Rabl erwartet tausende Strafverfahren: "Bund sollte Impfpflicht überdenken"
WELS. 16.500 ungeimpfte Welser – Bürgermeister befürchtet exorbitanten Verwaltungsaufwand.
Keine Freude hat der Welser FP-Bürgermeister mit der Impfpflicht. Der Verwaltungsaufwand sei nicht zu stemmen, sagt Andreas Rabl: "In Wels sind derzeit 16.500 Personen nicht geimpft. Würden sich bis 15. März noch 20 Prozent den ersten Stich holen, hätten wir noch rund 13.200 Strafverfahren zu führen. Viele Einsprüche müssen individuell und unter Einbeziehung eines Sachverständigen geprüft werden. Das bringen wir nicht zusammen", befürchtet Rabl.
Erste Instanz ist der Magistrat und dessen Verwaltungspolizei. Um die Bescheide zu erstellen und Einsprüche zu bearbeiten, müssten nach Einschätzung des Bürgermeisters mindestens 21 zusätzliche Mitarbeiter aufgenommen werden. "Das standardisierte Einspruchsverfahren werden wir hinbekommen, wenn etwa jemand einwendet, dass das Gesetz verfassungswidrig ist. Das größte Problem sehe ich aber im Eingehen auf individuelle Gründe."
"Ultima Ratio" für Oberndorfer
Die Impfpflicht schaffe in allen drei Instanzen (Bezirksverwaltung, Landesverwaltungsgericht, Verfassungsgerichtshof, Anm. d. Red.) so viele Schwierigkeiten, dass sie von der Bundesregierung dringend überdacht werden sollte. "Wenn uns sogar die Infektiologen sagen, dass das Gesetz viel zu spät kommt, sollte man darauf verzichten", so Rabl.
Am Magistrat rechnet man mit Mehrkosten beim Personal von einer Million Euro. 50.000 Euro verschlingt die Zustellung der RSb-Briefe. Diesen Aufwand müsse der Bund ersetzen, fordert Rabl.
VP-Stadtrat Martin Oberndorfer, wie Rabl promovierter Jurist und auch Anwalt, hält den Verwaltungsaufwand für machbar: "Mit entsprechender Vorbereitung und zusätzlichem Personal bekommen wir das hin."
Erhebt die Bundesregierung mit Teilen der Opposition das Impfgesetz in den Verfassungsrang, würde sie sich vieles ersparen: "Ein Verfassungsgesetz kann nicht als verfassungswidrig angefochten werden." Oberndorfer betont auch, dass er kein Freund der Impfpflicht sei: "Sie stellt für mich die ,Ultima Ratio‘ dar. Meine Hoffnung ist, dass mit einer starken Durchseuchung der Bevölkerung die Notwendigkeit für eine generelle Impfpflicht wegfällt." Ganz ähnlich klingt das Statement des grünen Stadtrats Thomas Rammerstorfer zur Impfpflicht: "Generell hat niemand eine Freude damit. Wenn es nicht anders geht, muss es so sein."
Schinninger kritisiert Rabl
SP-Vizebürgermeister Klaus Schinninger fordert Rabl zu mehr Kooperation auf. In der Krise brauche es keine Alleingänge. Dass der Bürgermeister gegen die Impfpflicht ist und dies mit dem hohen Aufwand begründet, sei laut Schinninger nur vorgeschoben: "Ehrlicher wäre es, wenn er sagen würde, dass er ein Skeptiker in Sachen Corona und den Folgen ist."
Literatur 
Kiloweise Kokain geschmuggelt: 41-Jähriger in Wels in Haft
Souverän verteidigt ein Welser auf Servus TV seinen Quizmaster-Titel
Frauenübergangswohnung in Wels-Land eröffnet
Die "goldenen" Budgetjahre sind im finanzkräftigen Sattledt vorläufig vorbei
Wenn der Hr. Bgm ehrlich wäre und das sagen würde was sein Mentor und Vorbeter Herpferd K. immer schwätzt, würde er zugeben das er gegen die Impfpflicht ist und die Folgen einer Corona Erkrankung nicht sehr ernst nimmt.
Aber das tut er nicht . Klar.
