Streit über ungarisches LGBTQ-Gesetz entzweit die EU
BRÜSSEL. Hitzige Debatte beim EU-Gipfel - Kanzler Kurz unterzeichnete einen Protestbrief von mehreren Premiers.
Beim EU-Gipfel entbrannte am Donnerstagabend eine hitzige Debatte, wie mehrere Diplomaten bestätigten. Einzelne Staats- und Regierungschefs stellten demnach sogar infrage, ob Ungarn bei der Fortsetzung der aktuellen Politik noch einen Platz in der EU haben kann oder brachten die Kürzung von EU-Geldern über den neuen Rechtsstaatsmechanismus ins Spiel.
Leitartikel 
Unterstützung für Premier Viktor Orban hätten Polen und Slowenien signalisiert. Das ungarische Gesetz war in der Nacht auf Donnerstag im Amtsblatt veröffentlicht worden und tritt 14 Tage später in Kraft - und Orban will es nach eigenen Angaben nicht zurückziehen. Es verbietet Publikationen, die Kindern zugänglich sind und nicht-heterosexuelle Sexualität darstellen. Auch wird Werbung verboten, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen.
Der niederländische Regierungschef Mark Rutte stellte sogar die Mitgliedschaft Ungarns in der EU infrage. "Diesmal geht es zu weit", sagte Rutte nach Angaben aus EU-Kreisen in der rund zweistündigen und zum Teil "emotional" geführten Debatte zu Orban. Er rief den ungarischen Regierungschef auf, wie Großbritannien ein Austrittsverfahren nach Artikel 50 des EU-Vertrags einzuleiten, wenn er die europäischen Werte nicht achten wolle. Eigene Mittel zum Rauswurf eines missliebigen Mitgliedstaats hat die EU nicht.
Besonders scharf ging auch der luxemburgische Ministerpräsident Xavier Bettel mit Orban ins Gericht. Bettel lebt selbst offen schwul und ist mit seinem Partner seit 2015 verheiratet. "Du hast eine rote Linie überschritten", sagte er nach Angaben aus EU-Kreisen zu Orban. "Das ist nicht das Europa, in dem ich leben möchte." EU-Ratspräsident Charles Michel erinnerte demnach zudem daran, "dass Werte wie Freiheit, Toleranz und menschliche Würde im Zentrum der Europäischen Union stehen".
Kurz: "Grenzüberschreitung"
Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) unterstützte Bettel in der Gipfeldebatte. "Wir haben uns klar zu Wort gemeldet. Wir sind der Meinung, dass das Vorgehen Ungarns eine Grenzüberschreitung ist. Und die Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat unsere volle Unterstützung. Sie hat angekündigt, in eine Konsultation mit Ungarn einzutreten, und auch zu prüfen, welche rechtlichen Schritte sie setzen kann", sagte der Kanzler in den frühen Morgenstunden des Freitag nach den Gipfelberatungen.
Kurz und 16 weitere Staats- und Regierungschefs hatten vor dem Gipfel in einem Brief an die Spitzen der EU ihre Besorgnis über die Bedrohung von Grundrechten und Diskriminierung sexueller Minderheiten deutlich gemacht. "Respekt und Toleranz sind das Herzstück des europäischen Projekts", heißt es in dem Schreiben. "Wir sind entschlossen, diese Anstrengungen fortzuführen und dafür zu sorgen, dass die künftigen Generationen Europas in einem von Gleichberechtigung und Respekt geprägten Umfeld aufwachsen." Der Brief erwähnt als Anlass den International Lesbian Gay Bisexual and Transgender Pride Day am 28. Juni.
Neben Österreich wurde der Brief unter anderem von Frankreich, Italien, Niederlande, Belgien, Deutschland und Luxemburg unterzeichnet. Von den östlichen EU-Staaten machten nur Estland und Lettland mit. Neben Ungarn fehlten auch Länder wie Polen, Slowakei, Tschechien, Slowenien, Kroatien, Bulgarien und Rumänien.
Kurz sagte am Donnerstag beim EU-Gipfel in Brüssel, in vielen Fragen gebe es unterschiedliche Zugänge zwischen Ost- und Westeuropa, auch in der Flüchtlings- und in Finanzfragen. Österreich habe stets die Rolle eingenommen, immer mit allen im Gespräch zu bleiben und Brücken zu bauen. "Das ändert aber nichts daran, dass wir eine klare Meinung zu Grund- und Freiheitsrechten haben", auch zu Rechtsstaatlichkeit und Demokratie sowie zur Notwendigkeit unabhängiger Medien, sagte Kurz. "Ich sehe in diesen Positionen überhaupt keinen Widerspruch." Kurz: "Wir gehören nicht zu den Ländern, die versuchen, Gräben in der Europäischen Union zu schaffen."
