"Wenn sich nichts ändert, können wir auch auf zehn Prozent abrutschen"
LINZ. Beim Oberösterreich-Gespräch von ORF und OÖNachrichten diskutierten Politiker und Wissenschafter über die schwierige Lage der Sozialdemokratie in Österreich und Europa.
"Die SPÖ muss sich von dem Anspruch verabschieden, eine Großpartei zu sein", sagte Politologe Peter Filzmaier beim "Oberösterreich-Gespräch" von ORF und OÖNachrichten am Dienstagabend im ORF-Landesstudio. Das strategische Ziel müsse "Mittelpartei" sein, weil es für keine Partei mehr möglich sei, 40 oder 50 Prozent zu erreichen.
Über die schwierige Lage der Sozialdemokratie in Österreich und in Europa diskutierten SPÖ-Landesvorsitzende Birgit Gerstorfer, der Steyrer SPÖ-Nationalratsabgeordnete Markus Vogl, der Politologe Peter Filzmaier, der Historiker Marcus Gräser – und als Reibebaum für die SPÖ-Vertreter auf dem Podium der freiheitliche Landeschef Landeshauptmann-Stv. Manfred Haimbuchner.
Die Diskussion verlief emotional, auch das Publikum brachte sich mitunter lautstark ein. Grund dafür war Haimbuchner, der sich zwar anfangs zurückhielt und Bruno Kreisky als "größten Staatsmann" Österreichs nach 1945 bezeichnete, im Laufe des Abends aber angriffiger wurde.
Protest wegen Waldheim-Sager
Aufregung herrschte im Saal etwa, als Haimbuchner der SPÖ vorhielt, dass sie bei der Waldheim-Affäre in den 1980er-Jahren gegen die Interessen der Österreicher agiert und so an Glaubwürdigkeit verloren habe.
Gerstorfer kritisierte im Gegenzug die "fast wöchentlichen rechtsradikalen Ausrutscher" der FPÖ. Mit so einer Partei gebe es keine Basis für eine Zusammenarbeit. Haimbuchner konterte wiederum, indem er die SPÖ eine "Utopistensekte" nannte: "Ich denke, dass der Weg der SPÖ zu Ende gegangen ist. Sie beschäftigt sich nicht mit der Lebensrealität der Bevölkerung und stellt sich nicht dem Wertewandel, was Heimat, Leistung und Sicherheit betrifft", sagte Haimbuchner.
Gerstorfer und Vogl betonten die sozialen Errungenschaften der Sozialdemokraten. Auch heute seien Themen wie Wohnen, Gesundheit, Kinderbetreuung und Pensionen aktuell. Letzterem stimmte Politologe Peter Filzmaier zu – jedoch verliere die SPÖ den Themenwettbewerb in der Öffentlichkeit. Die FPÖ schaffe es, Themen, bei denen ihr zwar weniger Kompetenz zugeschrieben werde, zu "überlagern" – sie spreche etwa nicht über pädagogische Konzepte, sondern über den Anteil von Kindern mit nichtdeutscher Muttersprache in Schulen. Die SPÖ müsse hier dagegen halten, so Filzmaier. "Da braucht es aber dann wirklich die besseren Argumente."
Dass rote Wahltriumphe möglich sind, zeigte der Gewerkschafter Vogl bei der MAN-Betriebsratswahl in Steyr 2018 mit 92 Prozent. "Die Mitarbeiter haben gesehen, dass wir uns für faire Arbeitsbedingungen einsetzen. Die Schwäche auf Landesebene ist, Themen plakativ rüber zu bringen", sagte Vogl.
Aus dem Publikum schaltete sich Christian Denkmaier in die Debatte ein. Auch er ist ein roter Wahlsieger. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 in Neumarkt im Mühlkreis erreichte der frühere SPÖ-Landesgeschäftsführer 71 Prozent: "Wer die wesentlichen Dinge richtig macht, wird nicht abgewählt." Die Leute würden genau abwägen, wer ihren Interessen am besten nutze. Dass das die SPÖ ist, davon seien offenbar immer weniger überzeugt. Wenn sich nichts ändere, "können wir in Oberösterreich auch auf zehn Prozent abrutschen", warnte Denkmaier.
