Fall Leonie: Landau für raschere Asylverfahren
WIEN. Caritas-Präsident Michael Landau plädiert nach dem gewaltsamen Tod eines 13-jährigen Mädchens dafür, dass sich Innenministerium und Justizministerium zusammensetzen und Lehren aus dem Fall ziehen sollen.
So brauche es rasche, faire Asylverfahren, die Kapazitäten der Gerichte sollten erhöht werden. "Für Gewalt gegen Frauen darf in unserem Land kein Platz sein", betonte Landau am Sonntag in der ORF-"Pressestunde". Abschiebungen müssten auch nach Afghanistan möglich bleiben.
"Traurig, wütend, sprachlos"
Der Tod des Mädchens, das mutmaßlich von mehreren, teils vorbestraften Afghanen unter Drogen gesetzt und missbraucht worden ist, mache ihn "traurig, wütend, sprachlos", sagte Landau. Er erwarte sich, dass die Täter mit aller Härte des Gesetzes bestraft würden. Es dürfe zwar keinen Generalverdacht gegen Afghanen geben, aber es sei auch nicht rassistisch, die Statistiken zu benennen, wonach es sich um eine Gruppe junger Männer mit schwierigem, patriarchalen Gesellschaftsbild handle.
Klar sei auch, wer massiv mit dem Gesetz in Konflikt gerate, wer hier ein "Sicherheitsrisiko" sei, der habe sein Recht auf Schutz verwirkt, betonte Landau. Auch Abschiebungen nach Afghanistan sind also nach Ansicht des Caritas-Präsidenten in Ordnung - denn das Ministerium prüfe ohnehin im Einzelfall. Anlassgesetzgebung hielte er jedenfalls für den falschen Weg. Das Asylrecht werde ohnehin seit 20 Jahren ständig verschärft. Jedem stehe aber ein rasches, faires Verfahren zu.
Video: Caritas-Präsident Landau über die Asyl-Frage
Nach dem Tod des Mädchens zeige nun das Innenministerium aufs Justizministerium und umgekehrt, kritisierte Landau die gegenseitigen Schuldzuweisungen. Stattdessen sollten sich die Ressorts zusammensetzen und sich fragen, "was lernen wir denn daraus". Wenn etwa beim Bundesverwaltungsgericht, das Asylverfahren bearbeitet, die Kapazitäten nicht ausreichen, müssten sie aufgestockt werden. Auch müsse man sich fragen, wo es in der Vergangenheit Kürzungen im Gewaltschutz gegeben habe.
Video: Das sagt Landau über den Fall Leonie
Die FPÖ schaltete am Wochenende unterdessen ein ganzseitiges Inserat, in dem sie den anderen Parteien vorhält, ihrem Zehn-Punkte-Plan "zur Abwehr von Gewalttaten durch Asylanten" nicht zugestimmt zu haben. Unter dem Vorwurf "Diese Abgeordneten sagen Nein zum mehr Schutz der Österreicher vor kriminellen Einwanderern" listet die Oppositionspartei sämtliche bei der Abstimmung anwesenden Mandatare aller Fraktionen namentlich auf.
Keine Spenden für den Millionenverein.
Ich bin doch etwas über die Aussagen des Herrn Landau verwundert.
Ich dachte, alle Schutzsuchenden sind so lieb, top gebildet und verfügen über Schlüsselqualifikationen?
Ich dachte, es sind alles nur bedauerliche Einzelfälle?
Und überhaupt - wenn etwas passiert ist, waren es innere Stimmen oder Traumata?
Könnte es denn sein, dass die Caritas auch für die Verdächtigen im Fall Leonie aktiv wurde? Könnte es vielleicht sein, dass die Caritas um Spenden fürchten muss?
Diese CaritaschristInnen (Urheberreicht Haimbuchner) haben die geballte Medienmacht vom ORF abwärts hinter sich.
Sitzen ja auch beide Christenfraktionen im Publikumsrat-
Aber auch andere:
Fredy Mayer ÖRK-Präs 1999-2013
war währenddessen ab 2006 ORF-Publikumsrat für Konsumentenbelange
ab 1974 LReg, bis 1984 Ressort Soziales, Gesundheit und Umweltschutz, bis 1993 Soziales, Gesundheit und Sport (Wegbereiter des Pflegegeldes!!!!, Ausbau der Behindertenhilfe!!!!)
2005 und 2006: Leitung der Zivildienstreformkommission (damit genug Zivildiener nachwachsen!!!!!)
Diese Heuchler,sind es doch sie selbst ,die sich bei Abschiebungen
von ihren Schützlingen immer querlegen und diese bekämpfen,einfach unfassbar
diese Scheinheiligkeit.
