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Regierungsklausur: Kanzler Kurz will wieder die Balkanroute schließen

Von Annette Gantner, 28. Mai 2018, 00:04 Uhr
Bild 1 von 13
Bildergalerie Regierungsteam in Klausur
Bild: (APA)

MAUERBACH. Kickl plant verstärkten Grenzschutz, um möglichen Flüchtlingsstrom einzudämmen.

Live von der Regierungsklausur in Mauerbach:
Pressekonferenz von Bundeskanzler Sebastian Kurz und Vizekanzler Heinz-Christian Strache

Die Umgebung hätte nicht idyllischer sein können: In einem kleinen Schlosshotel im Wienerwald traf die Regierung am Sonntag zusammen, um in einer Klausur ihre Themen für die nächsten Monate abzustecken.

Einzig eine kleine Delegation der Gewerkschaft der Privatangestellten trübte die Stimmung. Vor dem Sitzungshotel hatte sich eine Handvoll Interessenvertreter eingefunden, die vor der Auflösung der Unfallversicherungsanstalt und der Zerschlagung der Sozialversicherung warnten. Als Kanzler Sebastian Kurz (VP) am frühen Nachmittag eintrudelte, erschallten zur Begrüßung laute Pfiffe.

Neue Schlepperstrecke

Nach dem Familienfoto der Regierungsmitglieder präsentierten Kurz und FP-Vizekanzler Heinz-Christian Strache erste Programmschwerpunkte. Dabei wurde ein bekanntes Lieblingsthema neu verwertet: Kurz kündigte Schritte zur Schließung der sich verändernden Balkanroute an.

"Man muss sehr hellhörig sein, wenn neue Routen entstehen", sagte der Kanzler. "Und es entsteht eine neue Route." 2015 waren die Flüchtlinge von Griechenland über Mazedonien nach Mitteleuropa gewandert. Die Schlepper sollen nun eine neue Route über Albanien, Montenegro, Bosnien, Serbien, Kroatien und Slowenien erschlossen haben. Ein Weg, der gebirgiger ist und zum Teil durch vermintes Gebiet führt.

Die Zahlen seien zuletzt wieder stark gestiegen, berichtete Kurz. In Griechenland seien in den letzten Monaten 18.000 Personen angekommen. Am Mittwoch wird der Premierminister von Albanien, Edi Rama, mit Kurz in Wien zusammentreffen, dabei soll es um die neue Flüchtlingsroute gehen. Außenministerin Karin Kneissl will das Thema bei ihren EU-Kollegen aufs Tapet bringen.

Video: Am zweiten Tag der Regierungsklausur geht es um die Mindestsicherung. 

Kein Alarmismus

"Es besteht noch Zeit, es gibt keinen Grund, alarmistisch zu sein", sagte Kurz. Aber man müsse vorbereitet sein. Strache assistierte und erinnerte an 2015: "Wir werden Sorge tragen, dass niemand durchgewunken wird." Schon zuvor hatte Innenminister Herbert Kickl (FP) bekannt gegeben, dass er "im Fall der Fälle" die Grenzen dichtmachen werde. Die Grenz- und Fremdenpolizeiliche Einheit werde ab Juni bereitstehen.

Kurz führte auch seine jüngsten Vorschläge zu einem EU-Frontex-Einsatz in Afrika aus. Finanzielle Mittel und Personal sollen aufgestockt werden, damit Boote gar nicht Richtung Europa ablegen.

Mindestsicherung neu

Um Österreichs "Attraktivität" für Flüchtlinge zu senken, wird die Regierung heute auch ein neues einheitliches Modell für die Mindestsicherung vorstellen (die OÖN berichteten). Der Kanzler versicherte, dass die rechtlichen Standards eingehalten werden. Zuletzt hatte ja der Verfassungsgerichtshof die Wartefristen und die Deckelung in Niederösterreich aufgehoben.

Auch einige Ministerduos durften bei der Klausur, die heute endet, ihre Vorhaben präsentieren. Umweltministerin Elisabeth Köstinger (VP) und Verkehrsminister Norbert Hofer (FP) sprachen über die Klimastrategie, Kanzleramtsminister Gernot Blümel und Kneissl über den EU-Vorsitz.

Am Abend wurde es beim gemeinsamen Essen noch einmal gesellig. Die Minister demonstrierten, wie gut sie einander verstehen. Schließlich dienen Klausuren ja der Stärkung des Teamgeists.

Aktuelle Flüchtlingszahlen

Die Zahlen sind weit entfernt von jenen des Jahres 2015: Damals wurden 90.000 Asylanträge gestellt. Heuer waren es in Österreich bisher 5318 Anträge.

