Anschlusshaft bis Kopftuchverbot: Ein Regierungsprogramm gegen Ausländer
WIEN. Asylwerber und Migranten: Auf keinem anderen Themenfeld ist die Koalition produktiver
Restriktive Ausländerpolitik ist die große Klammer in der schwarz-blauen Koalition. Mit seinem Entwurf für die Stundenlohn-Deckelung für Asylwerber hat Innenminister Herbert Kickl (FP) den jüngsten Beitrag geliefert. In den ersten 15 Monaten hat die Regierung von Sebastian Kurz (VP) bereits eine Vielzahl an Restriktionen umgesetzt. Ein Überblick:
Anfang März wurden die Erstaufnahme- in Ausreisezentren umbenannt. Asylwerber, die sich dort nicht freiwillig einer nächtlichen Anwesenheitspflicht unterwerfen, werden in ein Quartier "an der Peripherie" verlegt.
Zahlreiche Verschärfungen brachte schon die Fremdenrechtsnovelle im Juli 2018. Seither ist etwa die Auswertung der Handydaten erlaubt. Bis zu 840 Euro dürfen als Verfahrenskostenbeitrag beschlagnahmt werden. Straffällig gewordene Asylwerber können nach verbüßter Haftstrafe in " Anschluss-Schubhaft" genommen werden. Bei Verstoß gegen ein Aufenthaltsverbot können bis zu 15.000 Euro oder sechs Monate Haft verhängt werden. Anerkannte Flüchtlinge können nun frühestens nach zehn Jahren den Antrag auf die österreichische Staatsbürgerschaft stellen.
Eine Agentur für alle
In der Koalition akkordiert ist die Einrichtung einer Bundesagentur. Sie wird 2020 die Versorgung und Unterbringung von Asylwerbern organisieren. Ab 2021 wird eine dem Justizressort unterstellte Abteilung der Agentur auch die Rechts- und Rückkehrberatung erstinstanzlich abgewiesener Asylwerber übernehmen und in dieser Rolle die Hilfsorganisationen ablösen.
Für all jene, die aus sicheren Drittstaaten gekommen sind, forciert Kickl die Schnellverfahren (Fast-Track-Verfahren), die binnen 20 Tagen eine Entscheidung bringen sollen. Bereits verschärft wurde die Praxis bei den Asyl-Aberkennungsverfahren. 2016 waren es 764, im Vorjahr 5438 bei 652 tatsächlichen Aberkennungen. Die meisten, weil der "subsidiäre Schutz wegen Minderjährigkeit" entfallen ist.
Bereits mit dem Budget 2018/19 wurde das Integrationspaket beim Arbeitsmarktservice stark gekürzt, in der Schule auch jenes für Deutsch-Förderlehrer. Dafür gibt es seit diesem Schuljahr verpflichtende Deutschförderklassen für alle Kinder mit nicht ausreichenden Sprachkenntnissen.
Den Ministerrat passiert hat auch schon die Sozialhilfe (bisher Mindestsicherung) mit Kürzungen, die Migranten und Asylberechtigte mit schlechten Deutschkenntnissen treffen werden. Sie erhalten nur 65 Prozent der regulären Leistung (heuer also rund 575 Euro im Monat).
Für Drittstaatsangehörige und EU-Bürger ist eine fünfjährige Wartefrist vorgesehen, bevor sie die Sozialhilfe beziehen können.
Stimmen Sie ab:
Aktuelle Projekte
Asylwerber in Grundversorgung dürfen nur Hilfstätigkeiten im öffentlichen Auftrag verrichten. Die Regierung will den höchstzulässigen Stundenlohn bei 1,50 Euro deckeln.
Kopftuchverbot im Kindergarten hat der Nationalrat im Vorjahr einstimmig beschlossen. Die Regierung plant auch eines für die Volksschulen – diesmal notfalls ohne Opposition per einfachem Gesetz.