@Bolle u.a.
Soweit ich mich erinnern kann, hat sich noch niemand in Oesterreich fuer einen kriminellen Asylanten stark gemacht. Wo manche Gruppen oft zu recht auf die Strasse gehen, ist wenn gut integrierte Personen oder ganze Familien in geheimer Kommandosache abgeschoben werden. Ich habe schon oefters den Behoerden vorgeworfen dass sie lieber gut eingelebte Personen abschieben, weil da wissen sie wo sie wohnen und arbeiten, daher braucht sich niemand anstrengen. Um Kriminelle zu fassen muessen sich unsere Behoerden leider etwas anstrengen und das scheint oftmals zu viel verlangt.
Der Herr Professor HC Landau und christsozialistische Freunde sollte sich mehr um Familienzusammenfûhrung
&
weniger um (abgelehnte mordverdächtige) Asylwerber scheren?
https://www.nachrichten.at/politik/innenpolitik/chats-schmid-setzte-kirche-unter-druck;art385,3375645
https://www.sn.at/wirtschaft/oesterreich/stift-klosterneuburg-kauft-sony-areal-in-anif-um-23-millionen-105957478
Strengere Asylgesetze, brauchen wir nicht!
Hätte man auf Grund der bestehenden Gesetz gehandelt, wären die vorbestraften Täter schon längst abzuschieben gewesen. Das Asylgesetz erlaubt bereits jetzt, vorbestrafte Täter, die eine Gefahr für die Allgemeinheit darstellen, abzuschieben.
Das Innenministerium aber inszeniert sich lieber in der Abschiebung von gut integrierten Familien.
Schreiben Sie von
https://www.nachrichten.at/panorama/chronik/nach-abschiebungen-friedliche-schueler-demo-in-wien;art58,3347642
Warum gilt Ihrer Meinung nach für diese Kindermädchen die Aufenthaltsregelung Schueler nicht wie für alle anderen?
https://www.wien.gv.at/amtshelfer/dokumente/aufenthalt/aufenthaltsbewilligung/bescheinigungen/schueler.html
Wer hat den unrechtmäessigen Aufenthalt (Schulgeld, Sozialversicherung,..) bezahlt?
Kurz mit seiner Regierung macht in Asylproblen NICHTS. Nehammer total überfordert, Blümel muß mit seinem Rechner spazieren gehen und täglich kommen mehr ungebetene Orientalen unkontrolliert in unsere Heimat. Noch merken viele Landsleute nicht, welchem Blender Sie aufsitzen. Darin ist Kurz Weltmeister.
Wer war von 2017 - 2019 Innenminister? Da waren diese Asylwerber schon bei uns im Land und bereits vorbestraft.
Was hat Kickl in dieser Zeit im Innenministerium geschafft? Pferde angeschafft und Taferl umbenannt. Punkt.
Und jetzt macht er einen auf "großer Aufdecker" und schaltet Inserate.
@analphabet: wir leben immer noch in einer Demokratie, falls Ihnen das entgangen ist.
Und zum Artikel bzw. Herrn L. - da fällt mir nicht viel ein. Weil unter anderem leider auch die Caritas Anwälte für Asylwerber stellt, die nur daran interessiert sind, jeden Abschiebungsbescheid so lange wie möglich hinauszuzögern. Und das gehört dringend abgeschafft!
Heute fand ein Autokorso zum Gedenken an Leonie von Tulln nach Wien zum BK-Amt statt. Davor wurden von den Teilnehmern sehr viele Blumen und Kerzen abgelegt, sodass man sie vom BK-Amt gut sehen konnte. Sehr rasch danach wurden diese Blumen und Kerzen von der MA48, also der Müllabfuhr, entsorgt. Sehr symbolisch für diese Minister, die ihre Augen vor der traurigen Wirklichkeit verschließen und nichteinmal diese tröstliche Geste an die Hinterbliebenen zulassen. Die Gedenkminute im Parlament wurde ebenfalls von Sobotka abgelehnt. Diese Politiker widern mich nur mehr an.
Ich kann ihnen nur Recht geben.
Für jeden dahergelaufenen aus aller Herren Länder, haben diese „Volksvertreter“mehr übrig ,als für das eigene Volk.
Einem ermordeten Mädchen ,nicht einmal eine Schweigeminute zu gönnen,ist wohl einzigartig und ich kann zu solchen Leuten nur sagen „mir graust vor euch“.
Hat er noch zu wenig B.tthäs.hen?
Sprachlos, bis heute!
Musste er zuerst checken, ob seine NGO mit den Beschwerden gegen die Rückkehrentscheidungen im gegenständlichen Fall zu tun hat und ob er sich auch zum Zurückkehren nach Afghanistan geäußert hat?