Die SPÖ ist bei der Landtagswahl 2015 auf 18 Prozent gesunken. Parteichefin Gerstorfer wollte dennoch nicht von einem "Niedergang" sprechen. Man werde bei der Landtagswahl 2021 erfolgreich sein. Dazu braucht es laut Reinhard Winterauer, Ex-SPÖ-Landesgeschäftsführer und Ex-Bürgermeister von Bad Goisern, eine bessere, zielgerichtete Kommunikation. In den sozialen Medien etwa tue sich die SPÖ schwer, anders als die FPÖ, die hier laut Filzmaier früh teilweise eine "Parallelwelt" aufgebaut habe.
Entwicklungen verschlafen
Auch für Denkmaier sind die sozialen Medien eine "Entwicklung, die verschlafen wurde". Dazu gehörten auch das Migrationsthema und die Veränderungen durch die Globalisierung. Von einer gewissen "Erschöpfung" der Sozialdemokratie sprach Marcus Gräser, Vorstand des Instituts für Neuere Geschichte und Zeitgeschichte an der Linzer Kepler-Uni (JKU). Zu Bruno Kreiskys Zeiten waren 80 Prozent Stammwähler. "Seither gab es eine Zersplitterung, die Milieubindung löste sich auf", sagte Gräser. Bevölkerungsschichten, die am Wohlstand noch nicht teilhaben, seien weiter das Reservoir für die SPÖ: "Aber das bringt nicht automatisch Wahlerfolge."
Auf die Eingangsfrage, wer die Sozialdemokratie noch brauche, sagte Gerstorfer letztlich: "Wir alle. Besonders in einer Zeit, in der der Sozialstaat demoliert wird."
Markus Vogl im Talk:
Peter Filzmaier im Talk:
Birgit Gerstorfer im Talk:
Marcus Gräser im Talk:
Manfred Haimbuchner im Talk:
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10% für die SPÖ!?......
wenns ein glück haben! die sozis werden in ganz europa ABGEWÄHLT!
kein wunder bei den zuständen die sie uns eingebrockt haben!
"Aus dem Publikum schaltete sich Christian Denkmaier in die Debatte ein. Auch er ist ein roter Wahlsieger. Bei der Bürgermeisterwahl 2015 in Neumarkt im Mühlkreis erreichte der frühere SPÖ-Landesgeschäftsführer 71 Prozent..."
Das ist eine völlig verdrehte Darstellung! Der Bürgermeister ist sicher ein tüchtiger und auch sympathischer Mann, weil er hat natürlich diese 71 % PERSÖNLICH erreicht, es gibt ja bekanntlich in OÖ Bürgermeisterdirektwahl, die SPÖ hat 39%, die ÖVP 32 %, die FPÖ 15 % und die Grünen haben 13 % erreicht. Das heisst also nicht dass die SPÖ roter Wahlsieger ist sondern einzig und allein die Peron Denkmair. Schön bei der Wahrheit bleiben!!!
Es zeigt sich immer mehr,
Ausgrenzer, werden letztlich vom Volk ausgegrenzt.
Vom Volk der nett Deppaten?
Wann tritt Frau Gerstorfer endlich gegen den beabsichtigten Bau eines Fussballstadions beim Pichlingersee auf ? Ist ihr Naturschutz kein Anliegen ? Soll mit diesem Bau sowie hunderten Parkplätzen Steuergeld aufgewendet werden,wie dies Stelzer vorhat.
Soll für einen Fussballclub, der nur eine kleine Minderheit begeistert, Geld der steuerzahlenden Bevölkerung, die keine Fans sind, verpulvert werden ?
Da muss Frau Gerstorfer über ihren Schatten springen ....... denn die LASK-Fans wählen sicher meist nicht SPÖ sondern xxx?
Wie soll man das verstehen? Die FPÖ überzieht die Wahlkampfkosten um 3,7 Millionen und verletzen so das Gesetz und die Demokratie, die WählerInnen werden gekauft, wollen sich jetzt auch noch zusätzliche 3 Millionen aus dem Wahlkampf zurückstreiten, durch die Klage gegen den Staat! Den Schaden werden die Wahlsitzer in ihrer Freiwilligkeit bezahlen, in Zukunft wird man keine Wahlbehörde mehr finden und dann können die Wahlen so geführt werden, wie man das wünscht! Wenn jetzt nicht alle Alarmglocken läuten und die SPÖ keine Chance mehr hätte, dann wäre die Dummheit des Volkes durch den Pisatest bestätigt, jedoch der Bildungsgrad unserer Mitmenschen ist durch Fortbildung zum Glück gestiegen und oft überholt das Volk mit mehr Visionen und die Politik hinkt nach, wie wir jetzt feststellen können! Wenn die SPÖ dieses Eldorado der Comedy nicht umsetzen kann, dann sollten sie mit Sternemann und Griessemann, Hader, Dorfer und den Kabarettisten & Künstler aus Österreich sprechen! Freundschaft!