Wären in nächster Zeit Wahlen in Wels, würde er nicht so gut aussteigen wie bei der Letzten.
Dessen bin ich mir sicher.
Die hängen doch alle miteinander am Herpferd seinem Rockzipfel und haben das zu tun was der Blaue Messias ihnen sagt.
Der Herr Vizebgm hat mit seiner schwindlichen Truppe die Wahl in Wels mit Bomben und Granaten verloren, soll lieber schauen, dass seine mit Alkohol geimpften Schein-weger-Mädels sich gegen Promille impfen lassen, der Sonnenbrand vom Arabienurlaub auf der Birne schmerzt ihn noch immer. Ist ja gut versichert bei derWr däppischen......(Verunsich.....(Satire)
Im August war ich schon für einen Kostenbeitrag bei der Testung, das versteht jeder Mensch, wenn man dafür die gratis Impfung bekommt. Die Testung kostet wesentlich mehr als die Impfung. Man kann die Leute nicht belasten, wenn sie zur Arbeit gehen war dann im Gespräch. So habe ich es auch nicht gemeint, denn die Testung wird durch die Firmen bezahlt und schnell bittet jeder Firmenchef seine MitarbeiterInnen, sich rasch impfen zu lassen, um Geld und Zeit zu sparen und rasch auf der sicheren Seite zu sein.
Dann wäre keine Impfpflicht notwendig geworden, keine Demonstrationen und keine Strafen! Die Omikron Welle wird sich zu einer Wand aufbauen und rasch wieder zurückgehen, dann kommt der Frühling und die Medikamente und wer will, bekommt im Herbst eine neu eingerichtete Auffrischung. Strafen und anzeigen müssen wir jetzt unsere eigenen Landsleute nicht, aber für die Impfung zu werben muss erlaubt sein. Ein Unternehmer lässt nächste Woche 20 Mitarbeiter impfen, spät aber doch!
Besonders wichtig ist die Wortspende des für Gesundheit verantwortlichen Vizebürgermeisters Schinninger. Der hat nämlich noch nicht einmal eine Ausschussitzung einberufen, um dort eventuelle Zugänge zur Gesundheitskrise zu diskutieren. Aber klar ... er war ja auch ganz schön lange auf Urlaub...
SOZEN wieder auf Linkslinkskurs! Schinni...lass dich gegen Stupid 19 impfen und dich dann bei der wr städt... versichern!
Rabl soll sich nicht aufpudeln.
Hätte seine Partei nicht ständig gegen die Impfung mobil gemacht, bräuchten wir keine Impfpflicht.
Die Impfe brauchen nur die ÖsterreichischenVolksPeiniger und
die sich ihr anbiedernden SPÖler.
Das kostet wieder die Mehrheit bei den nächsten NR-Wahlen.
Jedes Jahrzehnt ein Kapital-Fehler:
Kreisky Zwentendorf.
Sinowatz Stopfenreiter-Au
Eder EU-Beitritt
T€uro Einführung
Impfzwang-Befürwortung
Von den daraus resultierenden Wahlverlusten
konnte sich die Partei nie erholen!
Manche lernen´s nie!
Lass dich impfen gegen Stupid 19 oder Sozikom....
SCHINNINGER SCHAU DASSdu gsund wirst in der Birne!
Wenn Österreich ( das Land ) selbst zum reden Anfangen würde, würde es als ersten Satz einfach nur sagen; ich habe fertig! Und kann nicht mehr!
Die Politiker haben meinen guten Ruf, und meine Glaubwürdigkeit in der ganzen Welt zerstört!
Man lacht und schüttelt den Kopf nur noch über mich!
Und am liebsten würde ich in Boden versinken und gar nicht mehr existieren!
Ich gehe zugrunde
und niemand kann mir mehr helfen!
Und wenn es weinen könnte, würde es damit niemals mehr aufhören. 😭😭😭😭😭😭 😭😭😭😭😭😭😭 die Tränen Österreichs!
am meisten lacht man in China über das Verhalten der Europäer und Amerikaner
Hat er nie etwas von den Möglichkeiten, die uns die EDV bietet, gehört?
Oder ist der Verwaltungsaufwand nur ein Vorwand?
Wollens einen Computer statt eines Juristen einsetzten...
