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Koalition: ÖVP und SPÖ laden Neos zu Sondierungen ein

Von nachrichten.at/apa, 12. November 2024, 17:15 Uhr
Nehammer Babler
 Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) und SPÖ-Parteivorsitzender Andreas Babler  Bild: (APA/HELMUT FOHRINGER)

WIEN. Die Sondierungsgespräche zur Bildung einer neuen Bundesregierung werden ab Mittwoch zwischen ÖVP, SPÖ und Neos geführt.

Der Artikel wurde zuletzt um 20:35 Uhr aktualisiert. 

 Die Weichen in Richtung der ersten Dreier-Koalition im Bund sind gestellt. Nach ihrer vierten gemeinsamen Sondierungsrunde luden VP-Obmann Karl Nehammer und SP-Chef Andreas Babler am Dienstag die NEOS ein, schon ab Mittwoch als dritter Partner am Gesprächstisch Platz zu nehmen. Erzielt man entsprechende Fortschritte, sollen bereits kommende Woche formelle Regierungsverhandlungen beginnen, teilt der Bundeskanzler mit.

"Bündnis der politischen Mitte"

Wieder rund fünf Stunden waren ÖVP und SPÖ zusammengesessen, ehe ihre Chefs erstmals gemeinsam vor die Presse traten. Nehammer betonte dabei, "ein möglichst breites Bündnis der politischen Mitte" zimmern zu wollen. Für Babler ist das Ziel der Gespräche eine "Regierung der konstruktiven Kräfte".

Video: Nehammers Statement in voller Länge

Dass man mit den NEOS einen dritten Partner zuzieht, begründeten die beiden mit der hauchdünnen Mehrheit von nur einem Mandat Überhang, über die Volkspartei und Sozialdemokraten verfügen. Die Einbeziehung eines dritten Partners muss aus Sicht der Parteichefs kein Schaden sein. Viele unterschiedliche Perspektiven ermöglichten es, die besten Lösungen für alle zu finden, meinte Babler.

Die anstehenden Herausforderungen sollten von einem Bündnis bewältigt werden, das die Mehrheit der Menschen repräsentiere, betonte Nehammer: "Es soll ein Bündnis der Vernunft, ein Bündnis der politischen Mitte, ein Bündnis nahe an den Menschen und gegen Radikalität und Spaltung der Menschen sein." Mit der Dreier-Variante wolle er Neues im Sinne der Menschen wagen.

Dass es schon zwischen SPÖ und ÖVP nicht leicht wird, ist allen Beteiligten bewusst: "Ich habe immer betont, dass es kein leichter sondern ein längerer und steiniger Weg für uns beide wird", unterstrich der VP-Chef. Babler sagte, es sei kein Geheimnis, dass es große Unterschiede zwischen den Parteien gebe. Gemeinsam sei aber das Ziel, ein positives Bild der Republik zu schaffen.

Hohes Tempo und Ernsthaftigkeit

Beide Verhandlungspartner nannten auch noch einmal jene Themen, die für sie im Zentrum stehen, Babler etwa den Kampf gegen die Teuerung, Nehammer eine "rigide" Migrationspolitik. Jeweils in den Vordergrund gestellt wurde die Standortpolitik aber auch die Absicherung bzw. Verbesserung des Gesundheitssystems. Ob man sich letztlich einigen wird können, ließ Nehammer offen. Er will jedenfalls auf ein "hohes Tempo", aber auch auf "Ernsthaftigkeit" schauen.

Seitens der Neos erklärte Parteiobfrau Beate Meinl-Reisinger im Kurznachrichtendienst X: "Wir sind bereit. Jetzt gemeinsam Österreich erneuern! Gemma's an!"

Mit der Erweiterung der Sondierungen werden auch neue Köpfe zu sehen sein, nämlich jene des Neos-Teams. Neben Meinl-Reisinger vertreten sind ihre Stellvertreter Claudia Gamon und Christoph Wiederkehr, Generalsekretär Douglas Hoyos, Klubvize Nikolaus Scherak und Klubdirektor Armin Hübner.