Um die Frage "Wer braucht noch die Sozialdemokratie" zu beantworten:
1)Alle Menschen die ein soziales Äquivalent zu der elitären Politik bürgerlicher Parteien suchen.
Die ÖVP, schwarz oder türkis ist eine eine Partei der bürgerlichen Elite und machen auch Politik für sie.
2)Alle Menschen, die einen demokratischen Rechtsstaat nicht einem autoritären populistischen (Überwachungs)Staat opfern wollen und auf künstlich heraufbeschworene und aufgebauschte Feindbilder hereinfallen
10 % !
Wer prognostiziert solche rosige Wahlergebnisse ?
Noch ein paar Rücktrittanträge im Parlament
anstatt ordentlicher Oppositionsarbeit,
und das Ergebnis ist zum Greifen nahe !
Die Roten sind europaweit im Sinkflug. Ihre alten Stammwähler sterben weg, die Arbeiter laufen ihnen davon. Die roten Oberen sind abgehoben, bunkern sich ein und haben den Draht zu den einfachen Leuten längst verloren. So wird das nichts !
Es gibt genug Themen, die die OÖ SPÖ aufgreifen könnte.
Warum bezahlen wir als Steuerzahler die Beschäftigten der Landwirtschaftskammer, die in Linz "Auf der Gugl" in einem Palais untergebracht ist mit Haubenküche und Parkanlage ?
Warum gibt es immer noch Agrarsubventionen in Milliardenhöhe, die eigentlich als Anschubfinanzierung nach dem Weltkrieg gedacht war und nicht als Finanziermöglichkeit bäuerlicher Mercedes-Limousinen ?
Warum schimpft man über Mindestsicherung für Asylanten, vergisst aber dabei, dass Altbauern Pensionen bekommen, für die sie nie einbezahlt haben ?
Dies könnte man seitenweise fortsetzen und ich hoffe, Frau Gerstorfer ist endlich so weit und macht sich die o.a. Themen zu eigen. Trost: die Bauern wählen ohnehin die Türkisen oder die FPÖler.
Pilatus gibt es auch noch …….
Mein lieber Fritzl, glauben Sie wirklich das sie mit billigem Bauernbashing die SPÖ retten?
Keines ihrer Vorgebrachten Argumente stimmt.
Außerdem haben sie vergessen das an der Landwirtschaft in Österreich ca. 500.000 Arbeitsplätze im Vor und Nachgelagerten Bereich, dranhängen.
Die SPÖ Wähler dort werden es Ihnen Danken.
Mahlzeit mein lieber Fritzl
Biobauer
Wo hat sich der als "Biobauer" schreibende Experte der Rechtschreibung sein hohes Wissen angeeignet ?
@fritzl
Ihr G-Roten seid die Allergrößten.
Sie sollten sich schämen,...
@NedDeppat:
Wenn der (Ned)Deppat andere als G-Rot bezeichnen darf, dann sei erwähnt, dass die größte G-Rot der/die (Ned)Deppat ist.
@Fritz..
Sie tun mir Leid. Sie schreiben so einen hasserfüllten Blödsinn. Welche Altbauern haben nichts für die Pension eingezahlt. Das können nur jene sein, die in Pension gegangen sind, wie die Bauernpension eingeführt wurde.Glauben Sie, dass da noch jemand lebt?
Was Sie betreiben, könnte man "Berufsrassismus" nennen.
