Pilotmodell für sparsame, wirkungsorientierte Politik

Die politischen Vertreter der Gemeinde Engerwitzdorf wollen in Zukunft "nicht nur die Dinge richtig tun", sondern "die richtigen Dinge tun", damit die zur Verfügung stehenden Mittel bestmöglich eingesetzt werden. Deshalb verordnete sich der Gemeinderat eine kommunale Verwaltungsreform. Mit der "wirkungsorientierten, kommunalen Folgenabschätzung" wird künftig anstelle von traditionellen Modellen des politischen Handelns in Engerwitzdorf auf eine moderne ziel- und wirkungsorientierte Entscheidungsfindung gesetzt.

Die Gemeindeorgane in Engerwitzdorf treffen jährlich zahlreiche Beschlüsse, welche sich neben Effekten auf das Gemeindebudget auch direkt auf die Gemeindebürger, das Personal, den Wirtschaftsstandort, die Umwelt und viele weitere Bereiche auswirken. Die nun beschlossene Folgenabschätzung soll dabei unterstützen, bereits im Vorhinein eine nachvollziehbare Abschätzung über die Ziele und Folgen eines Beschlusses zu erstellen.

"Die Startfrage für politische Entscheidungsprozesse ist künftig, welches Ziel für die Gemeinde und ihre Bürger erreicht werden soll", sagt Bürgermeister Herbert Fürst und hofft auf eine Effizienzsteigerung in der Gemeindearbeit.

Anhand einer Checkliste werden die Gemeinderäte künftig bei den Vorberatungen in den Ausschüssen eine Abwägung der Zielvorstellungen vornehmen, die Folgen eines Beschlusses abschätzen, aber auch über den Zeitpunkt einer Überprüfung der Zielerreichung beraten. Diese Überlegungen werden in transparenter Weise festgehalten und dem Gemeinderat zur Beschlussfassung vorgelegt.

"Die politischen Organe der Gemeinde Engerwitzdorf haben nunmehr ein Instrument, welches Beschlüsse nicht mehr als einzelne Themenfelder betrachtet, sondern einen Blick über den Tellerrand ermöglicht, um Ziele und Prioritäten noch besser zu planen", erklärt der Entwickler des Modells und Amtsleiter der Gemeinde Engerwitzdorf, Christian Wildberger. In einem einjährigen Pilotversuch sollen nunmehr im Gemeindealltag Erfahrungen mit dem neuen kommunalen Instrument gesammelt werden.