Kalte Progression, Pensionen, Klima: Schwachstellen der Steuerreform
WIEN. Die Gegenfinanzierung der Entlastung und Kostenfallen beschäftigen die Regierung.
Mit 8,3 Milliarden Euro im Endausbau 2022 haben Kanzler Sebastian Kurz (VP) und Vizekanzler Heinz-Christian Strache (FP) das Entlastungsvolumen der Steuerreform beziffert. Geht es nach den Wahlversprechen der beiden, dann hätte auch die kalte Progression, also die jährlich schleichend steigende Steuerbelastung der Arbeitnehmer (siehe auch OÖN-Wirtschaft), gleich mit entschärft werden sollen.
Finanzstaatssekretär Hubert Fuchs (FP) stellte nun einen zweiten Anlauf in Aussicht. 2022 soll "mit Wirkung 2023" die kalte Progression abgeschafft werden. Hätte man dies schon jetzt getan, würden davon nur Bezieher hoher Einkommen profitieren, begründete Fuchs die Verzögerung im ORF-Radio.
Die Rechnung von SP-Finanzsprecher Jan Krainer sieht anders aus: Bis 2022 würden die Lohn- und Einkommensteuerzahler über die kalte Progression zwischen 6,7 und 7,5 Milliarden Euro mehr an den Fiskus abliefern. "Nur 4,5 Milliarden Euro kommen denen, die die 7,5 Milliarden eingezahlt haben, zugute", kritisierte Krainer.
Ein strittiger Punkt bleibt auch die Gegenfinanzierung, bei der die Regierung "im System sparen" will. In der Punktation zur Steuerreform ist etwa von "maßvollen Gehaltsabschlüssen für Beamte 2021" die Rede.
Heikles Thema Pensionen
Angerissen wird auch das heikle Thema Pensionen. Demnach werde es "bei den Frühpensionierungsmöglichkeiten, die sich besonders dynamisch entwickeln, zu klaren Zugangsvoraussetzungen kommen". Mit "besonders dynamisch" dürfte die Korridorpension gemeint sein, für die sich im Vorjahr 7558 Österreicher entschieden haben (2015 waren es noch 5231). Sie kann vorerst nur von Männern ab Vollendung des 62. Lebensjahres bei 40 Versicherungsjahren und mit jährlichem Abschlag von 5,1 Prozent in Anspruch genommen werden.
Bei der Schwerarbeiterpension haben sich die Neuzugänge seit 2015 sogar auf 6368 verdoppelt. Sie ist ab 60 bei 45 Versicherungsjahren mit Abschlägen zwischen 1,8 und 4,2 Prozent pro Jahr branchenspezifisch möglich.
Dass die Steuerreform kaum ökologische Elemente enthält, hat Umweltministerin Elisabeth Köstinger (VP) Kritik von Experten eingetragen. Mit dem Eingeständnis, dass Österreich zwischen 2021 und 2030 für den Kauf von Emissionszertifikaten 1,6 bis womöglich 6,6 Milliarden Euro bereitstellen muss, hat sich Köstinger selbst in Erklärungsnot gebracht. Diese Zertifikate müssen von Bund (80 Prozent) und Ländern für das Verfehlen nationaler Klimavorgaben bei Treibhausgasen gekauft werden. Die Zahlen seien aber "ein Extremszenario", hieß es aus dem Ministerium.
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Die Hartinger-Klein hat ein Leben lang nichts geleistet, gleich daneben die Köstinger, die nahtlos vom Kuhstall in die Regierung kam.
Was soll man mit diesen Damen, die keinerlei Ahnung von Wirtschaft haben und nur als Quotenfrauen agieren ?
Sie sind wirklich Bedauernswert Fritzl.
Ich hoffe soviel schlechte Gedanken wirkten sich nicht negativ auf ihre Gesundheit aus.
Mach eine Pause, Poster Biobauer, scheints, du brauchst eine.
Eine harmonische Regierung haben wir da beisammen. Nicht dass ich widersprechen wollte.
Wer wird sich besser auskennen?