Die Ankünfte in Griechenland stiegen 2018 auf rund 18.000, ein Plus von rund 150 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Über Bosnien kamen heuer 4000 Flüchtlinge, in den letzten drei Wochen waren es 1200 Personen. Nur jeder Zehnte ließ sich in Bosnien als Flüchtling registrieren.

70 Prozent der Flüchtlinge stammen derzeit aus Pakistan, 15 Prozent aus Afghanistan.

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168  Kommentare
168  Kommentare
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Fragender (19.972 Kommentare)
am 28.05.2018 22:31

Schon wieder "Balkanroute"???

Naja- wenn die hochbegabten rechtsrechten Angstmenschen einmal drauf reingefallen sind, warum soll es nicht ein zweites Mal klappen.... nur weil die Flüchtlinge dazu fehlen????

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.05.2018 20:34

Mit dem Migrationsthema muss der schwarze ÖVP-Chef Kurz aufpassen:

Kurz: "Migranten bereits in Nordafrika abfangen"

Hoffentlich stolpert da der schwarze ÖVP-Chef Kurz nicht über seinen eigenen Migrationshintergrund!
Migrationshintergrund ist ja nach derzeitiger Definition von ÖVPFPÖ ganz was schlechtes!!!

https://www.kosmo.at/sebastian-kurz-hatwurzeln-in-jugoslawien/
STAMMBAUM:
Bundeskanzler Sebastian Kurz hat Wurzeln in Jugoslawien.
Der österreichische Bundeskanzler soll Wurzeln am Balkan haben. Seine Großmutter, Magdalena Müller, wurde 1928 in Temerin, im Nordosten der Batschka-Region, geboren. Damals zählte die Stadt zum ehemaligen Jugoslawien, dem heutigen Serbien. Anfang 1944 musste Magdalena Müller mit ihrer Familie ihre Heimat verlassen, berichtet „sonntagsblatt.hu“.

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 28.05.2018 20:45

Ah ja . Schon mal was von den Aussiedlern unter Maria Theresia gehört? Alles deutschstämmige Siedler die im zweiten Weltkrieg vor den Partisanen flüchten mussten.

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europa04 (21.652 Kommentare)
am 28.05.2018 20:53

@Commendatore:
Migrationshintergrund bleibt Migrationshintergrund!!!!!
Die derzeitigen Flüchtlinge flüchten auch vor Krieg und Terror, der von der Waffenindustrie finanziert wird.
Auch wird vor Hunger geflüchtet, weil die Industrieländer, darunter auch Europa, Landraub betreiben, Menschen versklavt werden, Wasser in Afrika abgepumpt wird um lukrative Geschäfte zu machen. (NESTLE)

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Commendatore (1.407 Kommentare)
am 28.05.2018 21:35

Halte ich für verwegen hier von Migrationshintergrund zu sprechen . Oder hört sich der Name Müller Jugoslawisch an? Diese Donauschwaben die nach dem Zerfall des Kaiserreiches dort geblieben sind und auf Jugoslawien, Rumänien oder Ungarn aufgeteilt wurden, nach dem zweiten Weltkrieg eben vertrieben und enteignet . Wirtschaftsflüchtlinge waren’s sicher nicht.

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 28.05.2018 16:58

Die Regierung arbeitet zu einem Zeitpunkt mit dem Flüchtlingsthema, wo kein Anlass dazu besteht. Wobei es interessant wäre, wie diese Regierung 2015 damit umgegangen wäre. Nur reden, wenn nichts ist, kann jeder.

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vjeverica (4.362 Kommentare)
am 28.05.2018 17:22

vorausschicken muss ich, dass die Regierung in erster Linie zwecks Lösung des Wirtschaftsflüchtlinge-Problems bzw. Kriminalitätsproblem durch straffällig gewordene Asylanten gewählt wurde. DAS ist Fakt.

vorausschicken muss ich weiterhin, dass ich keine der bd.Parteien gewählt habe.

So - wenn die Leute wieder bis an unsere Grenze(n) durchgewinkt wurde, durchgeschleppt wurden, weil u.a. Grenzer an div.Grenzen etc. bestochen wurden, dann ist es zu spät, wenn sie sich was überlegen.
JETZT ist es Zeit.
Wir können kein 2. 2015 brauchen, das verkraftet weder unser Sozialsystem, noch die einheimische Bevölkerung.
Wir sind eh ein Volk von Phlegmatikern und Suderern, die normalerweise weder demonstrieren, noch streiken.
Passier 2015 noch einmal, dann sehe ich mehr als Schwarz!