Die von Innenminister Kickl ebenfalls gewünschte Sicherungshaft ist allerdings nur mit Verfassungsmehrheit möglich. Und die gibt es im Augenblick nicht. Kickl möchte einen Asylwerber schon unter der Annahme, dass von ihm Gefahr ausgehen könnte, in Haft nehmen dürfen.
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Die Bundesregierung wurde zum Großteil wegen den zigfachen Problemen mit Ausländern, von Sozialbetrug bis zu kriminellen Organisationen gewählt und hat den klaren Auftrag erhalten, Scheinasylanten den Aufenthalt in der Republik Österreich so unangenehm wie möglich zu machen.
Diesem Auftrag des Wählers folgt die Regierung auf Punkt und Beistrich. Sie wird mit Sicherheit beim nächsten Wahlgang bestätigt werden.
Wer grundsätzlich nicht im Land sein sollte, hat auch keinen Anspruch auf Lohnzahlungen.
...was werden diese unfähigen Minister anstellen, wenn sich das Ausländer Thema tot gelaufen hat. Da werden sie vermutlich noch dümmer aus der Wäsche schauen, weil für ein anderes Thema sind sie zu blöd!
Auch zwischen 1934 und 1938 wurden die Menschen weichgeklopft, Juden zu hassen, zu vertreiben und sich der Herrenrasse anzuschliessen.
Wie es ausgegangen ist, wird so mancher noch nicht begriffen haben und so dürfte es für viele an der Zeit sein, diese unseligen Zeiten aufleben zu lassen.
Diesmal sind es neben Juden auch Moslems, Mindestsicherer, Asylanten, Alleinerziehende, Vielkinderfamilien etc.
Die meisten Österreicher hatten immer schon einen Hang zum starken Mann, der allerdings momentan nicht Kurz ist, sondern diese Würde an Strache, Kickl, Hofer und Gesinnungskameraden abgetreten hat.
Wenn die Regierung auch sonst nichts zusammengebracht hat.
In folgenden Punkten hat sie es zu Perfektion gebracht:
Ausländerhass, Hetze, Demütigung, Herabsetzung der Menschenwürde, Verdrehung von Tatsachen.
Gerd,
Sie sollten mal die Postings zur Gänze durchlesen, damit Sie einen Überblick erhalten wie sich Hetze, Demütigung, Herabsetzung der Menschenwürde, Verdrehung von Tatsachen lesen. Der Unterschied ist, dass diese Postings eben nicht von dieser Regierung perfektioniert wurden, sondern von Leuten Ihres Charakters.
Ihr Posting beweist die Richtigkeit meiner Aussage.
Oder willst du allen Ernstes behaupten, Kickl ist ein Freund von Asylanten.
Beweise mir das Gegenteil.
Sie unterstellen Herrn Kickl uA auch Hass und Hetze gegen Juden und Ausländer?
Liefern Sie bitte Beweise - auch das Gericht würde solche verlangen; wenn nicht, dann könnte es für Sie eng werden.
Ich brauche nicht zu beweisen dass Sie ein Tor sind, das haben Sie in Ihrem Mail bereits bestätigt.
Ich würde es mit sinnerfassendes Lesen probieren.
Habe ich etwas von Juden explizit gesagt?
Beweise mir dass Kickl ein Freund von Asylanten ist.
Wenn Argumente Versagen, wird beleidigt.
Was schon auffällig ist, dass sich mit dieser Rechts-Rechten Regierung nun minder begabte aus ihren Verstecken wagen. Das hätte vor 5 Jahren doch niemand geglaubt...
Die bekannten Rechtsposter hier, Waffennarren, Sprengmeister und auffällig viele betrunkene Autofahrer aus dem innviertel.
Zusammenhang zu den Wahlergebnissen Zufall?
Leider müssen immer wieder unschuldige Menschen an den Folgen leiden...
Es sellnert halt.
Faymann war damals der Begabteste der SPÖ. Man könnte - hier im umgekehrten Sinne - auch sagen, die Einäugigen machten den Blinden zum König.