Bildungswege (hompage des Parlaments)
Kai Jan Krainer und MMag.DDr. Hubert Fuchs
Studium der Wirtschaftsinformatik an der Universität Wien
Gymnasium 1980–1986
Berkeley Alternative School Berkeley (Kalifornien, USA) 1980
Gymnasium Wien 1978–1980
Escondido Elementary School Stanford (Kalifornien,USA) 1975–1978
Englische Schule in Wien 1974–1975
Zivildienst 1994–1995
Doktoratsstudium der Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg (Dr. iur.)
Diplomstudium der Rechtswissenschaften an der Universität Salzburg (Mag. iur.)
Doktoratsstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien (Dr. rer.soc.oec.)
Diplomstudium der Betriebswirtschaftslehre an der Wirtschaftsuniversität Wien (Mag. rer.soc.oec.)
Präsenzdienst
Oberst des Intendanzdienstes
--
Herr Krainer für keine Abschlüsse der div. Bildungseinrichtungen an. Das Hineinschnuppern ist offenbar SPÖ-üblich.
Wahlprogramm der "Neuen Volkspartei/Liste Kurz:
"Die Lohn- und Einkommensteuer ist eine der Haupteinnahmequellen des Staates. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie Unternehmerinnen und Unternehmer sind von ihr betroffen. Ihnen müssen wir beweisen, dass sich harte Arbeit auszahlt – indem wir Löhne und Einkommen steuerlich entlasten. Ein e r s t e r S c h r i t t dazu ist die Abschaffung der kalten Progression für alle Einkommen. [...]"
Eine Regierung, die immer noch nicht einsieht, das der Kampf gegen die Klimakatastrophe, die wichtigste aller Fragen ist, na ja die ist gemeingefährlich für das Überleben der nächsten Generationen.
Warum habt ihr nichts gegen die NAZIS gemacht hieß es von den Kindern nach 1945.
Warum habt ihr nichts gegen die Klimakatastrophe gemacht, werden die Kindern nach 2030 ihre Eltern, also uns, fragen
Der Wählerwille sieht rot und grün, AK Wahl, Spanien.
https://kontrast.at/spanien-wahlen-pedro-sanchez-2019/
Menschen besinnen sich wieder auf Werte. Was bleibt dem Einzelnen von den 8 Mrd? Die paar Euro sind es nicht wert,
dafür bei Schulen, im Gesundheitssystem, beim Umweltschutz zu sparen.
Das unbekümmerte neoliberale Weiterwirtschaften macht die Gesellschaft, und womöglich den Staatenbund Europa und die Erde kaputt. Was interessiert einem da die Steuerreform, die uns jede Regierung als die beste anpreist.
Mein 926493, für das sie so viele Zahlen im Nick haben, müssten sie auch der Rechenkunst kundig sein.
8 Milliarden durch 8 Millionen Österreicher macht Tausend Euro pro Kopf, oder ca, 4000 Euro pro Durchschnittsfamillie.
Wie bitte?
Zahlenkombination ist unschuldig - keine Zahl zu viel.
Der Bauer rechnet mit Subventionen von der EU, wenn der Basti in der EU die gleiche Politik wie bei uns macht, dann brauchen wir eh keine Bauern mehr.
China macht Weizen billiger, die Amis das Fleisch, Gemüse ist überbewertet.
Das kann es nicht sein. Hoffentlich wählen die Europäer richtig.
Mei süß meine liebe Clara, da kann ich dann endlich auch wie sie Mindestsicherung beantragen und vom Staat leben.
Nach Deutschland jetzt also auch in Österreich:
Die Genossen der SPÖ hegen auch Zwangsverstaatlichungs- und Enteignungsgelüste.
Geht nicht, die Regierung Schüssel hat schon fast alles verkauft. Manche Verkäufe beschäftigen heute noch die Gerichte.
Warum eigentlich müssen sie den BRD-SPD linksaussen an den Haaren
nach nach Österreich ziehen!
Könnten Sie evtl. sachlichen Argumente bringen statt dumopfen parteipoltischem Hickhack!?!
Kühnert: Inzwischen gibts aber auch kapitalismuskritische Zustimmung zu Kühnert! Niemand in Österreich ist dzt auch nur an einem Zitzerl einer solchen Diskussion interessiert!
Ist doch nur zuuuu durchsichtig
dass Sie von dem völlig unrealistischen Schlamassel
der Gegenfinanzierungs-Träume dieser Regierung ablenken wollen!