Grüne endgültig aus dem Rennen

Endgültig aus dem Rennen scheinen die Grünen. Nehammer betonte nämlich: "Die Grünen sind keine Option mehr für die Bildung einer neuen Regierung." Der frühere Koalitionspartner reagierte betont konstruktiv. "Im Interesse der Republik und ihrer Menschen mögen die Verhandlungen in diesen unsicheren Wendezeiten konstruktiv und zügig verlaufen. Ich hoffe aufrichtig, dass das Karl Nehammer, Andi Babler und Beate Meinl-Reisinger gelingt", schrieb Grünen-Chef Werner Kogler auf X. Die Grünen würden "die Rolle der konstruktiven Opposition mit Verantwortungsbewusstsein annehmen", versprach er.

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81  Kommentare
81  Kommentare
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Hoamatlandler (50 Kommentare)
vor 3 Stunden

Für den Genossen Babler geht ein Traum in Erfüllung. Wenn eine(r) bei der Wahl des SPÖ Vorsitzenden das EXCEL richtig bedienen hätte können, wäre er nicht zum Vorsitzenden gewählt worden. Und jetzt wird er Minister. Mit solchen Spezialisten wird das in Zeiten wie diesen nichts.

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NedDeppat (15.220 Kommentare)
vor 3 Stunden

Wann kommt der Kassasturz?

Ich finde, dass absolute Offenheit und Transparenz als aller erster notwendig ist, bevor man über irgendwelche Programme oder Pläne spricht - denn ohne Göd, so und so ka Musi!

Wird noch lustig 2025/26. :D

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luis1967 (1 Kommentare)
vor 4 Stunden

Diese Koalition geht schief. Und dann wird wieder gewählt und FPÖ hat dann mehr 30%.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

Egal, auch zuwenig.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

Diesmal ist die BMR dabei, das wird super, bedeutet mehr und bessere Bildung, bedeutet weniger werden die FPÖ wählen weil ja besser gebildet. 😀

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vinzenz2015 (48.821 Kommentare)
vor 4 Stunden

Gemacht, gemach! Die Hoffung ist eine starke Kraft!
Bevor die Regierung nicht angelobt ist, gibts noch stoanige Weg!

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 5 Stunden

Die FPÖ die Partei der Mitte oder …?
Westenthaler zweifach verurteilter Straftäter
Hafenecker Urkundenfälscher
jetzt ein Comeback von Jenewein, laufender Prozess wegen der Weitergabe von Amtsgeheimnissen, wird Mitarbeiter im Parlamentsklub im Bereich Bildung. Na servas, wenn das die Mitte ist, kannst ned erfinden.
Was kann der lehren, wie kann man am besten Amtsgeheimnisse weitergeben? So sind‘s in der FPÖ.

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Flachmann (7.609 Kommentare)
vor 5 Stunden

Es wird noch sehr lustig, der Karli läuft zur Hochform auf! Ha,ha,ha

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vinzenz2015 (48.821 Kommentare)
vor 5 Stunden

Stellt euch vor , der Vokaki hätte eine Koalition mit Nehammer zu verhandeln??
Ist schon besser so!!

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 5 Stunden

Ein guter Tag für Österreich, ein schlechter Tag für unselige Nationalisten.

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MaxXI (1.524 Kommentare)
vor 5 Stunden

Geplant ist Anhebung sämtlicher Steuern....ob das ein guter Tag für Österreich ist, sei dahingestellt...
Leute wie Benko trifft das ohnehin nicht.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 5 Stunden

Was hätte die FPÖ getan, das Geld selber drucken?

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supercat (6.002 Kommentare)
vor 4 Stunden

Was die getan hätten ist irrelevant, da diese Partei nicht mitregiert.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

GsD

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kirchham (2.553 Kommentare)
vor 3 Stunden

Benkö hat alles in die Privatstiftung geschmissen und lebt in Saus und Braus.

Aber meine Mutter hat immer gesagt, der Krug geht so lange zum Brunnen, bis er bricht.

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laultima (241 Kommentare)
vor 5 Stunden

Oje...kommt wohl 🙈🙉🙊...

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transalp (11.255 Kommentare)
vor 6 Stunden

Jetzt schäumens, die Blaubraunen, wie man hier an vielen Kommentaren merkt!
Sie schäumen vor Neid!
Weils net dabei sind.
Sie machen jetzt alles schlecht--typisch--- und sind gehässig!!!
Weil die FPÖ nicht mit dabei ist!
Kickl ist draußen!
Und das ist gut so..
Aber DAS hat er durch seine jahrelangen Gehässigkeiten gegen alle anderen selber verursacht...
.
Jetzt kriegt Euch mal ein.
Ihr schlechten Verlierer. Denn das seit ihr wenn ihr weiter so daherschreibt.!