Sie z.b.haben sich im Forum geirrt. Macht nichts, das unterstreicht aber schön die aufgestellte These.
Wie lange wird es noch dauern, bis sich Moslems in Österreich den Roten Halbmond auf die Kleidung nähen müssen, wie einst die Juden den Davidstern ?
Und wieviele in diesem Forum werden dem begeistert zustimmen ?
Umgekehrt wirds kommen :
Unser verehrter Herr Bundespräsident forderte doch schon die Österreicherinnen auf, Kopftücher zu tragen !
Unterstellung gegenüber BP.
Geh wirklich ?
" Wir werden alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen "
26.4.2017 , Van der Bellen.
Sie sind doch sonst so gut im Googeln 🤣🤣🤣🤣
sie sind zu bedauern - drehen dir das Wort im Munde herum,sodass es seinen Sinn verliert.
"Es ist das Recht der Frau sich zu kleiden wie auch immer sie möchte, das ist meine Meinung dazu. Im übrigen nicht nur die muslimische Frau, jede Frau kann ein Kopftuch tragen", sagte Van der Bellen. Für Aufregung sorgt aber vor allem folgender Satz: "Und wenn das so weitergeht, bei dieser tatsächlich um sich greifenden Islamophobie, wird noch der Tag kommen, wo wir alle Frauen bitten müssen, ein Kopftuch zu tragen. Alle, als Solidarität gegenüber jenen, die es aus religiösen Gründen tun."
Kompliment wenn Sie meinen, mit solchen "Feinheiten" so einschlägige Rechtspopulisismusopfer als ",normal" verkaufen zu können...
NEIN, war eine Aussage unseres HBP bei einer Schülerversammlung.
Der Titel des Artikels ist unvollständig!
Er müsste lauten:
"Anschlusshaft bis Kopftuchverbot,
Menschenverachtung bis Unmenschlichkeit"
Das weiter entspricht perfekt den Fakten:
"Regierungsprogramm gegen Ausländer"
ODER sollte es besser lauten:
"Regierungsprogramm gegen Menschen 2.Klasse"??
Warum eigentlich nicht gleich: "Ausländer raus!"??
FPÖ-Kollega Orban zeigt doch wie's geht!
Das ganze Gesetz-Programm wäre zum kickln,
wenn es die FPÖ gleich so effektiv und einfach,
so wie in Orbanistzan gemacht hätte!
Dann hätte aber die Firma,
die all die neuen Schüdln "Ausresetzentrum"
für wohlfeiles Steuergeld geliefert hat,
kein Geschäft gemacht!Oam!
Wer ist der eigentliche Profiteur dises inhumanen Heckmeck?
Die FPÖ mit ihrem Rechtspopulismus!
So schaut der Reibach aus, den man aus dem Asylwesen generieren kann!
("Reibach" Bedeutungen: auf manipulativer Weise erzielter überproportional hoher Gewinn bei einem Geschäft.)
Realität ist nicht gleich Satire! Oder Satire = Realität!
An die OÖN:
Bitte in Zukunft alle Artikel " vinzenz" zu Zensur vorlegen !
Resonanz.
26.März | 19 Uhr | Museum Arbeitswelt Steyr
Krise der Moderne – Wenn die Welt zum Aggressionspunkt wird
http://museum-steyr.at/vortragsreihe_hartmut_rosa/
https://www.youtube.com/watch?v=Wl0IHE1nuQo
der gestrige film im ZDF "GEGEN DIE ANGST" mit der anschließenden dokumentation!!(sehr interessant) zeigt eindringlich wohin die reise geht u was in berlin schon alltagsrealität ist!
für alle träumer u interessierten ein pflichtfilm!
Toller Film, wird sicher niemals im Staatsrundfunk gezeigt werden, die linken Gfaster werden schon dafür sorgen.
Wie meinte einmal T.Sarrazin "Deutschland schafft sich ab".
Auch auf "Österreich" umzumünzen.
