"Wir haben Dinge gemacht, die nicht in Ordnung waren": Schmid belastet Kurz schwer
WIEN. Der ehemalige ÖBAG-Chef und Generalsekretär im Finanzministerium, Thomas Schmid, hat im vom Ibiza-Video ausgelösten Casag-Verfahren Ex-Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP), seinen früheren engen Weggefährten, schwer belastet.
Kurz sei in die Inseraten-Affäre involviert gewesen, und die ÖVP habe Geld und Strukturen des Finanzressorts für das Fortkommen der Partei und von Kurz missbraucht. Zudem habe Kurz zum Zeitpunkt der Hausdurchsuchungen im Oktober 2021 von ihm verlangt, dass er ihn schriftlich entlastet und ihm alle Chats aushändigt. Kurz habe sehr insistiert, und er sei deswegen auf Tauchstation gegangen, so Schmid. Für Kurz' Anwalt sind die Vorwürfe "falsch", Kurz selbst verteidigt sich wortreich auf Facebook.
Er beginnt seine Aussagen, die der APA und anderen Medien vorliegen, damit, dass er einen Wandel in sich selbst durchgemacht habe. "Nach meinem Ausscheiden aus der ÖBAG habe ich beschlossen einen neuen Weg zu gehen und einen Schlussstrich zu machen. Ich habe begonnen die ganze Sache aufzuarbeiten. Wir haben Dinge gemacht, die nicht in Ordnung waren", sagt Schmid und geht gleich dazu über, Kurz zu belasten.
Schmid will als Kronzeuge auspacken
Und er äußert den Wunsch nach einem Kronzeugenstatus. Schmid sei bereits im April dieses Jahres an die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) herangetreten, um den Kronzeugen-Status zu beantragen und mit der Justiz zu kooperieren. Das hatte die Behörde am Dienstagvormittag in einer schriftlichen Erklärung selbst mitgeteilt. Schmid gilt als Schlüsselfigur in den Chat-Affären rund um die Volkspartei und deren Ex-Kanzler Sebastian Kurz. Danach hätten "seit Juni 2022 insgesamt 15 ganztägige Vernehmungen stattgefunden, anlässlich derer der Beschuldigte umfassend befragt wurde".
Die WKStA liefert auch gleich eine Erklärung, warum davon bisher nichts an die Öffentlichkeit gelangt ist: Um die Ermittlungen nicht zu gefährden, seien die Vernehmungsprotokolle bisher unter Verschluss gehalten worden. Erst ab jetzt können diese auch von allen 45 Beschuldigten im Casag-Verfahren (und deren Anwälten) eingesehen werden.
Bisher habe Schmid noch keinen formellen Antrag auf Kronzeugenstatus gestellt. Wie etwa im Fall der Meinungsforscherin Sabine Beinschab kann die Staatsanwaltschaft dann den Kronzeugenstatus zugestehen, wenn ein Beschuldigter Informationen liefert, die bisher nicht verfolgte Tatbestände betreffen. Im konkreten Fall bliebe Schmid damit ein Strafverfahren erspart. Mehr dazu im Video:
Hausdurchsuchungen bei Signa und Spiegelfeld
Schmids Aussagen zogen jedenfalls weitere Ermittlungshandlungen nach sich. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft (WKStA) bestätigte am Dienstag mehrere Hausdurchsuchungen. Darunter befand sich Medienberichten zufolge auch René Benkos Signa Holding. Es geht um Bestechung, Amtsmissbrauch und Untreue.
In einer von zwei Causen, die Schmids Aussagen ausgelöst haben dürften, wird gegen zwei Beschuldigte ermittelt, informierte die WKStA ausgelöst haben dürften, wird gegen zwei Beschuldigte ermittelt, informierte die WKStA Dienstagnachmittag in einer Aussendung. Demnach soll im Zeitraum 2016 bis 2018 ein "österreichischer Unternehmer" dem damaligen Finanz-Generalsekretär Schmid für die parteiische Unterstützung im Steuerprüfungsverfahren seines Konzerns einen Vorteil, nämlich eine gut bezahlte Führungsposition in diesem Konzern, angeboten haben, damit es zu keiner oder einer möglichst geringen Abgabenfestsetzung kommt. Die WKStA sprach von Hausdurchsuchungen an zwei Unternehmensstandorten.