Dieses Mal werden wohl keine Teddybärchenwerfen vorhanden sein, zumind. nur noch wenige.

Und - die EU sollte sich endlich soweit einig sein, dass Asyl-Anträge AUSSCHLIESSLICH außerhalb der EU getellt werden dürfen!

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hasch1 (1.740 Kommentare)
am 28.05.2018 22:16

Dass Asylanträge im Ausland gestellt werden müssen, wird seit Jahrzehnten diskutiert.
Es ist aber zu unterscheiden zwischen Asylwerbern, auf welche die Anforderungen z.B. politische Verfolgung zutreffen und solchen, welche Kriegsflüchtlinge sind. Diese Flüchtlinge hat man im Jugoslawienkrieg als Defactoflüchtlinge, welche ohne Asylverfahren zum Aufenthalt in Österreich berechtigt waren, bezeichnet. Es wurde diesen Flüchtlingen schriftlich zur Kenntnis gebracht, dass sie Österreich wieder verlassen müssen, sobald der Krieg beendet ist. Meiner Meinung nach sollte man Kriegsflüchtlinge unterstützen, solange im Herkunftsland Krieg ist. Wobei natürlich der Kriegsflüchtling sich den österreichischen Gesetzen anpassen muss. 2015 wurde verschlafen bzw. man hat zu spät richtig bzw. gar nicht reagiert. Aber jetzt zu sagen es darf niemand mehr als Flüchtling nach Österreich kommen, finde ich falsch.

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GunterKoeberl-Marthyn (18.194 Kommentare)
am 28.05.2018 16:39

Mit diesen Thema ist es vorbei, schauen wir lieber, was der Held von Paris geleistet hat und wer da keine "Freudentränen" weint, ist kein Mensch!

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hanix (684 Kommentare)
am 28.05.2018 13:24

Zu hinterfragen ist ob dies die EU-Kommission überhaupt erlauben wird. Anstelle in den Ursprungsländern vorstellig zu werden und massiv gegen eine Auswanderung einzutreten wird nach wie vor mit den überholten politischen Schablonen gearbeitet. Die einzelnen EU-Länder sind zum Schutz ihres Landes aufgefordert gegen diese Immigration vorzugehen, weil die EU aus unverständlichen Gründen nichts dagegen unternimmt.

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2018 12:44

Will er schon wieder die Balkanroute schließen?
Das hat 2016/2017 die EU mit dem Abkommen mit der Türkei gemacht und geschafft und nicht Kurz.
Kurz ist nur ein selbstverliebter Populist, der sich selbst im schönen Licht erscheinen lässt, aber dann eh nichts umsetzt. Dafür fehlt es ihm einfach an Ideen und politischem Handwerkszeug. Er produziert nur Überschriften, denen keine Daten folgen.
Und er gefährdet aus politischem Kalkül die Sicherheit der Österreicher, indem er die Integrationsgelder kürzt. Ja was passiert denn, wenn sich die Leute nicht ordentlich integrieren können?
Und dass wir jetzt wesentlch geringere Flüchtlingszahlen haben als 2016 ist der Verdienst von Kern und Mitterlehner und nicht von Kurz. Der hatte auch keine Zeit, der war den ganzen Tag damit beschäftigt, die Regierung zu sprengen.
Das es jetzt wirtschaftlich steil bergauf geht ist wieder Verdienst von Kern und Mitterlehner, die gute Rahmenbedingungen geschaffen haben. Kurz ist nur als Schwänzer aufgefallen.

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Dewo (51 Kommentare)
am 28.05.2018 12:47

Es gibt doch noch ein paar Fans von Kern
Eine echte Rarität

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 28.05.2018 13:06

Immerhin deutlich mehr Fans als der Oberpofler und sein Kettenhund haben.

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.05.2018 13:16

von primavera13

Und er gefährdet aus politischem Kalkül die Sicherheit der Österreicher, indem er die Integrationsgelder kürzt. Ja was passiert denn, wenn sich die Leute nicht ordentlich integrieren können?

Frage :
braucht es mehr Geld damit sich Asylanten besser integrieren ?
oder braucht es MEHR WILLE seitens der Ankömmlingen ?

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vjeverica (4.362 Kommentare)
am 28.05.2018 17:25

Integration und Sprache lernen sind Bringschuld.
Zumindest gilt dies außerhalb von Europa so für div.Zuwanderer ob Kanada, USA, Australien oder sonst wo.

Und - die EU hat die Route via Türkei nicht vollkommen abgesperrt, kamen immer wieder genug durch, aus welchen Gründen (Bestechung?, Absicht?) auch immer.