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vinzenz2015 (48.821 Kommentare)
vor 5 Stunden

Dass die Kicklblauen jetzt mehr Abg. Im Parlament haben soll nicht übersehen werden. Dort dürfen sie weiter opponieren und deftige Sprachübungen
machen. Der Rosenkranz wird nicht überfordert werden!

Noch ist die Sache nicht in trockenen Tüchern!

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (29.851 Kommentare)
vor 4 Stunden

Gsd noch in einer Minderheit, die keine Sperrminorität bei zB. Verfassungsgesetzen erreicht.

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Zensur (1.254 Kommentare)
vor 6 Stunden

und der FPÖ finanziert man ein Bierzelt....natürlich inkl Freibier für alle....dort kann Kickl Regierung spielen und so richtig seine super tiefen Schmäh los werden...und jene ..die es trotz gewaltigen Durst mitbekommen....werden ihn zujubeln
das Bierzelt kostet zwar nicht wenig....aber ist immer noch billiger ....als die FPÖ in der Regierung...die Vergangenheit hat es gezeigt

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NedDeppat (15.220 Kommentare)
vor 6 Stunden

Das Festzelt steht jedes Jahr am Urfix und die Gäste zahlen Eintritt , von spendieren ist mir nichts bekannt.

Aber sie könnten uns erzählen wer für den Tafelspitz und Kalbsschnitzerl unlängst aufgekommen ist?

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lucky890 (2.410 Kommentare)
vor 6 Stunden

ein Wahnsinn, nur 6 Wochen für so ein tolles Zwischenergebnis, echte Leistungsträger

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betterthantherest (37.449 Kommentare)
vor 6 Stunden

Leistungsträger a la türkis-rot.
Erstmal waren für Nehammer und Babler Herbstferien angesagt.

Während Österreich täglich weiter abstürzt - Land und Menschen sind Nehammer und Babler offenbar völlig egal.

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NedDeppat (15.220 Kommentare)
vor 4 Stunden

... den Tafelspitz in Wien ohne Beilagen hab ich heuer um 35-40€ gegessen, allerdings selbst bezahlt, mir hart Verdientem und gut besteuert.

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betterthantherest (37.449 Kommentare)
vor 6 Stunden

Nehammer - der Garant für schlechte Jahre!

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transalp (11.255 Kommentare)
vor 6 Stunden

Ach "better", schreibens nicht so einen Stuß daher.
Sie sind ja nur frustriert weil die FPÖ nicht mitspielen darf.
Was gut ist.. 🤪

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NedDeppat (15.220 Kommentare)
vor 6 Stunden

Hohes Tempo und Bündnis der politischen Mitte

I hau mi ob, die bürgerliche Mitte ist längst schon bei der FPÖ angesiedelt. Die Menschen wollen und wählen immer mehr die Normalität.

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betterthantherest (37.449 Kommentare)
vor 6 Stunden

Richtig - die ÖVP hat sich längst weit links der Mitte platziert.

Die Nehammer ÖVP ist keine Option mehr - für konservative Werte.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

Was sind konservative Werte? Fahndungslisten, Journalisten bedrohen, Homosexuelle diffamieren? Da bin ich doch froh, dass die ÖVP angeblich links ist.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 5 Stunden

27 % ist längst nicht die Mitte, eher der rechte Rand und ein etwas kleinerer rechter Bodensatz.

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kirchham (2.553 Kommentare)
vor 6 Stunden

Na ja das geht nicht gut in 3 Jahren sehen wir uns wieder vor der Wahlurne.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 5 Stunden

Das wird bestens funktionieren, mit den NEOS für Bildung, jawohl.

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MannerW (3.536 Kommentare)
vor 6 Stunden

Man könnte ja auch anmerken, dass Hr. Nehammer alles dezidiert so durchgezogen hat, wie vor den Wahlen angekündigt. Und ich persönlich bin froh darüber.

Jetzt werden alle Blauen über mich herfallen, aber glaubt mir, ich steh da drüber.