AI scheint in den Köpfen alles zu ermöglichen. Auch AiA ist möglich dabei:
ALLES im Arxxx, das wird es auch werden.
Da will Rabl schon wieder die Impfverweigerer vor einer Strafe schützen, wenn er behauptet, das wäre eigentlich unmachbar.
Dazu kann man nur ihrem Nick entsprechend sagen: "Hupf en Gatsch!"
In diesen braunen Gatsch hupf ich sicher nicht. Da sind zuviele wie du drinnen.
Hast dein Parteiunterhoserl heut wieder braunisiert Supid19erl
In jeder Ankündigung dieser Impfpflichtvertreter, ist bereits die Antwort für das nächste zwangsgesteuerte Impfdesaster enthalten. Der Corona Wahn zeigt wieder einmal seine Fratze und von den infizierten Mitläufern wird dieses absurde krisen Desaster noch bejubelt. Die Stimmung In der Bevölkerung und ihre Stimmen sind durch die Corona Hetze bereits auf Krieg eingestimmt, dadurch haben friedliche Demonstrationen keine Chance auf Veränderungen.
Die WHO ist der Meinung, dass die Impfpflicht zeitlich begrenzt sein muss. Aber das wird sich noch die nächsten 100 Jahre bei uns allen bemerkbar machen.
Und es werden noch die Kinder unserer Kinder dafür bezahlen müssen!
Die Schulden und Schäden die jetzt wegen der Impfpflicht entstehen, schaden uns momentan am wenigsten. Aber denen in der Zukunft wird dann die Rechnung mit Zinsen aufgetischt werden.
Kinder können jetzt auch nicht mal mehr ganz normal die Schule besuchen! Aber dass Gericht glaubt trotzdem das es einfach so geht? Noch sehr viele Gerichtsdiener, Richter, Angestellte usw. einfach so irgendwo her zu bekommen!
Weil die wachsen ja auch an Bäumen!
Und die Impfpflicht ist ja soooo wichtig dass man alles andere dafür aufgeben und kaputt machen muss!
Nach der Omikron-Welle ist die Sinnhaftigkeit der Impf"pflicht" von Experten (nicht von Politikern) neu zu überdenken.
Vermutlich wird es auch Neuwahlen geben.......... Alles Gute der Politik!
Die Impfpflicht ist schon gestorben bevor sie geboren wurde und das ist gut .
Es wird wohl auch die Regierung angesichts neuer schwerer Plagiatsvorwürfen gegen Ministerin Zadic das Zeitliche segnen denn nur Lug und Trug , Glanz und Glamour ist wohl auf Dauer zu wenig.
Es gibt noch kein Gesetz und Rabl errechnet schon die Kosten??? Wäre es nicht besser, wenn die Stadt Angebote schafft wie zB einen Impfbus!!!!!!!
Es gibt einen Bücherbus da können sie ihr Wissen hinsichtlich der Zwangsimpfung erweitern dann brauchen auch sie keinen Impfbus mehr.
Abbschiebebus gehört her!!
macht nichts, wenn du es nicht verstehst, Martin. Pro-aktive Menschen beschäftigen sich zu Beginn eines Vorhabens/Projekt mit Vorkalkulationen, Risikoanalysen, etc. und deshalb ist es nur gut und sinnvoll, dass Leute wie Rabl das auch tun. Im Unterschied zu Mücke und Karli, die von einem Fettnäpfchen ins nächste treten.
Selbst in Italien 🇮🇹 wurde die Impfpflicht ab 50 und für zahlreiche Berufsgruppen rasch und ohne große Gemaule eingeführt. In Österreich hat jeder eine Meinung zu allem ohne auch nur im Ansatz etwas davon zu verstehen. Der Herr Bürgermeister sollte zwischenzeitlich auch in seiner Stadt den elektronischen Akt eingeführt haben, der zu einer wesentlichen Beschleunigung von Verfahren führt.
Sie wissen alles aber genau! Wo haben Sie das gelesen, dass es schon Gesetz ist??