Und - Antragstellung sollte außerhalb der EU erfolgen.
Und - keine Abholung vor den außereuropäischen Küstens seitens EU-Schiffen!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.05.2018 12:16

von vinzenz2015

Menschen müssen nicht immer menschlich sein!
Aber sie könnten menschlich sein,
wenn sie wollten!

Aber was, wenn man demagogisch aufgewiegelt und verblendet
nicht menschlich sein will??

Menschlichkeit ist doch wohl die unverzichtbare Basis unserer Kultur!!

WEN soll es betreffend ?
Wir in Europa die menschlich reagierten ?
oder die UNWILLIGEN Menschen von denen wir überrannt werden ?

Warum benehmen sich so viele Asylanten "daneben " also UNMENSCHLICH ohne dass sie schlecht behandelt werden ?
Warum erleben wir so viele Vergewaltigungen seit sie da sind ?
WER sollte sich als MENSCH anpassen ?
NUR WIR oder AUCH die NEU Ankommenden ?

Wir Helfer von damals haben sie ALLE , OHNE AUSNAHME, sehr freundlich am Postamt Linz empfangen und ihnen jegliche mögliche Hilfe KOSTENLOS zukommen lassen .

Du solltest a bissl mehr Realität walten lassen !

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2018 12:58

Und das rechtfertigt, dass Kurz und Strache einen Spitzel-Polizeistaat aufbauen und die Demokratie samt 2. Republik entsorgen?
Es geht bei dieser Regierung nicht um die Migranten, sondern um die Zerstörung unserer Republik Österreich mir den demokratischen Freiheitsrechten und der Pressefreiheit und das Recht auf Privatsphäre. Mit dem neuen Sicherheitsgesetz von Schwarz-Blau wird jeder einzelne von uns Inländern lückenlos überwacht und ausspioniert. Die Terroristen reiben sich schon die Hände, denn das ist und war immer genau ihr Ziel. Die Untergrabung und Zerstörung der westlichen Rechtsstaaten und Demokratien.

Davon lenken Kurz und Strache mit dem Ausländerthema jede Woche ab. Das keiner mehr so viele Flüchtlinge wie 2015 haben will ist doch eh klar und Konsens. Das erreicht man aber besser mit einem klugen und vorausschauenden Maßnahmen ohne Zerstörung der Demokratie in Österreich. Wien darf nicht Budapest oder Warschau werden. Wir sind ein Weststaat und keine Ostblockdemokratur!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.05.2018 13:06

von primavera13

Davon lenken Kurz und Strache mit dem Ausländerthema jede Woche ab. Das keiner mehr so viele Flüchtlinge wie 2015 haben will ist doch eh klar und Konsens. Das erreicht man aber besser mit einem klugen und vorausschauenden Maßnahmen ohne Zerstörung der Demokratie in Österreich. Wien darf nicht Budapest oder Warschau werden. Wir sind ein Weststaat und keine Ostblockdemokratur!

merkst du dass du dich in deine Postings widersprichst ?

auf der Einer Seite bist du einverstanden dass nicht mehr so viele Flüchtlinge wie 2015 kommen, auf der andere Seite bemängelst du die Prävention die die Ö Regierung setzt !!

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vjeverica (4.362 Kommentare)
am 28.05.2018 17:28

@ pepopne,

ups, Ähnliches wollte ich auch gerade posten *g*

genug ist wirklich genug. Wir haben den "letzten Schwung" noch lange nicht verkraftet, werden es wohl nie tun. Und behalten werden wir uns wohl auch alle (müssen), da entweder nicht eruierbar woher oder die werden nicht retour genommen oder sie sitzen bei uns mehr oder minder lange ein (haben die dann Anrecht auf Staatsbürgerschaft *grübel*

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spoe (16.154 Kommentare)
am 28.05.2018 12:00

Die Sozis haben schon Presseaussendungen und Pressekonferenzen vorbereiten, ohne die Ergebnisse im Detail zu kennen. grinsen

Echt geil!