Die EU-Kommission und zahlreiche EU-Staaten sind der Auffassung, dass das ungarische Gesetz Menschen aufgrund ihrer sexuellen Orientierung diskriminiert. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat ein entschiedenes Vorgehen der Kommission angekündigt. Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn nannte als mögliche Konsequenzen einen Zahlungsstopp von EU-Hilfen und einen Entzug des Stimmrechts - allerdings sind die Hürden für einen solchen Schritt sehr hoch. Der Ausschluss eines Landes aus der EU gegen dessen Willen ist nach den Europäischen Verträgen gar nicht möglich.
Bei Orban sei offensichtlich "Hopfen und Malz verloren", sagte Asselborn bei NDR Info. Er gehe davon aus, dass der ungarische Premier "nicht mehr auf die europäische Schiene kommt". Das Gesetz sei schändlich und richte sich klar gegen nicht-heterosexuelle Menschen. "Er ist aber zu feige, das zu sagen."
Orban weist jede Kritik an den neuen Regeln beharrlich zurück - und erklärt, er verteidige vielmehr die Rechte von Homosexuellen. Das Gesetz sorge dafür, dass Eltern alleine darüber entscheiden könnten, wie sie die sexuelle Erziehung ihrer Kinder gestalten wollten, erklärte der rechtsnationale Regierungschef. Kritiker werfen ihm vor, neben den Rechten von Minderheiten auch demokratische Institutionen und die Pressefreiheit auszuhöhlen, sich die Justiz Untertan gemacht zu haben und Ressentiments gegen Ausländer zu schüren. Beim Thema Grundrechte liegt Ungarn bereits seit Jahren mit der EU im Clinch.
Krankenhaus in Gaza: "Können Patienten nicht mehr versorgen"
USA ziehen das Kopfgeld auf Chef der HTS-Miliz in Syrien zurück
Ungeeignet wegen ihrer "biologischen und psychologischen Natur"
Prozess gegen Salvini: Lega-Chef wurde freigesprochen
Interessieren Sie sich für dieses Thema?
Mit einem Klick auf das “Merken”-Symbol fügen Sie ein Thema zu Ihrer Merkliste hinzu. Klicken Sie auf den Begriff, um alle Artikel zu einem Thema zu sehen.
Ich frage mich, mit welchem Recht sich ein Hr. Asselborn erlaubt, die Mitgliedschaft der Ungarn, vertreten durch Orban, in der EU in Frage zu stellen.
Orban hat völlig das richtige getan, er hat ein Gesetz gemacht, das im Grunde nur die kinder schützt, die Erwachsenen können auch in Ungarn leben wie sie möchten.
Orban ist fünffacher Vater, der hat sicher mehr Ahnung davon, was für Kinder gut oder schlecht ist.
Soll mir bitte einmal wer erklären, was daran so schlecht ist:
„Es ist verboten, Personen, die das achtzehnte Lebensjahr noch nicht vollendet haben, Werbung zugänglich zu machen, die Sexualität in unzulässiger Weise darstellt oder die Abweichung von der dem Geburtsgeschlecht entsprechenden Selbstidentität, Geschlechtsumwandlung oder Homosexualität propagiert oder abbildet....", dass man die Mitgliedschaft von Ungarn in der EU in Frage stellt.
Ich hätte mir für Orban eine Unterstützung durch Österreich gewünscht, aber ein Kanzler, der selber keine Kinder hat, weiss ja nicht, wor
"Orban ist fünffacher Vater, der hat sicher mehr Ahnung davon, was für Kinder gut oder schlecht ist." - ja dann....
Die Orbanistas hier sind in der Regel Pensis, die sich bei der öffentlichen Sichtbarwerdung von Personen, die keine Heteros sind, bereits anscheixxen (bspw. in der Öffentlichkeit schmusende Lesben oder ein händchenhaltendes schwules Paar) und meinen, dass Kinder vor dem Anblick solcher „Widernatürlichkeiten“ zu schützen sind, da sie ja sonst gefährdet sind, auch so zu werden.
