TikTok hat für Trump "Platz in meinem Herzen"

"Ich habe einen warmen Platz in meinem Herzen für TikTok", antwortete der Republikaner bei einer Pressekonferenz im US-Staat Florida auf die Frage, wie er das drohende Aus der populären Video-App in den USA verhindern wolle.

Sohn Barron hat "Leute empfohlen"

Trump schilderte, wie sein 18 Jahre alter Sohn Barron ihm im Wahlkampf "Leute empfohlen" habe, über deren Kanäle er dann mit jungen Menschen kommuniziert habe. "Ich habe gefragt: 'Wer ist das?'" Barron sei entsetzt gewesen, dass er die Menschen mit großer Reichweite auf TikTok nicht gekannt habe. Er habe sich daraufhin von einigen interviewen lassen. "Und es war eigentlich ganz niedlich", erzählte Trump.

Zwar stimmte mehr als die Hälfte der Jungwähler bei der US-Präsidentschaftswahl am 5. November für Trumps demokratische Kontrahentin Kamala Harris. Allerdings konnte der Republikaner im Vergleich zur Wahl 2020 in dieser Altersgruppe deutlich zulegen - ein Trend, der sich auch in anderen Wählergruppen zeigte.

Rechtsstreit über Verkauf

TikTok - eine Tochterfirma des chinesischen Bytedance-Konzerns - hat nach eigenen Angaben 170 Millionen Nutzer in den USA und steht dort unter politischem Druck. Parteiübergreifend fordern viele US-Politiker, die Plattform zu verbieten. Sie befürchten, dass trotz einer Mehrheitsbeteiligung westlicher Investoren der Einfluss chinesischer Behörden nicht ausgeschlossen werden kann - demnach bestehe die Gefahr, dass China Zugriff auf Daten amerikanischer Nutzer erlangen und politischen Einfluss ausüben könne.

Ein im April verabschiedetes US-Gesetz verpflichtet Bytedance, sich bis zum 19. Jänner von TikTok zu trennen, um ein Verbot in amerikanischen App-Stores zu verhindern. Präsident Joe Biden kann die Frist noch um drei Monate verlängern - allerdings nur, wenn es bis dahin aussichtsreiche Verkaufsverhandlungen gibt. Bisher weigerte sich Tiktok aber, einen Eigentümerwechsel überhaupt zu erwägen. 

Tiktok geht vor Oberstes Gericht der USA

Um ein drohendes Aus in dem Land in letzter Minute noch zu verhindern, zieht Tiktok vor das Oberste Gericht der USA. Die Betreiber der App reichten einen Eilantrag ein.

Vergangene Woche war Tiktok vor einem Berufungsgericht mit einer Klage gegen das Gesetz gescheitert. Tiktok argumentierte vor dem Berufungsgericht, das Gesetz verstoße gegen die in der amerikanischen Verfassung verankerte Redefreiheit. Es verwies in seiner Entscheidung jedoch unter anderem darauf, dass das Gesetz der langjährigen regulatorischen Praxis entspreche und der US-Kongress nicht bestimmte Äußerungen unterdrücken wolle.

Trump, der am 20. Jänner als US-Präsident vereidigt wird, war in seiner ersten Amtszeit mit dem Versuch gescheitert, TikTok zum Verkauf zu zwingen. Im Wahlkampf sprach er sich gegen ein Verbot der Plattform aus. Er kann das Gesetz allerdings nicht außer Kraft setzen.