Kein Unternehmer in der Privatwirtschaft
kann mit derartig hohem Risiko budgetieren!!
Da geht der Aufsichtsrat nicht mehr mit!
Ein guter Tag beginnt mit einer Steuerpolitik
mit SICHERER Gegenfinanzierung
der Ausgaben für die Zuckerl!
Von all dem keine Spur!
Nichts an den Haaren herbei gezerrt.
Julia Herr kandidiert für die SPÖ auf Listenplatz 6.
Dumm gelaufen, Herr Vinzenz.
Platz sechs! Hahaha! Nehmen Sie Ihr Argument ernst?
Ach ne - auf welchem Listenplatz der SPÖ für die EU Wahl kandidiert sie denn Ihrer Meinung nach, Herr Vinzenz?
Herr ist auf "pistenlatz" 6!
Julia Herr:
"Es geht grundsätzlich darum,
dass wir derzeit in einem Wirtschaftssystem leben,
das nicht demokratisch funktioniert.
Es arbeiten ganz viele Menschen gemeinsam daran,
dass man Wertschöpfung und Gewinne erzielt.
Nur diese werden dann
nicht auf alle verteilt,
sondern die Gewinne landen in den Händen
einiger weniger.“
"Wir leben schon in einem Wirtschaftssystem,
das ganz klar die Profite von einigen wenigen
über das Interesse der Bevölkerung stellt.“
"Die Angst vor dem sozialen Abstieg würde in Österreich und
ganz Europa die Wähler den Rechtspopulisten in die Arme treiben.
Das Thema Nummer eins sei
bei den Jungen derzeit Umweltschutz.
Auch hier sieht Herr die Wirtschaft hauptverantwortlich
für die „Ausbeutung“ des Ökosystems."
Die paar € mehr im Börsel sind gut/richtig,
aber taugen für nicht mehr,als zum Bürger-Einlullen!
Weder "Kalte", schon gar nicht Ökosteuern wurden angegangen!
Wo sind die Lenkungsfaktoren?
Außer bei der Köst? Minus 4% für Unternehmen!!!
Was ist denn sooo bös an der Analyse von Jula Herr?
Steuerpoltisch hat diese Regierung nur ein Profil:
Den Arbeitnehmern a bisserl was von dem zrückgeben was sie durch die "Kalte" eh schon abgeliefert haben,
und den Unternehmern das Milliardengeschenk durch die Köst!
.
"Eine Studie des IHS zeigt:
Eine Senkung der Körperschaftssteuer
schafft kaum Wachstum und Arbeitsplätze.
Das Ergebnis ist einfach,
dass die Unternehmensgewinne steigen."
https://kontrast.at/steuerreform-koerperschaftssteuer-koest/
Dort auch ein Foto, das mehr sagt als viele Worte!
Danke Kurz, danke Strache!
Haben Sie außer der Venezuela-Lüge über J.Herr(= reine Erfindung ohne jede reale Basis!)
ihrgendwelche Belege für Enteignungsphantasien bei J.Herr?
Nein?!
Dann lassens Sies halt mit dem Posten!
Dann viel Spaß beim Lesen ihres neuesten Kurier Interviews.
ich finde, dass kann man auch "normal" schreiben.
eh - sind wir in Deutschland? Peafke sagt was und schon sitzt da Ösi auf der Palme. Wir sind Freunde.
Diese angebliche Steuerreform wird uns noch teuer zu stehen kommen!
Keine ökologische Lenkungsmaßnahmen in dieser Finanzplanung!
Das kostet demnächst bis zu
6,6 MILLIARDEN zusätzlich zu den jetzt schon fehelen Milliarden
für den Kauf von CO2 Emissionszertifikaten!!
Davor hat Anschober schon länger gewarnt-
gestern ist Köstinger aufgewacht!
Siehe diesen Artikel oben!
"Es braucht jetzt eine ökologische Steuerreform,
die im Kern eine aufkommensneutrale,
wirtschaftsfreundliche CO2-Steuer beinhaltet.
Unser Ziel ist es,
die Innovation zu fördern,
den Faktor Arbeit zu entlasten,
Arbeitsplätze zu schaffen,
erneuerbare Energien vor den Vorhang zu holen und
das Verursacherprinzip in den Mittelpunkt zu stellen.
