Koalition: ÖVP, SPÖ und Neos treffen sich zur wohl finalen Sondierungsrunde
WIEN. ÖVP, SPÖ und NEOS sind am Montag zu ihrer dritten und voraussichtlich finalen Sondierungsrunde zusammengekommen.
Um 10.30 Uhr trafen die Parteispitzen im Wiener Palais Epstein zu den Gesprächen zusammen. Im Anschluss war für Mittag ein Medienstatement geplant. Dabei könnten die drei Parteien die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen im Dreierformat ankündigen.
Beim Eintreffen gaben sich die Vorsitzenden von ÖVP, SPÖ und NEOS wenig auskunftsfreudig. Auf die Frage, ob alles geklärt sei, meinte Babler: "Nein, ist es nicht." ÖVP-Chef Karl Nehammer und NEOS-Chefin Beate Meinl-Reisinger gaben keinen Kommentar ab.
Die Parteichefs hatten sich übers Wochenende bereits Grünes Licht von ihren Parteien geholt. Bei den NEOS war ein Beschluss des erweiterten Parteivorstands nötig. Dieser tagte am Sonntag, wie ein Sprecher bestätigte.
Innenpolitik Wäre erste Dreier-Koalition seit 1945
Noch diese Woche und damit mehr als sieben Wochen nach der Nationalratswahl könnten konkrete Regierungsverhandlungen starten. Der von Bundespräsident Alexander Van der Bellen offiziell mit der Regierungsbildung beauftragte ÖVP-Chef Karl Nehammer hatte in den vergangenen Wochen zunächst nur mit der SPÖ sondiert, vergangenen Mittwoch kamen die NEOS als dritter Partner dazu. Außen vor blieb dabei die FPÖ, die zwar als stärkste Partei aus der Nationalratswahl am 29. September hervorgegangen war, mit der aber keine andere Partei koalieren will.
Es wäre das erste Mal seit 1945, dass eine Dreier-Koalition gebildet wird. ÖVP und SPÖ hätten zu zweit zwar eine Mehrheit im Nationalrat, allerdings mit nur mit einem Mandat Überhang eine äußerst knappe.
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Anscheinend muss man als Politiker wirklich alles nachmachen was aus Deutschland kommt.
Dazu gehört auch eine Koalition aus drei Parteien, die in Deutschland gerade erst implodiert ist.
Aber egal, wir (Türkise Nehammer ÖVP, Babler SPÖ, Reisinger NEOs) machen es trotzdem nach, koste es, was es wolle.
Es kostet vor allem das Vertrauen der (konservativen) Wähler in die Politik und auch immer mehr Arbeitsplätze.
Ist der Ruf (Politik/Politiker) erst ruiniert, lebt es sich ganz ungeniert, scheint das Motto derzeit zu den!
Letzter Satz aus der Tastatur eines
Kickl- Adoranten trift genau das schmerzliche End des Vokaki!
Vpspn werden sich schon zsammraufen!
Das Trio-Infernale steht kurz vorm Schluss. Hoffentlich wird in einem Jahr wieder gewählt
nach dem Schlechtesten aus 2 Welten folgt das Schlechteste aus 3 Welten
und nach der nächsten Wahl das schlechteste aus 4 Welten.
Weil dann 4 Parteien nötig sein werden um eine Regierung ohne FPÖ bilden zu können.
5 schlechte Jahre.
Euch schmerzt wohl der Immunitätsverlust von KICKL!
Die siegreichen Drei kommen!
nö
was schmerzt ist der totale Absturz Österreichs.
Obwohl in Österreich so viele fleißige und kluge Menschen leben und arbeiten wird all dieser Einsatz von der katastrophalen Politik ad absurdum geführt.
Und die Fleißigste und Klügste von Allen postet in den OÖN...