Nochwas: Leute, die wie sie, andere wegen Rechtschreibfehler herabsetzen wollen, haben mMn selbst ein sehr geringes Selbsbewusstsein. Reden Sie einmal mit Landwirten und sie werden sehen, dass ihre Vorurteile nicht gerechtfertigt sind.
menschlich
Mache er sich schlau, soferne er des Lesens kundig ist:
https://www.lrh-ooe.at/Mediendateien/Berichte2018/IP_LK_Bericht_signed.pdf
Unschwer ist festzustellen welches mediales Spiel stattfand :
1.) Der Aufmacher, ob die SPÖ noch zu retten sei,
2.) dann ein männerdominiertes Podium,
wobei einer scheinheilig behauptet, er kenne Sozialdemokraten mit denen er gut zusammenarbeitet,
3.) wird der renommierte Politikologe Filzmaier zitiert, es werde nie mehr eine „Mittelpartei“ sein, und fügt nebenbei an, „andere“ auch nicht - letzteres geht unter,
4.) kommt ein von der bürgerlichen Presse bereits mehrfach hinausgeschriebener (ehemals Linker) jetzt Landbürgermieister zu Wort, der nachhaltig als Musikschuldirektor von Linz bedeutungsvoll erhoben und prominent die eigene Partei warnt „ nicht unter 10% abzurutschen“ !?...
... was sofort zur OÖN- Schlagzeile erhoben wurde !?
P.S. Uneinschätzbar immer noch der Einfluss des ortsansässigen katholischen, ehemaligen Radio Oö Reporters und Neumarkt- Tunnelbauers Brandstetter - politisch bebekannt als „BRANDSTIFTER“ !
5.) Resümee :
VORGEFÜHRT von Radio Oö u. OÖN
f.d.Republik !!
"VORGEFÜHRT von Radio Oö u. OÖN
f.d.Republik !"
Ja, so kann man das durchaus sehen. (Ich war auch dabei).
Doch lassen wir auch etwas Positives an Frau Gerstorfer - sie wehrte sich so gut es ging!
Ihre Situation ist besch.....
Eine kleine Spende, die Sozis sind am Ende !
SPÖ-OÖ liegt in Umfragen bei 16-18% auf Platz 3
SPÖ-Vorarlberg 9%
Bayern-SPD 9,5%
Von 28 EU-Staaten sind nur mehr 5 rot regiert !!
usw …...
Die Zeit der linken klassenkämpferischen Sozialisten in Europa ist endlich vorbei !!
Ein letztes Freundschaft, Kampfgenossen
Frau Gerstorfer: WENN SICH NICHTS ÄNDERT ...
Was soll sich ändern?
Der Wähler oder die SPÖ als Partei mit einem ordentlichen Angebot und Auftreten.
Da Sie die Schuld für ihr Versagen immer bei den Anderen suchen steht die SPÖ heute dort wo sie in diesem Zustand hin gehört - am Abgrund.
Ich finde Frau Gerstorfer gehört noch lange unterstützt.
Diese Person ist ein absoluter Steigbügelhalter für die heutige
Landesregierung.
Die Roten brauchen sich nicht wundern, hatte man doch in den letzten 15 Jahren lauter Selbstdarsteller an der Parteispitze.
Viele Arbeiter sind den Sozis davongerannnt. Der Verschleiß an Parteivorsitzenden war so groß wie bei keiner anderen Partei. Und was OÖ betrifft: da hat man nun auf eine Frau gesetzt, die von Politik gar keine Ahnung hat und weiterhin am Ausgrenzen ist.Ob Haider, Ackerl, Hochmayr - alle waren Blindgänger. Die alten Rotwähler sterben aus und die Jungen werden sich hüten, dieser Partei zu vertrauen.
@oneo: Du hast etwas schlecht regergiert!!!
„Der Verschleiß an Parteivorsitzenden war so groß wie bei keiner anderen Partei“
17 Parteivorsitzende der ÖVP seit 1945
10 Parteivorsitzende der SPÖ seit 1945
11 Parteivorsitzende der FPÖ seit 1945
Schlussendlich ist es weitgehend unerheblich, ob es die Sozialdemokratie als Partei gibt oder nicht. Denen, die die Schwachen aussackeln und an den Rand drängen, würde man jedoch wünschen, dass des die Sozialdemokratie gibt. Denn andere würden mit den Eiterbeulen fahren.
Das vielleicht größte Problem der Sozialdemokratie (SD) ist die Uneinsichtigkeit, die Verweigerung der Erkenntnis in einer Krise zu sein. Viel lieber lebt man in der Vergangenheit und lobt die großen Errungenschaften der SD. Aber das zählt nicht mehr, Dank ist keine politische Kategorie. Was die SD in OÖ braucht, sind Erfolgsstories,best practices, denn ein Ressort und zwar ein wichtiges hat man ja noch. Diese gehören kommuniziert, auch in den social medias. Hier besteht enormer Handlungsbedarf.