Daher: Verbot der Öffentlichkeit für LGBTQ-Personen und auch keine Aufklärung darüber, dass es noch andere Lebensweisen außer Mama-Papa-Kind gibt. Kinder sollen auch nicht wissen dürfen, dass es bspw. auch „Mann liebt Mann“ und „Frau liebt Frau“ gibt und dass das nicht „pervers“ oder „widernatürlich“ ist. („Die sollen Ruhe geben – können eh machen was sie wollen, aber bitte nicht in der Öffentlichkeit, die sollen sich verstecken…“)
Das Gesetz sieht unter anderem ein Verbot von Büchern, Filmen und anderen Inhaltsträgern vor, die Kindern und Jugendlichen zugänglich sind und in denen Sexualität dargestellt wird, die von der heterosexuellen abweicht. Darüber hinaus soll Werbung verboten werden, in der Homosexuelle oder Transsexuelle als Teil einer Normalität erscheinen. Werbe-Clips, in denen gleichgeschlechtliche Paare auftreten, wie bspw.
https://www.derstandard.at/story/2000085444766/oebb-sujet-steht-fuer-vielfalt-und-gleichberechtigung
wären damit eindeutig verboten.
Bildungsprogramme zu Homosexualität oder Werbung von Großunternehmen, die sich mit Homosexuellen solidarisch erklären, sollen demnach künftig verboten werden, ebenso wie Aufklärungsbücher zu dem Thema. Filme, in denen Homosexualität vorkommt und in denen diese als etwas „ganz normales“ dargestellt wird (wie bspw. "Bridget Jones - Schokolade zum Frühstück" oder die Serie Star Trek Discovery, wo es schwule Sterneflottenoffiziere gibt, etc.) dürften gemäß der neuen Rechtsprechung laut dem Fernsehsender "RTL Klub Ungarn" nur noch spätabends mit einer Freigabe ab 18 Jahren gezeigt werden. Es soll auch "Recht der Kinder auf ihre bei der Geburt empfangene geschlechtliche Identität" schützen. Das Geburtsgeschlecht darf auch nach der medizinischen Anpassung das „gefühlte“ Geschlecht“ nicht mehr amtlich geändert werden.
Und das alles gefällten hiesigen blaunen Kleinspießbürger-Wutpensis naturgemäß....
Die VIELFALT ist NORMAL!
Seit wann wird ein Jugendlicher oder Erwachsener durch "Werbung" schwul??
Ein grottenblöder Unsinn!!!
Naselbstverständlich kann man den Artikel über den somalischen, islamischen Amokläufer von Würzburg nicht kommentieren.
Viel wichtiger ist ja die Schwulenwerbung die Orban untersagt hat.
Dazu einige Aussagen der Politelite, Gesocks darf ich es ja nicht nennen.
Martin Schulz, SPD:
"Was die Flüchtlinge zu uns bringen, ist wertvoller als Gold!"
Margarete Bause, DIE GRÜNEN:
"Nur weil jemand vergewaltigt, beraubt oder hoch kriminell ist, ist das kein Grund zur Abschiebung. Wir sollten uns stattdessen seiner annehmen und ihn akzeptieren, wie er ist. Es gibt Menschenrechte.“
Katrin Göring-Eckardt, DIE GRÜNEN:
„Die sexuellen Übergriffe in Schorndorf lassen sich zwar keineswegs entschuldigen, aber sie zeigen einen Hilferuf der Flüchtlinge, weil sie zu wenig von deutschen Fauen in ihren Gefühlen respektiert werden.“
„Unser Land wird sich ändern, und zwar drastisch. Und ich freue mich darauf.“
Petra Klamm-Rothberger, DIE GRÜNEN:
„In der Heimat des Täters werden vergewaltigte Frauen zum Tode verurteilt. Deshalb musste er sie nach der Vergewaltigung töten. Für diese kulturellen Unterschiede müssen wir Verständnis haben.“
Aydan Özoguz, DIE GRÜNEN:
„Dass Asylbewerber kriminell werden, auch unter Umständen Raub begehen, das ist einzig und allein die Schuld der Deutschen
NIEMAND wird schwul oder lesbisch oder sonst was,
weil diese Formen der Vielfalt menschlicher Prägung
rechtlich als normal gleichberechtigt
neben Heterosexualität besteht!!
Die Vielfalt ist NORMAL!!!
Und wo gibt es keine Gleichstellung? Stellen sie sich vor, sogar in Ungarn dürfen Homosexuelle leben wie sie wollen.