ääääh …. ZDF ist "Staatsfernsehen", wenn auch deutsches.
Sie konnten den Film doch sehen, wieso wollen Sie ihn im österreichischen "Staatsfernsehen" noch mal sehen?
Es findet doch keine Zensur statt, wenn alle diese Sender empfangen können.
Sarazin hat noch nie Recht gehabt und ist ein verwirrter alter Mann, der immer schon verschrobene Ansichten gehabt hat. Seine Frau ist genauso schlimm und sowas war auch noch Lehrerin …. die armen Schüler.
1. hast das relativ wenig bis nichts mit der "Ausländerwelle" von 2015 zu tun, um denen es den meisten Schreibern hier ja geht.
2. Gibt es das schon seit langen langen Jahren und man hat nichts dagegen getan. Ob nun Mafia, Rockerbanden, Clans etc., das existiert schon ewig.
Da braucht man sich nur mal die ganzen Mafia Filme aus Amerika ansehen, der Pate, Zeit der Prohibition etc.
Das jetzt als neu zu verkaufen ist nur Wasser auf die Mühlen der Rechtsradikalen.
Der Staat hat da viel zu lange zugeschaut. Der Spiegel hat schon vor langen Jahren vor solchen Verhältnissen gewarnt.
Die österreichische Regierung tut genau das, um hier gleiche Verhältnisse zu schaffen. In dem man bei der Integration spart und immer weiter Leistungen kürzt, Integrationswillige ausweist, die anderen aber behält, treibt man die Leute solchen Clans in die Arme.
kickl.
endlich einer,der uns Österreicher versteht.das mit den kopftuchverbot ist auch richtig.denn die Frauen tragen es nur,weil es ihnen von der Familie aufgedrängt wird.diese Meinung vertreten auch andere moslemische Frauen die kein Kopftuch tragen.und eine bekannte moslemische Schriftstellerin.früher unter Glawischnig haben sie uns das weismachen können mit dem müssen.jetzt weht Gott sei dank ein anderer wind.
Gegen Gendern, gegen Gleichberechtigung aber als Befreier der Unterdrückten.
Blablabla
"Früher unter Glawischnig"....
:-D
Was genau haben Sie an der österreichischen Politik sonst noch alles nicht verstanden?
seit wann hatte Glawischnig in der Regierung was zu reden? Die war nie in der Regierung!
Die Opposition fällt ständig darauf rein:
Aus der Regierung kommt eine Ankündigung, und alle fallen sofort über diese vorgegebenen Themen her. Um die Sache geht es schon lange nicht mehr, morgen ist alles vergessen, aber die Aufmerksamkeit und Themenwahl gehört fast täglich der Regierung.
Richtig!
Luftschwingerpolitik!
Kickl gibt es gar nicht!!
Es gibt nur humanitär grausigen Lärm!
Und irrational kreischende Fans!
Zum Lachen mit den linken Stammtischbüdern und deren Sozialdemonstranten,sogar die Überschrift diese Themas wird beanstandet.
Die Beleidigungen des Innenminister leiern Gebetsmühlartig dur das Forum.
Die Unzufriedenheit dieser Systemausnützer und der Willkommensklatscher ist vorbei, helft doch den Zuzüglern gefälligst selber hereingewunken habt ihr sie doch auch.
Nur blöd plärren und Hetzen ist zu wenig.
Der neuseeländische Rechtsextremist hatte Verbindung zu den Identitären.
Strache sagt, wir sind noch lange nicht am Ziel. Ohne zu sagen, wohin die Reise geht. Die Härte der rechten Politik trägt keine guten Früchte.
Solche peinliche Versuche, ein Thema selbst aufzumachen, enden ganz einfach erfolglos.
Solche Versuche, Fakten zu leugnen sind natürlich viel glaubwürdiger....
.. und die Fotos waren halt doch keine Fälschung.....
Ob der auch an die andere rechtsextreme Partei gespendet hat ? Immerhin haben die alle die gleiche Geisteshaltung.