Im Bund muss die SD wieder Themenführerschaft entwicklen und nicht der aktuellen Regierung "nachkläffen". Ein weites Themenfeld bietet sich bei der grundlegenden Veränderung der Arbeitswelt durch die Digitalisierung an. Kurzfristig könnte der 12h Arbeitstag eine Chance für die SD sein. Die Handhabe und Auswirkungen dieser Regelung ist erst abzuwarten. Momentan hat das Pendel aufgrund der Xenophobie rechts ausgeschlagen, aber es kann aufgrund negativer Sozialauswirkungen wieder zurückpende
Ich kann eigentlich auf alle Parteien pfeifen. Diese Regierung ist ja auch um nichts besser. Jetzt groß reden was alle vergeigt haben und selbst waren sie 32 Jahre flott beim Regieren mit dabei. Ich würde mir Politiker unabhängig von Parteien aussuchen wollen. Jeden den ich für am besten für eine gewisse Aufgabe halte. er sollte sich ein Team zusammen stellen und das sich Präsentieren. Denn alles läuft nicht schief in Österreich sonst hätten wir keinen Wirtschaftsaufschwung gehabt und der hat vor dieser Regierung begonnen nur um es klar zu stellen. Ich halte nichts von glorifizieren einer Partei da sie in keiner weise das sind was sie uns glaubhaft machen. Und ja ich wünsche mir das die Politiker wieder dem Volk dienen und nicht ihnen Arbeitszeiten aufbrummen und Leistungen kürzen sondern diese im Sinne des Volkes verteidigen. Ich wünsche mir das Gesetze nicht verschärft werden welche dann wieder ausgehebelt werden, sondern das sie exekutiert werden zum Schutz und Vertrauen a den Staat
solange Politiker nur noch den Geldadel die Kapital-Monarchie hoffieren wird sich auch nichts ändern
Traurig aber wahr,wer ist heute noch für den Arbeiter und Angestellten??
Die schwarzen sicher nicht die sind für den Unternehmer!
Was ist mit der blauen Partei? Krankenkassen zusammen legen,Kindergeld beim 3.Kind kürzen,
Harz IV Einführung....,kannst auch vergessen!
Mieten so hoch wie nie zuvor,Lebensmittel immer teurer,es geht uns noch nicht schlecht, aber es wird sicher kommen, dass die Armut immer rasanter steigt!
Es ist nicht mehr lustig,die psychische Belastung wird für diejenigen, die normale Verdiener sind,groß!!
Die rote Partei hat leider total versagt,es haben jetzt schwarz blau das Ruder in der Hand🤔🤔
Warum wird hier die Zukunft der SPÖ schwarz gemalt,
anstatt sich mit der blau-braun-schwarz-türkisen Gegenwart
auseinander zu setzen? Es wäre an der Zeit!
Ein Ablenkungsmanöver!
Kurz und seine türkise Bewegung sind längst zum Stillstand gekommen,
letztere läuft Gefahr,
gefährliche Entwicklungen innerhalb der Koalition zu verschlafen.
Der Elitekult gehört zur DNA der ÖVP
wie der Aufbau von diskreten Machtstrukturen.
Der typische Schwarze lebt das hierarchische Patriarchat
als naturgegeben in vollen Zügen aus.
An der ÖVP bleibt auffällig wenig Schmutz haften,
den politischen Verfehlungen in St. Wolfgang, Freistadt usw
folgen kaum Konsequenzen oder lösten gar Skandale aus.
Nur keine Aufruhr, Diskretion und Aussitzen als Allheilmittel,
das bei Herbert Kickl aber vollkommen versagt.
Wer über Kickl schweigt, stimmt ihm zu,
wer sich äußert, spielt mit in Kickls Theater.
Die Zustimmung zur FPÖ bröckelt, die ÖVP wird mitgerissen werden,
wenn sie nicht endlich handelt.
Ja... machen sie einfach so weiter... gerade ihr "Blau-Braun" Schwurbler verjagt die Wähler in Massen. Der "Arbeiter" der angeblich von euch vertreten werden sollte, teilt weder eure Asylanten- Schwulen- und Gender- Hysterie. Sie halten auch nichts von eurer Gleichmacherei, Überstundenbeschränkungen und bedingungslosem Grundeinkommen.