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xerMandi (2.165 Kommentare)
am 28.05.2018 11:13

Pakistans Wasserkrise wird immer bedrohlicher:
https://www.heise.de/tp/features/Pakistans-Wasserkrise-wird-immer-bedrohlicher-4059224.html
Korruption, Misswirtschaft, Religion, Bevölkerungsexplosion, Militärbudget = ein Viertel des Staatshaushalts

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:31

Nichts Neues. Dafür hat sich dort die Bevölkerung dank einschlägiger "Kultur" längst auf weit mehr als 100 Millionen Leute vervielfacht - und die einschlägigen "soziokulturellen" Befindlichkeiten standen und stehen - etwa Gegenbeispiel China bis Malaysia - einer organisierten Wirtschaftsentwicklung entgegen.
Südkorea war 1953 ärger zerstört wie das zerbombte West-Deutschland 1945 - und gehört heute zu den führenden Wirtschaftsnationen - auch ganz ohne die immer wieder - völlig falsch - apostrophierte Marshall-Plan Kredite für West-Europe, einschließlich Österreichs.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:38

Korrektur: Es sollte heißén: " ... "mehr als 200 Millionen Einwohner" und nicht mehr als 100 Millionen.

1998, also vor 20 Jahren lebten dort "erst" 132 Millionen....

Noch eine Frage, warum die dort SO leben, wie sie leben? traurig Dazu hat kein "Imperialismus" noch ein "Kapitalismus" beigetragen sondern ausschließlich der archaische muslimische (und anderer kultureller) Vermehrungswahn. Den die "Flüchtenden" dann nach EU-ropa mit einschleppen, wie man schon an den tschetschenischen muslimischen Sippschaften auch in Österreich seit 1992 mit verfolgen kann...

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2018 10:15

Gezielte Ablenkstrategie: Kurz und Kickl verkaufen ihre Wähler schon wieder für dumm. Da das Ausländerthema das einzige ist womit sie punkten können wird es immer wieder bei passender Gelegenheit hochgeköchelt. Warum, weil die Regierung ablenken muss, von der geplanten Zerschlagung der 2. Republik samt Rechtsstaat und Pressefreiheit=Orbanisierung Österreichs. Und natürlich auch von den vielen Grauslichkeiten für die Arbeitnehmer, denen der Sozialstaat, um den uns viele zurecht beneiden, unter den Füßen weggezogen wird.
Kurz und Strache sind an keiner Lösung interessiert. Sie wollen durch die Mittelkürzung für Integration die Probleme verschlimmern, damit sie weiter mit populistischen Ausländersagern und Polizeistaat punkten können.
Sie setzten damit die Sicherheit der Österreicher absichtlich auf's Spiel. Wenn die Migranten aber absichtlich aus politischem Kalkül nicht ausreichend integriert werden, dann kommt es zu Anschlägen, Einbrüchen und Überfällen. Schuld daran ist dann Kurz!

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vjeverica (4.362 Kommentare)
am 28.05.2018 10:22

der letzte Absatz ist absoluter Unsinn.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 10:22

@rimavera. Ja, ja natürlich wollen Kurz/Kickl ja nur "ablenken" und dürfen erst gar nicht an die klaren Konsequenzen aus der "Willkomms-Kultur" der Faymann-MicklLeitner-Partie aus 2015 auf Geheiß der Merkel erinnern. (Andere aber pflegen ihre "Erinnerungskultur" vorzüglich auf zwischen 1938 bis 1945, eine Zeit die sie erst gar nicht erlebt haben - im Gegensatz zur hunderttausendfachen Landnahme durch die Orientalen vom Herbst 2015 ff).

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2018 10:30

Kurz war sieben Jahre Außen- und Integrationsminister und war daher überall mit dabei!

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vjeverica (4.362 Kommentare)
am 28.05.2018 10:42

tja, und solche Vers...r werden hoch gelobt. Wer hoch steigt, wird tief fallen. Aber vorher wird noch der öst.Staat ordentlich ruiniert.

Und ich sitz da (habe diese Regierung nicht gewählt) und schau zu, wie alles in Scherben versinkt. Meine Kinder dürfen es mal ausbaden ...

Der Schaden ist nicht wieder gut zu machen. Man hat ja gesehen, was die Schüssel-Regierung fabrizierte. Damals war aber eigentlich nur einer in der Regierung - er - total abgehoben. Bei dieser Regierung sind es fast alle.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:25

@vjeverica. Na ja, nicht einmal die von der Faymann-MicklLeitnber- Versagerregierung ins Land gelassenen Landnehmer vom Hindukusch und dem afrikanischen Busch werden das Land zwar nicht "ruinbieren" können - aber mit den JÄHRLICH zwei Milliarden Euro an Steuergeldern, die diese hierzulande weg fressen, ersparte sich die Regierung jetzt diverse "Reformen", speziell im Bürokratenstaat, speziell dem Funktionärsparadies der 1000 SV-"FunktionätInnen". Denn diese völlig unnötige Masserversorgung "sozialpartnerschaftlicher" Funktionäre ohne jegliche Verantwortlichkeit, geschweige denn für die Mittelaufbribngung, tut den Funktionätsklassen - nicht nur der Roten!!! - so unendlich weh grinsen Dort beziehen die "Obmänner" Gagen wie Spitzenbeamte.