Nur so können wir den CO2-Ausstoß drastisch senken und
den Klimawandel bekämpfen.“
Zentral ist hierbei,
dass sich die CO2-Steuer auf nur einen Faktor bezieht -
und zwar auf den tatsächlichen CO2-Ausstoß."
OTS0138/nachhaltig-innovativ-entlastend-neos-praesentieren-oekol
OTS0138/nachhaltig-innovativ-entlastend-neos-praesentieren-oekologische-steuerreform
"Zudem muss sie aufkommensneutral sein.
Alles, was wir mit der CO2-Steuer zusätzlich einnehmen,
wird zur Entlastung in anderen Bereichen verwendet,
vor allem beim Faktor Arbeit.
Letztlich soll die CO2-Steuer in drei Phasen eingefügt werden,
wobei es in der zweiten Phase auch
gemeinsame europäische Lösungen bzw. Mindeststandards braucht.
zum Vergleich:
https://www.ooe.gruene.at/themen/umwelt/steuerreform-der-bundesregierung-klimadebakel
https://www.wwf.at/de/gemeinsamer-appell-vor-regierungsklausur-wwf-und-wissenschaft-fordern-ambitionierte-oekologische-steuerreform/
Und jetzt die whataboutismus-poster!
Wir finanzieren uns die groß angekündigte Lohnsteuersenkung selber!!!
Seit Jahren wird von unterschiedlichen Regierungen in Wahlkampfzeiten damit geworben, diese versteckte Steuererhöhung abzuschaffen. Passiert ist bis dato nichts.
Die Antwort ist vor allem eine politische: Für den Finanzminister und die Bundesregierung liefert sie infolge der dadurch entstehenden Mehreinnahmen Spielräume, um alle paar Jahre eine Steuerreform als soziale Wohltat zu vermarkten – obwohl sich die Steuerzahler die verkündeten Steuersenkungen quasi selbst vorausbezahlt haben. Und dabei geht es schnell um große Summen: Die kalte Progression wird ausgehend von der Steuerreform 2016 bis zum Ende des heurigen Jahres 2019 bereits rund 2,1 Milliarden Euro zusätzliches Steuergeld in die Kassen gespült haben – bezahlt von allen Arbeitnehmern und Pensionisten. Über die gesamte Legislaturperiode bis 2022 werden es 8,5 Milliarden Euro sein.
https://www.agenda-austria.at/kalte-progression-explainer/
Wenn die SPÖ die kalte Progression als so riesiges Problem erkennt - warum hat sie diese in Zeiten ihrer eigenen Regentschaft im Finanzministerium nicht abgeschafft?
Seit 2000 sieben Finanzminister - der erste FPÖ Grasser und die letzen sechs??
ALLE aus der ÖVP!!
Kein Kanzler hat ein Weisungsrecht!
die kalte Progression ist er seit dem Jahr 2000 existent?
Verblendet ist wohl ihr Kosename?
Leicht recherchierbare Fakten falsch darstellen und noch immer daran festhalten?
Das ist respektabel!
Hoffe, es zahlt sich aus für sie.
jetztreichtsameise, welche konkreten Maßnahmen gegen die kalte Progression haben SPÖ-Bundeskanzler bzw. SPÖ Finanzminister gesetzt?
habe ich glatt wieder den Namen vergessen, Schuhmann?
Da muss ich jetzt betterthantherest Recht geben, vinzenz tut so, als wäre die kalte Progression eine Erfindung der Finanzminister seit 19 Jahren!
Fakt ist: Vor 30 Jahren waren die Lohnabschlüsse höher (inflationsbedingt), damit die kalte Progression und die roten Finanzminister haben auch nix dagegen getan.
Und?
Es geht jetzt um die "Kalte"!
Ihre Posterstrategie und der meisten FPÖaffinen hier:
1. Persönlich abschasseln, anschütten, unterstellen
2. Whatabouten was nur geht
3. parteipolitisch Hichhackeln
4. themen wechseln
5 ...
Unangenehme Fakten wie:
Vor 30 Jahren war die kalte Progression viel höher und rote BK und Minister haben auch nichts dagegen getan
- wird als Whataboutism und Thema wechseln abgetan (Pkt. 2. und 4.)