Die Arbeiter wollen anständige Jobs mit anständiger Bezahlung. Denen sind Überstunden recht, wenn es sich auszahlt und sie sich ihr Eigenheim, ein besseres Auto und das Leben der Familie damit finanzieren können. Sie halten nichts von 30 Stunden pro Woche und Überstundenverbot, billiger Konkurrenz aus dem Ausland.
Und Arbeiter haben grundsätzlich ein Leistungsempfinden... Leistung wird entlohnt... wenn man sich die ganzen arbeitslosen Pseudostudenten im Kern der SPÖ anschaut, wundert überhaupt nicht mehr, dass jeder Arbeiter reißaus nimmt.
Und nebenbei... eure "Elite" rümpft die Nase über die Arbeiter... warum sollte er euch dann wählen.?
Es ist erfreulich, wenn die Leute mit Hausverstand immer mehr werden und die Sozis in den einstelligen Prozentbereich befoerdern. Einen Beitrag fuer diese Abwaertsbewegung hat ja schon Herr Kalliauer mit seinem uralt-marxistischen Sager vom wichtigen Klassenkampf geliefert. Herzlichen Dank!
Karl Marx war tatsächlich ein bisschen schlauer (und menschlicher) als ein paar steckengebliebene VdU-Fans. Lächerlich, wenn Haimbuchner der Öffentlichkeit verklickern will, dass die Gesellschaft auf seinen kleinkarierten, dumpf-stickigen "Werte""kanon" einschwenkt.
Heimat, das ist das wo normale, anständige, soziale, fortschrittliche Menschen herkommen, aber keine rechtsdogmatischen, statischen Ausgrenzer und Hetzer.
Natürlich, die Sozialdemokratie schafft sich selbst ab.
Wie hier bereits von einigen gelesen leben die Herrschaften anscheinend in der Vergangenheit - klar, die Errungenschaften der Sozialdemokratie bis in die 1950er sind nicht zu leugnen oder kleinzureden, aber mit wirklichen Reformen hat sich die SPÖ spätestens nach Kreisky (dessen Sozialpolitik man auch zwiespältig sehen kann) nicht mehr wirklich hervorgehoben - Verwalten war die Devise!
Ja, ich lehne einige Deutschtümler innerhalb unserer Regierung entschieden ab - was mich aber nicht dazu bewegt unsere ganze Regierung abzulehnen.
Abgesehen von den ganzen Problemen und Fehltritten muss man jedoch anerkennen, dass sich diese Regierung traut Reformen anzugehen - über den Erfolg kann man sicher erst in ein paar Jahren sprechen, aber Hut ab - man traut sich jetzt sogar sich gegen kritische Stimmen durchzusetzen.
SPÖ bei 10% .... na und? Es wäre Wille des Wählers-ganz einfach! Die SPÖ ist entbehrlich, versteht dies nur nicht.
Ich habe alle Diskusionen angesehen/angehört aber Hr.Haimbuchner redet mit Abstand den GRÖßTEN Schmarren daher
Bierzeltniveau)
Haimbuchner ist einer, der seine Intelligenz für sowas missbraucht. Aber was macht man nicht alles für Geld, sagt vielleicht der eine oder andere. Aber wenn ich mir nicht mehr in den Spiegel schauen kann oder nur mehr von Gesindel gelobt werde, da möchte ich nicht sterben, in so einem Zustand.
Liebe Mitmenschen! Lassen wir uns von den Parteien nicht "auseinanderdividieren" sondern wählen wir die Personen, wo wir das Gefühl haben, wo "Herz & Verstand" im Einklang steht und so kenne ich viele Personen aus allen Parteien, welche diese Grundsätze erfüllen und ein enormes Engagement für OÖ dahinter steckt! Für die SPÖ gilt der Spruch "Undank ist der Welten Lohn" und die Jugend und auch meine Generation kennt den harten Aufbau nicht mehr, das hat sich ausgeschlichen und daher gehören "Heiße Eisen" angefasst und was wäre in aller Einfachheit mit der "Sterbehilfe" wie in der Schweiz, denn wir alten Leute verbrauchen in den letzten 3 Monaten unsere ganzen Einzahlungen, die wir gerne für die "Gesundheitserhaltung" überlassen möchten! Was die Schweiz möglich macht muss bei uns auch gehen und mit so einen Schritt würde die SPÖ die alten Menschen absichern, die nicht mehr die Kraft einer "Schweizreise" einkalkulieren müssen und die Kosten in den Griff kommen und die Jugend entlastet!