Hat sich schon einer Gedanken darüber gemacht, wie sich der Mensch in seiner Entstehunggeschichte sich mit Homos, Lesben und Indifferenten etc. weiterentwickelt hätte ?
Wahrscheinlich wäre er ein Planet der Affen geblieben.
Manchmal hab ich da ohnehin meine Zweifel, wenn Sie wissen was ich meine....🐒
Hat sich eigentlich schon ein österreichischer Spitzenpolitiker einmal geoutet, ein paar Kanditaten fallen mir auf Anhieb ein, auch Minister....😉
Die EU geht auf Orban los und lässt selbst tausendfach potentielle Attentäter problemlos nach Europa.
So genug für heute, wem das nicht passt kann sich jetzt austoben oder etwas Brom in seinen Gutmenschentee schütten. 😉
Wie konnte man unlängst hier lesen: Nur die Dummen wissen zu allem was, sind sich immer ganz sicher und laut.
Jeder kann sich angesprochen fühlen, muss sich aber nicht, ok .
Mein Kommentar wurde gesperrt, gut so. Ich wollte eh einem Grünen oder Sozi die diese Gesellschaftszerstörung betreiben auf die Zehen treten.
Regenbogen helfen gegen Amokläufer?
Wahrscheinlich nicht:
https://de.m.wikipedia.org/wiki/Terroranschlag_auf_zwei_Moscheen_in_Christchurch
Jeder schreit gegen das Gesetz, doch wer von diesen Empörten hat es tatsächlich gelesen? Finde es gut, dass die Ungarn einmal aufzeigen, wie krank diese Gesellschaft geworden ist!
Willkommen im Klub....
Siehe meine Beschreibung unten, Blaunkleinspießbürger...
Die EU tritt das Recht auf Leben mit Füßen.
Na, schau - schon ist er da - recht lange hat der Dr. Edgar doch nicht warten müssen auf seinem "Bruder im Geiste"...
Wenn ich die Kommentare hier so lese, so komme ich abermals zur Überzeugung: bei homophoben Deppen und Kicklfans beträgt die Schnittmenge ziemlich genau 100 Prozent!
Jeder der nicht eurer Meinung ist ist automatisch ein Kicklfan, so einfach ist das.
Ich finde diese Intelligenzbefreiten Aussagen irgendwie immer lustig.
Nur die Dummen wissen zu allem was, sind sich immer ganz sicher und laut.
Eine treffende Selbstbeschreibung.
"Die Mutter ist eine Frau, der Vater ist ein Mann": So steht es in einem Beschluss der ungarischen Regierung zum Adoptionsrecht. Menschenrechtler sind entsetzt.
Adoption soll nur für Gleichgeschlechtlich Paaren möglich sein.
Heteros können sich ja selbst welche machen.😄
Ja eh, auch eine Weltsicht. Für die Kevins und Jaquelines wirds halt doch ein Problem von 2 Frauen oder 2 Männer aufgezogen zu werden, aber was zählt das schon.
Es geht um Toleranz usw da interessiert Kindeswohl keinen.
Eigenwillig - verantwortungsbewusste Adoptionsbehörden sind da offenkundig doch anderer Meinung als blaune Pharaos....
https://www.welt.de/vermischtes/article154396517/Wenn-zwei-Maenner-ein-Baby-adoptieren.html
Diese Aussagen sind durchaus verständlich.
1.) Eine andere Aussage würde wohl sofort zu einen Stop von Adoption für Gleichgeschlechtliche führen.
2.) Wäre eine andere Aussage "politisch unkorrekt"
4.) Will man mit diesen Buch von Tobias Rebisch Geld verdienen, dazu brauchts eine gute Presse von einen " Diplom-Psychologe", auch logisch.
5.) Sind das Aussagen einzelner Personen (Buchautor, Diplom-Psychologe) und daher nicht wirklich relevant.
Rebisch schreibt auch dass FAST alle Behörden usw offen zu diesen Thema waren.
Also gibt es doch Zweifel bei gewisse Behörden ob das das richtige für ein Kind ist.
Interessant auch der Titel dieser Reportage "Moderne Familie"
Was will uns der Autor damit sagen?
Frau/Mann hat als Eltern ausgedient? ist altmodisch, angestaubt, auf zu neuen Ufern?
Was noch fehlt ist die Meinung des Kindes. Eine Befragung von den Kind wenn es 12-13 Jahre alt ist wäre sicher interessant.
Manche Kinder haben eben 2 Väter oder 2 Mütter.