Kritisiert gegenseitige Schuldzuweisungen der BM und empfiehlt diesen, Lehren aus dem Fall zu ziehen, was ja auch einer Schuldzuweisung gleichkommt, noch dazu, wo ich keien Funken einer Selbstkritik in seinem Kommentar des Falles erkennen kann.
Nein, Herr L, unsere Verwaltungs- und Strafgerichte und GH öffentlichen Rechts brauchen nicht mehr Personal, wenn sie nicht so wie durch die Vorfälle von 2015 auf Jahre hinaus mit Angelegenheiten Fremder zugeschüttet werden und zwar mit tatkräftiger Mithilfe Ihres Vereines, der, ohne weitere Erkundigungen einzuholen, sich für jeden einzelnen dieser jungen Männer bis heute ins Zeug legt.
In vielen Entscheidungen ist zu lesen:
„vertreten durch
Caritas Wien der Erzdiözese Wien, Rechtsberatung, Maryam Louise ALEMI,
Caritas der Erzdiözese Wien, Asylrechtsberatung,
Caritas für Menschen in Not, 4020 Linz,
Caritas der Erzdiözese Wien,
gesetzlich vertreten durch die Caritas der Erzdiözese Wien,
Rechtsvertretung: Frau Mag. Katrin Hulla, p.A. Asylrechtsberatung der Caritas Wien, usw“
und in vielen dieser Fälle sind die Vertretenen männliche Afghanen.
Ich verstehe zwar, dass sich Landau keine Reaktion des Gesetzgebers wünscht, sondern dass Gras über die Sache wächst und allenfalls Opferschutz und Gewaltprävention, also Dinge, mit denen Geld gemacht werden kann, ausgebaut werden,
aber die Begründung, warum es keiner Reaktion des Gesetzgebers bedarf, nämlich,
weil "das Asylrecht ohnehin seit 20 Jahren ständig verschärft werde",
ist, freundlich ausgedrückt FAKE:
Vor dem D€U-Beitritt hatten wir ein ASYLrecht zum Schutz für Flüchtlinge und eine der MRK verpflichtete Rechtslandschaft.
Seit wir bei der D€U sind, kammen völlig irrwitzige Dinge hinzu,
eine D€U-Grundrechtscharta, die die EMRK völlig in den Schatten stellt und nur mehr als überdrüber bezeichnet werden kann,
diverse D€U-Richtlinien, die für Nichtflüchtlinge Bleiberechte wie subsidiäre Schutzbedürftigkeit und humanitäre Gründe erfinden.
Flüchtling nach Genfer Konvention ist man, solange man einen Fluchtgrund hat, nach D€U-Recht ist man gleich fix für ein paar Jahre Flüchtling oder sS, selbst wenn im Herkunftsstaat schhon längst wieder alles eitel Wonne ist
Ein klleines Mädchen , dessen Mama in Würzburg von dem somalischen Asylos abgeschlachtet worden ist , muss durch Spenden geholfen werden - der Mörder bekommt den besten Promi Anwallt von der Stadt gestellt - UNFASSBARE Verhönung der hinterblliebenen Familien der 3 ermordeten Frauen UNFASSBARE Zustände
Ist scheinheilig auch schon heilig ?
Landauer meint also die derzeitigen Asylverfahren sind weder rasch noch fair? In den Augen dieser Organisationen ist jeder Negativbescheid unfair und zu rasch ergangen. Jetzt geht nur noch die salbungsvolle Meinung von Kardinal Schönborn ab.
Landau(sic!)
Seine Ausführungen kommen um Jahre zu spät ....hätte er vor 6 Jahren und viel füher schon sagen können ...aber die Asylindustrie kam ihm wohl dazwischen
Gute schauspielerische Leistung.
Er ist kein einziges mal rot geworden.
Keine Spenden mehr an solche Vereine.
Leute wie Landau....
sind ja die eigentlich Schuldigen, denn sie bagatellisierten alles was voraussehenden Skeptiker seit 2015 schon sagten
un d arbeiteten mit den NGOs massivst dagegen, dass hier konsequente Maßnahmen gesetzt werden konnten (Anwälte die die Verfahren verschleppten u. - wie Bundesverw.gerichtsmitarbeiter bestätigen mit immer den selben fadenscheinigen Argumentationen präparierten...
Grad dass er nicht auch wie die deutschen Kirchen Schlepperschiffe im Mittelmeer mit den Spendengeldern finanzierte!