Frag nach beim jetzt daraus verstoßenen Alois Stöger, Ex-Obmann der OÖ GKK.... grinsen

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primavera13 (4.190 Kommentare)
am 28.05.2018 10:29

Und übrigens, nicht nur ich denke so, auch die ganze Opposition im Parlament ist der Meinung das Kurz und Strache absichtlich die Sicherheit der Einheimischen in Österreich gefährden indem sie die Mittel für Integrationsmaßnahmen, Werte- und Deutschkurse massiv kürzen.
Sicherheit bekommt man nur durch Integration jener, die auch berechtigt sind (Asylgrund) im Land zu bleiben. Jene die keinen Asylgrund haben müssen soweit es Abkommen mit den Herkunftsländern gibt wieder zurück. Das haben schon Kern und Mitterlehner alles gemacht. Das ist nichts Neues, Kurz ist nur ein populistischer Dampfplauderer. Nur groß reden und nichts umsetzen. Und inhaltlich derartig schwach - lest keine Bücher und Zeitungen! - Lieblingsfilm Rocky - geht's noch? - von der nicht vorhandenen Wirtschaftskompetenz von Kurz und Strache rede ich gar nicht.
Die Wähler glauben Kurz - noch - das er für mehr Sicherheit sorgt. Genau das Gegenteil ist aber der Fall, Kurz ist ein Sicherheitsrisiko für jeden Österreicher!

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penunce (9.674 Kommentare)
am 28.05.2018 10:45

Ist ja ganz natürlich, dass die Opposition, vor allem die spö so denkt, wie du es beschrieben hast!

Aber was hat sich geändert?

Als die spö noch die Regierungsmacht hatte, hat die spö und ihre Bonzen auch die Opposition links liegen lassen und ihre Ratschläge ganz einfach negiert!

Die beiden Regierungsparteien sind nunmehr an der Macht, sie sind sich zu 100 pro auch einig und lassen die Opposition einfach auch links liegen:

Du musst schon bis zur nächsten Wahl warten und dann ist es sehr ungewiss dass dein Favorit an der Regierung beteiligt ist.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 10:55

@primavera. Aha, wenn man anstatt das Bundesheer unter den Roten, speziell dem Duo infernal Darabos und Klug, abzuwracken mit den ZWEI MILLIRADEN Euro PRO Jahr, die seit 2015 für die Landeindringflinge und deren Komfort verschwendet werden mussten, ausgestattet hätte - ersparten wir uns auch die tagtäglichen Kriminal- "Meldungen" über die Verhaltensmuster dieser "Zugewanderten".

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ElimGarak (10.779 Kommentare)
am 28.05.2018 11:02

Genau so ist es. Sie werden soich doch nicht des einzigen Themas berauben das sie haben. Würden wirklich keine Artikel mehr zu schändlichen Übergriffen von Ausländern kommen, würden sich die Leute innenpolitischen Themen zuwenden, und da siehts ja zur Zeit sehr düster aus, und das wissen sie.
Credo: Man beisst die Hand nicht die einem füttert

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tradiwaberl (16.055 Kommentare)
am 28.05.2018 10:55

siehe mein Link weiter unten.

Während jeder Häuslbauer und Wohnungskäufer tausende Euro für Grunderwerbssteuer zahlen muss, wird diese für Unternehmen jetzt einfach gestrichen.
Warum ??
Haben wir auf einmal so einen Budgetüberschuss, dass wir auf diese vielen Millionen locker verzichten können ??
Müssen wir deswegen jetzt z.b. Kindergartengebühren zahlen, damit wir den Reichen noch mehr Steuergeschenke machen können ??

Und warum zum Teufel soll das ein normaler Mensch gut finden ??????

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:10

@tradiwaberl. Aber geh, wenn für Unternehmens-Neugründungen, die mit der Schaffung neuer Arbeitsplätze - für die arbeiten Wollenden, also nicht für dich - gewidmet sind, die Grunderwerbsteuer erlassen wird, ärgert dich das. Ich verstehe: Deine Hoffnung, irgend wie doch noch zur "Armee der Arbeitslosen" für die "sozialistische Revolution" , wie die Träumer des SDAP-Parteitags ex 1926 ff, zu gelangen schwindet - na ja deine Hoffnung stirbt halt wie die des MitDenkerls zuletzt. grinsen

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 28.05.2018 11:28

1926? So up to date sind Sie? Und ich dachte Sie buschtrommeln aus der Altsteinzeit.