In einem weiteren Komplex wird laut WKStA wiederum gegen drei Beschuldigte wegen des Vorwurfs der Untreue ermittelt. Gegenstand dieser Ermittlungen ist der Verdacht, dass im Jahr 2017 Schmid als Generalsekretär sowie ein weiterer Verantwortlicher des Finanzministeriums budgetäre Mittel zur Finanzierung von "parteipolitisch motivierten Beratungskosten" eines Consulting-Unternehmens zur Vorbereitung der bevorstehenden Koalitionsverhandlungen "im Interesse einer politischen Partei" verwendet haben. In diesem Jahr kam es zur Bildung der türkis-blauen Regierung.
Die Unternehmerin Gabriela Spiegelfeld bestätigte am Dienstag eine freiwillige Nachschau in ihrem Immobilienbüro. Das Ganze dauerte eine Dreiviertelstunde, sagte sie. Dabei habe ihr Mann anhand von Korrespondenzen nachweisen können, nie etwas mit einem Gutachten zu tun gehabt zu haben, das eine Immobilie von Benko auf der Wiener Tuchlauben betrifft. Laut Spiegelfeld war dieses Gutachten Grund für die Nachschau.
Befragungen im U-Ausschuss
Benko war bereits im Ibiza-U-Ausschuss befragt worden, weil er von Ex-FPÖ-Chef Heinz Christian Strache im "Ibiza-Video" als vermeintlicher Parteispender genannt worden war. Thema bei seiner Befragung waren unter anderem die immense Wertsteigerung der Postsparkasse in Wien einige Jahre nach dem Kauf durch den Investor oder der Kika-Leiner-Kauf, bei dem damals Schmid involviert gewesen und extra ein Gericht aufgesperrt worden sein soll, um den Deal über die Weihnachtsfeiertage abwickeln zu können. Auch im aktuellen ÖVP-Korruptionsuntersuchungsausschuss will die Opposition den Immobilien-Investor befragen.
Und auch die Unternehmerin Spiegelfeld war bereits zweimal Gast im U-Ausschuss, weil sie Veranstaltungen für Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) im Wahlkampf organisiert hatte. Unter anderem hat sie auch mit der ÖBAG einen Beratervertrag unterhalten.
Laut "Falter"-Chefredaktuer Florian Klenk soll Schmid Kurz "schwer belastet" haben, wie er twitterte:
Für alle Genannten gilt die Unschuldsvermutung.
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Wo ist denn eigentlich unser BP? Hat der zu diesen Schandtaten keine Meinung?
Wofür bezahlen wir diesen Sesselkleber überhaupt?
Schmid: Ein falscher Fuffzger. Er hat immer nur auf seine eigene Karriere geschaut. Und die es in der Spitzenpolitik nicht zugeht wie in einem Mädchenpensionat, sollte allgemein bekannt sein.
Die zweitklassigen Äußerungen in den Chats kamen immer von Schmid, nie von Kurz!
ja und bemerkenswert wie sich Kurz uebwr Jahrzehnte hochgearbeitet hat))))
Wie heisst es so schön ?
"DER FISCH BEGINNT AM KOPF ZU STINKEN "
Und : Lügen haben KURZ sche Beine !
Schade - jetzt hätte ich mir noch ein freches Witzchen über große Ohren erwartet.....
Es gibt eben eine gute Erziehung mit den richtigen Werten und eine gutgemeinte Erziehung. Gut gemeint ist eben schlecht.