Ich dachte wir wären bei der “Kalten“.
Sie sind eine Nullnummer vinzerl !!
Der vinzenz kennt sich nicht aus und hetzt gegen alle und alles was nicht links ist!
Vinzenz, eine kleine Schulung (hilf aber nur wenn man mit Mathematik nicht total auf Kriegsfuß steht):
Die kalte Progression gab es schon immer und war vor 15, 20 oder 30 sogar viel höher als jetzt!
Warum? Weil damals waren die Inflation und damit parallel verlaufend die jährlichen Lohnabschlüsse höher als jetzt. Und merke: Je höher die Lohnabschlüsse, desto mehr greift die kalte Progression.
genau so ist es, Weinberg. In den 80er und 90er Jahren hat die kalte Progression richtig hart zugeschlagen.
Deswegen fragte ich ja, was denn die damaligen SPÖ Finanzminister konkretes dagegen getan haben.
Und was hilf ihnen oder der ÖVP oder dem Löger das heute, nach 20 Jahren ÖVP-Finanzhoheit!!
wenns wissen, warum SPÖ-Minister die "Kalte" nicht abgeschafft haben??
Parteipolitisch kleinkleinhickhack
ohne fakten ... = uninteressant!
1.Ihre strunzfrechen inhaltsleeren Unterstellen gehen mir ...
2. WARUM haben 6 = sechs ÖVP Finanzminister die Kalte Progression nicht beseitigt?
2.a. Wei sich diese ÖVP-Minister Jahr für Jahr - so wie heuer auch - auf das milliardenschwere Körberlgeld angewiesen sind!
2.b.
Weil es den ÖVP Ministern der UnternehmerparteiÖVP wurscht ist
wie hoch die Steuerquote auf Arbeit ist!
Eher wird die Köst für die Unternehmergewinne gesenkt!
So schauts aus!
3. Die vergangene Entwicklung HINDERT die ÖVP und den ÖVP Finanzminister NICHT,
eine Steuerreform zu erstellen, die diesen Namen verdient!
Übers Gwesene jammern nutzt beim Göd nix!
Das Desaster des Fehlens der ökologischen Steuerreform
dräut schon am Horizonz!
Es wäre schön wenn nach den Beschimpfungen mir gegenüber (die mich ja nicht kratzen) auch noch eine Antwort käme zu:
Bekämpfung der (viel stärkeren) kalten Progression in den 1980-er und 90-er Jahren!
(oder waren die 1000 Zeichen schon voll?)
Antwort on demand:
vinzenz2015 03.05.2019 17:54 Uh
????
“Parteipolitisch kleinkleinhickhack
ohne fakten ... = uninteressant!“
Wie soll man das verstehen?
Vielleicht: Die SPÖ ist halt so, das entschuldigt ihre Untätigkeit und Erfolgslosigkeit?
Eben! Und kein ÖVP Finanzminister hat sich drübergetraut,
auch der Löger jetzt nicht!
Warum nicht?
Weil keiner der Finanzminister auf die
Milliardenn an Lohnsteuer verzichten kann/will,
die von den Arbeitnehmern Jahr für Jahr zahlen,
um von Finanzminister
ins allg. Budget abgeschöpft zu werden!
Auf deutsch:
die Arbeitnehmer zahlen sich in Wahrheit momentan
durch die Abfuhr der kalten Progression an die Finanz,
die Steuerzuckerl selbst!!
Und dann bleibt der Finz noch immer einiges!!
So schauts aus mit dem Sand in den Augen der kleinen Steuerzahler!!
Die letzten Finanzminister der Republik waren von der ÖVP.
Das wurde vor der Wahl von FPÖ und ÖVP versprochen!"!!!
für Geringverdiener und Bezieher mittelmäßiger Gehälter und Löhne bleibt mehr im Börsl.
So eine Steueranpassung wäre eigentlich Aufgabe der SPÖ gewesen.
Die hatts aber weder in Gusenbauers, noch Faymanns und schon gar nicht unter Kern geschafft, diese Arbeitnehmer zu entlasten.
Jetzt brauchen die Roten nicht gscheit daherreden - sorry.
Selbst verschlafen / vergeigt ... suchen Sie sich das passende aus.