Biologisch nicht möglich.
Nur bei zweieigige Zwillinge könnten zwei Väter in Frage kommen.
Die moralische Entgleisung, gepaart mit organisierter Verblödung greift um sich. Gut, dass wenigsten die Ungarn das erkannt haben. Damit passen sie wirklich nicht in die EU.
Haben diese Politkasperl keine anderen Sorgen in der EU? Wenn einer den Ungarn die Tür weist, wird das Putin sicher freuen! Der Einfluß Putins und der Chinesen wird kontinuierlich steigen. Wenn so ein "Schwuchtelgesetz" die Einheit der EU bedroht, ist es mit den gesamten Verein nicht weit her! England ist schon weg, wenn Ungarn in einigen Jahren folgt, ist der Zerfall unaufhaltbar.
Orbán-ur ist ohnehin ein grosser Bewunderer von Wladimir Wladimirowitsch; warum tritt er dann nicht mit HU der eurasischen Wirtschaftsunion bei?
Nur mal so zu Erinnerung wie verlogen die Fidesz tatsächlich ist.
Mehrere belgische Medien[ sowie ungarische Investigativjournalisten[8] berichteten, dass Szájer in Brüssel, gegen die Anti-Corona-Maßnahmen verstoßend, an einer privaten Homosexuellen-, Sex- und Drogenparty teilgenommen hatte, die von der Polizei aufgelöst worden war. In seinem Rucksack fanden sich nach Polizeiangaben Drogen.
Szajer war lange Zeit der 2te Mann in der Fidesz Partei.
Was der privat macht hat niemanden zu interessieren. Was aus Menschen wird, die als am meisten zu Beschützende den zügellosen sexuellen Begierden, gleich ob hetero oder LSDWETSD ausgesetzt worden sind, könnens ja nachlesen, bei Berichten von ehemaligen Heiminsassen. Das und nur das verbietet Ungarn. Unter dem Mäntelchen der Freiheit wird wieder mal versucht Sex mit unerfahrenen Minderjährigen hoffähig zu machen. Als Erwachsene könnens ihr Zumpferl weiterhin dort plazieren wo es ihnen beliebt.
Was der privat macht hat niemanden zu interessieren.
Bingo, und genausowenig hat es dem ungarischen Staat zu interessieren was deren Bevölkerung so privat alles macht. Wer mit wem und wie und wann und was davon normal ist und was nicht. Das hat bestimmt nicht die Regierung zu definieren.
Anscheinend haben Sie nicht gecheckt um was es in diesen Artikel geht.
Da geht es um die Bildung des Volkes, Sie Genie.
"gecheckt um was es"
Wenn schon: Beistrich worum...
Beim Ramses handelt es sich offenkundig auch um so einen, wie von mir unten Beschriebenen:
"Die Orbanistas hier sind in der Regel Pensis, die sich bei der öffentlichen Sichtbarwerdung von Personen, die keine Heteros sind, bereits anscheixxen (bspw. in der Öffentlichkeit schmusende Lesben oder ein händchenhaltendes schwules Paar) und meinen, dass Kinder vor dem Anblick solcher „Widernatürlichkeiten“ zu schützen sind, da sie ja sonst gefährdet sind, auch so zu werden..."
Sie sind einfach nur ein Surm.
In meinen Bekanntenkreis sind auch 2 Paare die homosexuell sind.
Diese Zwei Paare sind gar nicht glücklich über die Entwicklung dieser Regenbogenhype.
Die Meinung der Paare: Es ist widerlich wie man versucht die die "anderes sind" vor den Vorhang zu zerren. Anerkennung und Akzeptanz muss man sich selbst erarbeiten. Die diese Hype brauchen sind wahrscheinlich unsicher ob sie wirklich so sind wie sie glauben.
Von einem haben Sie offenbar im Überfluss: von keine Ahnung! Wären Menschen wie mein schwuler Bruder in den 80ern nicht aufgestanden und laut gewesen, dann würden Figuren, welche Homosexuelle als krank und zu therapieren sehen, noch heute unwidersprochen ihren dummen Sermon absondern können.
@RAMSES55: Naja, wenn man hier so mitliest, zweifel man schon an der "Bildung des Volkes". Da scheinen einige noch im Mittelalter zu verweilen.
I sag mal so. Die Demographie wird es richten.
In a paar Jahr gibts die solche Meinungen wie die von Nacharbeiter, Danube, Orban und Co nur mehr auf Friedhöfen.