Malta übernahm den Vorsitz in der OSZE

Nach monatelangen Blockaden haben sich die 57 OSZE-Staaten am heutigen Freitag in Skopje auf Malta als neues Vorsitzland sowie die Verlängerung der vier OSZE-Topposten verständigt, die sonst bereits am Sonntag vakant geworden wären. Dies teilte der scheidende OSZE-Vorsitzende, Nordmazedoniens Außenminister Bujar Osmani, mit.

Osmani bezeichnete dieses Ergebnis als "historisch und bahnbrechend". Die OSZE-Staaten seien in Skopje zusammengekommen, um sich zur Organisation zu bekennen und – in ihrer überwältigenden Mehrheit – auch Russlands Aggression in der Ukraine zu verurteilen. "Einer unserer Staaten hat unsere Prinzipien eklatant verletzt, aber trotzdem brauchen wir diese Organisation. Auch unsere Menschen brauchen diese Organisation", betonte er unter Verweis auf das Motto des nordmazedonischen Vorsitzes "It’s about people" ("Es geht um die Menschen").

Der Krieg "muss enden"

Er erinnerte daran, dass die OSZE den Menschen im konfliktträchtigen Westbalkan beigestanden sei. "Die OSZE war da, als wir sie brauchten. Jetzt waren wir da, als die OSZE uns brauchte", sagte der nordmazedonische Minister unter Beifall im Konferenzraum. Dem künftigen OSZE-Vorsitzland Malta, vertreten durch Außenminister Ian Borg, wünschte er "ein weniger herausforderndes Jahr, als wir hatten".

Borg sagte in seinem ersten Statement, dass er sich auf die Beendigung von Kriegen und Konflikten konzentrieren werde. "Der russische Aggressionskrieg gegen die Ukraine muss enden", betonte er. Malta werde sich dafür einsetzen, dass die OSZE als Dialogplattform "robust bleibt".