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docholliday (9.282 Kommentare)
vor 6 Stunden

Tja, wenn ich so nachdenke, wie die SPÖ über die ÖVP hergezogen ist.
Da fielen Namen wie Dollfuß etc.
Und jetzt macht die SPÖ den Steigbügelhalter!
Toll! Sehr vertrauenswürdig!

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soistes (3.245 Kommentare)
vor 6 Stunden

Sie wollens versuchen....
Früher sagte man: probiern tan d´Hund.

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sznabucco1 (212 Kommentare)
vor 3 Stunden

früher sind wir ja auch auf allen Vieren auf den Bäumen herumgelaufen

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observer (22.552 Kommentare)
vor 7 Stunden

Ich bin schon neugierig, was der Babler und die SPÖ am Altar dieser Regierungsbeteiligung opfern wird und welche Prinzipien man aufgeben wird. Die SPÖ wird aufpassen müssen, dass es nicht so ergehen wird, wie der SPD in Deutschland und sie in der Folge zu einer Schrumpfkopfpartei wird. Die ArbeitnehmerInnen und die PensionistInnen werden sich nicht papierln lassen und von der AntipensionistInnenpartei NEOS überrollen lassen. Das böse Wort aus der Vergangenheit - "Wer hat uns verraten, die Sozialdemokraten" darf nicht Gültigkeit erhalten.

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docholliday (9.282 Kommentare)
vor 6 Stunden

Das neue Wort für Reiche heißt dann Mittelstand.
Und diesen wird man aushungern.

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NeujahrsUNgluecksschweinchen (29.851 Kommentare)
vor 4 Stunden

Jeder wird Kompromisse eingehen.

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Automobil (3.174 Kommentare)
vor 7 Stunden

Zum Scheitern verurteilt...

Eine Schande, was sich in unserem Land abspielt...

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transalp (11.255 Kommentare)
vor 6 Stunden

"zum Scheitern..."?
Aha.
Und wieso glaubt "Auto..." das zu wissen???
Abwarten.. 😊

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nrek1 (32 Kommentare)
vor 5 Stunden

richtig

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rmach (16.554 Kommentare)
vor 7 Stunden

Obwohl Nehammer und Kogler so gut die Zeit miteinander hinüberbrachten?
Wenigstens dem Kogler könnten sie doch, der alten Zeiten wegen, irgendwie noch einige Monate mitnehmen.

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NedDeppat (15.220 Kommentare)
vor 7 Stunden

Die Grünen sind keine Option mehr laut dem Wahlzweiten N.

das war es aber dann auch schon mit den guten Nachrichten. Fast ein Drittel der abgebenen Stimmen entfielen auf die FPö den Wahlsieger, die mMn nun "ausgebootet" werden sollen.

ergo 30. November - Demo Wien

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derkommentator (2.306 Kommentare)
vor 6 Stunden

Wer hindert Kickl daran, sich einen Koalitionspartner zu suchen?

Nur er selbst. Er liebt es eben im Bierzelt das oarme Opfer zu spielen. Typisches blaunes Mimimi wie wir es seit Jahren kennen.

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

Wen der Kickl zu schwach ist um einen Partner zu finden,
mmhhh

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kmal (1.869 Kommentare)
vor 4 Stunden

Aber im ausbooten haben die Blauen eh viel Erfahrung, können‘s selber ja bestens. 👍

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Zeitungstudierer (6.242 Kommentare)
vor 7 Stunden

Also wieder einmal fünf magere Jahre für die arbeitenden Menschen und die Wirtschaft.
Auf diesen Handel (Deal) zwischen Türkis/SPÖ/NEOs bin ich schon gespannt.
So wird aus zwei Verlierern, zwei Gewinner gemacht.
Einer wird und bleibt Bundeskanzler und der andere wird Vizekanzler.
Verlierer ist der „dumme“ Konservative Wähler.
So eine „Demokratie“ gibt es auch anscheinend nur in Österreich.

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nangpu (1.924 Kommentare)
vor 7 Stunden

Die kommenden Jahre werden so und so 'mager'.
Egal welche Regierung sich bildet.

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rmach (16.554 Kommentare)
vor 6 Stunden

Mager waren die Zeiten bis 1960. Den Standard von den 60ern sollten wir doch behalten können, oder?

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