Mitmensch,
Menschen in Geldeswert zu bemessen (und aus dieser Position über deren Leben und Tod zu entscheiden) ist ein klassisches Element der Nazi-Ideologie. Durchaus gleichzusetzen wäre, wenn die Betroffenen selbst in diese Entscheidungsschiene gedrängt würden, z.B. durch sozialen Druck.
Nicht so kompliziert, nur was in der Schweiz möglich ist, sollte in Österreich auch möglich sein, der Sterbetourismus in die Schweiz ist echt peinlich, oder sind wirtschaftliche Interessen am quälenden Abgang eines Menschen?
Herr GKM, das Gefühl trügt immer, die Beweise dafür erleben wir jeden Tag aufs neue.
Gaukler und ähnliche sind auf der Gefühlsebene daheim und holen sich damit ihren Obolus.
Wenn Politiker sich auf diese ebene begeben steht Betrug am Volk dahinter.
Friedrich Nietsche schrieb: "Was da fällt das soll man noch treten!"
So agiert die neue Regierung die von sehr vielen wegen des Gefühls gewählt wurde, gewählt wurde genau genommen keine Regierung sondern der Nationalrat sonst nichts.
Die Demokratieform die wir schon seit einiger Zeit haben ist Totalitarismus da mittels Koalitionsvereinbarungen das Parlament ausgeschaltet ist.
Wie geht es ihrem Hund?
Schau genau, im Video mit Meinungsforscher Filzmaier, schalte einfach den Ton ab und schaue im Hintergrund, wie kompliziert das Thema ist, wie Redakteur Braun mit einen Zuhörer aus dem Saal spricht und welche Emotion aus den Handbewegungen ersichtlich werden und welche Aufregung diese Debatte auslöste! Wenn die FPÖ mit Mastermind Kickl, Vilimsky und Gudenus weiter solche "Sager" auslassen, wird die SPÖ die Mitglieder wieder aus der FPÖ zurückgewinnen, da bin ich mir ganz sicher!
Die Sozen und ihr hysterische "Refugees Welcome" - jetzt schauen sie blöd? Aber das blöde G'schau passt zu dieser Partei von Versagern!
Übrigens: Von "Refugees Welcome" ist jetzt nichts mehr zu bemerken! But now its to late - redskins!
Wieso ist von "Refugees Welcome" nichts mehr zu bemerken? Nur weil die rechtsradikalen Ausländerhasser so laut plären? Flüchtlinge haben ein in der EMRK ein verbürgtes Recht auf Schutz, welches sich nicht wegschreiben lässt.
Schutz möglicherweise, aber kein Recht auf Einwanderung in die lukrativsten Sozialsysteme der Welt. Das verwechseln die Teddybärenwerfer gerne....
Es geht nicht um ein Recht auf Einwanderung, sondern um faire Verfahren und um eine menschenwürdige Behandlung. Die FPÖ will überhaupt nicht integrieren und am liebsten alle abschieben, auch in Kriegsgebiete wie Syrien oder Afghanistan. Das ist ein offener Bruch der EMRK. Dagegen muss man entschieden auftreten.
In Syrien und Afghanistan ist der Krieg zu Ende. Ergo alle zurück, Asyl ist kein dauerhaftes Bleiberecht. Außerdem fehlt es den Meisten ja an einem Wort: Integration!
Der ist aber gut! In Afghanistan kehren gerade die Taliban zurück und in Syrien beginnt gerade die nächste Runde gegen die Kurden und in der Region Idlib. Auch ISIS ist noch nicht geschlagen, während das Assad Regime in den Gefängnissen munter weiterfoltert und mordet. Lesen Sie keine Zeitung?
Rechtsstaatliche Standards sind gegenüber jedem Menschen einzuhalten. Der blaue Dobermann hat das Bein gehoben um mit den Menschenrechten nach seiner Art umzugehen, und Van der Bellen hat ihn sofort an den Gogerln gepackt.
Van der Was? Der greift anderen Männern an die Hoden? Na sowas garstiges!