"Produktiv" ist irgendwie ein falscher Ausdruck für die Politik dieser Regierung. Lehrlinge abschieben ist schädlich für die Wirtschaft und alles andere als eine gelungene Integrationsmaßnahme.
Du verwechselst wieder einmal was:
Asylwerber ohne Asylbescheid als Lehrlinge einzustellen, kann unproduktiv sein, wenn diese später abzuschieben sind.
Lehrlinge mit positivem Asylbescheid einzustellen, wäre jedenfalls produktiver.
Das jämmerliche Gemurkse um die öst. Asylpolitik kann man schon nicht mehr hören. Wenn man wollte, wären die Asylverfahren schon längst auf eine vernünftige Zeit reduziert. Und die Wirtschaft hätte die Lehrlinge, die sie brauchen.
Es ist ein totales Versagen der rechtslastigen Politik. Chaos statt Ordnung.
Die FPÖ schafft verantwortungslos
neue zusätzliche Probleme.
Mehr noch!
Die FPÖ schafft virtuell, medial, emotional
durch maßloses irrationales Aufbauschen unnötige Konflikte
statt die vorhandenen Probleme zu lösen!
Der Feind der FPÖ ist ein künstlich Erschaffener und die FPÖ reitet einen Angriff nach dem anderen. Außer Ausländer kein andres Thema. postfaktisch surreal.
Ein friday for future Demonstrant schrieb sinngemäss auf sein Schild: Wozu soll ich was lernen, wenn ihr den Gelehrten eh nichts glaubt! - Ist schon bedrückend.
Mei liab ! Jetzt hat der Freitageventdemonstrant wenigstens eine Ausrede für seine Fleck !
Die FPÖ-"Demagogieabteilung für Poster"
sucht händeringend eine Reorganisationberater zur Optimierung der Qualität der Postings!
40% der 100% erstinstanzlichen negativen Bescheide
wird wegen inhaltlicher, juristischer etc. Mängel aufgehoben!
40% der "Negativen" bekommen Bleiberecht!
Wenn also ein Asylwerber mit negativem Bescheid,
- nicht wissend ob er zu den 40% oder zu den 60% "Abgelehnten" zählt -
eine Lehre in einem Mangelberuf beginnt,
dann wird er zu 40%
mit einem positiven Bescheid i.Ö. bleiben können und
daher wesentlich FRÜHER als einer,
der keine fertige Berufsausbildung hat,
selbständig im Arbeitsprozess stehen und
dem Staat nichts mehr kosten!
Versteht das ein Reaorganisationberater?
Seit wann sorgen sich die Linken um die Wirtschaft?
Die muss jetzt brav herhalten damit ihr eure verdrehten Gedankengänge loswerden könnt.
Die Linken sorgten sich immer schon um Wirtschaft. Es gibt eine ganze Reihe nachhaltiger und ökologisch und soziologisch besser verträglicher neuer Wirtschaftsmodelle. Auch der Neoliberalismus muss einmal sterben.
"Die Linken sorgten sich immer schon um Wirtschaft."
Wäre gut, wenn sich sich um die von ihnen verursachte " Wirtschaft" gesorgt hätten ( Bawag, Konsum, ....., Vöest Alpine )
Strache auf Facebook:
"Unter dieser Regierung funktioniert der Rechtsstaat".
Betonung liegt auf "RECHTS".
Er muss es ja wissen:
https://kontrast.at/strache-identitaere-fussi-foto/
Wie ein "LINKS"Staat funktioniert, kennen wir ja am Beispiel Nordkorea. Sind das Ihr Vorstellungen von einem Staats- und Gemeinwesen, oder posten Sie nur irgendwas?
Darf ich Ihnen beim blaubräunlichen Tunnelblick helfen?
Ve ne zu ela! Das habens vergessen!
Kann passieren, wenn man wie im Mittelalter
die Litanei des Vorbeters nicht richtig hört und
einfach irgendwas nachbet - auch wenns a Bledsinn ist!