Alles in Ordnung, der Bulldozer der ÖVP (Profil 27.04.2021),Herr Hanger, versucht wieder alle Vorwürfe niederzuwalzen und Rundumschläge, u.a auch wieder gegen die WKStA, auszuteilen. Und übrigens ist seiner Meinung nach alles nicht wahr, was gegen Herrn Sobotka vorgebracht wird, alles nur eine Anpatzerei.
Warum nimmt Herr Sobotka nicht selbst zu den Vorwürfen Stellung, am besten unter Eid? Warum schickt er den ÖVP Bulldozer Hanger vor?
Einfach nur erschütternd welches Bild die Türkise ÖVP abgibt. Gibt es keinen seriösen ÖVP Mann/Frau mehr der/die endlich einmal auf den Tisch haut und selbst in dieser mittlerweile tief gesunkenen Partei aufräumt? Als erstes gehört der Anpatzer und Ereignisleugner Hanger entfernt.
So haben sie den Buben nicht erzogen… Ein Pülcher ist er trotzdem geworden. (Es gilt die Unschuldsvermutung).
Wie viele Einzelfälle braucht es eigentlich noch bis die ÖVP als kriminelle Vereinigung gewertet wird?
Ist doch sehr positiv wenn jemand seine Fehler einsieht oder?
Dies sollte auf jedem Fall bei Gericht stark berücksichtigt werden
Nachher kann man leicht reden, wenn man vor der drohenden Haft steht…
Die vergangene Ibiza Regierung kostete den Steuerzahler nur ein Trinkgeld gegenüber den nachfolgenden und gegenwärtigen Regierungsentscheidungen.
Kurz und die Impfparteien sind mitverantwortlich im Pandemiekrieg durch Missachtung der Freiheitsrechte, seine Nachfolger und die Impfparteien sind verantwortlich für den Sanktionskrieg durch Missachtung unseres neutralen Friedensvertrages, Kurz fühlt sich im Kriegsmodus unschuldig.
Da fehlen ein paar Vorwürfe: zB. dass Sobotka die Einstellung von Steuerprüfungen bei parteinahen Mock-Vereinen durchgesetzt hat etc.
Wo bleibt der Pöbel?
Ab in die U-Haft mit ihm, so daß er 👎ordentlich zum Singen beginnt, ganz ohne Mama.
Gab es auch Aussagen Schmids zur Intervention von LH Stelzer für Kumpfmüller als Vorstand der FMA?
Eigentlich hätte ich nur einen Wunsch, wenn nach Jahren der Züchtung von Vorverurteilungen in der Gerüchte- und Besudelungsküche endlich einmal ein Staatsanwalt als vorerst einziger Vertreter seine Beurteilung in Form einer Anklageschrift zustande brächte. Dann hätte ich wieder Hoffnung in einem Rechtsstaat zu leben. Die mediale Schuldvermutung übertrifft mittlerweile alle Willkürlichkeiten der katholischen Inquisition.
Wenn die ÖVP nicht versuchen würde alle Hintergründe zu vertuschen (Datenschredder-Affäre, keine Unterlagen an U-Ausschuß, ......) wären die Dinge vermutlich schon längts aufgeklärt.
Meine Meinung dazu ist wie folgt.
Absprachen über Postenbesetzungen hat es immer gegeben und wird es immer geben. Wenn die Personen geeignet sind, dann finde ich das auch gar nicht so verwerflich, nur soll man dann klar sagen, dass das z.B. ab einem gewissen Postenniveau z.B. der Minister bzw. die Ministerin bestimmt und nicht Kommissionen etc. vorschieben. Was ich verwerflich finde, das sind finanzielle Dinge wie verschleierte Finanzierung von Parteipropaganda und solcher für gewisse Personen und besonders z.B. die Interventionen zu Gunsten von Steuerschuldnern, die weniger bis nichts zahlen wollen und die Verhinderung von Untersuchungen.
Da bin ich voll bei Ihnen! Das Schlimme ist, dass man allem ein Objektivierungsmäntelchen umgehängt hat, aber genauso weiter gemacht hat wie eh und je, und jeder mit 5 dkg Hausverstand hat es gewusst. So geht jegliches Vertrauen in Institutionen verloren.