Es wird daran gearbeitet war zu lesen, gehen Sie 1 2 3 4 5 mal impfen und sind Sie ruhig!!😠😠
Es war noch nie so einfach sich zu informieren.
https://www.derstandard.at/story/2000132348792/italien-fuehrt-impfpflicht-fuer-ueber-50-jaehrige-ein
Ein verantwortungsvoller Bürgermeister würde seine Anhänger zum Impfen aufrufen und sich nicht permanent Ausreden ausdenken, wie er die Maßnahmen gegen Covid hintertreiben kann.
Hat nicht Herr Rabl die Versäumnisse des Landes und des Bundes „ausgebessert“, in dem er für niederschwellige Test- & Impfmöglichkeiten gesorgt hat, während der für Gesundheit zuständige SP-Vizebürgermeister in Dubai auf Urlaub war?
Als Finanzreferent ist es sein Recht (wenn nicht sogar seine Pflicht), die Folgen solch eine Gesetzes aufzuzeigen. In ähnlicher Form hat dies übrigens auch ÖVP-Landeshauptmann Stelzer für „seine“ Bezirkshauptmannschaften angedeutet.
Dem sei noch hinzugefügt, dass der für Gesundheit zuständige Vizebürgermeister Schinninger als meines Wissens einziges Stadtsenatsmitglied noch keine Ausschusssitzung abgehalten hat. Und das mitten in der Coronakrise.
Und warum sind inzw.grüne und rote Politiker gegen diesen Impfzwang??
Sind keine FPÖ sowie in den Forum immer geschrien wird!
Gegen eine Impfung die länger anhält als diese, werden sicher wenige was haben!
Jeder will dass diese Pandemie einmal nachlässt!
Gesunde einzusperren, ist ein Verb......🤔
Warum protestieren in Italien die über 50 jährigen gegen einen Impfzwang???
Der Omikron Virus ist schon unterwegs und wird zur Durchseuchung führen! Wie auch Experten schreiben, hier ist die Impfung schon zu spät!
Viele warten auf den Totimpfstoff! Aber der wird schon verschrien, bevor er verimpft ist!
Gesund ist keiner! Aber der ist von früher bekannt, auch wenn der jetzt wie andere verändert ist!
Die ÖVP will mit voller WUCHT das vollziehen, auch wenn wie bereits erwähnt schon grüne und rote Politiker abspringen'!! Diese ÖVP Regierung ist eine schlechte Regierung!! 😱😱😱
Dun hast an STICH an großen!
Ui, genau, das ist die Lösung. Wenn es nur genug Mitbürger gibt, die Gesetze übertreten, bricht der Verwaltungsapparat zusammen. Damit haben Gesetzesbrecher in jeglicher Hinsicht völlig freie Hand. So habe ich das noch nicht gesehen - Verwaltungsübertreter aller Länder, vereinigt Euch einfach - dann sind die Behörden überlastet und ihr kommt ungeschoren davon! Hurra!
Sie vergessen dabei ganz was Wichtiges.....die Impfplicht/Zwangsimpfung ist noch weder Gesetz, noch entspricht Sie dem Grundprinzip auf Unversehrtheit des Menschen ....bei diesem geplantem "Gesetz" spiesst es sich also grundsätzlich.....das sagen ja auch Juristen/Verfassungsjuristen. Und nur weil Nehammer &Co glauben da drüberfahren zu müssen, ist das noch lange nicht gesetzeskonform. Bei all Ihren anderen Ausführungen gebe ich Ihnen recht...aber ich kann mich auch nicht daran erinnern, dass ein sinnvolles Gesetz jemals versucht wurde zu kippen ..im Gegensatz zur sinnbefreiten Civid-Impfpflicht, die uns (und da sind sich mittlerweile immer mehr im klaren) aus der Pandemie nicht befreien wird .
Die Ungeimpften können angeblich problemlos im Sudan um Asyl ansuchen .
Können Sie auch! Wer anderen eine Grube gräbt, fällt selbst rein!🤣🤣
Hurra, man sollte besser die teuren Verwaltungsverfahren für „zügig Autofahren“ einschränken und ungeimften Geisterfahrer in Pandemie wöchentlich strafen !
…….ungeimpfte Geisterfahrer…….
Und Brandstifter die Finger abzwicken
damit die Strafen f Autofahrer zügig zugestellt u eingetrieben werden würden die sogar noch Personal einstellen