir weiterhelfen: Heute wird sie zu Mittag essen, dann wird sie sich deine Kommentare durchlesen damit sie weiß wie sie weitermachen soll, anschließend Abendessen, Zeit mit der Familie, Zähenputzen, Schlafen. Vielleicht errät ihr jetzt, was sie dann machen wird. Viel Glück.