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:49

@Freundlicher Hinweis. Aha, willst nicht so gerne an den Sozen-Parteitag - ja, die nannte sich damals und bis 1934 SDAP, auch wenn's den heutigen roten Geschichtsverfälscher nicht passt - von 1926 in Linz erinnert werden. Als am Parteitag der SDAP der bis in die Zeit nach 1945 manchen Sozen-Zirkeln hinein leuchtende Otto Bauer, von einer "Revolution der Massen" schwandronierte. Und später die Sozen nach deren Niederlage beim dilettantischen Aufruhr am 12. Februar 1934 fehl geschlagenen Umsturzversuch nichts mehr so genau wissen wollten. (Da hatte nämlich die Polizei, das verschweigt die rote Geschichtsverklitterung, einen Monat zuvor beim "Stabchef" des illegal gewordenen Schutzbund, Alfred Eifler, den Umsturzplan der roten Parteiggarde gefunden grinsen Die wollten etwas nachholen, das sie (mit möglichem Erfolg) nach dem 5. bzw. 15.März 1933 versemmelt hatten und Dollfuß zum Micro-Machthaber werden ließen...

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FreundlicherHinweis (15.581 Kommentare)
am 28.05.2018 18:58

Beim Schwadronieren und Geschichsverfälschen kann Nazen wie Sie doch keiner schlagen.

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CarlCarlson (1.919 Kommentare)
am 28.05.2018 14:15

Wenn die Unternehmer nicht gewillt sind Ihren Beitrag am Allgemeinwohl zu leisten brauchen wir diese nicht mehr!

So schön sind die Fabrikshallen die in die Landschaft gestellt werden auch nicht.

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vinzenz2015 (49.305 Kommentare)
am 28.05.2018 10:12

Wenn es keine Flüchtlingsinvasion gibt,
dann erfinden wir sie halt - JETZT
so wie wir sie fürs innenpolitische Nebelschießen im Mindestsicherungsmanöver brauchen!

Ein KURZES Kommando genügt!
Die Reihen dicht geschlossen!

Ach was!
WOZU DEN SOZIALPARTNERSCHAFFTLICHE DISKUSSION!
Das zierhen wir durch - ÜBERRASCHUNGSCOUP - wie gut das klingt!
Die Wähler haben wir seit einigen Monaten
schon dünn genug gewalzt!
Die sind schon müde genug ....

Grenzen dicht
Hirn dicht und vernagelt
Mit Vollgas in die populistische Sackgasse
und das alles alternativlos
aber vorher rücksichtslos sparen
.....

Es kickelt und sellnert allerorten,
dass es a Freud ist!

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 28.05.2018 10:27

Du kannst bei Interesse ja mal Alexander Demandt googeln; einen der wohl anerkanntesten und unumstrittenen Historiker. Er meint wörtlich:

"Der Begriff „Völkerwanderung“ ist auf mehrerlei Weise berechtigt. Erstens, was die Zahl der Migranten angeht. Zweitens, was die Art ihrer Bewegung betrifft; vielfach wandern sie ja tatsächlich, wie in der Antike. Drittens war die Motivation der spätantiken Völkerwanderung im Wesentlichen die gleiche wie bei der gegenwärtigen Migration.
Damals wie heute handelt es sich um den Druck aus armen, aber bevölkerungsreichen Ländern auf reiche, aber überwiegend kinderarme Völker. Der wichtigste Unterschied besteht darin, dass die Germanen in der Völkerwanderung bewaffnet kamen, während die Flüchtlinge heute natürlich unbewaffnet sind."

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kleinEmil (8.275 Kommentare)
am 28.05.2018 10:28

Fortsetzung:
Bezugnehmend auf die Vorhersehbarkeit dieser Völkerwanderung meinte Demandt mit Bezug auf Oswald Spenglers Aussage von 1931:

"Das große Problem der Zukunft werde nicht der Ost-West-, sondern der Nord-Süd-Konflikt sein. Er sprach von der „farbigen Weltrevolution“ oder auch von der „farbigen Front“. Spengler glaubte, man müsse mit der Bedrohung durch die armen Völker auch militärisch rechnen. Das war ein Irrtum. Heute sehen wir: Die Tatsache, dass die Flüchtlinge unbewaffnet kommen, macht das Ganze viel schwieriger."

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vinzenz2015 (49.305 Kommentare)
am 28.05.2018 11:21

Militärische Lösungen sind "einfach"!
HUMANITÄRE LÖSUNGEN " machen das Ganze viel schwieriger".
So ist es!