In der Migrationsfrage ist die Kirche schon lange unglaubwürdig geworden
Ja warum dauern die Verfahren denn so lange? Weil eine Reihe von Organisationen die Betroffenen juristisch sehr gefinkelt berät. Verzögerung und Spiel auf Zeit sind Teil des Konzepts. Jede weitere Vertagung hält die Personen und Betreuer am Futtertrog. Beihilfe zum Asylmissbrauch und Mitschuld wenn solche Verbrechen passieren, würde ich das nennen. Klingelts, Herr L.?
Nach Ihrer Argumentation sind auch alle Eltern von straffällig gewordenen Menschen der Beihilfe schuldig. Mit Schaum vor dem Mund lässt sich schlecht denken.
Ich hätte da was für euch , schaut mal unter Punkt 8 des 25 Punkteprogramm der NSDAP nach ! Da braucht ihr nur 1914 durch 2014 ersetzten und schon kann man das 1:1 auf Heute umlegen ! Ihr werdet begeistert zustimmen , ganz sicher !
*facepalm*
Hab ich recht ?
Ne, Sie sind ein Vollk...er
Guten Abend
Wenn du mich einen Vollkoffer nennst, dann habe ich recht !
Leichte perverse Ader?
Bist du kein Regenbogenfetischist ?
Waldhäusls Abschiebungvolksbegehren können wir ab 15.7. im Rathaus unterschreiben! Gleichzeitig bitte auch das Antitschenderungsvolksbegehren und das für die Beibehaltung der Bargeldzahlung.
es ist zu hoffen dass da möglichst viele hingehen!
damit Druck gemacht wird auf unsere säumigen Politiker
die ihrerseits (siehe heutige Krone-Bunt Kommentar des Rechtsanwalts - sich von den EU bestimmungen fesseln lassen
wie man siueht zum Nachteil der Bevölkerung (und das seit 2015!
Von EU-Bestimmungen fesseln lassen ... Wir haben diese Bestimmungen mitbeschlossen. Also müssten Sie von Selbstfesselung sprechen.
Ich habe 1994 in der privaten Umgebung und am Arbeitsplatz für den Beitritt Österreichs zur EU geworben, Lasimon. Heute lehne ich sie zutiefst ab, sie ruiniert Europa.
Dann bist du auch mitschuldig für den Asylantensturm in die EU !
in Österreich
Ich war immer dagegen :: Zu RECHT
Ich werde einer der ERSTEN sein !!
Hr. Landau ich glaube ihnen kein Wort, alles nur bla, bla was über ihre Lippen kommt.
Kein Kirchenmann ist glaubwürdig.
Keine Gnade, mit diesen Vergewaltigern und Mörder! Darum gibt es keinen Cent mehr für die Caritas! Solche "Leute" gehören abgeschoben und nicht mit Anwälten unterstützt! Eine Schande für unser schönes Land!Und fordern noch einige einen Abschiebestopp nach Afgahnistan? Seid Ihr Irre? Da kommen nur junge Männer! Die sollen ihr Land aufbaun und nicht davonlaufen! Die frauen lassen sie zurück,diese Feiglinge!
Für mich trägt die Caritas und damit auch ein Hr.Landau sowie die anderen NGOs eine kollektive Mitschuld an solchen Verbrechen auch bin ich der Meinung daß das komplette Asylwesen ausschließlich in die Hand des Staates Österreich gehört und somit der Einspruch vom siebten Einspruch ein für allemal Geschichte ist.Es muß Schluss sein das sich Anwälte mit den Einsprüchen von Asylanten eine goldene Nase verdienen und der Steuerzahler hat gefälligst zu zahlen.
Völlig richtig. Schaffen wir den Rechtsstaat einfach ab. Wozu brauchen denn Beschuldigte in einem Strafverfahren einen Anwalt? Und überhaupt: Wie kann man überhaupt gegen Behördenentscheidungen oder Gerichtsurteile Rechtsmittel wie Einsprüche/Berufungen zulassen?
LASIMON @Du bist doch einfach nur ein linker Hetzer und hast somit einen Freifahrtsschein für Vollkoffer, weil Euch paar Narren im Forum keiner ernst nimmt.
Ich zitiere aus dem unten erwähnten Artikel in der PRESSE vom 7.7. "Die Minderjährigen und die ach so Nachsichtigen": ...Ärzte haben nicht erkannt, was jeder medizinische Laie auf den ersten Blick sieht..Ärzte wollten nur zu einem besseren Start verhelfen und sie vor Abschiebung bewahren....Wohlfeiles Gutmenschentum auf Kosten der Solidargemeinschaft der Steuerzahler und der Glaubwürdigkeit des Staates? In Wahrheit ist es doch so: Eine Gesellschaft, die sich für dumm verkaufen lässt, wird letztlich von denen verachtet, die sie so dreist belügen und betrügen....
Kirchen finanzieren auch die Schlepperorganisationen wie Sea Eye etc.