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Wahlleute in den USA stimmen über Präsidenten ab

Von nachrichten.at/apa, 17. Dezember 2024, 06:26 Uhr
Trump
In seinem Anwesen Mar-a-Lago in Florida gab Donald Trump seine erste ausführliche Pressekonferenz seit der Wahl. Bild: (APA/Getty Images via AFP/GETTY IMAGES/ANDREW HARNIK)

WASHINGTON. Die 538 Wahlleute in den USA stimmen am Dienstag stellvertretend für das Volk über den künftigen US-Präsidenten ab.

Sie votieren bei den Treffen in ihren jeweiligen US-Staaten gemäß den dortigen Ergebnissen der Wahl vom 5. November. Der Vorgang ist eine Formalie. Den Ergebnissen zufolge entfallen auf den Republikaner Donald Trump 312 Wahlleute und 226 auf die Demokratin Kamala Harris. Das Ergebnis wird offiziell erst am 6. Jänner im Kongress bekanntgegeben.

Jeder Wahlmann und jede Wahlfrau bekommt einen eigenen Stimmzettel, der inklusive Unterschrift an Vizepräsidentin Harris in ihrer Funktion als Präsidentin des US-Senats übermittelt wird. Kopien gehen an den Staatssekretär des US-Staates, den Vorsitzenden Richter des Bezirks, in dem die Wahlleute zusammenkommen, und an das Nationalarchiv der USA in Washington. Der neue Präsident leistet dann am 20. Jänner bei einer festlichen Zeremonie vor dem Kapitol in Washington seinen Amtseid ab ("Inauguration").

Klarer Wahlsieg gegen Harris

Trump hatte die Wahl im November klar gegen Harris gewonnen. Er konnte nicht nur in allen entscheidenden "Swing States" siegen, sondern war auch der erste Republikaner seit George W. Bush im Jahr 2004, der die absolute Mehrheit der abgegebenen Wählerstimmen ("Popular Vote") erhielt.

Während der "Popular Vote" die Gesamtzahl der Stimmen aller Wählerinnen und Wähler im ganzen Land widerspiegelt, ist für den Wahlsieg die Mehrheit im Wahlleutegremium entscheidend. Dieses System beruht auf dem komplizierten "Winner take all"-Prinzip - dadurch kann es vorkommen, dass ein US-Präsident gewählt wird, auch wenn er landesweit weniger Stimmen erhalten hat als sein Gegner oder seine Gegnerin.

Das könnte Sie auch interessieren: US-Magazin "Time" kürte Trump zur "Persönlichkeit des Jahres" 2024

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Hannelore Veit

Autorin, eh. ORF-Korrespondentin
Wer wählt Donald Trump? Diese Frage hat sich die ehemalige ORF-Auslandskorrespondentin Hannelore Veit gestellt und ist durch die USA gereist, um mit jenen zu sprechen, die eben nicht die offensichtlichen Trump-Anhänger sind.

 

Pressekonferenz in Mar-a-Lago

Zu Wochenbeginn nutzte Trump seine erste ausführliche Pressekonferenz seit der Wahl, um auf Fragen von Reportern zu innen- und außenpolitischen Themen einzugehen. Dabei wirkten seine Antworten teils unsortiert - er schweifte häufig ab, wiederholte sich und fügte persönliche Anekdoten ein. Der designierte Präsident sprach in seinem Anwesen Mar-a-Lago im Bundesstaat Florida unter anderem über ...

  • ... seine Einwanderungspolitik: Trump bekräftigte seine Pläne für Massenabschiebungen und erklärte, die betroffenen Länder würden die Migranten schon "zurücknehmen". Andernfalls werde es "wirtschaftlich sehr harte" Konsequenzen geben. Zudem signalisierte er, den Bau der Grenzmauer zu Mexiko fortsetzen zu wollen. Ob die Länder Migranten tatsächlich umfassend zurücknehmen würden oder überhaupt könnten, ist unklar - das hängt stark von bilateralen Abkommen, politischem Druck und den Kapazitäten der einzelnen Staaten ab.
  • ... den Ukraine-Krieg: Trump verurteilte die Entscheidung des amtierenden Präsidenten Joe Biden, der Ukraine Angriffe mit weitreichenden westlichen Waffen auf russisches Staatsgebiet zu erlauben, als "sehr dumm". Er schloss nicht aus, den Beschluss nach seinem Amtsantritt rückgängig zu machen. Trump forderte außerdem ein schnelles Ende des Krieges, ohne jedoch konkrete Maßnahmen dafür zu benennen. Fragen zu Gesprächen mit Russlands Präsident Wladimir Putin und territorialen Zugeständnissen der Ukraine ließ er unbeantwortet.
  • ... den Nahost-Konflikt: Trump bezeichnete die Türkei als Schlüsselakteur in Syrien. Auf die Frage, ob er Angriffe auf iranische Atomanlagen in Betracht ziehe, wollte er keine direkte Antwort geben. Seinen jüngsten Austausch mit dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanyahu bezeichnete Trump als "sehr gutes Gespräch". Mit Blick auf die Bemühungen zur Befreiung der Geiseln im Gazastreifen warnte er, es werde "unangenehm", sollte dies nicht bis zu seiner Amtsübernahme am 20. Jänner geschehen.

Lesen Sie auch: Melania Trumps Rolle: First Lady nur in Teilzeit?

Parlamentarischer Rückenwind

Bei den zeitgleich mit der Präsidentschaftswahl stattfindenden Kongresswahlen in den USA sicherten sich die Republikaner sowohl im Senat als auch im Repräsentantenhaus die Mehrheit. Damit verfügt Trump über eine mächtige Ausgangsposition für die Umsetzung seiner politischen Agenda. Offen bleibt, ob er sich stärker mit führenden Republikanern abstimmen oder - wie in der Vergangenheit - eine eher impulsive und eigenständige Linie verfolgen wird.

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1  Kommentar
1  Kommentar
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HumanBeing (2.168 Kommentare)
vor 6 Minuten

"Die 538 Wahlleute in den USA......"

Eigentlich ein Wahnsinn, dass dieses völlig anachronistische Wahlsystem noch immer Geltung hat. Zumal diese Wahlleute eigentlich frei entscheiden könnten, wem sie die Stimme geben.

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