Fixe Kontrollen an der Grenze zu Tschechien

Diese fixen Kontrollen an den Grenzübergängen ersetzen die bisherigen mobilen Kontrollen im Hinterland. In Oberösterreich sollen zudem alle Grenzübergänge bis auf Wullowitz und Weigetschlag im Lauf der Woche geschlossen werden.

Alle Einreisenden nach Österreich müssen weiterhin nach der geltenden Einreiseverordnung des Gesundheitsministeriums eine Selbstverpflichtung zur Quarantäne unterzeichnen – andernfalls könne die Einreise verweigert werden. Ausnahmen gebe es so wie bisher bei der Einreise für Pendler und Güterverkehr – sie müssen nicht in Quarantäne. Bei der Einreise müssen sie allerdings glaubhaft machen, dass sie einen Arbeitgeber in Österreich haben.

Enorm hohe Infektionszahlen

Grund für die verschärften Kontrollen sind die hohen Infektionszahlen in den beiden Nachbarländern, wie Innenminister Karl Nehammer (VP) gestern sagte. Nach Angaben des Innenministeriums liegt die Sieben-Tages-Inzidenz in Tschechien bei 680, in der Slowakei bei 360. Zum Vergleich: In Österreich ist sie mittlerweile auf 161 gesunken. Pro eine Million Einwohner gerechnet lag Tschechien demnach Anfang Jänner bei den Neuinfektionen weltweit an erster und die Slowakei an zehnter Stelle.

Deutschland hat deswegen die Einreiseregelungen auch für Pendler verschärft. Pendler und Grenzgänger zwischen Deutschland und Tschechien haben sich ab dem 11. Jänner mindestens zweimal wöchentlich auf das Coronavirus testen zu lassen.

In Oberösterreich erledigt die Polizei die Aufgabe der Grenzkontrollen, in Niederösterreich das Bundesheer.