Menschen müssen nicht immer menschlich sein!
Aber sie könnten menschlich sein,
wenn sie wollten!

Aber was, wenn man demagogisch aufgewiegelt und verblendet
nicht menschlich sein will??

Menschlichkeit ist doch wohl die unverzichtbare Basis unserer Kultur!!

Oder sollen wir parteipolitisch angepasst
die Unkultur der Unmenschlichkeit einüben??

WIR KÖNNEN UNS ENTSCHEIDEN!!

WOLLEN WIR MENSCHLICH SEIN/BLEIBENßß

So einfach ist das!

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Digitalis (3.621 Kommentare)
am 28.05.2018 11:58

@Vinzenrel. Na ja, wenn in Pakistan sich durch das soziokulturell bedingte lustige Bevölkerungsvermehren (zwischen 1998 und 2016 von 132 auf 207 Millionen) halt so gar nicht ändern lässt und weiter geht brauchen die hal auch "unser Land". Gell, so ist deine Denke. Nebenbei bemerkt: In der Türkei das Ata Türk, Kemal Pascha, lebten 1923 25 Millionen Menschen, heute 100 Milionen. Der Erdogan weiß ganz genau, wie sich auch die "türkische Bevölkerung" in Westeuropa, speziell in der zuwanderungsfreudigen DE vermehren wird, weil sie halt so gute Moslems sind - oder (wieder) werden müssen...

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vinzenz2015 (49.305 Kommentare)
am 28.05.2018 11:11

Geschite als Steinbruch für demasgogische fremdenfeindliche Hetze
find ich einfach suuuuper!
" Die Hunnen und andere Völkerscharen des 5. Jahrhunderts mordeten, plünderten und brandschatzten; damit zwangen sie eigentlich sesshafte, friedliche Germanen, ihre Heimat aufzugeben und im Römischen Reich einzufallen. Die Migranten des 21. Jahrhunderts, zum Teil ebenfalls Kriegsflüchtlinge, hingegen appellieren an die Mitmenschlichkeit."

Die Hunnen kommen!
bedrohen sesshaft, friedliche Germanen
zwingen sie "die Heimat aufzugeben"

U/nd wie das selnnert! Heissa!

Wann war das? Achso: 5.jh.!!

..

Wie hat Milosevic den Balkankrieg demagogisch aufgeheizt?
Wann war die Schlacht am Amselfeld? 1386!!

Miloseviz instrumentalisiert 1996 die Niederlage der Serben 600 Jahre später,
um den nationalisten, patriotischen Hass der Serben auf die Kosovarebn zu schüren!

Es ist so was von schön - und intellektuell plump -
aus der Gerschichte heraus zu argumentieren,
wer gegen wen sich zu wehren hat!

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pepone (60.622 Kommentare)
am 28.05.2018 09:57

im Artikel :

70 Prozent der Flüchtlinge stammen derzeit aus Pakistan, 15 Prozent aus Afghanistan.

Es kann nicht sein dass Menschen aus Pakistan die Frauen Vergewaltigung als eine Bagatelle ansehen zu uns nach Europa kommen dürfen und ihr Vorhaben dass sie zu Hause REGELMÄSIG ausführen , auch bei und weiterführen ! Und Bürger anderen Länder die Frauen als Sklavinnen betrachten , sie töten um die Ehre der Familie zu retten traurig
Wir müssen darauf achten dass es bei uns nicht soweit kommt !

Zudem ist es ja bekannt dass Drogendealer sich Nachschub aus der Heimat holen um ihre Geschäfte zu bedienen !

Daher Prävention !

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vinzenz2015 (49.305 Kommentare)
am 28.05.2018 10:14

So geht Hetze und Aufwiegelung!

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Motzi (4.918 Kommentare)
am 28.05.2018 10:15

So geht Realität und Aufklärung!

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vinzenz2015 (49.305 Kommentare)
am 28.05.2018 10:43

Es gibt nur eine einzige, alleinseeligmachende, exklusive, einzig wahre Wahrheit!
Man muss die REALITÄT verteidigen!
Das sind wir der Heimat schuldig!!
Deshalb:
Schließt die Reihen dicht!
Dicht auch die Grenzen! Grenzenlos dicht!!
Dichtet auch gegen humanitäre Argumente
die sind nur was für Weicheier!
Lasst es so richtig sellnern ud kickeln!
Schießt Nebel aus allen Rohren!
Der Feind ist nahe!

Rettet Österreich! Rettet insare Ggultur!

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mape (8.953 Kommentare)
am 28.05.2018 11:04

Da bitzelt doch einer !

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