Das Ausmaß an Korruption, das jetzt sichtbar geworden ist (Verhandlung von Steuerschulden, Finanzierung von privaten und parteipolitischen Anliegen aus Steuergeld, ich spende-du machst Gesetze, die mir nutzen) kam für politische Beobachter zwar nicht ganz überraschend, ist aber trotzdem eine politische Bankrotterklärung.
Umso wichtiger ist die WKSTA, und wie Sie sagen, dass tatsächlich mal Hauptverantwortliche vor Richtern landen, und nicht nur Sündenböcke. Denn auch das hat lange Tradition in Österreich.
Bin jetzt gespannt ob die NEOS noch immer zu der Beendigung der Verfahren stehen um den türkisen bei der nächsten Wahl den Steigbügel zu machen.
Oder denken die jetzt anders ... PMR und Krisper sind gefordert.
Die NEOS sind nicht für die Beendigung der Verfahren (das ist Sache der Justiz), sondern nur für ein Ende des Untersuchungsausschusses. Da kam ohnehin schon genug ans Tageslicht.
"Genug ist nicht genug"!
Erinnert irgendwie an die Netflix-Serie NARCOS .. natürlich alpenländisch abgemildert u natürlich unschuldvermutet..
Das Schlimme ist doch: die ganze grausliche Geschichte wäre ein aufgelegter Elfer für die SPÖ. Nur leider haben die auch nur Schwachmatiker in den Spitzenfunktionen . Wer profitiert sind die grindigen Blauen. Jämmerlich die dzt Poltikerkaste in Österreich! Dabei hätten wir genug wirkliche Probleme und Herausforderungen.
Das Sittenbild der ÖVP - einfach gruselig!
Die alten Granden haben sich gedacht Kurz kann schön reden und wird uns daher viele Stimmen bringen, das andere sehen wir nicht - da stecken wir den Kopf in den Sand. Daher bin ich dafür, dass diese Partei den durch die "Buberlpartie" von Kurz entstandenen Schaden trägt. Ich sehe nämlich nicht ein, warum wir permanent sparen müssen und nicht einmal die Inflation ausgeglichen bekommt. In dieser Regierung gab es vor allem Studienabbrecher und Maulreisser. In der ÖVP gibt es eine Schlitzohrigkeit, die nur mehr zum Fremdschämen verleiten kann. Sogar Altkanzler Pühringer hat sich für seine Senioren Coronahilfe erschlichen und will sie nicht mehr hergeben. Was ma habn des hat ma. Dass das illegal ist, das stört ihn nicht.
Mein Mitleid mit Schmid hält sich in Grenzen - denn ich gehöre ja zu jenen Menschen, die er als "Tiere" bezeichnet hat. Er hat sich selber die Ausschreibung gebastelt, da seine Fähigkeiten nicht gereicht haben.
Sogar Altkanzler Pühringer hat sich für seine Senioren Coronahilfe erschlichen.....
Zahlt der Herr Pühringer eigentlich seinen Bierkonsum im Sudhaus Traun mittlerweile selbst, oder lässt er sich noch immer einladen??
Jetzt können wohl nur noch die Gerichte entscheiden, was wahr und was unwahr ist. Was derzeit abläuft, spottet jedem Rechtsstaatsdenken, Politiker, Medien, Besser- und Schlechterwisser und -Meiner haben Hochsaison. Ein großes Glück ist nur, dass wir sonst in Österreich keine Probleme haben.
Die schwächste Verteidigung der ÖVP ever.
Wo sind jetzt die Wähler, die dieses System mit dem Wunderknaben gewählt haben????
Zumindest nicht oder nur in geringer Zahl im Forum!
Ich kann nicht verstehen, warum die Grünen nicht sofort auf Neuwahlen pochen?? Bei der Ibizza-Affäre war das doch auch der Fall - ach so - ja - da waren die linkslinken grünen ja nicht am Futtertrog - alles klar.
