Ab heute starten schon die Budgetgespräche in Linz

Die Einigung über die Verteilung der Aufgaben im Stadtsenat hat zwar einige Wochen gedauert, doch nun soll rasch Klarheit über das Budget der Stadt Linz erzielt werden. Finanzreferent Vizebürgermeister Christian Forsterleitner (SP) kündigte an, bereits heute mit den Fraktionen Gespräche über das Budget 2016 zu führen. Sein Ziel ist klar: Breiter Konsens.

Die Herausforderungen für Linz seien groß, umfangreiche Sonderbelastungen zu berücksichtigen. Er wollte daher keine Zeit verlieren und möglichst rasch mit den anderen Parteien ins Gespräch über das Budget kommen. Seine Hoffnung auf eine rasche Einigung bezieht Forsterleitner daraus, dass er bei allen Parteien das gleiche Ziel sehe, nämlich den sparsamen Kurs fortzusetzen und Zukunftsprojekte zu ermöglichen. "Inhaltliche Abstimmung gab es auch bereits mit allen Parteien", so Forsterleitner.

Alle politisch Verantwortlichen müssten gemeinsam an einem Strang ziehen, um trotz der weiterhin enorm schwierigen Finanzsituation – Stichwort schwache Konjunktur, langsam wachsende Einnahmen und überproportional steigende Pflichtausgaben – nicht vom Weg abzukommen.

"Nicht nur das vom Bund beschlossene Konjunkturpaket bringt markante Einnahmensausfälle für Städte und Gemeinden, sondern es sind nächstes Jahr auch das Ärzte- und Pflegepaket zu finanzieren sowie die Pflichtausgaben für Maßnahmen gegen Arbeitslosigkeit und Verarmung, die weiter stark ansteigen", so Forsterleitner. Zudem beginnt für Linz, wie es Bürgermeister Klaus Luger (SP) Ende vergangener Woche formulierte, in der neuen Legislaturperiode auch die Aufarbeitung des Swap-Erbes, das immer noch wie ein Damoklesschwert über der Stadt schwebt.