Somit ist klar, dass sie sich in diesem Zusammenhang in keinster Weise von den anderen Parteien unterscheiden!
Wie war das noch mit dem Anstand?????
Im Prinzip können sie ja nur von Neuwahlen profitieren - oder vielleicht doch nicht???
Waum sollten die Grünen jetzt auf Neuwahen pochen? Abgesehen von machttaktischen Erwägungen geben die jetzt bekannt gewordenen Aussagen des Herrn Schmid nichts her, was die Grünen ihrem Regierungspartner vorhalten könnten. Denn Kurz haben sie ja schon zu ersten Einsicht gebracht (die zweite und finale kam von seiner eigenen Partei, die ihm bei seiner Comeback-Tour durch die Bundesländer anscheinend zu verstehen gab, nichts mehr mit ihm zu tun haben zu wollen).
Die fragwürdige(n) Rolle(n), die Herr Sobotka spielt(e), hat ja auch schon die grüne Fraktionsvorsitzende im U-Ausschuss ausreichend thematisiert. Vielleicht überfordern die jetzt bekannt gewordenen Anschudligungen des Herrn Schmid - endlich! - die Steherqualitäten des Herrn Sobotka.
Warum hat er nicht nein gesagt? Wäre ja auch eine Möglichkeit gewesen...
Wenn er jetzt erst auspackt, kann er bei #Beidlgate nicht dabei gewesen sein.
Genial:
Damit ihn niemand findet: Kurz wird Mitarbeiter bei Obi
https://dietagespresse.com/damit-ihn-niemand-findet-kurz-wird-mitarbeiter-bei-obi/
Immerhin hat er den Mut jetzt noch zu den
Fehlern zu stehen, reichlich spät!
Zu spät - er kann sich da aus seiner Verantwortung nicht herauswinden, er war ein Hauptdrahtzieher.
Jetzt ist klar, warum der Innenminister diesen Aktionismus mit den Zelten aufführt. Ein Ablenkungsmanöver der ÖVP. So wie damals zb bei den Abschiebungen bei Nacht und Nebel....
Jetzt sag ich es einmal ganz grob,
da war die Sache mit Ibiza a
Lärchalschas!!!!
Mag beide Parteien nicht!
Der Schmid würde sogar seine Schwiegermutter verkaufen, um seine Haut zu retten. Sehr durchsichtiges Spiel von der WKStA, anscheinend hat man bei der Beinschab zu wenig gefunden. Und natürlich ist der Klenk schon vorab über alles informiert!
Sie denken doch nicht, dass Charaktermord an Herrn Schmid die ÖVP noch retten kann? Vom Charakter des Herrn Schmid konnten wir uns anhand seiner Chats schon ein Bild machen. Jetzt bekommen wir durch ihn auch ein aussagekräftiges Bild jener Herren (und Damen?), denen sich Schmid - für mich ein "klassischer" Parvenu - angedient hat.
Jetzt kann der Kurze sein Buch mit seinen Lügengeschichten einstampfen.
Vielleicht gibt's noch etliche Messias-Verehrer, die ihn zum Märtyrer hochstilisieren wollen.
Da bekommt das Sprichwort "Lügen haben kurze Beine" eine ganz neue Bedeutung!
Der Kurz wird auch bald einen Brief vorlesen ... zu Jung, zu Schön, zu Reich .... den Rest ist ja allseits bekannt.
... und der Klenk vom Falter erfährt alles immer im voraus und als erster?
Beziehungskrise?
Dass er nun wegen seiner Mama ehrlich werden will, ist der Witz des Monats.
Es wird spannend, momentan erweckt er eher den Eindruck, dass er mit den Geschichten einer sonst sicheren langen Haftstrafe entkommen will. Wird aber kaum funktionieren, alle bekommen ihr Fett ab.
Hoffentlich!
Er will nicht das Bauernopfer sein, wie es der Messias von ihm verlangt hatte.
Als Ideenbringer und Haupttäter kann er gar kein Bauernopfer sein.